Archiv für die Kategorie ‘Körperschaft des öffentlichen Rechts’

• Dauerschuldverhältnisse zwischen Betrieb und Trägerkörperschaft

  Aug 12, 20 • Körperschaft des öffentlichen Rechts, Öffentliches Wirtschaftsrecht • Keine Kommentare • Christian Kempges
  

  Manche Körperschaften des öffentlichen Rechts (Körperschaften, Anstalten, Stiftungen) unterhalten neben ihrer hoheitlichen Tätigkeit weitere Einrichtungen, die über wirtschaftliche Tätigkeiten Einnahmen erzielen. In solchen Fällen nennt man die öffentliche Körperschaft „Trägerkörperschaft“ und die wirtschaftlich tätige Einrichtung „Betrieb gewerblicher Art“ (BgA). Solche Betriebe […]

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• Was ist eine kommunale Stiftung?

  Mrz 2, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht, Körperschaft des öffentlichen Rechts, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Kommunale Stiftungen werden mitunter auch als „örtliche Stiftungen“ bezeichnet. Es handelt sich dabei um Vermögensmassen, die den kommunalen Gebietskörperschaften, wie z.B. Gemeinden und Gemeindeverbänden, zugeordnet sind und von diesen bzw. ihren Organen verwaltet werden und kommunalen Zwecken dienen. Kommunale Stiftungen können […]

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• Was ist eine Religiöse Körperschaft des öffentlichen Rechts?

  Feb 28, 20 • Kirchenrecht, Körperschaft des öffentlichen Rechts • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Körperschaften des öffentlichen Rechts (KdöR) sind – ähnlich wie Vereine – Zusammenschlüsse von Personen zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks. Im Unterschied zu Vereinen haben sie jedoch hoheitliche Privilegien, weswegen für eine Anerkennung auch höhere Hürden vorgesehen sind. Voraussetzungen für Religiöse Körperschaften […]

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• Klare Regelungen für Anerkennung von Religionsgemeinschaften als KdöR

  Aug 9, 19 • Kirchenrecht, Körperschaft des öffentlichen Rechts • 2 Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Rheinland-Pfalz schafft mit dem Körperschaftsstatusgesetz Klarheit für Religionsgemeinschaften bzgl. einer Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Diese haben nun bei Vorliegen der Voraussetzungen einen Anspruch auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts – und damit neben dem Recht auf Erhebung von […]

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• Streit um islamischen Religionsunterricht in NRW

  Jan 24, 19 • Kirchenrecht, Körperschaft des öffentlichen Rechts • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Seit Jahrzehnten dauert der Streit um den islamischen Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen an. Am 20.12.2018 veröffentlichte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) dazu einen weiteren bedeutenden Beschluss (Az. 6 B 94.18). Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW (OVG Münster) wurde aufgehoben und zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen. […]

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• Rechtsform und Rechtsfähigkeit einer öffentlichen Schule

  Apr 9, 18 • Körperschaft des öffentlichen Rechts, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Stiftungen des Privatrechts, die durch das Stiftungsgeschäft des Gründers errichtet werden und Rechtsfähigkeit durch staatliche Anerkennung erlangen, sind nur eine von mehreren möglichen Erscheinungsformen von Stiftungen. Neben den ebenfalls privatrechtlichen unselbständigen/nichtrechtsfähigen Treuhandstiftungen und sonstigen privatrechtlichen Rechtsformen (z.B. dem eingetragenen Verein) gibt […]

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• Freimaurer: Keine Gemeinnützigkeit ohne Frauen

  Okt 20, 17 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützige Zwecke, Körperschaft des öffentlichen Rechts • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Wer die Gemeinnützigkeit anstrebt, muss die Allgemeinheit fördern. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat nun – wenig überraschend – klargestellt, dass zur Allgemeinheit sowohl Männer als auch Frauen gehören und eine sachgrundlose Ungleichbehandlung der Geschlechter gemeinnützigkeitsschädlich ist. Eine nur aus Männern bestehende Freimaurerloge […]

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• Vermögensbindung: Auch ausländische Anfallberechtigte kommen in Frage

  Aug 3, 17 • AEAO, Ausländische NPOs, Körperschaft des öffentlichen Rechts • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Vertreter der obersten Finanzbehörden haben beschlossen, dass im Fall der Auflösung einer gemeinnützigen Körperschaft oder bei Wegfall der gemeinnützigen Zwecke das Restvermögen auch an eine juristische Person des öffentlichen Rechts im EU-Ausland übertragen werden darf. Grundsatz der Vermögensbindung „über den […]

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• (Zweit-)Verleihung des Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an eine Religionsgemeinschaft

  Okt 8, 15 • Körperschaft des öffentlichen Rechts, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Verleihung des Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdöR) ist für Religionsgemeinschaften von großem Interesse, da er ihr öffentlich-rechtliche Befugnisse vermittelt und viele Privilegien (z.B. eine eigenständige Organisationsgewalt, die Dienstherrenfähigkeit, eigene Rechtssetzungsbefugnis, das Parochialrecht, die Widmungsbefugnis, die Möglichkeit, Kirchensteuer zu […]

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• Hinduistische Religionsgemeinschaft wird Körperschaft des öffentlichen Rechts

  Sep 6, 13 • Körperschaft des öffentlichen Rechts, Vereinsrecht • 4 Kommentare • Stefan Winheller
  

  Viele Glaubensgemeinschaften sind mittlerweile als Körperschaften des öffentlichen Rechts anerkannt. Dazu zählen beispielsweise die Freikirchlichen Gemeinden, die Zeugen Jehovas, die Ahmadiyya Muslim Jamaat Deutschland und die Bahá´í-Gemeinde in Deutschland. Auch eine hinduistische Tempelgemeinschaft in Nordrhein-Westfalen konnte sich diesen Status nun erstreiten. […]

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