Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

• Vermögensverwaltungsverein ist nicht eintragungsfähig

  Jan 18, 19 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Eintragungsfähigkeit von Vereinen bleibt auch nach der Kita-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) ein Streitpunkt. Zuletzt haben wir mehrfach über den Fall des 1. FSV Mainz 05 berichtet. Schon seit November 2016 drängt das Registergericht Mainz den Erstligisten zu einer Strukturänderung, die […]

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• Häufige Fehlerquelle: Umsatzsteuer für gemeinnützige Organisationen

  Jan 16, 19 • Umsatzsteuer, Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Sind Bootsanlegeplätze mit Campingplätzen vergleichbar? Das Umsatzsteuerrecht kennt für bestimmte Umsätze einen ermäßigten Steuersatz von 7 statt 19 Prozent. Da die ermäßigt besteuerten Umsätze jedoch katalogartig aufgeführt und damit begrenzt sind, kann im Einzelfall die Anwendbarkeit auf vergleichbare Sachverhalte fraglich sein. […]

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• Was ist eine Genossenschaft?

  Jan 11, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Eine Genossenschaft ist eine Gesellschaft von nicht geschlossener Mitgliederzahl, deren Zweck darauf gerichtet ist, den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder oder deren soziale oder kulturelle Belange durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb zu fördern (§ 1 Abs. 1 GenG). Dadurch unterscheidet sie sich […]

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• Schutz der „Marke Genossenschaft“ geplant

  Jan 9, 19 • Genossenschaftsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Genossenschaften wurden in letzter Zeit oft als Vehikel für fragwürdige Immobilieninvestments verwendet. Diese Geldanlagen gehören meist zum sog. grauen Kapitalmarkt, sind also großteils unreguliert. Das Land Brandenburg will durch eine Änderung des Genossenschaftsgesetzes nun eine frühzeitige Überprüfung herbeiführen und die „Marke […]

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• Droht der Deutschen Umwelthilfe der Verlust der Gemeinnützigkeit?

  Jan 2, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Immer mehr Großstädte werden gerichtlich zur Verhängung von (Diesel-)Fahrverboten gezwungen. Hinter den Klagen steht die Deutsche Umwelthilfe (DUH), ein als gemeinnützig anerkannter Verein. In Gesellschaft und Politik formiert sich nun Widerstand – gefordert wird der Entzug der Gemeinnützigkeit. Online-Petition fordert Entzug […]

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• Wie viel Vorsteuer können NPOs bei gemischten Umsätzen geltend machen?

  Dez 28, 18 • Umsatzsteuer, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Unternehmer müssen auf ihre Einnahmen grundsätzlich Umsatzsteuer abführen, so viel ist bekannt. Aber auch gemeinnützige Nonprofit-Organisationen können der Umsatzsteuerpflicht unterliegen. Erbringen sie hingegen umsatzsteuerfreie Leistungen, kann das Segen und Fluch zugleich sein. Was sind Umsatz- und Vorsteuer? Das europäische Umsatzsteuerrecht funktioniert […]

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• Was ist ein Stiftungsgeschäft?

  Dez 14, 18 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Dr. H. Elizabeth Kroeger
  

  Wer Schuhe braucht, geht in ein Schuhgeschäft – gibt es für Stifter dann das Stiftungsgeschäft? Nein, denn Stiftungen sind nicht nur juristische Maßanfertigungen, sie müssen vor allem durch den Stifter selbst erschaffen werden. Im sog. Stiftungsgeschäft kommt diese Erschaffung zum Ausdruck. […]

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• Eigentor bei Sportwerbung vermeiden!

  Dez 12, 18 • Sportrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Egal ob Trikots bei Fußballern, Skianzüge bei Wintersportlern, Oberarme bei Schwimmern, Mützen bei (ehemaligen) Boxern oder Gesäßfläche bei Volleyballerinnen – Werbung gehört zum Profisport. Unternehmenslogos werden daher an möglichst jeder im TV und vor Ort sichtbaren Stelle untergebracht. Im Fußball seit […]

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• Unternehmensspende an Stiftung kann verdeckte Gewinnausschüttung sein!

  Dez 7, 18 • Einkommensteuerrecht, Sponsoring, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Nicht selten spenden Unternehmen an gemeinnützige Organisationen – sowohl zur Unterstützung des Gemeinwohls als auch aus Gründen des Marketings. Vorsicht ist geboten, wenn das Unternehmen des Stifters an die Stiftung spendet. Das Finanzgericht (FG) Köln entschied nun, dass es sich dabei […]

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• Spendensammlung über soziale Medien: Das müssen NPOs beachten!

  Nov 27, 18 • Fundraising, Spendenrecht • Keine Kommentare • Elisabeth Rieger
  

  Die sozialen Medien sind für NPOs mittlerweile wichtige Kommunikationskanäle für das Fundraising. Facebook bietet z.B. die Möglichkeit der Spendensammlung über das Netzwerk. Dabei ist jedoch auf gemeinnützigkeitsrechtliche Fallstricke zu achten. Spenden anlässlich eines Geburtstages Pünktlich zum Geburtstag eines Nutzers bietet Facebook […]

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