Archiv für den Autor ‘Johannes Fein’

Johannes Fein

Rechtsanwalt Johannes Fein ist im Steuerrecht, im Gemeinnützigkeitsrecht und im Sportrecht tätig. Er berät und vertritt gemeinnützige Vereine und Verbände, Wirtschafts- und Berufsverbände, gemeinnützige GmbHs und Genossenschaften sowie Stiftungen und sonstige Nonprofit-Organisationen.

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• Verein ohne Rechtspersönlichkeit grundbuchfähig – neue Rechtslage nach MoPeG

  Mai 28, 25 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) am 01.01.2024 hat sich die Rechtslage zur Grundbuchfähigkeit des Vereins ohne Rechtspersönlichkeit (vormals: nicht eingetragene Vereine) grundlegend geändert. Das OLG Frankfurt stellt in einer aktuellen Entscheidung klar: Auch der nicht eingetragene Verein, […]

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• Related-Party-Agreements in Stiftungen und Vereinen: Tipps zur Anwendung

  Apr. 28, 25 • Stiftungsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Verträge zwischen Stiftungen oder Vereinen und ihnen nahestehenden Personen wie Vorstandsmitgliedern, Stiftern oder deren Familienangehörigen werden als Related-Party-Agreements bezeichnet. Sie bergen Risiken in der Governance, wie Interessenkonflikte, oder für die Gemeinnützigkeit, wenn sie z.B. nicht fremdüblich gestaltet sind. Wichtig ist daher, […]

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• Koalitionsvertrag 2025: Wichtige Änderungen für NPOs geplant

  Apr. 11, 25 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD enthält zahlreiche Änderungen und Reformvorhaben im Bereich des Gemeinnützigkeits- und Vereinsrechts. Neben einer Erhöhung steuerlicher Freibeträge für Ehrenamtliche und NPOs soll das Gemeinnützigkeitsrecht vereinfacht und modernisiert werden. Mit dabei sind viele bekannte, wenn auch […]

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• Abspaltung einer Abteilung im Verein: Herausforderungen bei der zeitnahen Mittelverwendung

  Jan. 27, 25 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Gemeinnützige Vereine stehen oft vor komplexen steuerrechtlichen Fragen. Ein besonders kniffliger Fall tritt auf, wenn sich eine Abteilung abspalten und als eigenständiger Verein etablieren möchte. Dabei spielt die Regelung zur zeitnahen Mittelverwendung (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO) eine entscheidende […]

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• Minderheitenschutz im Verein: Einberufung von Mitgliederversammlungen durch gerichtliche Ermächtigung

  Dez. 23, 24 • Verbandsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem aktuellen Beschluss vom 05.09.2024 (Az. 27 W 73/24) die Beschwerde eines Vereins gegen die gerichtliche Ermächtigung zur Einberufung einer Mitgliederversammlung zurückgewiesen. Der Fall zeigt, wie wichtig die Rechte der Vereinsmitglieder sind und wie diese […]

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• Aufarbeitungskommission im Verein erfordert klare Satzungsregelung

  Nov. 26, 24 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Leider kommt es auch im organisierten Sport immer wieder zu Gewalt- und Missbrauchsfällen. Der Sport hat dann die Aufgabe, diese aufzuklären. Er muss das Leid der Betroffenen anerkennen und Wiedergutmachung leisten. Außerdem ist aufzuklären, wo Strukturen Gewalt ermöglichen. Die Aufarbeitung soll […]

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• Gleichzeitige Zahlung von Geschäftsführergehalt und Pension keine verdeckte Gewinnausschüttung

  Okt. 25, 24 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat mit Schreiben vom 30.08.2024 seine Rechtsauffassung zu den steuerlichen Folgen einer Pensionszahlung bei erneuter Beschäftigung eines Gesellschafter-Geschäftsführers an die Rechtsprechung des BFH angepasst. Was ist eine verdeckte Gewinnausschüttung? Unter einer verdeckten Gewinnausschüttung (vGA) versteht man […]

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• Vereinsvorstände wegen Amtszeitbestimmung nicht frei widerrufbar?

  Sep. 27, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das OLG Naumburg hat sich in seiner Entscheidung vom 26.10.2023 zu der Frage der Widerrufbarkeit eines Vereinsvorstands mit Amtszeitbestimmung geäußert. Worum es in der Entscheidung ging und warum die Argumentation des Gerichts zum richtigen Ergebnis geführt hat, aber dennoch zu kritisieren […]

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• Abberufung von Hannover-96-Geschäftsführer Martin Kind: Beschluss trotz Satzungsdurchbrechung gültig

  Aug. 28, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil vom 16.07.2024 mit der Abberufung des Hannover-96-Geschäftsführers Martin Kind beschäftigt. Dabei stand unter anderem das Rechtsinstitut des sog. satzungsdurchbrechenden Beschlusses im Mittelpunkt, mit dem sich das Gericht seit einer Grundsatzentscheidung aus dem Jahre […]

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• Besonderer Vertreter im Verein: Pflichtendelegation und Haftung

  Aug. 28, 24 • Vereinsrecht • 2 Kommentare • Johannes Fein
  

  Um die Menge der anfallenden Aufgaben zu bewältigen, gibt es für Vereine oder Verbände die Option des sog. besonderen Vertreters gem. § 30 BGB. Verfügt ein Verein über einen besonderen Vertreter, kann diesem ein Teil der Aufgaben des Vorstands übertragen und […]

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