Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht’

• Was ist eine Stiftung?

  Feb 21, 20 • Stiftungsrecht, Vermögen, Stiftung, Nachfolge • Keine Kommentare • Boris Piekarek
  

  Nahezu jeder hat sicherlich schon einmal den Begriff „Stiftung“ gehört. Doch was genau ist eigentlich eine Stiftung? Keine gesetzliche Definition für Stiftung Das deutsche Recht enthält keine Definition dafür, was eine Stiftung genau ist. In Anbetracht der Ursprünge stiftungsartiger Organisationen in […]

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• Was ist eine vereinfachte Zuwendungsbestätigung?

  Feb 20, 20 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Spendenrecht • Keine Kommentare • Jörn Maus
  

  Erhält eine gemeinnützige Organisation Spenden, bekommt der Spender hierfür eine Zuwendungsbestätigung. Die umgangssprachlich auch Spendenquittung oder Spendenbescheinigung genannte Bestätigung benötigt der Spender, um den gespendeten Betrag von seinem zu versteuernden Einkommen als Sonderausgabe abzuziehen und so die eigene Steuerlast zu senken. […]

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• Nach Attac auch Change.org – immer mehr Vereine verlieren die Gemeinnützigkeit

  Feb 17, 20 • Gemeinnützige Zwecke, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 26.02.2019 (Az. V R 60/17), in dem dieser Attac die Gemeinnützigkeit aufgrund der Verfolgung von politischen Zwecken aberkannt hat (wir berichteten), haben die Finanzämter nun vergleichbare Organisationen im Visier. Die Gemeinnützigkeit zahlreicher Organisationen, die […]

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• Stiftung von Star-Tenor könnte Spendengelder im Ausland falsch verwendet haben

  Feb 11, 20 • Ausländische NPOs, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Kurz vor der Spendengala des Deutsche José Carreras Leukämie Stiftung e.V. hat die suspendierte Geschäftsführerin schwere Vorwürfe gegen die Organisation erhoben: Diese habe Stiftungsgelder ins Ausland weitergeleitet, die dort nicht ordnungsgemäß verwendet worden seien. Sollten die Vorwürfe stimmen, droht der Organisation […]

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• Stiftung fordert neue Rechtsform zur Umsetzung der Idee des Verantwortungseigentums

  Feb 6, 20 • Gemeinnützige Zwecke, gGmbH-Recht & gUG-Recht, Politische Aktivitäten, Schenkungsteuer, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Am 25.11.2019 hat sich in Berlin die Stiftung Verantwortungseigentum gegründet. Bei dem Festakt sprachen prominente Gäste wie der Bundesminister der Wirtschaft und die Bundesministerin der Verteidigung. Dabei lobten sie die Initiative und zeigten sich offen für die Vorschläge der Stiftung. Diese […]

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• Ermäßigter Steuersatz für Zweckbetriebe immer seltener: Keine Steuerbegünstigung für Bistro

  Feb 3, 20 • Umsatzsteuer, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  In seinem Urteil vom 23.07.2019 (Az.: XI R 2/17) hat der Bundesfinanzhof (BFH) die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes auf die Umsätze aus Zweckbetrieben für gemeinnützige Einrichtungen weiter eingeschränkt. Ein gemeinnütziger Verein, der ein Bistro zur Förderung von behinderten Menschen unterhält, hatte […]

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• Mittelfehlverwendung: Neben Imageschaden droht Aberkennung der Gemeinnützigkeit

  Jan 29, 20 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die zweite Hälfte des vergangenen Jahres beherrschte der Skandal um den Frankfurter und den Wiesbadener Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt die Schlagzeilen der hessischen Zeitungen. Nachdem eine Reihe von Vorwürfen gegen die beiden Verbände aufgekommen waren, ermittelt nun auch die Staatsanwaltschaft in Frankfurt […]

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• Eigenwirtschaftliches Interesse: Keine Gemeinnützigkeit für GmbH

  Jan 17, 20 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Compliance, gGmbH-Recht & gUG-Recht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Die Gemeinnützigkeit setzt die selbstlose Förderung steuerbegünstigter Zwecke voraus. Eine Organisation, die nur zu Finanzierungszwecken zugunsten ihrer Gesellschafter errichtet wurde, handelt nicht selbstlos. Dies entschied nun der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 22.08.2019. GmbH verfolgte nur eigenwirtschaftliche Interessen der Gesellschafter In […]

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• Nonprofit-Organisationen: Was ist eine verbindliche Auskunft?

  Jan 13, 20 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Auf Antrag erteilt die Finanzbehörde dem Steuerpflichtigen eine Auskunft über die steuerlichen Auswirkungen einer geplanten Disposition. An diese Auskunft ist sie nach der Verwirklichung der Disposition gebunden. Die verbindliche Auskunft soll dem Antragsteller die Möglichkeit geben, sein Vorhaben im Hinblick auf […]

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• Voraussetzungen der Verbandsklagebefugnis

  Jan 9, 20 • Sportrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht, Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  In seiner Mitgliederversammlung vom 27.10.2019 hat der eingetragene Verein „Athleten Deutschland e.V.“ seine Satzung dahingehend geändert, künftig sog. Verbandsklagen einreichen zu können. Vor allem sollen für Mitglieder kartellrechtliche Unterlassungsansprüche wegen Wettbewerbsbeschränkungen geltend gemacht werden können. Doch unter welchen Voraussetzungen kann ein […]

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