Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges’

• Corona-Soforthilfen und Corona-Schutzfonds – auch für NPOs?

  Mrz 26, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht, Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Mit Milliarden-Hilfspakten will die Bundesregierung Unternehmen in der Coronakrise direkt helfen – ob Kleinstunternehmen, Soloselbständige, Freiberufler, Mittelständler, Beschäftigte oder große Betriebe –, 50 Milliarden Euro Corona-Soforthilfen sind als steuerbare Zuschüsse für kleine Unternehmen sowie ein Corona-Schutzfond für größere Unternehmen vorgesehen. Ausgeführt […]

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• Coronavirus: Nützliche Tipps zum Umgang mit Insolvenz von NPOs

  Mrz 20, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Immer mehr Unternehmen geraten durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Zwar sind die ersten Hilfen des Bundes angelaufen. Doch auch der Bundesregierung ist klar, dass diese und weitere Maßnahmen bei vielen Unternehmen nicht rechtzeitig ankommen werden. Dies betrifft leider auch viele […]

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• Coronavirus: 6 dringende Fragen zum Datenschutz in NPOs

  Mrz 20, 20 • Datenschutz, Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  1. Dürfen NPOs jetzt Gesundheitsdaten von Arbeitnehmern erheben? Die Pflicht zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer erlaubt keine umfangreiche Erhebung und Speicherung von Gesundheitsdaten. Gemeinnützige Organisationen müssen sich ausschließlich auf erforderliche Informationen beschränken. Entsprechende Maßnahmen können die Frage nach Aufenthalten in […]

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• Coronavirus: Das müssen gemeinnützige Organisationen jetzt beachten

  Mrz 19, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Was passiert mit meinem Antrag auf Gemeinnützigkeit? Durch die Coronakrise und die damit verbundenen Belastungen der Ämter kann es aktuell zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen auf Anerkennung der Gemeinnützigkeit kommen. Auch wenn Organisationen diese Verzögerung nicht verschuldet haben, können […]

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• Coronavirus: Rücktritt, Stornierung und Auflösung von Verträgen

  Mrz 17, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, Handelsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Wie können Unternehmen und NPOs mit geschlossenen Verträgen umgehen? Ende Dezember 2019 ist das Coronavirus ausgebrochen und verbreitet sich seitdem weltweit. Großveranstaltungen werden abgesagt oder aufgeschoben, Schulen und Universitäten geschlossen und ganze Ortschaften werden abgeriegelt. Mit der Verbreitung des Virus kommen […]

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• Jahressteuergesetz 2019: Erleichterungen für NPOs geplant

  Sep 10, 19 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Auch in diesem Jahr werden in den Gesprächen zum Jahressteuergesetz wieder Anpassungen im Steuerrecht diskutiert. Am 05.09.2019 haben sich die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder darauf geeinigt, die diesjährigen Beratungen um das Thema Verbesserungen des Gemeinnützigkeitsrechts und somit Stärkung des Ehrenamts […]

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• NPOs können Versicherungssteuerpflicht unterliegen

  Feb 12, 19 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Dass Mitgliedsbeiträge gemeinnütziger Vereine als sog. „unechte“ Mitgliedsbeiträge (anteilig) der Umsatzsteuer unterliegen können, dürfte mittlerweile vielen Nonprofit-Organisationen (NPOs) bekannt sein. Dies ist laut dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) beispielsweise dann der Fall, wenn die Mitgliedsbeiträge nicht nur der allgemeinen Förderung des gemeinnützigen […]

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• Aktuelle Reformbestrebungen für den dritten Sektor

  Nov 14, 18 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Sommerpause ist vorbei und der politische Betrieb nimmt wieder Fahrt auf. Der Bundesrat hat sich in zwei Anträgen mit Änderungen für Nonprofit-Organisationen befasst und erstmals gab es eine eigene Fachabteilung für gemeinnützige Organisationen auf dem Deutschen Juristentag. Welche Vorhaben jeweils […]

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• Vorläufige Anerkennung der Gemeinnützigkeit betrifft nur Satzungsbestimmungen

  Sep 12, 18 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Der Feststellungsbescheid nach § 60a der Abgabenordnung (AO) ist ein wichtiger Schritt in Richtung Gemeinnützigkeit für neu gegründete NPOs. Manchmal sind die Finanzämter im Rahmen ihrer Prüfung allerdings etwas übereifrig. Das Finanzgericht (FG) Baden-Württemberg hat nun klargestellt, dass Gegenstand der vorläufigen […]

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• Satzungsgestaltung: Bei Formulierung an Gemeinnützigkeitsrecht denken!

  Aug 13, 18 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Abgabenordnung (AO) enthält eine Mustersatzung, deren Inhalt NPOs bei ihrer eigenen Satzungsgestaltung beachten müssen. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat zwar erneut klargestellt, dass die Musterformulierungen nicht wörtlich übernommen werden müssen – einige Schlagwörter sind allerdings zwingend. Keine wörtliche Übernahme der Mustersatzung […]

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