Archiv für die Kategorie ‘Verbandsrecht’

• Corona-Pandemie: Ausreichende Betriebsmittelrücklagen bilden

  Sep 9, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, Sportrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Die Coronapandemie hat gezeigt: Für eine NPO ist es unerlässlich über ausreichende finanzielle Reserven zu verfügen, die den plötzlichen Ausfall von Einnahmen aufgrund von Krisen ausgleichen können. Zwar gibt es Sofort- und Überbrückungshilfen vom Staat – allerdings kommen diese in der […]

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• Gleichberechtigung hat im Verein Vorrang vor Tradition

  Sep 8, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Landgericht (LG) Memmingen hat entschieden, dass nicht nur Männer, sondern künftig auch Frauen am jährlichen Ausfischen des Stadtbaches in Memmingen teilnehmen dürfen. Die Diskriminierung von weiblichen Vereinsmitgliedern aufgrund einer jahrhundertelangen männlichen Tradition sei nicht gerechtfertigt, so das Gericht. Der betroffene […]

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• Wie können sich Vereinsvorstände vor Abberufungen schützen?

  Aug 28, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) verdeutlicht erneut, wie einfach die vorzeitige Abberufung eines Vereinsvorstandes ist, wenn die Satzung keine vom Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) abweichende Regelung enthält. Denn laut BGB ist eine Abberufung jederzeit ohne besondere Gründe möglich. Unzufriedene Mitglieder möchten […]

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• Verbandsklagebefugnis im Naturschutz: Fallstricke beachten!

  Aug 24, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Mit der Verbandsklagebefugnis werden Organisationen in die Lage versetzt, Rechtsgüter der Allgemeinheit, wie z.B. die Natur oder den Umweltschutz effektiv zu schützen. Die Verbandsklagebefugnis erhalten die Organisationen jedoch nicht automatisch, sondern müssen sie zunächst bei der zuständigen Behörde beantragen. Welche Voraussetzungen […]

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• Wie schützen sich Vereine und Verbände vor Klagen?

  Aug 3, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Nach jeder Mitgliederversammlung droht die Gefahr, dass unzufriedene Mitglieder vor Gericht gegen die gefassten Beschlüsse klagen. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm verdeutlicht exemplarisch, mit welchen Maßnahmen sich Vereine und Verbände einerseits schützen können, andererseits aber auch, welche Fehler sie […]

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• Gleichberechtigung im Verein: Frauen dürfen mitfischen

  Mai 16, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Bereits seit dem Mittelalter findet jährlich im Juli in der bayrischen Stadt Memmingen ein großes Spektakel statt: Das Ausfischen des Stadtbaches im Rahmen des sog. Fischertags. Jahrhundertelang durften jedoch nur Männer daran teilnehmen. Mit seinem Urteil vom 31.08.2020 hat das Amtsgericht […]

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• Ausschluss eines Vereinsmitglieds: Formelle Mängel vermeiden!

  Mrz 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein ist eine der stärksten Sanktionen, die das deutsche Vereinsrecht kennt. Es verwundert daher nicht, dass es hohe rechtliche Hürden gibt, die erst einmal überwunden werden müssen: Jeder noch so kleine Fehler kann zur Unwirksamkeit […]

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• Unwirksame Schiedsvereinbarung: Deutscher Volleyball-Verband schadensersatzpflichtig

  Jan 27, 21 • Sportrecht, Verbandsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Das Landgericht (LG) Frankfurt am Main hat in seiner Entscheidung vom 07.10.2020 den Deutschen Volleyball-Verband (DVV) zu einer Zahlung von 17.000 US-Dollar Schadensersatz an zwei seiner Beach-Volleyballerinnen verpflichtet, da der Verband das Duo seit April 2019 ungerechtfertigt nicht mehr bei internationalen […]

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• Außerordentliche Mitgliederversammlungen während Corona möglich

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit einer seiner jüngsten Entscheidungen zum Vereinsrecht einen wichtigen Beitrag für mehr Rechtssicherheit während der Pandemie geleistet. Die Richter entschieden, dass außerordentliche Mitgliederversammlungen auch in diesen Zeiten stattfinden können. Eine wichtige Entscheidung für Vorstände und Mitglieder. […]

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• Einseitige Öffentlichkeitsarbeit: Grund für Austritt aus Dachverband

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Seit dem 14.10.2020 ist klar: Eine regionale Industrie- und Handelskammer (IHK) muss aus dem Dachverband „Deutsche Industrie- und Handelskammertag“ (DIHK) austreten, wenn der Dachverband wiederholt seine Kompetenzen überschreitet. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nach über zehnjährigem Rechtsstreit entschieden. Die Entscheidung wird […]

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