Archiv für die Kategorie ‘Compliance’

• Gemeinnützige Organisationen: Die Vergütung muss angemessen sein

  Okt 4, 18 • Compliance • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Gutes Personal kostet gutes Geld – das gilt auch für Mitarbeiter in professionell organisierten NPOs. Bei allem Wettbewerb um die hellsten Köpfe sollte jedoch der steuerbegünstigte Zweck stets Vorrang haben und die Vergütung angemessen sein. Andernfalls droht der Entzug der Gemeinnützigkeit […]

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• Datenschutz auf Facebook-Fanpages: Mitgefangen, mitgehangen?

  Sep 17, 18 • Compliance, Datenschutz, Haftung in NPOs • Keine Kommentare • Stefanie Fischer
  

  Viele NPOs betreiben sog. Fanpages auf Facebook, um auf sich aufmerksam zu machen und über ihre Arbeit zu informieren. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass Betreiber solcher Seiten gemeinsam mit Facebook für die Einhaltung des Datenschutzes bei Seiteninhalten verantwortlich […]

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• Von untreuen Vorständen und dem richtigen Umgang mit ihnen

  Jul 27, 18 • Compliance, Haftung in NPOs • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Übernahme von Vorstandsposten in gemeinnützigen Vereinen (und Stiftungen) ist ein wichtiger Teil des insgesamt großen ehrenamtlichen Engagements in Deutschland. Mit einer solchen Position geht meist relativ viel Macht über die Gelder der Organisation einher – und damit auch viel Verantwortung. […]

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• Unterschlagung in Stiftung: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!

  Jun 7, 18 • Compliance, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Staatsanwaltschaft Braunschweig führt Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz wegen des Verdachts auf Unterschlagung. Die Stiftung muss sich nun unangenehmen Fragen stellen. Mitarbeiter verschafft sich Zugang zu Bankverbindungen Der verdächtigte Mitarbeiter soll sich mit den Logindaten von […]

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• Fragwürdige Finanzierung des Friedensnobelpreises

  Nov 30, 17 • Compliance, Kapitalanlagerecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Preisgeld aus Nobel-Stiftung Die jährlich vergebenen Nobelpreise gelten als höchste Auszeichnung in den jeweils berücksichtigten Kategorien. Eine hiervon ist der Nobelpreis für besondere Friedensbemühungen (Friedensnobelpreis), der in diesem Jahr an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) geht. Das mit […]

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• Träger öffentlicher Einrichtungen: Vergaberecht beachten!

  Nov 23, 17 • Compliance, Vergaberecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Aufträge der öffentlichen Hand dürfen (ab gewissen Schwellenwerten) nicht frei vergeben werden, sondern müssen europaweit ausgeschrieben werden. Wird das Vergabeverfahren nicht ordnungsgemäß durchgeführt, können Mitbewerber den Zuschlag zugunsten eines Konkurrenten gerichtlich verhindern. Die Vergabekammer Südbayern musste nun entscheiden, ob auch eine […]

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• Insolvenzanfechtung: Auch Spenden können zurückgefordert werden

  Nov 3, 17 • Compliance, Haftung in NPOs, Spendenrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die sog. Insolvenzanfechtung ist ein in der Wirtschaft bekanntes und gefürchtetes Mittel, um vor der Insolvenz geleistete Zahlungen des mittlerweile insolventen Schuldners an seine Gläubiger von den Gläubigern zurückzufordern. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte nun einen Fall zu entscheiden, in dem geleistete […]

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• Transparenzregister: Meldefrist verstrichen

  Okt 20, 17 • Compliance, Geldwäscherecht, Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, Haftung in NPOs • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Die seit Ende Juni geltende Verschärfung des Geldwäschegesetzes (GWG) sah eine Meldepflicht bis 1. Oktober vor. Noch nicht eingetragene Stiftungen sollten dringend ihre Verpflichtung prüfen! Wir berichteten über die Verschärfung des GWG, die auch die Schaffung eines neuen Transparenzregisters zur Offenlegung […]

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• Gemeinnützige Unternehmen: Wie viel Vergütung ist angemessen?

  Sep 19, 17 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Arbeitsrecht für NPOs, Compliance • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Auch in gemeinnützigen Organisationen muss, zumal bei wirtschaftlicher Betätigung, niemand unbezahlt arbeiten. Doch im Gegensatz zu Unternehmen der „freien“ Wirtschaft stellt sich durchaus die Frage, wie viel Gehalt gerade für Führungskräfte noch angemessen ist. Immerhin fehlt dieses Geld am Ende bei […]

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• Datenschutzgrundverordnung – höchste Zeit zu handeln!

  Jul 28, 17 • Compliance, Datenschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die am 25. Mai 2018 in Kraft treten wird, vereinheitlicht die Datenschutzgesetze aller EU-Mitgliedsstaaten. Die Grundverordnung findet unmittelbare Anwendung, weshalb ein nationaler Umsetzungsakt entbehrlich ist. Den nationalen Gesetzgebern stehen aber in bestimmten Bereichen Spielräume zur Verfügung, die […]

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