Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützige Zwecke’

• Wird eSport bis Jahresende 2023 endlich gemeinnützig?

  Sep 22, 23 • Gemeinnützige Zwecke, Uncategorized • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  „Wir […] machen eSport gemeinnützig.“ heißt es auf Seite 123 des Koalitionsvertrages der Ampel-Regierung. Bis vor kurzem sind zumindest öffentlich keine maßgeblichen Fortschritte in Bezug auf dieses Vorhaben bekannt geworden. Doch auf der Gamescom in Köln äußerte sich FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai […]

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• Wachstumschancengesetz: Änderungen für gemeinnützige Organisationen

  Aug 24, 23 • Gemeinnützige Zwecke, Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der am 13.07.2023 veröffentlichte Referentenentwurf eines Wachstumschancengesetzes weist nur wenige spezifische Neuerungen für gemeinnützige Organisationen auf. Die erwartete Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts, wie im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien angekündigt, lässt weiterhin auf sich warten. Es wird berichtet, dass lediglich die Liste der gemeinnützigen […]

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• Änderung des Vereinszwecks bei Wechsel in die Gemeinnützigkeit

  Mai 30, 23 • Gemeinnützige Zwecke, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Landgericht München hat in seinem Urteil vom 21.10.2022 über einen Fall der Änderung eines Vereinszwecks im Rahmen des Wechsels zur Gemeinnützigkeit entschieden. Die Fragen wann und unter welchen Umständen eine Änderung des Vereinszwecks vorliegt und wann nicht sowie der aktuelle […]

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• Wohlfahrtspflege und Wohlfahrtswesen: Unterschiedliche Voraussetzungen für Zweckbetriebe

  Apr 26, 23 • Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Häufig treten gemeinnützige Einrichtungen mit entgeltlichen Tätigkeiten in Konkurrenz zu gewöhnlichen, gewinnorientierten Unternehmen. Das kann zu Wettbewerbsverzerrungen führen. Vor allem für die gewinnorientierten Unternehmen ist es daher von großem Interesse, dass die Aktivitäten der gemeinnützigen Akteure durch die Finanzverwaltung richtig eingeordnet […]

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• Steuerliche Ausnahmen für NPOs zur Unterstützung der Türkei und Syriens

  Mrz 1, 23 • Gemeinnützige Zwecke, Spendenrecht • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Als Anfang Februar in der Türkei und in Syrien die Erde bebte, konnte sich keiner so recht vorstellen, welche grausamen Konsequenzen dieses Naturereignis haben würde. Über 50.000 Tote wurden allein auf der türkischen Seite bis jetzt gezählt. Auch beim Spendensammeln gibt […]

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• Steuerliche Ausnahmeregeln zum Krieg in der Ukraine werden verlängert

  Jan 31, 23 • Gemeinnützige Zwecke, Spendenrecht • Keine Kommentare • Alexander Keppler
  

  Eine Welle der Hilfsbereitschaft breitete sich in Deutschland aus, als im Februar 2022 der russische Angriffskrieg auf die Ukraine begann. Um diese Hilfe möglich zu machen, gab das Bundesfinanzministerium in einem Erlass steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung der vom Krieg in der […]

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• Wohngemeinnützigkeit – Steuerbefreiungen für Vermieter?

  Jan 31, 23 • Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Renaissance im Wohnungsbau: Die Bundesregierung war mit dem Versprechen angetreten, Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Eine Idee in diesem Zusammenhang ist die erneute Einführung der Wohngemeinnützigkeit. Wohngemeinnützigkeit wurde 1990 abgeschafft Die Idee der Wohngemeinnützigkeit ist nicht neu. Bereits nach dem zweiten […]

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• Können Betriebskindergärten gemeinnützig sein?

  Sep 1, 22 • Compliance für NPOs, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Gemeinnützigkeit von Betriebskindergärten ist umstritten. Wir berichteten bereits über die Entscheidung des Finanzgerichts (FG) Düsseldorf zur Gemeinnützigkeit von Betriebskindergärten. Das FG hatte entschieden, dass diese Kindergärten nicht die Allgemeinheit fördern und damit nicht gemeinnützig sind. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dieses […]

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• ALDI-Nord Stiftung: Was darf die Stiftungsaufsicht?

  Jun 28, 22 • Gemeinnützige Zwecke, Stiftungsrecht, Vermögen, Stiftung, Nachfolge • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Am 18.05.2022 verkündete das OVG Schleswig sein Urteil betreffend die ALDI-Nord Familienstiftung. Mangels korrekt besetzter Vorstandsämter forderte die Stiftungsbehörde dazu auf, die zwei betroffenen amtierenden (vermeintlichen) Vorstände von ihren Aufgaben zu entbinden und zwei neue zu ernennen. Dagegen wehrte sich die […]

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• Krieg in der Ukraine: Neue Ausnahmen für NPOs und Unternehmen

  Mrz 30, 22 • Compliance für NPOs, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Ähnlich wie bei der Flüchtlingskrise 2015 und der Flutkatastrophe 2021 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) einen Erlass veröffentlicht, der das Engagement von NPOs und Unternehmen für die vom Krieg in der Ukraine Geschädigten steuerlich erleichtern soll.   Keine Mittelfehlverwendung bei Unterstützungsmaßnahmen Nach dem […]

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