Archiv für die Kategorie ‘Aufsichtsrecht’

• MiCA: Umfassende EU-Kryptoregulierung auf dem Weg

  Jul 4, 22 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Ratsvorsitz und das Europäische Parlament haben am 30.06.2022 eine vorläufige Einigung über eine umfassende Kryptoregulierung erzielt. Die Einigung muss nun noch vom Rat und vom Europäischen Parlament abgesegnet werden. Selbst wenn heute noch nicht sicher ist, dass der vorliegende Vorschlag […]

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• Kommission eine Straftat? Wenn die BaFin ins Spiel kommt

  Apr 25, 22 • Aufsichtsrecht, Bankrecht & Finanzrecht, Handelsrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Auf den ersten Blick macht es nicht den Anschein, dass Kommissionsgeschäfte eine BaFin-Lizenz erfordern, aber wie so oft steckt der Teufel im Detail bzw. in diesem Fall in der Abwicklung des Bezahlvorgangs bei Kommissionsgeschäften. Was ist ein Kommissionsgeschäft? Bei Kommissionsgeschäften beauftragt […]

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• Betreiber von Kryptobörsen im Visier der BaFin: Aufsichtsrecht beachten!

  Apr 12, 22 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Michael Rudolf Kissler
  

  Immer wieder rücken neben klassischen Finanzdienstleistern auch Kryptobörsen in den Fokus der BaFin. So ermittelt die Finanzaufsicht derzeit gegen das im Ausland ansässige Krypto-Unternehmen „Cake“, und auch gegen andere Kryptobörsen wurde in der Vergangenheit bereits ermittelt. Verstöße gegen das Aufsichtsrecht gehen […]

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• Aufstellen von Kryptoautomaten: Erlaubnis der BaFin erforderlich

  Sep 14, 20 • Aufsichtsrecht, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Am 08.09.2020 hat die BaFin in einer Mitteilung klargestellt, dass das Aufstellen von Automaten, an denen Kryptowährungen erworben oder veräußert werden können, entweder a) ein Finanzdienstleistungsgeschäft in der Form des Eigenhandels nach § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 Buchst. […]

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• Envion-ICO: Fehlerfreier Anlageprospekt unabdingbar

  Jul 22, 20 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Erst kürzlich erging das erste Urteil im sogenannten Envion-Prozess. Die Schweizer Firma, die Kryptowährungen erzeugen sollte, scheiterte mit ihrem virtuellen Börsengang, dem sogenannten ICO. Das Landgericht Berlin hat nun in einem ersten Urteil entschieden, dass einem Großanleger Schadensersatz gegen die hinter […]

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• Neue BaFin-Merkblätter: Die wichtigsten Änderungen im Überblick

  Jun 30, 20 • Aufsichtsrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Änderungen für Geschäftsleiter und Aufsichtsorgane nach deutschem Aufsichtsrecht regulierter Institute Am 03.06.2020 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Entwürfe der von ihr überarbeiteten Merkblätter sowie verschiedener Formulare der Anzeigenverordnung im Vorgriff auf eine spätere Änderung zur Konsultation gestellt. Konkret geht es […]

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• BaFin stoppt Bitcoinautomaten ohne Lizenz

  Mrz 6, 20 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Automaten, die Bargeld gegen Kryptowährungen tauschen, erfreuen sich europaweit wachsender Beliebtheit. Lediglich in Deutschland ist das Angebot an solchen Kryptoautomaten (Bitcoin-ATMs) noch rar. Dies liegt maßgeblich daran, dass das Aufstellen solcher Automaten, im Gegensatz zum europäischen Ausland, in Deutschland eine Erlaubnis […]

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• Kryptoverwahrgeschäft: Neue Details zu Auslegung, Erlaubnispflicht und Ausnahmen

  Mrz 2, 20 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  BaFin-Merkblatt zur Kryptoverwahrung Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat ihr Merkblatt zum neu geschaffenen Kryptoverwahrgeschäft veröffentlicht. Darin gibt die BaFin entscheidende Hinweise zur Auslegung der neuen Regeln und weist auf Ausnahmen und Probleme hin. Kryptowerte sind elektronische Werte und können gleichzeitig […]

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• Kryptobörsen: BaFin-Lizenz und neue Pflichten

  Dez 9, 19 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Am 14.11.2019 hat der Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der fünften Anti-Geldwäscherichtlinie der Europäischen Union beschlossen. Darin werden unter anderem Kryptowährungen und Kryptoverwahrgeschäfte reguliert. Kryptobörsen vom Gesetz erfasst Vom Gesetz ebenfalls umfasst sind Kryptobörsen, die den Handel von Kryptowährungen gegen FIAT-Währungen […]

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• Errichtung einer Zweigniederlassung für Finanzdienstleistungen in Deutschland

  Sep 26, 19 • Aufsichtsrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Die Errichtung einer Zweigniederlassung in Deutschland birgt für europäische Unternehmen einen ungeahnten Vorteil. Dieser wird im Folgenden aufgedeckt werden. Des Weiteren wird das für die Errichtung einer Zweigniederlassung in Deutschland einschlägige Aufsichtsrecht beleuchtet. Erlaubnisfreiheit der Errichtung einer Zweigniederlassung Ein Institut mit […]

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