Archiv für den Autor ‘Johannes Fein’

Johannes Fein

Rechtsanwalt Johannes Fein ist im Steuerrecht, im Gemeinnützigkeitsrecht und im Sportrecht tätig. Er berät und vertritt gemeinnützige Vereine und Verbände, Wirtschafts- und Berufsverbände, gemeinnützige GmbHs und Genossenschaften sowie Stiftungen und sonstige Nonprofit-Organisationen.

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• Vereinsvorstände wegen Amtszeitbestimmung nicht frei widerrufbar?

  Sep 27, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das OLG Naumburg hat sich in seiner Entscheidung vom 26.10.2023 zu der Frage der Widerrufbarkeit eines Vereinsvorstands mit Amtszeitbestimmung geäußert. Worum es in der Entscheidung ging und warum die Argumentation des Gerichts zum richtigen Ergebnis geführt hat, aber dennoch zu kritisieren […]

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• Abberufung von Hannover-96-Geschäftsführer Martin Kind: Beschluss trotz Satzungsdurchbrechung gültig

  Aug 28, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil vom 16.07.2024 mit der Abberufung des Hannover-96-Geschäftsführers Martin Kind beschäftigt. Dabei stand unter anderem das Rechtsinstitut des sog. satzungsdurchbrechenden Beschlusses im Mittelpunkt, mit dem sich das Gericht seit einer Grundsatzentscheidung aus dem Jahre […]

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• Besonderer Vertreter im Verein: Pflichtendelegation und Haftung

  Aug 28, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Um die Menge der anfallenden Aufgaben zu bewältigen, gibt es für Vereine oder Verbände die Option des sog. besonderen Vertreters gem. § 30 BGB. Verfügt ein Verein über einen besonderen Vertreter, kann diesem ein Teil der Aufgaben des Vorstands übertragen und […]

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• Anmeldung eines Vereins ohne finanzamtliche Bescheinigung

  Mai 29, 24 • Gemeinnützige Zwecke, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Strebt ein Verein die Eintragung in das Vereinsregister an, so gibt es auch dabei einiges zu beachten. Das OLG Karlsruhe hat sich mit Beschluss vom 22.01.2024 zu einem Fall geäußert, in dem die Anmeldung eines gemeinnützigen Vereins durch das Registergericht zurückgewiesen […]

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• So wird ein Verein ohne Rechtspersönlichkeit ins Vereinsregister eingetragen

  Apr 30, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Vereine können auf zwei Arten existieren: als eingetragener Verein (e.V.) mit eigener Rechtspersönlichkeit oder als Verein ohne Rechtspersönlichkeit (vormals „nichtrechtsfähiger Verein“). Beide haben spezifische Merkmale und rechtliche Unterschiede. Wie genau unterscheidet sich ein eingetragener Verein von einem Verein ohne Rechtspersönlichkeit und […]

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• Textform im Verein: Beschlüsse zukünftig via E-Mail und WhatsApp möglich

  Apr 30, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Bundeskabinett hat am 13.03.2024 das „Vierte Gesetz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie“ (BEG IV) beschlossen. Der Gesetzesentwurf sieht auch Erleichterungen für Vereine vor. Zweck des Bürokratieentlastungsgesetzes IV Die Regierungsparteien hatten in ihrem […]

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• Spendenakquise in Deutschland: Zuwendungsempfängerregister bietet neue Möglichkeiten für ausländische NPOs 

  Mrz 28, 24 • Ausländische NPOs, Spendenrecht • 3 Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Zuwendungsempfängerregister ist seit dem 30.01.2024 für die öffentliche Nutzung freigeschaltet. Besonders interessant ist die Registrierung im Zuwendungsempfängerregister für Nonprofit-Organisationen aus dem Ausland. Diesen Organisationen wird es nun ermöglicht, Zuwendungsbestätigungen an deutsche Spender auszustellen, die diese im Rahmen ihrer persönlichen Einkommensteuererklärung […]

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• Ausschluss aus dem Verein: Rechtsschutz bei ehrverletzenden Äußerungen?

  Feb 29, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Ausschluss eines Vereinsmitglieds ist die schwerste vereinsrechtliche Sanktion und somit immer wieder ein heikles Thema in Vereinen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Rechtsschutzbedürfnis für Klagen besteht, die auf ansehensbeeinträchtigende Äußerungen gestützt werden, welche […]

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• Einladung zur Mitgliederversammlung: Ist eine Einberufung per WhatsApp möglich?

  Feb 29, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Messenger-Dienste wie WhatsApp sind als Kommunikationsmittel längst in den Alltag integriert. Auch im Vereinsleben erfreut sich diese Form der Kommunikation zunehmender Beliebtheit. Hierbei stellen sich Vereine jedoch häufig die Frage, ob sich WhatsApp auch für förmliche Aspekte des Vereins eignet, wie […]

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• Bezeichnung „Institut“: Kriterien zur Eintragung in öffentliche Register

  Jan 31, 24 • Gemeinnützigkeitsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das OLG Düsseldorf hat sich in einem Urteil vom 15.08.2023 mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen die Bezeichnung „Institut“ von einer privaten Organisation genutzt werden darf. Verwendung des Begriffs „Institut“ Nach dem Duden ist ein Institut eine „Einrichtung, Anstalt, die, […]

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