Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

• Gutachten stärkt politische Betätigung von NPOs

  Nov 26, 24 • Gemeinnützige Zwecke, Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Eva Helfenstein
  

  Die Positionierung gemeinnütziger Organisationen in politischen Belangen ist ein umstrittenes Thema, das insbesondere in Zeiten des Wahlkampfes heiß diskutiert wird. Dabei geraten insbesondere NPOs, die öffentliche Förderung erhalten, oft in einen Zwiespalt zwischen dem eigenen Wertgefüge, dem Recht auf Meinungsäußerung und […]

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• Anfallklauseln: Satzung muss klare Aussage zur Vermögensbindung treffen

  Nov 26, 24 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, gGmbH-Recht & gUG-Recht • Keine Kommentare • Dr. Isabella Löw
  

  Wer eine als gemeinnützig anerkannte Organisation ins Leben ruft, konzentriert sich häufig auf die gemeinnützigen Zwecke und deren Maßnahmen zur Verwirklichung in der Satzung – vor allem, wenn man schon konkrete Projekte dazu geplant hat. Die Vermögensanfallklausel in der Satzung findet […]

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• Auflösung von Stiftungen – Alternativen zur Beendigung

  Nov 26, 24 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Stiftungen sind grundsätzlich darauf angelegt, ewig zu bestehen. Leider bedeutet das nicht immer, dass dies tatsächlich gelingt. Im Folgenden wird die Beendigung bzw. die Auflösung von Stiftungen näher beleuchtet, außerdem stellt sich die Frage, welche Alternativen es hierzu womöglich gibt. Gründe […]

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• Einladung zur hybriden Mitgliederversammlung: Diese Anforderungen müssen Sie beachten

  Nov 26, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Isabella Löw
  

  Die Coronapandemie brachte eine merkliche Weiterentwicklung der Digitalisierung mit sich, die auch die Vereinswelt erfasste. Mitgliederversammlungen durften plötzlich vollständig virtuell stattfinden, aber auch „hybrid“, d.h. in einer Kombination aus Präsenz- und virtueller Veranstaltung. Diese hybride Form erfreut sich zunehmender Beliebtheit, denn […]

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• Aufarbeitungskommission im Verein erfordert klare Satzungsregelung

  Nov 26, 24 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Leider kommt es auch im organisierten Sport immer wieder zu Gewalt- und Missbrauchsfällen. Der Sport hat dann die Aufgabe, diese aufzuklären. Er muss das Leid der Betroffenen anerkennen und Wiedergutmachung leisten. Außerdem ist aufzuklären, wo Strukturen Gewalt ermöglichen. Die Aufarbeitung soll […]

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• Zuschuss des Landes für ÖPNV ist nicht umsatzsteuerpflichtig

  Nov 26, 24 • Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Anna Danner
  

  Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in seinem Urteil vom 17.04.2024 (XI R 13/21) entschieden, dass die Landeszuweisung, die eine Gemeinde für die Errichtung einer Anlegebrücke erhalten hat, umsatzsteuerrechtlich kein Entgelt von dritter Seite darstellt. Zuweisungen für Anlegebrücke umsatzsteuerpflichtig? Eine Gemeinde erhielt eine […]

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• E-Rechnung: Empfang, Format, Ausnahmen

  Nov 20, 24 • Gemeinnützigkeitsrecht, Immobilienrecht, Steuerrecht • Keine Kommentare • Verena Brenner
  

  In Deutschland wird ab dem 01.01.2025 eine grundlegende Verpflichtung zur Verwendung von elektronischen Rechnungen (E-Rechnungen) im Geschäftsverkehr zwischen inländischen Unternehmen wirksam. Der Gesetzgeber legt dabei Vorgaben für die technische Umsetzung, den Umfang der Verpflichtung sowie unterschiedliche Zeitpunkte fest, ab denen die […]

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• Geschäftsführerhaftung: Verteilung der Darlegungs- und Beweislast

  Nov 18, 24 • Gesellschaftsrecht, Haftung in NPOs • Keine Kommentare • Eva Helfenstein
  

  Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat in einem aktuellen Urteil (vom 02.05.2024, 18 U 190/22) wichtige Grundsätze zur Haftung von GmbH-Geschäftsführern nach § 43 GmbH-Gesetz (GmbHG) konkretisiert. Der Fall betraf Schadensersatzansprüche einer GmbH gegen ihren ehemaligen Geschäftsführer wegen Fehlbeständen bei Munition und […]

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• Kontenrahmen für Nonprofit-Organisationen

  Nov 5, 24 • Buchführung • Keine Kommentare • Michael Hecht
  

  Was ist ein Kontenrahmen? Im Rechnungswesen wird das Gerüst für die Erstellung der Buchhaltung als Kontenrahmen bezeichnet. Durch ihn werden die einzelnen Geschäftsvorfälle in vergleichbare und nachvollziehbare Kategorien eingeteilt und damit sinnvoll gegliedert. Welche Kontenrahmen gibt es? Es gibt zwei sogenannte […]

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• BFH bestätigt: Leistungen aus Heisenberg-Stipendium steuerfrei

  Okt 25, 24 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Mit einem Beschluss vom 24.10.2023 hat sich der Bundesfinanzhof (BFH) zu der Frage geäußert, ob und wann Leistungen aus einem Heisenberg-Stipendium steuerfrei i.S.d. § 3 Nr. 44 EStG sein können. Worum es genau ging und wie der BFH seine Entscheidung begründete, […]

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