Archiv für die Kategorie ‘Aufsichtsrecht’

• Neue Organisations- und Meldepflichten für Zahlungsdienstleister ab Januar 2018

  Sep 20, 17 • Aufsichtsrecht, Bankrecht • Keine Kommentare • Lutz Auffenberg

  Die sogenannte Cyberkriminalität, also Attacken, die vornehmlich über das Internet geführt werden, nimmt in allen Bereichen der Wirtschaft zu. Von den vergangenen Angriffen mit sogenannter Ransomware blieben auch große Industrieunternehmen wie beispielsweise die Deutsche Bahn nicht verschont. Besonders empfindlich gegenüber solchen Angriffen ist der Finanzsektor. Dies hat auch der Gesetzgeber erkannt und im Rahmen der […]

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• Prospekthaftung: BaFin-Billigung schließt Verantwortung des Emittenten nicht aus

  Jun 6, 17 • Aufsichtsrecht, Kapitalmarktrecht • 2 Kommentare • Philipp Meier

  Im April 2017 gab es im BGH ein Novum zu verzeichnen. Zum ersten Mal musste er die Fehlerhaftigkeit eines Verkaufsprospektes feststellen, das vor seiner Veröffentlichung im Jahr 2006 durch die BaFin gebilligt worden war (BGH III ZR 489/16). Dies alleine wäre schon aufsehenerregend genug gewesen, allerdings wurde der Befund durch die Deutlichkeit der Entscheidung noch […]

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• BaFin verbietet CFDs mit Nachschusspflicht

  Mai 19, 17 • Aufsichtsrecht, Kapitalanlagerecht • Keine Kommentare • Lutz Auffenberg

  Bereits seit Anfang des Jahres hatte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erwogen, den Vertrieb von Differenzkontrakten („Contracts for Difference oder CFDs“) mit unbeschränkter Nachschusspflicht an Privatanleger zu untersagen. Mit Verfügung vom 08.05.2017 hat sie diese Maßnahme nun umgesetzt. BaFin entscheidet sich für umfängliches Vertriebsverbot Damit macht die BaFin zum ersten Mal von ihrem Recht zur […]

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• CFD-Verbot der BaFin: Geschäftsmodell jetzt anpassen!

  Mai 15, 17 • Aufsichtsrecht, Kapitalanlagerecht • Keine Kommentare • Philipp Meier

  Die für die Finanzmarktaufsicht zuständige Behörde BaFin hat bei den sog. Differenzgeschäften („contracts for difference“ oder „CFDs“) zu einer besonders einschneidenden Maßnahme gegriffen und deren Vermarktung, Vertrieb und Verkauf an private Anleger insofern verboten, als die Produkte eine Nachschusspflicht vorsehen. Das Verbot wurde am 8. Mai 2017 als Allgemeinverfügung erlassen und gilt damit unmittelbar für […]

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• BaFin erlässt neue Regeln für das VideoIdent

  Apr 27, 17 • Aufsichtsrecht, FinTech • Keine Kommentare • Lutz Auffenberg

  Im Sommer des letzten Jahres plante die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) noch, das sogenannte VideoIdent-Verfahren nur zugelassenen Vollbanken zu erlauben. VideoIdent beschreibt die geldwäscherechtliche Identifizierung von Personen mittels eines Videotelefonats über das Internet. Gerade junge Firmen im Finanzbereich, sogenannte FinTechs, setzen auf das VideoIdent-Verfahren um ihre Verpflichtungen aus dem Geldwäschegesetz zu erfüllen. Verständlicherweise hatte die […]

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• Prospektpflicht für Anbieter von Vermögensanlagen

  Mrz 31, 17 • Aufsichtsrecht, Kapitalmarktrecht • Keine Kommentare • Lutz Auffenberg

  Mit dem neuen Jahr 2017 sind die letzten Vorschiften des ersten Finanzmarktnovellierungsgesetzes in Deutschland in Kraft getreten. Starke Auswirkungen hat insbesondere die Erweiterung der Prospektpflicht für Anbieter von Vermögensanlagen wie Holz-, Container- oder sonstigen Sachinvestments. Zuvor war für diese lediglich dann die Erstellung eines Prospekts zu den Vermögensanlagen vorgeschrieben, wenn der Anbieter dem Anleger entweder […]

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• Aufsichtsbehörden stellen bankaufsichtsrechtliche Anforderungen an die IT zur Diskussion

  Mrz 29, 17 • Aufsichtsrecht • Keine Kommentare • Lutz Auffenberg

  Vor kurzem schrieb die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Schlagzeilen: Fehlerhafte Zahlungsverkehr-Software sorgte für Fehlbuchungen über sechs Milliarden Euro. Was bei der staatlichen KfW lediglich für Spott sorgte, kann in anderen Fällen schnell zu hohen Verlusten oder gar zum Ruin eines Finanzinstituts führen. Durch die fortschreitende Digitalisierung ist veraltete, fehlerhafte oder angreifbare Software zu einer großen […]

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• Auslagerung von Banken-IT: Aufsichtsrechtliche Vorgaben beachten

  Mrz 27, 17 • Aufsichtsrecht, Bankrecht • Keine Kommentare • Lutz Auffenberg

  Digitalisierung und Spezialisierung machen auch vor dem Bankwesen nicht halt. Insbesondere das sogenannte Cloud-Computing, das Auslagern eigener Rechenprozesse zu externen Dienstleistern, wird bereits von zahlreichen Finanzinstituten in Anspruch genommen. Über spezialisierte Rechenzentren und IT-Anbieter können Banken ihre Kosten senken und sich aufs Kerngeschäft konzentrieren. Allerdings ist die Auslagerung sensibler Informationsverarbeitungsprozesse aufsichtsrechtlich kritisch. Die Gefahr von […]

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• Nach Brexit: Frankfurt als neues Ziel für ausländische Banken

  Feb 2, 17 • Aufsichtsrecht • Keine Kommentare • Lutz Auffenberg

  „Es reicht nicht aus, einen Briefkasten anzuschrauben.“ Mit diesen Worten schloss Peter Lutz, stellvertretender Exekutivdirektor für die Bankenaufsicht einen Brexit-Workshop für Auslandsbanken. Nachdem das Vereinigte Königreich für den Austritt aus der Europäischen Union (EU) gestimmt hat, wird es für Banken Zeit nach Alternativen zum Bankstandort London zu suchen. Für viele Banken könnte sich Deutschland mit […]

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• Erlaubnisrechtliche Stolperfallen für Finanzanlagenvermittler

  Jan 12, 17 • Aufsichtsrecht, Bankrecht & Finanzrecht, Kapitalanlagerecht • Keine Kommentare • Philipp Meier

  Die Vermittlung von Finanzanlagen ist nach der Gewerbeordnung (GewO) erlaubnispflichtig. Welche Beratungsleistungen dem Inhaber der entsprechenden Erlaubnis gestattet sind, geht eindeutig aus dem Gesetz hervor. Insofern ist derjenige auf der sicheren Seite, der die Reichweite der für seine beruflichen Tätigkeiten erforderlichen Erlaubnisse genau kennt und sich in ihrem Rahmen bewegt. Allerdings sehen wir in der […]

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