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Johannes Fein

Rechtsanwalt Johannes Fein ist im Steuerrecht, im Gemeinnützigkeitsrecht und im Sportrecht tätig. Er berät und vertritt gemeinnützige Vereine und Verbände, Wirtschafts- und Berufsverbände, gemeinnützige GmbHs und Genossenschaften sowie Stiftungen und sonstige Nonprofit-Organisationen.

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• Spenden an Tochtergesellschaften: Abgrenzung zur verdeckten Einlage

  Feb 28, 23 • Spendenrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Schön öfter haben wir über die Abgrenzung zwischen einer abziehbaren Spende und einer nicht abziehbaren verdeckten Einlage berichtet. Nun hat der Bundesfinanzhof (BFH) das Thema in der Konstellation einer Mutter- und Tochterkörperschaft erneut besprochen. Zuwendung: Spende oder verdeckte Einlage? Konkret geht […]

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• Abzug von Mitgliedsbeiträgen: Ausnahme „Förderung von kultureller Betätigung“

  Feb 28, 23 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Beiträge, die Mitglieder an einen gemeinnützigen Verein zahlen, können in der Regel von der Steuer abgezogen werden. Von diesem Grundsatz gibt es aber Ausnahmen. Ob ein Verein unter eine der Ausnahmen fällt, kann Abgrenzungsschwierigkeiten bringen. Nun hat der Bundesfinanzhof (BFH) eine […]

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• Keine Verletzung der Mitgliederrechte bei zu Unrecht eingetragenem Verein

  Feb 28, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit seiner Entscheidung zur Beschwerdebefugnis von Vereinsmitgliedern für Aufsehen gesorgt. Diametral zum OLG Düsseldorf verneinte es die Verletzung von individuellen Mitgliederrechten bei einem zu Unrecht eingetragenen Vorstand. Streit um die Löschung einer Eintragung Der aktuellen Entscheidung […]

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• Neuwahl des Vereinsvorstands – Abwahl des alten per Blockwahl

  Feb 28, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Kürzlich haben wir über die Vorstandswahl per Blockwahl berichtet. Diese ist nur dann zulässig, wenn sie in der Satzung ausdrücklich vorgesehen ist. Wie aber ist die Rechtslage bei einer Abwahl en bloc? Abwahl des Vorstands bei Mitgliederversammlung Gegenstand der Entscheidung war […]

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• Satzungsregeln zur virtuellen und hybriden Mitgliederversammlung

  Jan 31, 23 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Dass eine virtuelle Mitgliederversammlung nur mit einer entsprechenden Satzungsregel möglich ist, haben wir bereits berichtet. Nun hat das OLG Hamm erstmals Aussagen zur inhaltlichen Ausgestaltung dieser Regeln gemacht. Satzung des Vereins erlaubt hybride Mitgliederversammlung Als nicht ausreichend sahen die Vorinstanz und […]

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• Umlagen und Mitgliedsbeiträge in der Satzung rechtssicher regeln

  Jan 31, 23 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Wer Mitgliedsbeiträge und Umlagen in der Satzung festhält, muss auf die richtige Formulierung achten. Das OLG München behauptet: Sind Umlagen in der Satzung festgelegt, so müssen deren Zweck und deren maximale Höhe feststehen. Mitglieder dürfen nicht durch Umlagen bzw. deren Höhe […]

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• Vergütung von Stiftungsvorständen – wie viel Gehalt ist angemessen?

  Nov 29, 22 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Stiftungen binden und verwalten Vermögensmassen. Gemeinnützige Stiftungen Stiftungen tun dies zudem für einen guten Zweck. Doch je größer die Stiftung, desto relevanter sind die mit der Vorstandstätigkeit verbundenen Haftungsrisiken. Eine unentgeltliche Tätigkeit kann in diesen Fällen kaum zu erwarten sein, sodass […]

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• Einnahmen aus Prüfung und Ausbildung sind steuerfreiem Zweckbetrieb zuzuordnen

  Okt 28, 22 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Wann fördern Vereine ihre eigenen Zwecke und wie verhält es sich, wenn der Verein seitens einer Behörde zur Durchführung bestimmter Aufgaben beauftragt wurde? Der BFH bestätigt: Die Durchführung einer Jägerprüfung kann einen allgemeinen (steuerbegünstigten) Zweckbetrieb des Vereins darstellen. Verein übernimmt Durchführung […]

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• Wissenschaftliches Editieren ist gemeinnützige Zweckverfolgung

  Sep 23, 22 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Wann fördert eine gemeinnützige Körperschaft eigene Zwecke und ab wann wird sie nur für einen anderen tätig? Dies beschäftigte kürzlich den BFH bei der Frage, ob ein Verein, der ein sog. Peer-Review-Verfahren für Open-Access-Publikationen durchführt, damit seine gemeinnützigen Zwecke verfolgt. gGmbH […]

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• Kostenteilungsgemeinschaft: BMF beantwortet Steuerfragen

  Sep 23, 22 • Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Am 1. Januar 2020 wurde die Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 29 UStG eingeführt, die die sog. Kostenteilungsgemeinschaft mit ihren Leistungen an ihre jeweiligen Mitglieder umsatzsteuerfrei stellt. Insbesondere im Wege der Kooperation gemeinnütziger Körperschaften kann diese Vorschrift an Bedeutung gewinnen, wenn Ressourcen […]

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