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Archiv für den Autor ‘Elmar Krüsmann’
Jahresrückblick 2024: Drei wichtige Urteile für gemeinnützige Körperschaften
Gemeinnützige Organisationen stehen stets vor der Herausforderung, ihre Tätigkeiten im Einklang mit dem Gemeinnützigkeitsrecht auszuüben. Das Jahr 2024 brachte einige bedeutende Gerichtsentscheidungen, die weitreichende Auswirkungen auf den gemeinnützigen Sektor haben. In diesem Beitrag beleuchten wir die drei wichtigsten Urteile und ihre […]
Wichtige Neuerungen für gemeinnützige Organisationen zum Jahreswechsel 2025
Das Jahressteuergesetz 2024 sowie das Bürokratieentlastungsgesetz IV bringen einige bedeutsame Änderungen für gemeinnützige Organisationen mit sich. Diese treten zum 01.01.2025 in Kraft und betreffen verschiedene Bereiche des Gemeinnützigkeitsrechts. Im Folgenden werden wir die wichtigsten Neuerungen erläutern und ihre praktischen Auswirkungen beleuchten. […]
Auflösung von Stiftungen – Alternativen zur Beendigung
Stiftungen sind grundsätzlich darauf angelegt, ewig zu bestehen. Leider bedeutet das nicht immer, dass dies tatsächlich gelingt. Im Folgenden wird die Beendigung bzw. die Auflösung von Stiftungen näher beleuchtet, außerdem stellt sich die Frage, welche Alternativen es hierzu womöglich gibt. Gründe […]
Verordnung zum Stiftungsregister: Kritik am Referentenentwurf des BMJ
Als letzter Schritt der im Übrigen bereits zum 01.07.2023 in Kraft getretenen bundesweiten Stiftungsrechtsreform, wird zum 01.01.2026 das zentrale Stiftungsregister freigeschaltet werden. Zur Konkretisierung der Regelungen des Stiftungsregistergesetzes (StiftRG) und zur Schaffung praktischer Ausführungsregelungen hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) den […]
Keine Ermäßigung von Notargebühren für gemeinnützige Träger
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Beschluss vom 06.02.2024 mit der Frage beschäftigt, ob einer gemeinnützigen GmbH bei der Übertragung von Anteilen eine Privilegierung hinsichtlich der Notargebühren zuteilwerden muss. gGmbH legt Beschwerde gegen Kostenberechnung eines Notars ein Eine gemeinnützige GmbH […]
Umwandlung einer Ewigkeitsstiftung in eine Verbrauchsstiftung
Seit dem Inkrafttreten des neuen Stiftungsrechts am 01.07.2023 ist die Umwandlung der Ewigkeitsstiftung in eine Verbrauchsstiftung ausdrücklich im Gesetz geregelt. Wir erklären, worum es sich bei einer Verbrauchsstiftung handelt und welche Voraussetzungen für die Umwandlung notwendig sind. Definition Verbrauchsstiftung Eine Verbrauchsstiftung […]
Ausgliederung von Zweckbetrieben: Möglichkeiten für NPOs
Haftungsbegrenzung durch Ausgliederung von wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben und Zweckbetrieben hört sich gut an?! Oder Sie planen neue, moderne Vertriebsstrukturen, die nicht ganz zum Gemeinnützigkeitsstatus passen wollen? Gemeinnützige Organisationen verfolgen nicht nur ideelle Zwecke oder betreiben Vermögensverwaltung, sondern oftmals wird auch eine wirtschaftliche […]
Treuhandstiftung: Eintragung des Treuhänders als Erben in das Grundbuch
Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat mit Beschluss vom 11.12.2023 entschieden, dass bei der Einsetzung einer Treuhandstiftung als Erbin deren Rechtsträger Erbe ist und dieser auch dementsprechend als Eigentümer in das Grundbuch einzutragen ist. Worum es sich bei einer Treuhandstiftung handelt und […]
Lieferung herrenloser Tiere aus dem Ausland fällt in Zweckbetrieb
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit einem Urteil vom 18.10.2023 entschieden, dass sog. Schutzgebühren aus der Vermittlung von herrenlosen Tieren durch gemeinnützige Vereine dem ermäßigten Umsatzsteuersatz für Zweckbetriebe nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG unterliegen. Verein versteuert Schutzgebühren […]
Änderungen im AEAO: Zwei wichtige Neuerungen für NPOs
Mit Schreiben vom 05.02.2024 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) den Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) in einzelnen Punkten geändert. Die in dem Schreiben enthaltenen Änderungen, von denen im Wesentlichen zwei für gemeinnützige Organisationen von Bedeutung sind, gelten mit sofortiger Wirkung. Zweck […]