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Archiv für den Autor ‘Johannes Fein’
Abspaltung einer Abteilung im Verein: Herausforderungen bei der zeitnahen Mittelverwendung
Gemeinnützige Vereine stehen oft vor komplexen steuerrechtlichen Fragen. Ein besonders kniffliger Fall tritt auf, wenn sich eine Abteilung abspalten und als eigenständiger Verein etablieren möchte. Dabei spielt die Regelung zur zeitnahen Mittelverwendung (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO) eine entscheidende […]
Minderheitenschutz im Verein: Einberufung von Mitgliederversammlungen durch gerichtliche Ermächtigung
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem aktuellen Beschluss vom 05.09.2024 (Az. 27 W 73/24) die Beschwerde eines Vereins gegen die gerichtliche Ermächtigung zur Einberufung einer Mitgliederversammlung zurückgewiesen. Der Fall zeigt, wie wichtig die Rechte der Vereinsmitglieder sind und wie diese […]
Aufarbeitungskommission im Verein erfordert klare Satzungsregelung
Leider kommt es auch im organisierten Sport immer wieder zu Gewalt- und Missbrauchsfällen. Der Sport hat dann die Aufgabe, diese aufzuklären. Er muss das Leid der Betroffenen anerkennen und Wiedergutmachung leisten. Außerdem ist aufzuklären, wo Strukturen Gewalt ermöglichen. Die Aufarbeitung soll […]
Gleichzeitige Zahlung von Geschäftsführergehalt und Pension keine verdeckte Gewinnausschüttung
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat mit Schreiben vom 30.08.2024 seine Rechtsauffassung zu den steuerlichen Folgen einer Pensionszahlung bei erneuter Beschäftigung eines Gesellschafter-Geschäftsführers an die Rechtsprechung des BFH angepasst. Was ist eine verdeckte Gewinnausschüttung? Unter einer verdeckten Gewinnausschüttung (vGA) versteht man […]
Vereinsvorstände wegen Amtszeitbestimmung nicht frei widerrufbar?
Das OLG Naumburg hat sich in seiner Entscheidung vom 26.10.2023 zu der Frage der Widerrufbarkeit eines Vereinsvorstands mit Amtszeitbestimmung geäußert. Worum es in der Entscheidung ging und warum die Argumentation des Gerichts zum richtigen Ergebnis geführt hat, aber dennoch zu kritisieren […]
Abberufung von Hannover-96-Geschäftsführer Martin Kind: Beschluss trotz Satzungsdurchbrechung gültig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil vom 16.07.2024 mit der Abberufung des Hannover-96-Geschäftsführers Martin Kind beschäftigt. Dabei stand unter anderem das Rechtsinstitut des sog. satzungsdurchbrechenden Beschlusses im Mittelpunkt, mit dem sich das Gericht seit einer Grundsatzentscheidung aus dem Jahre […]
Besonderer Vertreter im Verein: Pflichtendelegation und Haftung
Um die Menge der anfallenden Aufgaben zu bewältigen, gibt es für Vereine oder Verbände die Option des sog. besonderen Vertreters gem. § 30 BGB. Verfügt ein Verein über einen besonderen Vertreter, kann diesem ein Teil der Aufgaben des Vorstands übertragen und […]
Anmeldung eines Vereins ohne finanzamtliche Bescheinigung
Strebt ein Verein die Eintragung in das Vereinsregister an, so gibt es auch dabei einiges zu beachten. Das OLG Karlsruhe hat sich mit Beschluss vom 22.01.2024 zu einem Fall geäußert, in dem die Anmeldung eines gemeinnützigen Vereins durch das Registergericht zurückgewiesen […]
So wird ein Verein ohne Rechtspersönlichkeit ins Vereinsregister eingetragen
Vereine können auf zwei Arten existieren: als eingetragener Verein (e.V.) mit eigener Rechtspersönlichkeit oder als Verein ohne Rechtspersönlichkeit (vormals „nichtrechtsfähiger Verein“). Beide haben spezifische Merkmale und rechtliche Unterschiede. Wie genau unterscheidet sich ein eingetragener Verein von einem Verein ohne Rechtspersönlichkeit und […]
Textform im Verein: Beschlüsse zukünftig via E-Mail und WhatsApp möglich
Das Bundeskabinett hat am 13.03.2024 das „Vierte Gesetz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie“ (BEG IV) beschlossen. Der Gesetzesentwurf sieht auch Erleichterungen für Vereine vor. Zweck des Bürokratieentlastungsgesetzes IV Die Regierungsparteien hatten in ihrem […]