Archiv für die Kategorie ‘Öffentliches Wirtschaftsrecht’

• Dauerschuldverhältnisse zwischen Betrieb und Trägerkörperschaft

  Aug 12, 20 • Körperschaft des öffentlichen Rechts, Öffentliches Wirtschaftsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Manche Körperschaften des öffentlichen Rechts (Körperschaften, Anstalten, Stiftungen) unterhalten neben ihrer hoheitlichen Tätigkeit weitere Einrichtungen, die über wirtschaftliche Tätigkeiten Einnahmen erzielen. In solchen Fällen nennt man die öffentliche Körperschaft „Trägerkörperschaft“ und die wirtschaftlich tätige Einrichtung „Betrieb gewerblicher Art“ (BgA). Solche Betriebe […]

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• Finanzierung kommunaler Eigenbetriebe: Handlungsbedarf für Städte und Kommunen

  Feb 18, 20 • Öffentliches Wirtschaftsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Deutsche Städte, Kommunen und Kreise können kurz durchatmen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird erst einmal nicht darüber entscheiden, ob die Finanzierung kommunaler Eigenbetriebe durch Steuervergünstigungen eine unzulässige Beihilfe ist. Das klagende Energieversorgungsunternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern hat die Revision zurückgenommen. Über die Gründe […]

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• Forschungszulage für Unternehmen – jetzt beantragen!

  Feb 7, 20 • Öffentliches Wirtschaftsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Seit dem 01.01.2020 können Unternehmen mit Sitz in der EU erstmalig die neue Forschungszulage für sogenannte Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (FuE-Vorhaben) beantragen. Dies gilt sowohl für Unternehmen, die selbst forschen, als auch für Unternehmen, die ausschließlich Forschungen in Auftrag geben. Die Bundesregierung […]

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