Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

• Steuerliche Ausnahmen für NPOs zur Unterstützung der Türkei und Syriens

  Mrz 1, 23 • Gemeinnützige Zwecke, Spendenrecht • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Als Anfang Februar in der Türkei und in Syrien die Erde bebte, konnte sich keiner so recht vorstellen, welche grausamen Konsequenzen dieses Naturereignis haben würde. Über 50.000 Tote wurden allein auf der türkischen Seite bis jetzt gezählt. Auch beim Spendensammeln gibt […]

  weiter

• Bundesverfassungsgericht entscheidet über staatliche Alimentierung politischer Stiftungen

  Feb 28, 23 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Alle haben sie, und sie werden großzügig (660 Millionen im Jahr 2019 allein vom Bund) gefördert: parteinahe Stiftungen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien: Friedrich-Ebert-Stiftung – SPD, Konrad-Adenauer-Stiftung – CDU, Friedrich-Naumann-Stiftung – FDP, Hanns-Seidel-Stiftung – CSU, Rosa-Luxemburg-Stiftung – Die Linke, Heinrich-Böll-Stiftung […]

  weiter

• Gemeinnützige Zwecke: Anerkennung ausländischer NPOs in Deutschland

  Feb 28, 23 • Ausländische NPOs • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Ist eine NPO, die im europäischen Ausland als gemeinnützig gilt, automatisch auch in Deutschland als gemeinnützig anzuerkennen? „Nein“ – entscheidet der Bundesfinanzhof (BFH). Feststellung der formellen Satzungsmäßigkeit einer österreichischen Stiftung Geklagt hat eine österreichische Stiftung, die sich der Förderung von Kunst […]

  weiter

• Spenden an Tochtergesellschaften: Abgrenzung zur verdeckten Einlage

  Feb 28, 23 • Spendenrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Schön öfter haben wir über die Abgrenzung zwischen einer abziehbaren Spende und einer nicht abziehbaren verdeckten Einlage berichtet. Nun hat der Bundesfinanzhof (BFH) das Thema in der Konstellation einer Mutter- und Tochterkörperschaft erneut besprochen. Zuwendung: Spende oder verdeckte Einlage? Konkret geht […]

  weiter

• Abzug von Mitgliedsbeiträgen: Ausnahme „Förderung von kultureller Betätigung“

  Feb 28, 23 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Beiträge, die Mitglieder an einen gemeinnützigen Verein zahlen, können in der Regel von der Steuer abgezogen werden. Von diesem Grundsatz gibt es aber Ausnahmen. Ob ein Verein unter eine der Ausnahmen fällt, kann Abgrenzungsschwierigkeiten bringen. Nun hat der Bundesfinanzhof (BFH) eine […]

  weiter

• Keine Verletzung der Mitgliederrechte bei zu Unrecht eingetragenem Verein

  Feb 28, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit seiner Entscheidung zur Beschwerdebefugnis von Vereinsmitgliedern für Aufsehen gesorgt. Diametral zum OLG Düsseldorf verneinte es die Verletzung von individuellen Mitgliederrechten bei einem zu Unrecht eingetragenen Vorstand. Streit um die Löschung einer Eintragung Der aktuellen Entscheidung […]

  weiter

• Neuwahl des Vereinsvorstands – Abwahl des alten per Blockwahl

  Feb 28, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Kürzlich haben wir über die Vorstandswahl per Blockwahl berichtet. Diese ist nur dann zulässig, wenn sie in der Satzung ausdrücklich vorgesehen ist. Wie aber ist die Rechtslage bei einer Abwahl en bloc? Abwahl des Vorstands bei Mitgliederversammlung Gegenstand der Entscheidung war […]

  weiter

• Steuerliche Ausnahmeregeln zum Krieg in der Ukraine werden verlängert

  Jan 31, 23 • Gemeinnützige Zwecke, Spendenrecht • Keine Kommentare • Alexander Keppler
  

  Eine Welle der Hilfsbereitschaft breitete sich in Deutschland aus, als im Februar 2022 der russische Angriffskrieg auf die Ukraine begann. Um diese Hilfe möglich zu machen, gab das Bundesfinanzministerium in einem Erlass steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung der vom Krieg in der […]

  weiter

• Wohngemeinnützigkeit – Steuerbefreiungen für Vermieter?

  Jan 31, 23 • Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Renaissance im Wohnungsbau: Die Bundesregierung war mit dem Versprechen angetreten, Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Eine Idee in diesem Zusammenhang ist die erneute Einführung der Wohngemeinnützigkeit. Wohngemeinnützigkeit wurde 1990 abgeschafft Die Idee der Wohngemeinnützigkeit ist nicht neu. Bereits nach dem zweiten […]

  weiter

• Prämien und Sonderleistungen auch für Beschäftigte von NPOs?

  Jan 31, 23 • Arbeitsrecht für NPOs • Keine Kommentare • Katharina von Campenhausen
  

  Coronabonus, Energiepreispauschale, Inflationsausgleich – Sonderleistungen gab es in den letzten Jahren viele. Die meisten dieser Zahlungen werden über den Arbeitgeber abgewickelt. Aber wie sieht das in gemeinnützigen Organisationen aus? Gibt es hier Sonderregeln? Beispiel Inflationsausgleichsprämie Der Inflationsausgleich ist eine Verordnung der […]

  weiter

• ← Ältere Beiträge