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Archiv für den Autor ‘Dr. Isabella Löw’
Anforderungen an die Eventualeinberufung einer Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins und als solches für die wichtigsten Beschlüsse verantwortlich. Sind nicht genügend Vereinsmitglieder für die Beschlussfähigkeit anwesend, kann durch eine sogenannte Eventualeinberufung schnell Abhilfe geschaffen werden. Eine Eventualeinberufung bedeutet, dass gleichzeitig mit der Einladung […]
Teilnahme an Hauptversammlung: Verbot mobiler Endgeräte unverhältnismäßig
In der heutigen digitalisierten Welt kommt mobilen Endgeräten wie Smartphones oder Tablets eine immer höhere Bedeutung zu. Die Frage, ob bei einer Hauptversammlung den Teilnehmenden das Mitbringen ihres Smartphones verwehrt werden darf, hat das Kammergericht beschäftigt. AG verbietet Geräte zur Bild- […]
Handelsregister: Rechtsschein der Eintragung eines abberufenen GmbH-Geschäftsführers
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil vom 09.01.2024 zum Rechtsschein der Eintragung eines abberufenen GmbH-Geschäftsführers geäußert. Hierbei ging es insbesondere um die Frage, wann positive Kenntnis eines Dritten i.S.d. § 15 Abs. 1 HGB anzunehmen ist und welche Umstände dem […]
Erster Entwurf zum Jahressteuergesetz 2024: Wichtige Neuerungen für NPOs
Ein erster, wenn auch inoffizieller, Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 wurde im April vom Bundesministerium der Finanzen veröffentlicht. Dieser enthält auch für NPOs relevante Neuerungen, welche hier vorgestellt werden. Vor allem für diejenigen NPOs, die sportliche Veranstaltungen oder Kurse im Rahmen von […]