Archiv für die Kategorie ‘Verbandsrecht’

• Ausschluss eines Vereinsmitglieds: Formelle Mängel vermeiden!

  Mrz 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein ist eine der stärksten Sanktionen, die das deutsche Vereinsrecht kennt. Es verwundert daher nicht, dass es hohe rechtliche Hürden gibt, die erst einmal überwunden werden müssen: Jeder noch so kleine Fehler kann zur Unwirksamkeit […]

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• Unwirksame Schiedsvereinbarung: Deutscher Volleyball-Verband schadensersatzpflichtig

  Jan 27, 21 • Sportrecht, Verbandsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Das Landgericht (LG) Frankfurt am Main hat in seiner Entscheidung vom 07.10.2020 den Deutschen Volleyball-Verband (DVV) zu einer Zahlung von 17.000 US-Dollar Schadensersatz an zwei seiner Beach-Volleyballerinnen verpflichtet, da der Verband das Duo seit April 2019 ungerechtfertigt nicht mehr bei internationalen […]

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• Außerordentliche Mitgliederversammlungen während Corona möglich

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit einer seiner jüngsten Entscheidungen zum Vereinsrecht einen wichtigen Beitrag für mehr Rechtssicherheit während der Pandemie geleistet. Die Richter entschieden, dass außerordentliche Mitgliederversammlungen auch in diesen Zeiten stattfinden können. Eine wichtige Entscheidung für Vorstände und Mitglieder. […]

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• Einseitige Öffentlichkeitsarbeit: Grund für Austritt aus Dachverband

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Seit dem 14.10.2020 ist klar: Eine regionale Industrie- und Handelskammer (IHK) muss aus dem Dachverband „Deutsche Industrie- und Handelskammertag“ (DIHK) austreten, wenn der Dachverband wiederholt seine Kompetenzen überschreitet. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nach über zehnjährigem Rechtsstreit entschieden. Die Entscheidung wird […]

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• Gesetzgeber konkretisiert Ausnahmeregelungen für virtuelle Mitgliederversammlungen

  Dez 29, 20 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • 2 Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Die mit dem sog. COVID-19-Maßnahmengesetz (COVMG) geschaffenen Erleichterungen (u.a. für Vereine und Stiftungen) haben viele Fragen zur Durchführung von Versammlungen offengelassen. Der Bundestag hat nun nachgebessert und die bis Ende 2021 geltenden Ausnahmeregelungen an einigen Stellen konkretisiert. Die Änderung gilt ab […]

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• Rechte der Vereinsmitglieder bei der Vorstandswahl

  Dez 4, 20 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Wird der Vereinsvorstand durch die Mitgliederversammlung gewählt und kommt es dabei zu Unregelmäßigkeiten, können die Mitglieder die Wahl beim Registergericht anfechten. Allerdings stellen sich Folgefragen, wenn das Registergericht die Anfechtung ablehnt oder der Vorstand nicht von der Mitgliederversammlung, sondern vom Aufsichtsrat […]

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• Vereine aufgepasst: Korrekte Besteuerung von Mitgliedsbeiträgen

  Nov 27, 20 • Verbandsrecht, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Unterscheidung zwischen unechten und echten Mitgliedsbeiträgen ist essenziell. Denn während echte Mitgliedsbeiträge nicht besteuert werden, unterfallen unechte Mitgliedsbeiträge als gewerbliche Einnahmen der Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer. In seiner Entscheidung vom 24.06.2020 beschäftigte sich das Finanzgericht (FG) Münster mit dieser wichtigen […]

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• Mitgliederversammlung in Zeiten von Corona: Diese Alternativen gibt es

  Okt 29, 20 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Wegen der behördlichen Beschränkungen in der Coronapandemie können Mitgliederversammlungen oft nicht wie gewohnt in Form einer Präsenzversammlung stattfinden. Viele Vereinsvorstände fragen sich deshalb, ob sie die Mitgliederversammlung einfach ausfallen lassen können und welche Konsequenzen damit verbunden sein können. Kann man die […]

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• Rückforderung von Verbandsbeiträgen wegen Corona: Was Vereine wissen sollten!

  Okt 1, 20 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Insbesondere im Sport sind viele Vereine Mitglied in Verbänden, die sportliche Wettkämpfe und Ligabetriebe organisieren. Aufgrund der Coronakrise mussten viele Verbände jedoch Wettkämpfe absagen oder den Ligabetrieb temporär einstellen. Für Vereine stellt sich daher die Frage: Können in einer solchen Situation […]

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• Covid-19-Gesetz: Virtuelle Mitgliederversammlung bis Ende 2021

  Sep 28, 20 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • 6 Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Ende März dieses Jahres hatte der Gesetzgeber mit dem sog. Covid-19-Gesetz umfangreiche Ausnahmeregelungen erlassen, womit die Folgen der Coronakrise im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht gemildert werden sollten. Das Gesetz war zunächst bis Ablauf des Jahres befristet, soll nun aber verlängert […]

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