Archiv für die Kategorie ‘Kirchenrecht’

• Umsatzsteuer auf Leistungen von NPOs zugunsten ihrer Mitglieder

  Mai 5, 21 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Kirchenrecht, Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass die Medienarbeit einer gemeinnützigen GmbH (gGmbH) zugunsten ihrer kirchlichen Gesellschafter unter bestimmten Voraussetzungen nicht der Umsatzsteuer unterliegt. Die Bedeutung dieser Entscheidung ist groß: Denn ihre Grundsätze gelten nicht nur für Leistungen kirchlicher Organisationen, sondern lassen […]

  weiter

• Sind Muezzin-Rufe genehmigungspflichtig?

  März 17, 21 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die hessische Regierung musste sich aufgrund einer Anfrage der AfD mit der Frage auseinandersetzen, ob das Ertönen eines Muezzin-Rufes zum Freitagsgebet (islamischer Gebetsruf) einer Genehmigung bedarf. Hintergrund der Frage war ein ergangenes Gerichtsurteil des OVG Nordrhein-Westfalen im vergangenen Herbst, welches das […]

  weiter

• Gottesdienst trotz Corona: Warum Hygienekonzepte wichtig sind

  Jan. 13, 21 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Trotz der verschärften Coronamaßnahmen der einzelnen Länder und der angespannten Lage ist es nach wie vor möglich, unter bestimmten Voraussetzungen Gottesdienste zu veranstalten. Polizeieinsätze ausgelöst durch Gottesdienste Dass die Gottesdienste angesichts der Pandemielage nicht wie gewohnt stattfinden können, liegt auf der […]

  weiter

• Religionsfreiheit während Corona: Keine Christmette zu Weihnachten?

  Dez. 15, 20 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die neuen Anticoronabeschlüsse der Länder sehen eine weitgehende nächtliche Ausgangssperre vor. Teilweise soll dies nur für sogenannte Corona-Hotspots gelten, teilweise ordnen die Bundesländer dies für ihr gesamtes Gebiet an. Besonders hart geht Bayern vor, welches nunmehr auch die traditionelle Christmette, welche […]

  weiter

• Neuer Medienstaatsvertrag diskriminiert Muslime und verstößt gegen Gleichbehandlungsgebot

  Okt. 20, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht, Kirchenrecht • 2 Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Der neue Medienstaatsvertrag (MStV) soll den Rundfunkstaatsvertrag zum 31.12.2020 ablösen. Er wird derzeit ausgiebig diskutiert, da er eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren vorsieht. Darüber hinaus bringt er aber zahlreiche neue Pflichten für private, bundesweit tätige Rundfunkbetreiber mit sich. Unter anderem statuiert […]

  weiter

• Verletzung der Religionsfreiheit? Handschlag verweigert – keine Einbürgerung für muslimischen Oberarzt

  Okt. 19, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht, Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Einem aus dem Libanon stammenden Oberarzt wurde die Einbürgerung verweigert, da er es aus religiösen Gründen ablehnt, andere Frauen als die eigene Ehefrau zu berühren. Daher verweigerte er bei der Einbürgerungszeremonie auch der zuständigen Sachbearbeiterin den Handschlag. Diese hielt die Einbürgerungsurkunde […]

  weiter

• Religionsfreiheit: Islamische Gemeinden können Muezzinruf beantragen

  Mai 7, 20 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  In Ländern wie der Türkei und dem Iran gehört der tägliche Ruf des Muezzins zum muslimischen Gebet schlicht zum Alltag. In Deutschland ist der Ruf verglichen mit dem Erklingen von Kirchenglocken noch recht selten zu hören. FDP mit Ratsbeschluss zum öffentlichen […]

  weiter

• Gottesdienstverbot wegen Corona: Gemeinden müssen Verfassungsbeschwerde einlegen

  Apr. 9, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht, Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  „Für Gottesdienste gilt dasselbe wie für Musikkonzerte“, so leitete die Tagesschau ihren Bericht über die Urteile des Berliner Verwaltungsgerichts und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes ein, nachdem die dortigen Verbote von Gottesdiensten rechtmäßig seien. Während der Einkauf in Supermärkten und Zeitungsläden der Bevölkerung […]

  weiter

• Ist das Verbot von Gottesdiensten aufgrund des Coronavirus verfassungswidrig?

  März 23, 20 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus haben die Bundesländer erneut Maßnahmen getroffen. Neben Schulen, Universitäten und vielen Einzelhandelsläden bleiben auch die Türen der Kirchen, Synagogen, Moscheen und die Gotteshäuser anderer Glaubensgemeinschaften vorerst verschlossen. Diese Maßnahme schränkt die Ausübung der Religion in […]

  weiter

• Was ist eine Religiöse Körperschaft des öffentlichen Rechts?

  Feb. 28, 20 • Kirchenrecht, Körperschaft des öffentlichen Rechts • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Körperschaften des öffentlichen Rechts (KdöR) sind – ähnlich wie Vereine – Zusammenschlüsse von Personen zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks. Im Unterschied zu Vereinen haben sie jedoch hoheitliche Privilegien, weswegen für eine Anerkennung auch höhere Hürden vorgesehen sind. Voraussetzungen für Religiöse Körperschaften […]

  weiter

• ← Ältere Beiträge
• Neuere Beiträge →