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Archiv für die Kategorie ‘Urheberrecht’

  • Rechtsmissbräuchliche Anmeldung von „Spekulationsmarken“

    Dez 27, 13 • UrheberrechtKeine Kommentare

    Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat die Möglichkeit der Eintragung sogenannter „Spekulationsmarken“ eingeschränkt. Die Anmeldung solcher Marken ist darauf gerichtet, Dritte durch die Geltendmachung von Ansprüchen aus der Marke zu behindern oder daraus anderweitig Kapital zu schlagen. Die Anmeldung einer Marke kann der Entscheidung zufolge als rechtsmissbräuchlich anzusehen sein, wenn der Anmelder zwar behauptet, […]

  • Mitschnitte von Amateurfußballspielen dürfen im Internet veröffentlicht werden

    Ein Fußballverband muss es hinnehmen, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner Mitglieder im Internet veröffentlicht werden. Insbesondere verleiht die Organisation und Durchführung dem Fußballverband kein ausschließliches Verwertungsrecht an den Fußballspielen. Unterlassungsansprüche gegen die Veröffentlichung scheiden damit aus. Allerdings weist der BGH den Fußballverbänden einen Weg, sich die wirtschaftliche Verwertung zu sichern. Geklagt hatte der Württembergische […]