Archiv für die Kategorie ‘Compliance’

• Eintragungspflicht von Stiftungen: Verstöße können teuer werden

  Apr 12, 19 • Compliance, Geldwäscherecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Seit 1. Oktober 2017 müssen Organisationen und deren wirtschaftlich Berechtigte in das Transparenzregister eingetragen werden – diese Pflicht trifft insbesondere Stiftungen. Der aktuelle Bußgeldkatalog zeigt: Verstöße gegen diese Pflicht können teuer zu stehen kommen. Eintragungspflicht nach dem Geldwäschegesetz Das Geldwäschegesetz sieht […]

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• DFB: Unangemessene Vergünstigungen und Zuwendungen für Funktionäre

  Apr 10, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Compliance • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Die Frage der Angemessenheit von Vergütungen ist seit langem ein Thema und richtigerweise im Fokus vieler gemeinnütziger Organisationen. Aktuelle Berichte zum Deutschen Fußball-Bund (DFB) zeigen, dass nicht nur die monetäre Vorteilsgewährung kritisch ist, sondern dass auch unangemessene sonstige Vergünstigungen und Zuwendungen […]

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• Vorsteuerabzug: Auf den Zusammenhang kommt es an!

  Mrz 1, 19 • Compliance, Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Das Hessische Finanzgericht (FG) hatte im Fall einer Behindertenwerkstatt zu entscheiden, wann Leistungen zur Erzielung umsatzsteuerfreier Umsätze bezogen werden und damit den Vorsteuerabzug ausschließen. Vorsteuerabzug nur bei umsatzsteuerpflichtigen Umsätzen Unternehmer sind (im umsatzsteuerrechtlichen Sinne) zum Abzug der ihnen von Lieferanten und […]

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• Gemeinnützige Organisationen: Die Vergütung muss angemessen sein

  Okt 4, 18 • Compliance • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Gutes Personal kostet gutes Geld – das gilt auch für Mitarbeiter in professionell organisierten NPOs. Bei allem Wettbewerb um die hellsten Köpfe sollte jedoch der steuerbegünstigte Zweck stets Vorrang haben und die Vergütung angemessen sein. Andernfalls droht der Entzug der Gemeinnützigkeit […]

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• Datenschutz auf Facebook-Fanpages: Mitgefangen, mitgehangen?

  Sep 17, 18 • Compliance, Datenschutz, Haftung in NPOs • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Viele NPOs betreiben sog. Fanpages auf Facebook, um auf sich aufmerksam zu machen und über ihre Arbeit zu informieren. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass Betreiber solcher Seiten gemeinsam mit Facebook für die Einhaltung des Datenschutzes bei Seiteninhalten verantwortlich […]

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• Von untreuen Vorständen und dem richtigen Umgang mit ihnen

  Jul 27, 18 • Compliance, Haftung in NPOs • 2 Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Übernahme von Vorstandsposten in gemeinnützigen Vereinen (und Stiftungen) ist ein wichtiger Teil des insgesamt großen ehrenamtlichen Engagements in Deutschland. Mit einer solchen Position geht meist relativ viel Macht über die Gelder der Organisation einher – und damit auch viel Verantwortung. […]

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• Unterschlagung in Stiftung: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!

  Jun 7, 18 • Compliance, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Staatsanwaltschaft Braunschweig führt Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz wegen des Verdachts auf Unterschlagung. Die Stiftung muss sich nun unangenehmen Fragen stellen. Mitarbeiter verschafft sich Zugang zu Bankverbindungen Der verdächtigte Mitarbeiter soll sich mit den Logindaten von […]

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• Fragwürdige Finanzierung des Friedensnobelpreises

  Nov 30, 17 • Compliance, Kapitalanlagerecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Preisgeld aus Nobel-Stiftung Die jährlich vergebenen Nobelpreise gelten als höchste Auszeichnung in den jeweils berücksichtigten Kategorien. Eine hiervon ist der Nobelpreis für besondere Friedensbemühungen (Friedensnobelpreis), der in diesem Jahr an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) geht. Das mit […]

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• Träger öffentlicher Einrichtungen: Vergaberecht beachten!

  Nov 23, 17 • Compliance, Vergaberecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Aufträge der öffentlichen Hand dürfen (ab gewissen Schwellenwerten) nicht frei vergeben werden, sondern müssen europaweit ausgeschrieben werden. Wird das Vergabeverfahren nicht ordnungsgemäß durchgeführt, können Mitbewerber den Zuschlag zugunsten eines Konkurrenten gerichtlich verhindern. Die Vergabekammer Südbayern musste nun entscheiden, ob auch eine […]

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• Insolvenzanfechtung: Auch Spenden können zurückgefordert werden

  Nov 3, 17 • Compliance, Haftung in NPOs, Spendenrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die sog. Insolvenzanfechtung ist ein in der Wirtschaft bekanntes und gefürchtetes Mittel, um vor der Insolvenz geleistete Zahlungen des mittlerweile insolventen Schuldners an seine Gläubiger von den Gläubigern zurückzufordern. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte nun einen Fall zu entscheiden, in dem geleistete […]

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