Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

• Unterschlagung in Stiftung: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!

  Jun 7, 18 • Compliance, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Staatsanwaltschaft Braunschweig führt Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz wegen des Verdachts auf Unterschlagung. Die Stiftung muss sich nun unangenehmen Fragen stellen. Mitarbeiter verschafft sich Zugang zu Bankverbindungen Der verdächtigte Mitarbeiter soll sich mit den Logindaten von […]

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• Vertrauensschutz bei Verlust der Gemeinnützigkeit

  Jun 5, 18 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Nonprofit-Organisationen werden nur dann steuerlich begünstigt, wenn sie sich sowohl in ihrer Satzung als auch im Rahmen der tatsächlichen Geschäftsführung ganz der Verfolgung gemeinnütziger, mildtätiger oder kirchlicher Zwecke verschreiben. Wird bei der regelmäßigen Prüfung durch das Finanzamt ein Verstoß festgestellt, droht […]

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• Luxusproblem bei NPOs: Zu viel Geld und das Mittelverwendungsgebot

  Mai 30, 18 • Fundraising, Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Grundsätzlich wird sich wohl jede Nonprofit-Organisation über einen kräftigen Zufluss von Geldmitteln freuen. Allerdings ist es nicht immer einfach, die zugeflossenen Mittel innerhalb der zweijährigen Verwendungsfrist auch tatsächlich sinnvoll aufzubrauchen. Die Zeppelin-Stiftung aus Friedrichshafen versucht daher, möglichst viel Geld in einer […]

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• Vereinsgaststätten sollten für Vereinsmitglieder sein

  Mai 11, 18 • Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Anka Hakert
  

  Insbesondere Sportvereine verfügen meist über Räumlichkeiten, die sie einem Gastronomen zum Betrieb einer Vereinsgaststätte vermieten. Sieht der Mietvertrag vor, dass sich der gastronomische Betrieb überwiegend an die Vereinsmitglieder zu richten habe, so sollten die Betreiber dies beachten. Andernfalls kann ihnen gekündigt […]

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• Studie: Entscheiden die Finanzämter willkürlich?

  Mai 7, 18 • Gemeinnützige Zwecke, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Eine Studie der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ e.V. hat gezeigt, dass verschiedene Finanzämter identische Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Dem Verein ging es in der Studie vor allem um die gemeinnützigkeitsrechtliche Anerkennung der politischen Willensbildung wie etwa in den Fällen von attac […]

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• Kann eine Mitgliederversammlung elektronisch durchgeführt werden?

  Apr 30, 18 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Vereinswelt beschränkt sich nicht auf den örtlichen Sport- oder Heimatverein, dessen Mitglieder die jährliche Mitgliederversammlung auch als Gelegenheit zum gemütlichen Beisammensein nutzen. Viele Vereine haben Mitglieder in ganz Deutschland (oder darüber hinaus) und entsprechende Schwierigkeiten, alle an der jährlichen Versammlung […]

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• Countdown zur Datenschutzgrundverordnung: Die wichtigsten last minute Maßnahmen für NPOs

  Apr 23, 18 • Datenschutz, Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Per Kristian Stöcker
  

  Der 25.05.2018 rückt immer näher – und damit der Stichtag, an dem öffentliche und nicht öffentliche Einrichtungen sowie auch Nonprofit-Organisationen die Anforderungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bedingungslos erfüllen müssen. Die zweijährige Umsetzungsfrist ist dann nämlich abgelaufen. Gleichzeitig tritt das neue Bundesdatenschutzgesetz […]

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• Verlust der Gemeinnützigkeit: Strafanzeige wegen Steuerhinterziehung

  Apr 20, 18 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Steuerstrafrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Die Entscheidung der Essener Tafel, nur noch Bedürftige mit deutschem Pass zu versorgen, hatte deutschlandweit für Diskussionen gesorgt. Eine rechtliche Dimension bekam der Fall, nachdem die Kleinpartei „Allianz Deutscher Demokraten“ (ADD) kürzlich Strafanzeige wegen Steuerhinterziehung stellte. Beschränkung der Neuaufnahme auf deutsche […]

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• Auch fremdbezahlte Sportler sind Arbeitnehmer

  Apr 17, 18 • Arbeitsrecht für NPOs • Keine Kommentare • Benjamin Pfaffenberger
  

  Arbeitsunfälle sind keine schöne Angelegenheit. Noch unschöner wird es, wenn die Unfallkasse mangels Arbeitsverhältnis nicht zahlen will. Ein vor dem Sozialgericht (SG) Hamburg entschiedener Fall zeigt, dass auch Nebenabreden zwischen drei Parteien ein Beschäftigungsverhältnis begründen können. Kein Arbeitsunfall ohne Arbeit Der […]

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• Abgeltungsbetrag statt Arbeitsleistung? In der Satzung verankern!

  Apr 16, 18 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Typischerweise sind Vereine zur Verfolgung ihres Zwecks darauf angewiesen, von ihren Mitgliedern nicht nur finanziell, sondern auch durch ehrenamtliche Arbeit unterstützt zu werden. Viele Vereine sehen hierzu eine gewisse Stundenzahl vor, die etwa zur Herrichtung von Sportstätten erbracht werden soll. Für […]

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