Archiv für die Kategorie ‘Haftung in NPOs’

• Minimierung von Haftungs- und strafrechtlichen Risiken im Verein – Jetzt Satzung überprüfen lassen!

  Sep 22, 23 • Compliance für NPOs, Haftung in NPOs, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Maximilian Segbers
  

  Die Satzung ist gem. § 21 BGB die Verfassung des Vereins. Sie sollte als solche klare Regelungen enthalten, die keinen Missbrauch zulassen. Im Folgenden wird dargestellt, warum dies gerade in Bezug auf Haftungsrisiken relevant ist und warum sowohl Mitglieder als auch […]

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• Verstoß gegen Mindestlohn: GmbH-Geschäftsführer haftet nicht persönlich

  Aug 24, 23 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Haftung in NPOs • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einem Urteil vom 30.03.2023 mit der Durchgriffshaftung von GmbH-Geschäftsführern bei Mindestlohnverstößen befasst. In diesem Zusammenhang soll auch das Verhältnis von Mindestlohn und ehrenamtlicher Tätigkeit beleuchtet werden. Verletzung der Mindestlohnpflicht? Der Kläger war seit 1996 bei […]

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• Reform des Stiftungsrechts: Neue Haftungsregelungen für Stiftungsvorstand und Stiftungsrat

  Jul 21, 22 • Compliance, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Constantin Goette
  

  Mitte Juli 2021 hat der Deutsche Bundestag mit Zustimmung des Bundesrats das neue Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts beschlossen. Die Neuerungen treten ab dem 01.07.2023 in Kraft. Ein Teil davon ist ein neuer Haftungstatbestand in § 84a BGB, welcher zudem auch […]

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• Sozialversicherungspflicht von Honorardozenten

  Apr 28, 22 • Arbeitsrecht für NPOs, Compliance für NPOs, Haftung in NPOs • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Bildungseinrichtungen beschäftigen neben festangestellten Lehrern mitunter auch solche, die auf freiberuflicher Basis für sie tätig sind. Während festangestellte Lehrer sozialversicherungspflichtig sind, hängt die Frage, ob ein freiberuflicher Lehrer sozialversicherungspflichtig ist, maßgeblich von den tatsächlichen Umständen des Einzelfalls ab. Eine aktuelle Entscheidung […]

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• Gründe für die Abberufung eines Stiftungsvorstandes durch die Stiftungsaufsicht

  Dez 29, 21 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • 2 Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Die Abberufung des Stiftungsvorstandes stellt eine der stärksten Sanktionen dar, die die Stiftungsaufsicht gegenüber einer Stiftung verhängen kann. Eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Freiburg zeigt beispielhaft, in welchen Fällen Stiftungsbehörden zu diesem Mittel greifen und somit im Umkehrschluss auch, wie […]

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• Sind Forschungsgelder für Wissenschaftler lohnsteuerpflichtig?

  Dez 28, 21 • Arbeitsrecht für NPOs, Einkommensteuerrecht, Haftung in NPOs • 1 Kommentar • Dr. Eric Uftring
  

  Erhalten Wissenschaftler finanzielle Mittel für ihre Forschungsarbeit, stellt sich die Frage, ob diese lohnsteuerpflichtig sind. Diese Frage ist wichtig, da den Förderern hohe Lohnsteuernachzahlungen drohen könnten, falls sich nach einer Betriebsprüfung herausstellen sollte, dass die Forschungsgelder der Lohnsteuer unterliegen. Eine aktuelle […]

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• Steuerliche und haftungsrechtliche Folgen bei Scheinarbeit

  Dez 23, 21 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Compliance für NPOs, Haftung in NPOs • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Arbeitsgericht Wiesbaden hat kürzlich entschieden, dass eine ehemalige Mitarbeiterin der AWO Wiesbaden, die tatsächlich nie für die AWO gearbeitet hat, knapp 117.000 Euro an Gehalt zurückzahlen muss. Während der arbeitsrechtliche Teil dieses Falles somit geklärt wurde, stellt sich die Frage, […]

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• Häufige Fehler in der Stiftungssatzung: Vertretungsmacht von Vorständen

  Aug 20, 21 • Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) wichtige Leitlinien für Stiftungen aufgestellt, die die Vertretungsmacht ihrer Vorstände in ihren Satzungen beschränken möchten bzw. bereits beschränkt haben. Stiftungen sollten dieses Thema nicht vernachlässigen: Denn der Fall vor dem BGH zeigt, dass […]

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• Sind Mannschaftsärzte sozialversicherungspflichtig?

  Jul 27, 21 • Compliance für NPOs, Haftung in NPOs, Sportrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Tätigkeit als Mannschaftsarzt für den VfL Wolfsburg nicht sozialversicherungspflichtig ist – eine auf den ersten Blick begrüßenswerte Entscheidung, von der alle Mannschaftsärzte von Sportvereinen profitieren könnten. Eine genauere Betrachtung zeigt jedoch, dass sich […]

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• Beschränkung der Vertretungsmacht eines Stiftungsvorstands

  Feb 18, 21 • Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Beschränkungen der Vertretungsmacht eines Stiftungsvorstands müssen nicht nur wohlüberlegt sein, sondern auch eindeutig aus der Satzung hervorgehen. Wie wichtig dieser Grundsatz ist, zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München. Stiftung weigert sich, Schadensersatz in Millionenhöhe zu zahlen Hintergrund des Verfahrens vor […]

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