Archiv für die Kategorie ‘Aufsichtsrecht’

• Treuhandpflichten bei Initial Coin Offerings (ICO)

  Jan. 30, 25 • Aufsichtsrecht, Kryptowerte • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Das OLG Köln hat in seinem Urteil vom 13.10.2021 (Az. 11 U 56/20) wichtige Aussagen zu Treuhandpflichten bei Initial Coin Offerings (ICO) getroffen. Der Fall betraf einen Streit zwischen einem Krypto-App-Anbieter und einer Steuerberaterkanzlei als Treuhänder über die Herausgabe von Kryptowährungen. […]

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• Auslandszahlungen: Jetzt ab 50.000 Euro meldepflichtig

  Jan. 8, 25 • Aufsichtsrecht, Internationales Steuerrecht, Kryptowerte, Zollrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Welche Rolle spielt die AWV-Meldepflicht? Die AWV-Meldepflicht gemäß § 67 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) verpflichtet Personen und Unternehmen, grenzüberschreitende Zahlungen über 50.000 Euro der Deutschen Bundesbank zu melden. Diese Regelung dient der statistischen Erfassung des Zahlungsverkehrs mit dem Ausland und unterstützt die wirtschaftspolitische […]

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• Aktienprospekte: Schneller emittieren dank verkürzter Abläufe

  Sep. 17, 24 • Aufsichtsrecht, Bankrecht & Finanzrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Die Finanzaufsicht BaFin bietet Emittenten an, bei Aktienprospektverfahren verkürzte Verfahrensabläufe mit einer Verfahrensdauer zwischen sechs und acht Wochen anstelle von bisher zehn bis zwölf Wochen zu nutzen, und hat die Anforderungen hierfür auf ihrer Website veröffentlicht: Prospekterstellung und Billigungsverfahren. Um das […]

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• BaFin-Anordnung: Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation

  Sep. 13, 24 • Aufsichtsrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Was ist eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation und was ist zu tun, wenn die Finanzaufsicht BaFin nach einer Sonderprüfung die Sicherstellung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsorganisation anordnet und die Anordnung auf ihrer Homepage androht oder gar bekannt macht? Begriff und Anforderungen an eine ordnungsgemäße […]

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• Kryptogeschäftsmodelle: Gründung im Nicht-EU-Ausland oder in Deutschland?

  Sep. 3, 24 • Aufsichtsrecht, Blockchain, FinTech, Kryptowerte • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Gründung in Singapur oder der Schweiz attraktiv? In den letzten Jahren sind viele Nicht-EU-Länder als attraktive Standorte für Unternehmensgründungen in den Bereichen FinTech und Kryptowährungen in den Fokus gerückt. Länder wie die Schweiz, Singapur oder die Cayman Islands werben mit günstigen […]

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• Kryptogeschäftsmodelle: Deutschland, Estland oder Liechtenstein?

  Aug. 29, 24 • Aufsichtsrecht, FinTech, Kryptowerte • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Vorsicht bei Geschäftsgründungen im EU-Ausland In den letzten Jahren sind vor allem Estland und Liechtenstein als attraktive Standorte für Unternehmensgründungen in den Fokus gerückt. Insbesondere im Bereich innovativer Finanz- und Kryptogeschäftsmodelle locken die Länder mit einer fortschrittlichen digitalen Infrastruktur und dem […]

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• MiCAR: Neue Regeln für Krypto-Emittenten seit 30.06.2024

  Aug. 23, 24 • Aufsichtsrecht, Kryptowerte • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Seit 30.06.2024 überwacht die Finanzaufsicht BaFin die Emittenten von ART (Titel III der MiCAR) und EMT (Titel IV der MiCAR) auf Einhaltung der Vorgaben der sogenannten MiCAR (Markets in Crypto-Assets Regulation). ART und EMT (E-Geld) ART sind Kryptowerte, die keine E-Geld-Token […]

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• Geldwäsche: BaFin aktualisiert Liste der Hochrisiko-Staaten

  Juli 29, 24 • Aufsichtsrecht, FinTech • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  In ihrem Rundschreiben 08/2024 hat die BaFin die Liste der sogenannten Hochrisiko-Staaten aktualisiert. Dies sind Staaten, die aufgrund von Mängeln in der Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Proliferation gelistet werden. Monaco und Venezuela neu auf der Liste Die Grundlage für diese […]

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• ZAG-MaRisk für Zahlungs- und E-Geld-Institute seit 27.05.2024

  Juni 24, 24 • Aufsichtsrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Alle Institute, auch ZAG-Institute, die unter das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) fallen, müssen über eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation verfügen (§ 27 Abs. 1 ZAG), deren wesentlicher Bestandteil ein wirksames Risikomanagement ist. Am 27.05.2024 hat nun die Finanzaufsicht BaFin zum ersten Mal ihre Leitlinien zu […]

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• NFT-Regulierung

  Juni 20, 24 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptowerte • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  NFTs sind keineswegs unreguliert NFT oder auch Non Fungible Token sind kryptografische Token, die auf der Distributed-Ledger-Technology (DLT) oder einer vergleichbaren Technologie basieren und die aufgrund ihrer technischen Eigenschaften untereinander nicht austauschbar (fungibel) sind. Erreicht wird dies, indem der zugrunde liegende […]

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