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Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

Verlust der Gemeinnützigkeit: Strafanzeige wegen Steuerhinterziehung
Apr 20, 18 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Steuerstrafrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
Die Entscheidung der Essener Tafel, nur noch Bedürftige mit deutschem Pass zu versorgen, hatte deutschlandweit für Diskussionen gesorgt. Eine rechtliche Dimension bekam der Fall, nachdem die Kleinpartei „Allianz Deutscher Demokraten“ (ADD) kürzlich Strafanzeige wegen Steuerhinterziehung stellte. Beschränkung der Neuaufnahme auf deutsche […]
Auch fremdbezahlte Sportler sind Arbeitnehmer
Apr 17, 18 • Arbeitsrecht für NPOs • Keine Kommentare • Benjamin Pfaffenberger
Arbeitsunfälle sind keine schöne Angelegenheit. Noch unschöner wird es, wenn die Unfallkasse mangels Arbeitsverhältnis nicht zahlen will. Ein vor dem Sozialgericht (SG) Hamburg entschiedener Fall zeigt, dass auch Nebenabreden zwischen drei Parteien ein Beschäftigungsverhältnis begründen können. Kein Arbeitsunfall ohne Arbeit Der […]
Abgeltungsbetrag statt Arbeitsleistung? In der Satzung verankern!
Apr 16, 18 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
Typischerweise sind Vereine zur Verfolgung ihres Zwecks darauf angewiesen, von ihren Mitgliedern nicht nur finanziell, sondern auch durch ehrenamtliche Arbeit unterstützt zu werden. Viele Vereine sehen hierzu eine gewisse Stundenzahl vor, die etwa zur Herrichtung von Sportstätten erbracht werden soll. Für […]
Rechtsform und Rechtsfähigkeit einer öffentlichen Schule
Apr 9, 18 • Körperschaft des öffentlichen Rechts, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
Stiftungen des Privatrechts, die durch das Stiftungsgeschäft des Gründers errichtet werden und Rechtsfähigkeit durch staatliche Anerkennung erlangen, sind nur eine von mehreren möglichen Erscheinungsformen von Stiftungen. Neben den ebenfalls privatrechtlichen unselbständigen/nichtrechtsfähigen Treuhandstiftungen und sonstigen privatrechtlichen Rechtsformen (z.B. dem eingetragenen Verein) gibt […]
Verkehrssicherungspflicht: Eigenverantwortlich prüfen!
Apr 5, 18 • Haftung in NPOs • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
Ein Verein haftet für Schäden, die er bzw. seine Mitglieder bei Verrichtung von Aufgaben für ihn verursachen. Auch bei Unfällen kann der Verein verantwortlich gemacht werden, wenn er seine Verkehrssicherungspflicht nicht erfüllt. Gerade bei gefährlichen Sportarten müssen geeignete Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, […]
Gemeinnützigkeitserklärung: Neue Vordrucke ab VZ 2017
Apr 3, 18 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Anka Hakert
In der Regel alle drei Jahre müssen sich steuerbefreite Organisationen einer Gemeinnützigkeitsprüfung unterziehen, in der sie ihre Einnahmen und Ausgaben erklären sowie die Mittelverwendung für ihre satzungsmäßigen Zwecke darlegen. Ab dem Veranlagungszeitraum (VZ) 2017 gibt es hierfür neue Formulare. „Gem 1“ […]
Was bedeutet die „Entlastung“ des Vorstands?
Mrz 29, 18 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
Regelmäßig findet sich der Punkt „Entlastung des Vorstands“ auf der Tagesordnung der jährlichen Mitgliederversammlung von Vereinen – häufig allein deswegen, weil er auch in früheren Textvorlagen „schon immer“ aufgeführt worden war. Meist wird über diesen Tagesordnungspunkt nach der Vorstellung des Geschäftsberichts […]
Neue Bundesregierung: Was dürfen Nonprofit-Organisationen erwarten?
Mrz 26, 18 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Stefan Winheller
Nach langen Verhandlungen steht die Regierung endlich. Im 177 Seiten dicken Koalitionsvertrag finden sich auch Ausführungen, die speziell für Nonprofit-Organisationen von Bedeutung sind. eSport als anerkannte Sportart Die neue Regierung erkennt die wachsende Bedeutung des eSports in Deutschland an und will […]
Sondermitgliedsbeitrag durch Satzungsänderung zulässig
Mrz 21, 18 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
Das Amtsgericht (AG) Hamburg-Blankenese hat entschieden, dass Mitglieder eines Vereins auch bei lebenslangen Mitgliedschaften zur Zahlung eines Sondermitgliedsbeitrags verpflichtet werden können. Voraussetzung ist eine ordnungsgemäße Satzungsregelung sowie die Vereinbarkeit mit dem ursprünglichen Satzungszweck. Mitgliedschaft auf Lebenszeit Der betroffene Verein hatte sich […]
Spendenrechtliche Behandlung von Crowdfunding
Mrz 21, 18 • Fundraising, Spendenrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
Crowdfunding bezeichnet gemeinhin das Einsammeln größerer Geldsummen durch eine Vielzahl von kleineren Beträgen, die meist über eine Internetplattform eingeworben werden. Neben dem ursprünglichen Einsatz zur (Anschub-)Finanzierung von Startup-Unternehmen haben auch viele Fundraiser gemeinnütziger Organisationen dieses Tool zur Mittelbeschaffung entdeckt. Das Bundesministerium […]