Archiv für die Kategorie ‘Aufsichtsrecht’

• Aufstellen von Kryptoautomaten: Erlaubnis der BaFin erforderlich

  Sep 14, 20 • Aufsichtsrecht, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Am 08.09.2020 hat die BaFin in einer Mitteilung klargestellt, dass das Aufstellen von Automaten, an denen Kryptowährungen erworben oder veräußert werden können, entweder a) ein Finanzdienstleistungsgeschäft in der Form des Eigenhandels nach § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 Buchst. […]

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• Envion-ICO: Fehlerfreier Anlageprospekt unabdingbar

  Jul 22, 20 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Erst kürzlich erging das erste Urteil im sogenannten Envion-Prozess. Die Schweizer Firma, die Kryptowährungen erzeugen sollte, scheiterte mit ihrem virtuellen Börsengang, dem sogenannten ICO. Das Landgericht Berlin hat nun in einem ersten Urteil entschieden, dass einem Großanleger Schadensersatz gegen die hinter […]

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• Neue BaFin-Merkblätter: Die wichtigsten Änderungen im Überblick

  Jun 30, 20 • Aufsichtsrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Änderungen für Geschäftsleiter und Aufsichtsorgane nach deutschem Aufsichtsrecht regulierter Institute Am 03.06.2020 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Entwürfe der von ihr überarbeiteten Merkblätter sowie verschiedener Formulare der Anzeigenverordnung im Vorgriff auf eine spätere Änderung zur Konsultation gestellt. Konkret geht es […]

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• BaFin stoppt Bitcoinautomaten ohne Lizenz

  Mrz 6, 20 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Automaten, die Bargeld gegen Kryptowährungen tauschen, erfreuen sich europaweit wachsender Beliebtheit. Lediglich in Deutschland ist das Angebot an solchen Kryptoautomaten (Bitcoin-ATMs) noch rar. Dies liegt maßgeblich daran, dass das Aufstellen solcher Automaten, im Gegensatz zum europäischen Ausland, in Deutschland eine Erlaubnis […]

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• Kryptoverwahrgeschäft: Neue Details zu Auslegung, Erlaubnispflicht und Ausnahmen

  Mrz 2, 20 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  BaFin-Merkblatt zur Kryptoverwahrung Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat ihr Merkblatt zum neu geschaffenen Kryptoverwahrgeschäft veröffentlicht. Darin gibt die BaFin entscheidende Hinweise zur Auslegung der neuen Regeln und weist auf Ausnahmen und Probleme hin. Kryptowerte sind elektronische Werte und können gleichzeitig […]

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• Kryptobörsen: BaFin-Lizenz und neue Pflichten

  Dez 9, 19 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Am 14.11.2019 hat der Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der fünften Anti-Geldwäscherichtlinie der Europäischen Union beschlossen. Darin werden unter anderem Kryptowährungen und Kryptoverwahrgeschäfte reguliert. Kryptobörsen vom Gesetz erfasst Vom Gesetz ebenfalls umfasst sind Kryptobörsen, die den Handel von Kryptowährungen gegen FIAT-Währungen […]

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• Errichtung einer Zweigniederlassung für Finanzdienstleistungen in Deutschland

  Sep 26, 19 • Aufsichtsrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Die Errichtung einer Zweigniederlassung in Deutschland birgt für europäische Unternehmen einen ungeahnten Vorteil. Dieser wird im Folgenden aufgedeckt werden. Des Weiteren wird das für die Errichtung einer Zweigniederlassung in Deutschland einschlägige Aufsichtsrecht beleuchtet. Erlaubnisfreiheit der Errichtung einer Zweigniederlassung Ein Institut mit […]

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• BaFin veröffentlicht neues Merkblatt für ICOs und STOs

  Sep 26, 19 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat ein neues, ausführliches Hinweisschreiben zur aktuellen Rechtslage bezüglich sogenannter Initial Coin Offerings (ICOs) und Security Token Offerings (STOs) veröffentlicht. Die Behörde erläutert, welche Erlaubnispflichten bei einem ICO bestehen können, wann ein Security-Token vorliegt und welche […]

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• Pflichten der Emittenten von Finanzinstrumenten

  Jun 28, 19 • Aufsichtsrecht, Kapitalmarktrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Unternehmen, die sich über die Ausgabe von Aktien oder Schuldtiteln Geld am Kapitalmarkt besorgen, müssen meistens einen Informationsprospekt für Anleger veröffentlichen. Mit der Veröffentlichung eines sogenannten Wertpapierprospektes ist es für Emittenten jedoch nicht getan. Es gelten einige weitere gesetzliche Folgepflichten, die […]

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• Kompetenzüberschreitung der BaFin? Finanzministerium reguliert Kryptowerte neu

  Jun 28, 19 • Aufsichtsrecht, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Bitcoin und andere Kryptowährungen sind in Deutschland kein gesetzliches Zahlungsmittel, sondern stellen nach Auffassung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) sogenannte Rechnungseinheiten dar. Damit einhergehend stehen zahlreiche Aktivitäten wie der Betrieb einer Kryptowährungsbörse oder eines Kryptowährungsgeldautomaten (z.B. ein Bitcoin-ATM) unter dem Erlaubnisvorbehalt […]

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