Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

• AfD-Spendenaffäre: Sind Parteispenden immer problematisch?

  Nov 16, 18 • Spendenrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Die AfD sieht einer Spendenaffäre entgegen: Der Kreisverband Bodensee soll Gelder aus dem Ausland erhalten und nicht ordnungsgemäß gemeldet haben. Aber was unterscheidet eigentlich Parteispenden von sonstigen Spenden? Müssen NPOs ebenfalls erhaltene Gelder ab einer gewissen Höhe irgendwo melden? AfD Kreisverband […]

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• Aktuelle Reformbestrebungen für den dritten Sektor

  Nov 14, 18 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Sommerpause ist vorbei und der politische Betrieb nimmt wieder Fahrt auf. Der Bundesrat hat sich in zwei Anträgen mit Änderungen für Nonprofit-Organisationen befasst und erstmals gab es eine eigene Fachabteilung für gemeinnützige Organisationen auf dem Deutschen Juristentag. Welche Vorhaben jeweils […]

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• Verbrauchs- oder Ewigkeitsstiftung? Der Stifterwille ist entscheidend!

  Nov 12, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Seit 2013 sind sog. Verbrauchsstiftungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verankert. Diese Form der Stiftung wirft jedoch viele Fragen auf. Das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen etwa hatte nun zu entscheiden, ob ein Testamentsvollstrecker aus Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten das Vermögen zum Verbrauch bestimmen konnte, wenn der […]

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• Rückschlag für eSport – DOSB verweigert Aufnahme

  Nov 8, 18 • Sportrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Wie viel Sport steckt in einem Wettkampf zwischen Menschen mit Hilfe von Computerspielen? Während sich bei traditionellen Sportvereinen eine steigende Akzeptanz und Beteiligung im eSport beobachten lässt und sowohl internationale als auch deutsche Fußballvereine, wie beispielsweise Manchester City, der FC Schalke […]

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• Was ist eine gGmbH?

  Nov 8, 18 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Die gGmbH erfreut sich seit geraumer Zeit zunehmender Beliebtheit im dritten Sektor. Sie steht als rechtliche Organisationsform ebenso wie der (eingetragene) Verein, die Genossenschaft oder die Stiftung zur Verfügung. Allerdings handelt es sich bei der gGmbH um keine gesonderte Rechtsform, sondern […]

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• Sind Tagesmitgliedschaften im Verein zulässig?

  Nov 6, 18 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Ein Verein kann ohne Mitglieder nicht bestehen – nicht nur, weil ohne sie keine Tätigkeiten ausgeübt werden, sondern auch, weil sie durch Wahlen und Beschlüsse dem Verein überhaupt erst Leben einhauchen. Dafür binden sich Mitglieder oft über Jahre hinweg an „ihren […]

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• 1. FSV Mainz 05: Ende als Verein noch 2018?

  Nov 5, 18 • Sportrecht, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Wir haben in unserem Blog bereits mehrfach darüber berichtet, dass der 1. FSV Mainz 05 aufgrund seiner Struktur als eingetragener Verein (e.V.) in Schwierigkeiten geraten könnte. Schon seit November 2016 drängt das Registergericht Mainz den Erstligisten zu einer Strukturänderung, also zur […]

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• Brexit: Folgen für den dritten Sektor

  Nov 1, 18 • Ausländische NPOs, Spendenrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. H. Elizabeth Kroeger
  

  Großbritannien wird die Europäische Union verlassen – so haben es die Briten in ihrem Referendum entschieden. Der „Brexit“ soll am 29.03.2019 erfolgen, doch noch immer ist der genaue Ablauf des Austritts nicht geklärt und die Folgen für beide Seiten sind bei […]

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• Verbände mit Monopolstellung können Aufnahmezwang unterliegen

  Okt 30, 18 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Vertragsfreiheit gilt auch im Vereinsrecht – per Satzung kann festgelegt werden, ob und wie neue Mitglieder aufgenommen werden. Für viele kleinere Vereine und Verbände kann das zum Problem werden, wenn sie so von Leistungen ausgeschlossen werden, die nur den „großen“ […]

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• Was ist ein nicht-rechtsfähiger Verein?

  Okt 29, 18 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Nach der Grundkonzeption des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind nur solche Vereine rechtsfähig, die in das Vereinsregister eingetragen sind (sog. „eingetragener Verein“ = „e.V.“). Durch die Rechtsfähigkeit kann der Verein selbst Vertragspartner werden, ohne dass die Vereinsmitglieder für daraus entstehende Verbindlichkeiten haften. […]

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