Archiv für die Kategorie ‘Zollrecht’

• Einfuhr, Ausfuhr und Zollfragen: Folgen eines harten Brexits

  Sep 26, 19 • Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Im Referendum vom 23.06.2016 entschied sich eine knappe Mehrheit der wahlberechtigten Briten für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Seitdem führen die britische Regierung und die Europäische Union erfolglos Austrittsverhandlungen, bei denen insbesondere handelsrechtliche Fragen im Vordergrund stehen. Nach letztmaliger […]

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• Tabaksteuer: Abgrenzung von Rauchtabak und Rohtabak oft unklar

  Jul 23, 19 • Zollrecht • 3 Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Die Frage, wann Tabak steuerpflichtig ist, führt weiterhin zu Streit in der EU. Das bringt sehr viel Verunsicherung und auch sich widersprechende Entscheidungen der Behörden und Gerichte mit sich. Deutscher Zoll: Fast alles ist Rauchtabak Wir beobachten, dass der deutsche Zoll […]

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• Import/Export: Vorschriften für Produktsicherheit beachten!

  Jun 28, 19 • Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Wer im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Produkte importiert und/oder an Verbraucher verkauft, muss unter anderem ihre Sicherheit gewährleisten. Die allgemeinen Sicherheitsanforderungen, die Hersteller und Importeure gleichermaßen treffen, sind im Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) geregelt. Danach darf ein Produkt in Deutschland nur auf den […]

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• Verkauf von Aroma-Tabak verboten

  Mrz 29, 19 • Umsatzsteuerrecht, Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Der Verkauf von aromatisiertem Tabak, also Tabak mit charakteristischen Aromen (wie Menthol oder Vanille), die den Geschmack und den Geruch von Tabak überdecken, ist innerhalb der Europäischen Union (EU) verboten. Es gilt jedoch eine Übergangsfrist für Verkäufer von Zigaretten und Tabak, […]

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• Unverzollte Tabakeinfuhr: Kann der Steuerschuldner zugleich Haftungsschuldner sein?

  Feb 4, 19 • Steuerstrafrecht, Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Rechtsprechung und Literatur sind sich bisher einig gewesen, dass ein Steuerschuldner nie zugleich auch Haftungsschuldner nach § 71 AO sein kann. § 71 AO sieht vor, dass derjenige, der eine Steuerhinterziehung bzw. Steuerhehlerei begeht oder an einer solchen beteiligt ist (z.B. […]

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• Tabakhandel: Was zeichnet Kautabak aus?

  Nov 7, 18 • Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Rauchlose Tabakerzeugnisse sind neben der gewöhnlichen Zigarette eine beliebte Form, Tabak zu konsumieren. Dabei wird der Tabak nicht durch Verbrennung, sondern oral zugeführt. Den Vertrieb von solchen Tabakerzeugnissen zum oralen Gebrauch hat die EU mit der Tabakrichtlinie 2014/40/EU verboten. Der deutsche […]

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• Fehler in der Lieferantenerklärung: So lassen sie sich vermeiden

  Sep 27, 18 • Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Im zollrechtlichen Warenverkehr ist die Lieferantenerklärung eines der zentralen Nachweispapiere. Die EU hat mit zahlreichen Ländern Präferenzabkommen geschlossen, die den wechselseitigen Import von Waren zollbegünstigt erlauben. Auf Basis der Lieferantenerklärung kann der Exporteur den Warenursprung nachweisen (Präferenzursprungseigenschaft). Dies ermöglicht ihm die […]

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• Tabakhändler aufgepasst! Der Zoll greift durch!

  Mai 9, 18 • Zollrecht • 14 Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Wir beobachten derzeit verstärkte Kontrollen von Tabaklieferungen in Deutschland. In vielen Fällen beschlagnahmt der Zoll die Ware, leitet ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren ein und erlässt gegen alle Beteiligten (Verkäufer, Spediteur, Käufer und gegebenenfalls Vermittler) teilweise hohe Steuerbescheide. Rauchtabak oder Rohtabak? Tabakwaren sind […]

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• Doppelte Umsatzsteuer bei Einfuhr von Waren

  Mrz 28, 18 • Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Alle Unternehmen, die Waren in die EU und im Speziellen nach Deutschland einführen, müssen entsprechende Einfuhrabgaben entrichten. Die Abgaben setzen sich aus dem Zoll und der Einfuhrumsatzsteuer zusammen. Während je nach Warenursprung der Zollsatz oft 0% beträgt, ist die Einfuhrumsatzsteuer bei […]

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• Meldepflicht von Bargeld über 10.000 Euro auch im Transitland

  Dez 21, 17 • Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden: Eine Meldepflicht von Bargeld in Höhe von 10.000 Euro oder mehr besteht auch bei einem Transitflug über einen EU-Mitgliedsstaat. Flugreisende müssen also das Bargeld auch dann anmelden, wenn sie sich nur für eine kurze Dauer […]

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