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Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’
Coronapolitik: Warum Gutscheine keine Krisenretter sind
Seit einer Gesetzesänderung im letzten Jahr haben Veranstalter von Musik-, Kultur-, Sport- und sonstigen Freizeit-Events die Möglichkeit, für pandemiebedingt ausgefallene Veranstaltungen Gutscheine auszugeben. Damit sollen die Veranstalter vor einer Insolvenz bewahrt werden. Dass dabei nicht alles bis zum Schluss durchdacht wurde, […]
Beschränkung der Vertretungsmacht eines Stiftungsvorstands
Beschränkungen der Vertretungsmacht eines Stiftungsvorstands müssen nicht nur wohlüberlegt sein, sondern auch eindeutig aus der Satzung hervorgehen. Wie wichtig dieser Grundsatz ist, zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München. Stiftung weigert sich, Schadensersatz in Millionenhöhe zu zahlen Hintergrund des Verfahrens vor […]
Warum lohnen sich Servicegesellschaften für NPOs?
Servicegesellschaften sind aus dem Betrieb großer NPOs, insbesondere im Gesundheits- und Pflegesektor, nicht wegzudenken. Aus gutem Grund, denn Servicegesellschaften bieten bei richtiger Gestaltung viele Vorteile. Hinzu kommt, dass die Reform des Gemeinnützigkeitsrechts 2020 die Errichtung solcher Servicegesellschaften und die Zusammenarbeit mit […]
Corona-Hilfen: So schützen sich NPOs vor strafrechtlichen Ermittlungen
Viele NPOs beantragen Corona-Hilfen, ohne vorher rechtlich überprüfen zu lassen, ob sie hierzu überhaupt berechtigt sind. Ein großer Fehler, der zu strafrechtlichen Ermittlungen und sogar zu Hausdurchsuchungen führen kann. Dies musste erst kürzlich ein gemeinnütziger Verein schmerzhaft erfahren. Razzia bei einem […]
Auch BFH bestätigt: Keine Gemeinnützigkeit für Attac Trägerverein
Der Gemeinnützigkeitsstatus des Attac Trägervereins e.V. war in der Vergangenheit schon mehrfach Inhalt verschiedener Gerichtsverfahren. Mit Beschluss vom 10.12.2020 (V R 14/20) hat der Bundesfinanzhof (BFH) nun endgültig entscheiden, dass Attac nicht mehr gemeinnützig ist. Diese Entscheidung steht am Ende eines […]
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts: Das ändert sich 2021
Kurz vor Jahresende war es endlich soweit: Am 28. Dezember 2020 trat das Jahressteuergesetz 2020 in Kraft. Darin enthalten ist auch eine umfangreiche Reform des Gemeinnützigkeitsrechts. NPOs müssen sich daher in diesem Jahr auf ein paar Änderungen einstellen. Neue gemeinnützige Zwecke […]
Förderprogramme zur Digitalisierung von NPOs nutzen
In einer zunehmend globalisierten Welt nimmt die Digitalisierung stetig zu und ist auch für NPOs schon längst Pflichtprogramm. Durch die Coronapandemie nehmen Digitalisierungsprojekte zudem weltweit an Geschwindigkeit zu. Auch in Deutschland tut sich einiges. So ermöglicht der Gesetzgeber derzeit Organisationen z.B., […]
Digitale Zweckverwirklichung in der Satzung
Viele NPOs sind aufgrund der Coronapandemie und den daraus resultierenden Maßnahmen der Regierung in ihrem Wirken beschränkt, sodass sie ihre satzungsmäßigen Zwecke nicht oder nur unzureichend erfüllen können. So z.B. Sportvereine, die ihren Mitgliedern aufgrund der Untersagung von Sportveranstaltungen nicht mehr […]
Virtuelle Mitgliederversammlungen: Gekommen, um zu bleiben
Was zunächst als temporäre Lösung gedacht war, wird auch in Zukunft ein fester Bestandteil von Vereinen sein: Die virtuelle Mitgliederversammlung. Warum jeder Verein – auch nach Corona – die Möglichkeit für virtuelle Mitgliederversammlungen schaffen sollte, verraten wir Ihnen in diesem Beitrag. […]
Digitalisierung im Verband Haus & Grund Frankfurt
Interview mit Gregor Weil (Haus & Grund Frankfurt e.V.) und RAin Olga Stepanova (WINHELLER) Die Digitalisierung macht auch vor Vereinen und Verbänden nicht halt. Digitale Mitgliederversammlungen, Mitgliederverwaltungsportale – die Coronakrise wirkt da nur wie ein Katalysator für etwas, das schon längst […]