Archiv für den Autor ‘Benjamin Kirschbaum’

Benjamin Kirschbaum

Rechtsanwalt Benjamin Kirschbaum ist an unserem Berliner Standort vor allem in den Bereichen Blockchain und Kryptowährungen sowie im allgemeinen Zivilrecht, im Verwaltungsrecht und im Kirchenrecht/Religionsrecht tätig.

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• Umsatzsteuer auf Leistungen von NPOs zugunsten ihrer Mitglieder

  Mai 5, 21 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Kirchenrecht, Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass die Medienarbeit einer gemeinnützigen GmbH (gGmbH) zugunsten ihrer kirchlichen Gesellschafter unter bestimmten Voraussetzungen nicht der Umsatzsteuer unterliegt. Die Bedeutung dieser Entscheidung ist groß: Denn ihre Grundsätze gelten nicht nur für Leistungen kirchlicher Organisationen, sondern lassen […]

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• Sind Muezzin-Rufe genehmigungspflichtig?

  Mrz 17, 21 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die hessische Regierung musste sich aufgrund einer Anfrage der AfD mit der Frage auseinandersetzen, ob das Ertönen eines Muezzin-Rufes zum Freitagsgebet (islamischer Gebetsruf) einer Genehmigung bedarf. Hintergrund der Frage war ein ergangenes Gerichtsurteil des OVG Nordrhein-Westfalen im vergangenen Herbst, welches das […]

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• Gottesdienst trotz Corona: Warum Hygienekonzepte wichtig sind

  Jan 13, 21 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Trotz der verschärften Coronamaßnahmen der einzelnen Länder und der angespannten Lage ist es nach wie vor möglich, unter bestimmten Voraussetzungen Gottesdienste zu veranstalten. Polizeieinsätze ausgelöst durch Gottesdienste Dass die Gottesdienste angesichts der Pandemielage nicht wie gewohnt stattfinden können, liegt auf der […]

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• Religionsfreiheit während Corona: Keine Christmette zu Weihnachten?

  Dez 15, 20 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die neuen Anticoronabeschlüsse der Länder sehen eine weitgehende nächtliche Ausgangssperre vor. Teilweise soll dies nur für sogenannte Corona-Hotspots gelten, teilweise ordnen die Bundesländer dies für ihr gesamtes Gebiet an. Besonders hart geht Bayern vor, welches nunmehr auch die traditionelle Christmette, welche […]

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• Neuer Medienstaatsvertrag diskriminiert Muslime und verstößt gegen Gleichbehandlungsgebot

  Okt 20, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht, Kirchenrecht • 2 Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Der neue Medienstaatsvertrag (MStV) soll den Rundfunkstaatsvertrag zum 31.12.2020 ablösen. Er wird derzeit ausgiebig diskutiert, da er eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren vorsieht. Darüber hinaus bringt er aber zahlreiche neue Pflichten für private, bundesweit tätige Rundfunkbetreiber mit sich. Unter anderem statuiert […]

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• Haftung droht! Versicherungen müssen IT professionell organisieren

  Okt 20, 20 • Datenschutz, IT-Recht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) hat große und kleine Versicherungsunternehmen bezüglich ihrer informationstechnischen Infrastruktur geprüft und dabei schwerwiegende Mängel festgestellt. Es fehlte an automatisierten internen Prozessen, der Feststellung schutzbedürftiger Daten und der Beaufsichtigung externer IT-Dienstleister. Eine mangelhafte IT-Infrastruktur stellt einen Verstoß […]

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• Verletzung der Religionsfreiheit? Handschlag verweigert – keine Einbürgerung für muslimischen Oberarzt

  Okt 19, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht, Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Einem aus dem Libanon stammenden Oberarzt wurde die Einbürgerung verweigert, da er es aus religiösen Gründen ablehnt, andere Frauen als die eigene Ehefrau zu berühren. Daher verweigerte er bei der Einbürgerungszeremonie auch der zuständigen Sachbearbeiterin den Handschlag. Diese hielt die Einbürgerungsurkunde […]

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• Rechtswidrige Beherbergungsverbote: Hotels sollten Schadensersatz prüfen!

  Okt 19, 20 • Wirtschaftsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Mehrere Bundesländer haben in jüngster Vergangenheit für Beherbergungsbetriebe diverse Verbote erlassen, Personen aufzunehmen, die aus sogenannten Corona-Risikogebieten stammen. Zahlreiche dieser Verbote wurden inzwischen von verschiedenen Gerichten als rechtswidrig eingestuft. Hotels und andere Beherbergungsbetriebe, die aufgrund dieser Maßnahmen Umsatzeinbußen zu beklagen haben, […]

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• Auftragsforschung durch Forschungseinrichtungen: Gemeinnützigkeitsrecht beachten!

  Sep 9, 20 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Steuerrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Gemeinnützige Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen betreiben gerne Auftragsforschung. Um ihre Gemeinnützigkeit nicht zu gefährden, bedienen sich viele Einrichtungen dafür einer steuerpflichtigen Tochter-GmbH. Dieses Gestaltungsmodell hat das Finanzministerium (FM) Sachsen-Anhalt nun in einem Erlass bestätigt. Finanzierung gemeinnütziger Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen Ausgangspunkt für das […]

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• Envion-ICO: Fehlerfreier Anlageprospekt unabdingbar

  Jul 22, 20 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Erst kürzlich erging das erste Urteil im sogenannten Envion-Prozess. Die Schweizer Firma, die Kryptowährungen erzeugen sollte, scheiterte mit ihrem virtuellen Börsengang, dem sogenannten ICO. Das Landgericht Berlin hat nun in einem ersten Urteil entschieden, dass einem Großanleger Schadensersatz gegen die hinter […]

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