Archiv für die Kategorie ‘Nonprofitrecht Basics von A-Z’

• Was ist die Verbandsklagebefugnis?

  Mai 28, 20 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Verbandsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Verbandsklagen sollen effektiven Rechtsschutz für die Güter der Allgemeinheit sowie für Verbraucher ermöglichen. Die Natur oder Tiere können sich nicht gegen Eingriffe des Staates vor Gericht wehren. Verbrauchern wäre es zwar möglich, Unternehmen, die Verbraucherschutzrechte verletzen, zu verklagen. Ein Verbraucher verfügt […]

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• Besteht eine Pflicht zu Eintragungen in das Vereinsregister?

  Mai 25, 20 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Bei der Vereinsgründung stehen die Mitglieder vor der Wahl: Soll der Verein in das Vereinsregister eingetragen werden oder nicht? Nur eingetragene Vereine dürfen den Rechtsformzusatz „e.V.“ führen. Voraussetzung ist u.a., dass die Tätigkeit des Vereins nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet […]

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• Vereinssatzung: Müssen redaktionelle Satzungsänderungen beschlossen werden?

  Apr 30, 20 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Unter einer Satzungsänderung ist jede Änderung, Ergänzung oder teilweise Aufhebung des Satzungstextes zu verstehen. Satzungsänderungen erfolgen nach einem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren, wonach die Mitgliederversammlung eines Vereins über Änderungen der Satzung abstimmen muss. Ein satzungsändernder Beschluss ist nur wirksam, wenn die in […]

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• Was ist eine vereinfachte Zuwendungsbestätigung?

  Feb 20, 20 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Spendenrecht • Keine Kommentare • Jörn Maus
  

  Erhält eine gemeinnützige Organisation Spenden, bekommt der Spender hierfür eine Zuwendungsbestätigung. Die umgangssprachlich auch Spendenquittung oder Spendenbescheinigung genannte Bestätigung benötigt der Spender, um den gespendeten Betrag von seinem zu versteuernden Einkommen als Sonderausgabe abzuziehen und so die eigene Steuerlast zu senken. […]

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• Nonprofit-Organisationen: Was ist eine verbindliche Auskunft?

  Jan 13, 20 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Auf Antrag erteilt die Finanzbehörde dem Steuerpflichtigen eine Auskunft über die steuerlichen Auswirkungen einer geplanten Disposition. An diese Auskunft ist sie nach der Verwirklichung der Disposition gebunden. Die verbindliche Auskunft soll dem Antragsteller die Möglichkeit geben, sein Vorhaben im Hinblick auf […]

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• Welche Frist ist bei Satzungsänderungen zu beachten?

  Dez 17, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Um eine Satzungsänderung durchführen zu können, bedarf es der Einberufung einer Mitgliederversammlung, denn diese muss dem Satzungsänderungsvorschlag mehrheitlich zustimmen. Eine wichtige Voraussetzung ist dabei die fristgerechte Einladung. Wird nicht fristgerecht eingeladen, liegt ein Beschlussmangel vor, der zur Unwirksamkeit der beschlossenen Änderung […]

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• Was bedeutet Tax Compliance für NPOs?

  Okt 15, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Tax Compliance bedeutet Regeltreue im Steuerrecht und beschreibt ein Konzept, mit dem Steuerpflichtige sicherstellen können, dass sie gesetzeskonform handeln. Tax Compliance für NPOs beinhaltet aber mehr als nur die Beachtung der üblichen Steuergesetze. Im Fokus stehen insbesondere die strengen Vorgaben des […]

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• Vereinsrecht: Was ist eine Ausgliederung?

  Sep 18, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Gemeinnützige Vereine dürfen nach dem sogenannten Ausschließlichkeitsgrundsatz ausschließlich gemeinnützige Zwecke verfolgen, d.h. insbesondere nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet sein. Wirtschaftliche Tätigkeiten sind aber auch gemeinnützigen Vereinen nicht untersagt, solange diese dienende Funktion haben und nicht zum Selbstzweck des Vereins werden. […]

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• Was ist ein Zweckbetrieb?

  Aug 22, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Neben dem aus Spenden, Mitgliedsbeiträgen und Zuschüssen bestehenden ideellen Bereich und der rein passiven Vermögensverwaltung etwa mit Zins-, Lizenz- und Mieteinkünften stellen der steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb und der gesondert privilegierte Zweckbetrieb die „vier Sphären“ der Mittelherkunft bei gemeinnützigen Organisationen dar. Während […]

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• Was sind (un)echte Mitgliedsbeiträge?

  Jul 25, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Mitgliedsbeiträge, die Vereine erhalten, sind grundsätzlich nicht steuerbar – sie unterfallen mangels konkreter Gegenleistung weder der Körperschaftssteuer noch der Umsatzsteuer, da der Beitrag nur im Rahmen der allgemeinen Mitgliedschaft geleistet wird. Anders sieht es jedoch aus, wenn der Verein dem Mitglied, […]

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