Archiv für den Autor ‘Johannes Fein’

Johannes Fein

Rechtsanwalt Johannes Fein ist im Steuerrecht, im Gemeinnützigkeitsrecht und im Sportrecht tätig. Er berät und vertritt gemeinnützige Vereine und Verbände, Wirtschafts- und Berufsverbände, gemeinnützige GmbHs und Genossenschaften sowie Stiftungen und sonstige Nonprofit-Organisationen.

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• Wird eSport bis Jahresende 2023 endlich gemeinnützig?

  Sep 22, 23 • Gemeinnützige Zwecke, Uncategorized • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  „Wir […] machen eSport gemeinnützig.“ heißt es auf Seite 123 des Koalitionsvertrages der Ampel-Regierung. Bis vor kurzem sind zumindest öffentlich keine maßgeblichen Fortschritte in Bezug auf dieses Vorhaben bekannt geworden. Doch auf der Gamescom in Köln äußerte sich FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai […]

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• Gehälter bei NPOs: Sicherheit durch Gehaltsgutachten

  Sep 22, 23 • Compliance für NPOs • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Kürzlich veröffentlichte die Zeppelin-Universität Friedrichshafen ihre Public-Pay-Studie für das Jahr 2022, in der die Gehaltsstrukturen öffentlicher Unternehmen untersucht werden. Insbesondere bei den Sparkassen fiel auf, dass die gezahlten Gehälter recht großzügig ausfallen. Vor dem Hintergrund, dass Sparkassen gemeinnützig sind, mag sich […]

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• Wachstumschancengesetz: Änderungen für gemeinnützige Organisationen

  Aug 24, 23 • Gemeinnützige Zwecke, Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der am 13.07.2023 veröffentlichte Referentenentwurf eines Wachstumschancengesetzes weist nur wenige spezifische Neuerungen für gemeinnützige Organisationen auf. Die erwartete Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts, wie im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien angekündigt, lässt weiterhin auf sich warten. Es wird berichtet, dass lediglich die Liste der gemeinnützigen […]

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• Steuerliche Hilfeleistung durch Studierende: Bundesregierung beschließt Erlaubnis von Tax Law Clinics

  Jul 28, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Sogenannte Law Clinics sind im angloamerikanischen Raum bereits seit den 1960er Jahren etabliert. Mittlerweile gehören sie auch in Deutschland zu den erprobten Konzepten der juristischen Ausbildung. In einem Beschluss vom 28.03.2023 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) das bestehende Verbot von Tax Law […]

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• Voraussetzungen für Mitgliederklagen in Vereinen

  Jun 30, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Rahmen, in dem eine Minderheit von Vereinsmitgliedern Klage gegen ihren Verein erheben kann, um auf diesem Weg Interessen durchzusetzen, ist vereinsrechtlich umstritten. Das OLG Brandenburg hatte sich jüngst in seinem Urteil vom 11.05.2023 zu diesem Thema geäußert. Vereinsmitglieder klagen gegen […]

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• Vereinssatzung: Höhe von Umlagen nicht vergessen!

  Mai 30, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Verein ändert Satzung umfassend Ein eingetragener Verein hatte auf seiner Mitgliederversammlung beschlossen, seine Satzung umfassend abzuändern und in diesem Zug auch die Regelung zu den Pflichten der Mitglieder neu zu fassen. Der neugefasste Inhalt sah vor, dass der Verein von volljährigen […]

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• Änderung des Vereinszwecks bei Wechsel in die Gemeinnützigkeit

  Mai 30, 23 • Gemeinnützige Zwecke, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Landgericht München hat in seinem Urteil vom 21.10.2022 über einen Fall der Änderung eines Vereinszwecks im Rahmen des Wechsels zur Gemeinnützigkeit entschieden. Die Fragen wann und unter welchen Umständen eine Änderung des Vereinszwecks vorliegt und wann nicht sowie der aktuelle […]

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• AWO — die Wiedererlangung der Gemeinnützigkeit

  Apr 26, 23 • Gemeinnützigkeitsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die AWO Frankfurt und die Aberkennung von deren Gemeinnützigkeit war ein Thema, das unter den gemeinnützigen Organisationen für Aufmerksamkeit gesorgt hatte (wir berichteten). Nach dem Verlust der Gemeinnützigkeit für die Jahre ab 2014 gab die AWO Frankfurt nun bekannt, dass sie […]

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• Das neue Zuwendungsempfängerregister ab 01.01.2024

  Apr 26, 23 • Spendenrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Mit dem Jahressteuergesetz 2020 wurde die Einführung eines sogenannten Zuwendungsempfängerregisters ab dem 01.01.2024 beschlossen. Doch was bzw. wen genau erfasst dieses Register und welche Vorteile bringt es? Ein Blick in die Entwurfsbegründung verrät: Insbesondere ausländische Körperschaften profitieren von der Neuregelung. Was […]

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• Änderung des Vereinszwecks oder einfache Satzungsänderung?

  Apr 26, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Frage, ob es sich um eine einfache Satzungsänderung oder um eine Änderung des Vereinszwecks handelt, ist von entscheidender Bedeutung, da das Gesetz eine Zweckänderung an die Zustimmung aller Mitglieder knüpft. Wann liegt eine Zweckänderung vor? Die Änderung des Vereinszwecks stellt […]

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