Archiv für die Kategorie ‘Urheberrecht’

• Nutzungsrecht am Vereinslogo endet nicht mit Mitgliedschaft des Urhebers

  Okt. 26, 23 • Urheberrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Eva Helfenstein
  

  Das Logo eines Vereins ist häufig dessen Aushängeschild. Gerade in kleineren Vereinen wurde das Logo oft von einem Mitglied erstellt, das dann auch ein Urheberrecht gem. § 11 Satz 1 UrhG an dem Logo besitzt. Doch was passiert mit dem Logo, […]

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• Die GPL: Unbeschränkte Nutzungsrechte Dritter allein durch Modifikation der Originalsoftware?

  Juni 13, 21 • IT-Recht, Urheberrecht • Keine Kommentare • Michael Rudolf Kissler
  

  Veröffentlicht und lizensiert ein Urheber seine Software unter einer General Public Licence (GPL), unterwirft er die weitere Nutzung dieser Software dem sogenannten „Copyleft-Effekt“. Dies hat zur Folge, dass nicht nur die Software selbst der Allgemeinheit zugänglich gemacht wird, sondern auch alle […]

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• Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs schränkt Abmahnmöglichkeiten ein

  Jan. 13, 21 • Urheberrecht, Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Nach intensiven Beratungen zwischen Verbraucherschützern, Wirtschaft und Politik ist Anfang Dezember das neue „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ in Kraft getreten und soll seitdem vor allem den in den letzten Jahren gestiegenen rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen vorbeugen. Es setzt dabei Abmahnungen, die […]

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• Rechtsmissbräuchliche Anmeldung von „Spekulationsmarken“

  Dez. 27, 13 • Urheberrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat die Möglichkeit der Eintragung sogenannter „Spekulationsmarken“ eingeschränkt. Die Anmeldung solcher Marken ist darauf gerichtet, Dritte durch die Geltendmachung von Ansprüchen aus der Marke zu behindern oder daraus anderweitig Kapital zu schlagen. Die Anmeldung einer […]

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• Mitschnitte von Amateurfußballspielen dürfen im Internet veröffentlicht werden

  Dez. 8, 10 • Urheberrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Ein Fußballverband muss es hinnehmen, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner Mitglieder im Internet veröffentlicht werden. Insbesondere verleiht die Organisation und Durchführung dem Fußballverband kein ausschließliches Verwertungsrecht an den Fußballspielen. Unterlassungsansprüche gegen die Veröffentlichung scheiden damit aus. Allerdings weist der BGH […]

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