Archiv für den Autor ‘Johannes Fein’

Johannes Fein

Rechtsanwalt Johannes Fein ist im Steuerrecht, im Gemeinnützigkeitsrecht und im Sportrecht tätig. Er berät und vertritt gemeinnützige Vereine und Verbände, Wirtschafts- und Berufsverbände, gemeinnützige GmbHs und Genossenschaften sowie Stiftungen und sonstige Nonprofit-Organisationen.

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• Gemeinnützigkeit von Servicegesellschaften: Nur mit Satzungsänderung möglich!

  Sep 10, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, gGmbH-Recht & gUG-Recht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Seit Ende letzten Jahres können Servicegesellschaften von NPOs, wie z.B. die Wäscherei-GmbH eines Krankenhauses, als gemeinnützig anerkannt werden. Für eine erfolgreiche Anerkennung muss die Servicegesellschaft jedoch zunächst einige rechtliche Hürden überwinden. Insbesondere an einer Satzungsänderung führt kein Weg vorbei. Die Gründe […]

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• Unterfallen Kooperationen zwischen NPOs der Umsatzsteuer?

  Sep 7, 21 • Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Finanzgericht (FG) Niedersachsen hat in seiner Entscheidung vom 01.10.2020 konkretisiert, in welchen Fällen gegenseitige Leistungen von kooperierenden Unternehmen der Umsatzsteuer unterfallen. Auch wenn das Urteil zu gewerblichen Unternehmen ergangen ist: Diese Entscheidung hat auch eine weitreichende Bedeutung für NPOs, insbesondere […]

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• Abrechnung von Rettungsdienstleistungen für Dritte umsatzsteuerfrei

  Aug 31, 21 • Umsatzsteuer, Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Bundesfinanzhof (BFH) hat vor Kurzem die Frage entschieden, wie die Abrechnung von Rettungsdienstleistungen für Dritte umsatzsteuerlich zu behandeln ist. Diese Entscheidung betrifft alle NPOs aus diesem Bereich, da bei einer falschen umsatzsteuerlichen Einordnung dieser Leistungen hohe Steuernachzahlungen drohen. Verband erbringt […]

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• Theateraufführungen mit Bewirtung: Vorsicht bei der Umsatzsteuer!

  Aug 30, 21 • Umsatzsteuer, Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Bundesfinanzhof (BFH) musste vor Kurzem entscheiden, wie eine Theateraufführung mit integrierter Bewirtung umsatzsteuerlich zu behandeln ist. Handelt es sich dabei um eine Theateraufführung, die gemäß § 4 Nr. 20 Umsatzsteuergesetz (UStG) von der Umsatzsteuer befreit ist oder führt die integrierte […]

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• Verbandsklagebefugnis im Naturschutz: Fallstricke beachten!

  Aug 24, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Mit der Verbandsklagebefugnis werden Organisationen in die Lage versetzt, Rechtsgüter der Allgemeinheit, wie z.B. die Natur oder den Umweltschutz effektiv zu schützen. Die Verbandsklagebefugnis erhalten die Organisationen jedoch nicht automatisch, sondern müssen sie zunächst bei der zuständigen Behörde beantragen. Welche Voraussetzungen […]

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• Neue Verfügungen der Finanzverwaltung zu Mittelweiterleitungen

  Aug 24, 21 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Ausländische NPOs, Fundraising • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Ende letzten Jahres trat das Jahressteuergesetz (JStG) 2020 in Kraft, das viele Vorschriften des Gemeinnützigkeitsrechts umfassend geändert hat. Davon waren auch die Vorschriften zur Mittelweiterleitung betroffen. Die Finanzverwaltung hat nun auf die neue Rechtslage reagiert und neue Verwaltungsanweisungen veröffentlicht, an denen […]

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• Reform des Gemeinnützigkeitsrechts: Umstrittene Änderung des AEAO

  Aug 17, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Ende letzten Jahres trat das Jahressteuergesetz 2020 in Kraft, das das Gemeinnützigkeitsrecht umfassend reformiert hat. Anfang August hat sich nun auch die Finanzverwaltung zu dieser Reform geäußert, indem sie den sog. Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) geändert hat. Dabei handelt es sich […]

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• Gemeinnützigkeit für ausländische NPOs

  Aug 3, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  In seiner Entscheidung vom 04.05.2020 hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen konkretisiert, welche Anforderungen ausländische NPOs erfüllen müssen, damit sie in Deutschland als gemeinnützig anerkannt werden können. Besonders interessant: Laut dem Gericht muss die Satzung jedenfalls nicht auf Deutsch abgefasst sein. Österreichische […]

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• Stiftungsrechtsreform: Handlungsbedarf für Stiftungen mit Umschichtungsgewinnen

  Aug 3, 21 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die geplante Reform des Stiftungsrechts hat bisher nicht nur viel Lob erfahren, sondern musste auch so einiges an Kritik einstecken. Besonders kritisiert wurde eine Regelung, die besagt, dass sog. Umschichtungsgewinne künftig automatisch und zwingend dem Grundstockvermögen zugeschlagen werden müssen. Zwar wurde […]

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• Chefarztambulanz und Krankenhaus-Cafeteria: Zweckbetrieb oder wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb?

  Jun 1, 21 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Finanzgericht (FG) Münster musste sich kürzlich mit zwei wichtigen Fragen zur Besteuerung von gemeinnützigen Krankenhäusern beschäftigen. Bei beiden Fragen ging es jeweils um ein klassisches Problem im Gemeinnützigkeitsrecht: Die richtige Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben zum Zweckbetrieb bzw. steuerpflichtigen wirtschaftlichen […]

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