Archiv für die Kategorie ‘Zollrecht’

• Verkauf von Aroma-Tabak verboten

  Mrz 29, 19 • Umsatzsteuerrecht, Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Der Verkauf von aromatisiertem Tabak, also Tabak mit charakteristischen Aromen (wie Menthol oder Vanille), die den Geschmack und den Geruch von Tabak überdecken, ist innerhalb der Europäischen Union (EU) verboten. Es gilt jedoch eine Übergangsfrist für Verkäufer von Zigaretten und Tabak, […]

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• Unverzollte Tabakeinfuhr: Kann der Steuerschuldner zugleich Haftungsschuldner sein?

  Feb 4, 19 • Steuerstrafrecht, Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Rechtsprechung und Literatur sind sich bisher einig gewesen, dass ein Steuerschuldner nie zugleich auch Haftungsschuldner nach § 71 AO sein kann. § 71 AO sieht vor, dass derjenige, der eine Steuerhinterziehung bzw. Steuerhehlerei begeht oder an einer solchen beteiligt ist (z.B. […]

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• Tabakhandel: Was zeichnet Kautabak aus?

  Nov 7, 18 • Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Rauchlose Tabakerzeugnisse sind neben der gewöhnlichen Zigarette eine beliebte Form, Tabak zu konsumieren. Dabei wird der Tabak nicht durch Verbrennung, sondern oral zugeführt. Den Vertrieb von solchen Tabakerzeugnissen zum oralen Gebrauch hat die EU mit der Tabakrichtlinie 2014/40/EU verboten. Der deutsche […]

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• Fehler in der Lieferantenerklärung: So lassen sie sich vermeiden

  Sep 27, 18 • Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Im zollrechtlichen Warenverkehr ist die Lieferantenerklärung eines der zentralen Nachweispapiere. Die EU hat mit zahlreichen Ländern Präferenzabkommen geschlossen, die den wechselseitigen Import von Waren zollbegünstigt erlauben. Auf Basis der Lieferantenerklärung kann der Exporteur den Warenursprung nachweisen (Präferenzursprungseigenschaft). Dies ermöglicht ihm die […]

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• Tabakhändler aufgepasst! Der Zoll greift durch!

  Mai 9, 18 • Zollrecht • 4 Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Wir beobachten derzeit verstärkte Kontrollen von Tabaklieferungen in Deutschland. In vielen Fällen beschlagnahmt der Zoll die Ware, leitet ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren ein und erlässt gegen alle Beteiligten (Verkäufer, Spediteur, Käufer und gegebenenfalls Vermittler) teilweise hohe Steuerbescheide. Rauchtabak oder Rohtabak? Tabakwaren sind […]

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• Doppelte Umsatzsteuer bei Einfuhr von Waren

  Mrz 28, 18 • Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Alle Unternehmen, die Waren in die EU und im Speziellen nach Deutschland einführen, müssen entsprechende Einfuhrabgaben entrichten. Die Abgaben setzen sich aus dem Zoll und der Einfuhrumsatzsteuer zusammen. Während je nach Warenursprung der Zollsatz oft 0% beträgt, ist die Einfuhrumsatzsteuer bei […]

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• Meldepflicht von Bargeld über 10.000 Euro auch im Transitland

  Dez 21, 17 • Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden: Eine Meldepflicht von Bargeld in Höhe von 10.000 Euro oder mehr besteht auch bei einem Transitflug über einen EU-Mitgliedsstaat. Flugreisende müssen also das Bargeld auch dann anmelden, wenn sie sich nur für eine kurze Dauer […]

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• Ausländische eBay-Verkäufer im Visier der deutschen Zollfahndung

  Jun 29, 17 • Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  In einem globalisierten Markt werden immer mehr Geschäfte im grenzüberschreitenden Warenverkehr abgeschlossen. Als internationale Handelsplattform ermöglicht eBay den Verkäufern, auch außerhalb des Landes, in dem sie ihren Shop betreiben, mit Käufern Geschäfte abzuschließen und ihre Produkte entsprechend auch dorthin auszuliefern. Versand […]

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• Einfuhr von Waren in die EU über die aktive Veredelung

  Mrz 31, 17 • Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Seit Mai 2016 wurde der neue Unionszollkodex (UZK) verbindliches Zollrecht in der Europäischen Union. Im Zuge der Änderung der Rechtslage wird die Zollverwaltung bis Ende 2019 bestehende Bewilligungen überprüfen, die den Unternehmen bis Mai 2016 verliehen wurden. Neuer Unionszollkodex zwingt Unternehmen […]

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• Haftung des Unternehmens für fehlerhafte Zollanmeldung eines Mitarbeiters

  Mrz 20, 17 • Zollrecht • 2 Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.01.2017 (RS C 679/15) entschieden, dass Unternehmen als juristische Personen für das vorschriftswidrige Verbringen von Waren durch einen Mitarbeiter haften. Schiff passiert mehrere Landesgrenzen auf dem Rhein Im zu entscheidenden Fall wurden Transformatoren auf […]

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