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Archiv für den Autor ‘Dr. Isabella Löw’
Satzungsmäßige Vermögensbindung: Fehler in Satzung vermeiden
Gemeinnützige Stiftungen und Vereine müssen bei ihrer Satzungsgestaltung besonders sorgfältig vorgehen, insbesondere wenn es um die satzungsmäßige Vermögensbindung geht. Ein aktuelles Urteil des Finanzgerichts Niedersachsen unterstreicht die Bedeutung dieser Regelung und zeigt, worauf es bei der Formulierung ankommt. Dieser Beitrag beleuchtet […]
Digitalisierung und Bürokratieabbau für Vereine: Ergebnisse des BMJ-Praxischecks
Im Oktober 2024 hat das Bundesjustizministerium (BMJ) die Ergebnisse des im Sommer 2024 durchgeführten „Praxischecks zu beurkundungsbedürftigen Vorgängen im Vereins- und GmbH-Recht“ veröffentlicht. Der Praxischeck hatte das Ziel, bürokratische Hemmnisse im Bereich notariell beurkundungspflichtiger Vorgänge im GmbH- und Vereinsrecht zu ermitteln […]
Wann ist ein Notvorstand im Verein erforderlich?
Bereits im Juli 2024 hatte das OLG Karlsruhe durch Beschluss die Beschwerde eines Vereins zurückgewiesen, der erfolglos die Bestellung eines Notvorstands beim Registergericht beantragt hatte: Die Satzung des betroffenen Vereins hatte zwar einen Vorstand bestehend aus mehreren Mitgliedern vorgesehen und die […]
Anfallklauseln: Satzung muss klare Aussage zur Vermögensbindung treffen
Wer eine als gemeinnützig anerkannte Organisation ins Leben ruft, konzentriert sich häufig auf die gemeinnützigen Zwecke und deren Maßnahmen zur Verwirklichung in der Satzung – vor allem, wenn man schon konkrete Projekte dazu geplant hat. Die Vermögensanfallklausel in der Satzung findet […]
Einladung zur hybriden Mitgliederversammlung: Diese Anforderungen müssen Sie beachten
Die Coronapandemie brachte eine merkliche Weiterentwicklung der Digitalisierung mit sich, die auch die Vereinswelt erfasste. Mitgliederversammlungen durften plötzlich vollständig virtuell stattfinden, aber auch „hybrid“, d.h. in einer Kombination aus Präsenz- und virtueller Veranstaltung. Diese hybride Form erfreut sich zunehmender Beliebtheit, denn […]
Vereinsrecht: Gründe und Alternativen für die Auflösung von Vereinen
Die wachsende Anzahl der Löschungen von Vereinen aus dem Vereinsregister ist ein Problem, das in den letzten Jahren immer häufiger thematisiert wird. Dieser Trend hat bereits vor der Coronapandemie zugenommen und hält weiter an, so dass bereits häufig von einem „Vereinssterben“ […]
Anhebung der Höchstgrenzen für Mitgliedsbeiträge in Vereinen
Bereits Ende Februar haben sich das Bundesfinanzministerium und die Finanzministerien der Länder darauf geeinigt, die derzeitigen Höchstgrenzen für Mitgliedsbeiträge in gemeinnützigen Vereinen anzuheben. Warum gibt es eine Höchstgrenze? Gemeinnützige Vereine fördern durch ihre Tätigkeit die Allgemeinheit und decken ihren Finanzbedarf durch […]
Umgang mit Stimmenthaltungen im Vereins- und Gesellschaftsrecht
Wohl einer der verheerendsten Fallstricke einer Mitglieder- oder Gesellschafterversammlung kann der Umgang mit Stimmenthaltungen sein. Im Ernstfall kann sogar die Wirksamkeit eines in der Mitgliederversammlung gefassten Beschlusses auf dem Spiel stehen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass fehlerhafte Beschlüsse, die ohne die […]
Anforderungen an die Eventualeinberufung einer Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins und als solches für die wichtigsten Beschlüsse verantwortlich. Sind nicht genügend Vereinsmitglieder für die Beschlussfähigkeit anwesend, kann durch eine sogenannte Eventualeinberufung schnell Abhilfe geschaffen werden. Eine Eventualeinberufung bedeutet, dass gleichzeitig mit der Einladung […]
Teilnahme an Hauptversammlung: Verbot mobiler Endgeräte unverhältnismäßig
In der heutigen digitalisierten Welt kommt mobilen Endgeräten wie Smartphones oder Tablets eine immer höhere Bedeutung zu. Die Frage, ob bei einer Hauptversammlung den Teilnehmenden das Mitbringen ihres Smartphones verwehrt werden darf, hat das Kammergericht beschäftigt. AG verbietet Geräte zur Bild- […]