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Archiv für den Autor ‘Elmar Krüsmann’
Satzungsänderung einer Stiftung: Familienprivilegien auf dem Prüfstand
Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die von einer gemeinnützigen Stiftung beschlossenen Satzungsänderungen, die Familienprivilegien streichen sollten, nicht wirksam und daher nicht genehmigungsfähig sind. Das Gericht stellt klar: Maßgeblich ist der zum Zeitpunkt der Stiftungserrichtung objektivierte Wille der Stifterin – und […]
Steuerliche Aufteilung von Aufwendungen bei gemischt genutzten Anlagen
Das Finanzgericht Hamburg hat klargestellt, wie Aufwendungen für gemischt genutzte Wirtschaftsgüter – etwa Sportanlagen – bei gemeinnützigen Vereinen zwischen ideellem Bereich, Zweckbetrieb und wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb aufzuteilen sind. Besonders praxisrelevant: Auch Leerstandszeiten sind nicht automatisch dem ideellen Bereich zuzuordnen, sondern nach dem […]
GmbH mit gebundenem Vermögen: Modell für nachhaltiges Unternehmertum?
Trotz aller Erwartungen in die Versprechen der scheidenden Regierung ist es bislang nicht zur Einführung einer GmbH mit gebundenem Vermögen als neue Rechtsform gekommen. Spannend dürfte nunmehr sein, ob und inwieweit die neue Regierung das Konzept wiederaufnimmt. Doch worum geht es […]
Konflikte bei der Stiftungserrichtung: Rechtsstreitigkeiten und Lösungswege
Die Errichtungsphase einer Stiftung ist oft von rechtlichen und tatsächlichen Herausforderungen geprägt. Dieser Beitrag beleuchtet typische Konflikte, die während der Anerkennung einer Stiftung auftreten können, und zeigt Wege auf, wie diese rechtssicher gelöst werden können. Warum entstehen Konflikte in der Errichtungsphase? […]
Cannabisanbauvereinigungen: Keine Gemeinnützigkeit trotz gesellschaftlicher Relevanz
Das am 01.04.2024 in Kraft getretene Konsumcannabisgesetz (KCanG) hat die rechtliche Landschaft in Deutschland verändert und neue Fragen aufgeworfen. Eine zentrale Frage betrifft die steuerliche Behandlung von Cannabisanbauvereinigungen, auch bekannt als Cannabis Social Clubs. Trotz ihrer potenziellen gesellschaftlichen Bedeutung hat das […]
Jahresrückblick 2024: Drei wichtige Urteile für gemeinnützige Körperschaften
Gemeinnützige Organisationen stehen stets vor der Herausforderung, ihre Tätigkeiten im Einklang mit dem Gemeinnützigkeitsrecht auszuüben. Das Jahr 2024 brachte einige bedeutende Gerichtsentscheidungen, die weitreichende Auswirkungen auf den gemeinnützigen Sektor haben. In diesem Beitrag beleuchten wir die drei wichtigsten Urteile und ihre […]
Wichtige Neuerungen für gemeinnützige Organisationen zum Jahreswechsel 2025
Das Jahressteuergesetz 2024 sowie das Bürokratieentlastungsgesetz IV bringen einige bedeutsame Änderungen für gemeinnützige Organisationen mit sich. Diese treten zum 01.01.2025 in Kraft und betreffen verschiedene Bereiche des Gemeinnützigkeitsrechts. Im Folgenden werden wir die wichtigsten Neuerungen erläutern und ihre praktischen Auswirkungen beleuchten. […]
Auflösung von Stiftungen – Alternativen zur Beendigung
Stiftungen sind grundsätzlich darauf angelegt, ewig zu bestehen. Leider bedeutet das nicht immer, dass dies tatsächlich gelingt. Im Folgenden wird die Beendigung bzw. die Auflösung von Stiftungen näher beleuchtet, außerdem stellt sich die Frage, welche Alternativen es hierzu womöglich gibt. Gründe […]
Verordnung zum Stiftungsregister: Kritik am Referentenentwurf des BMJ
Als letzter Schritt der im Übrigen bereits zum 01.07.2023 in Kraft getretenen bundesweiten Stiftungsrechtsreform, wird zum 01.01.2026 das zentrale Stiftungsregister freigeschaltet werden. Zur Konkretisierung der Regelungen des Stiftungsregistergesetzes (StiftRG) und zur Schaffung praktischer Ausführungsregelungen hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) den […]
Keine Ermäßigung von Notargebühren für gemeinnützige Träger
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Beschluss vom 06.02.2024 mit der Frage beschäftigt, ob einer gemeinnützigen GmbH bei der Übertragung von Anteilen eine Privilegierung hinsichtlich der Notargebühren zuteilwerden muss. gGmbH legt Beschwerde gegen Kostenberechnung eines Notars ein Eine gemeinnützige GmbH […]