Archiv für den Autor ‘Benjamin Kirschbaum’

Benjamin Kirschbaum

Rechtsanwalt Benjamin Kirschbaum ist an unserem Berliner Standort vor allem in den Bereichen Blockchain und Kryptowährungen sowie im allgemeinen Zivilrecht, im Verwaltungsrecht und im Kirchenrecht/Religionsrecht tätig.

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• Kryptobörsen: BaFin-Lizenz und neue Pflichten

  Dez 9, 19 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Am 14.11.2019 hat der Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der fünften Anti-Geldwäscherichtlinie der Europäischen Union beschlossen. Darin werden unter anderem Kryptowährungen und Kryptoverwahrgeschäfte reguliert. Kryptobörsen vom Gesetz erfasst Vom Gesetz ebenfalls umfasst sind Kryptobörsen, die den Handel von Kryptowährungen gegen FIAT-Währungen […]

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• Bundestag beschließt Gesetz zur Regulierung von Kryptowährungen

  Nov 24, 19 • Kryptografische Währungen • 2 Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 14.11.2019 das Gesetz zur Umsetzung der fünften Anti-Geldwäscherichtlinie der Europäischen Union beschlossen. Teil dieses Gesetzes ist auch die Regulierung von Kryptowährungen sowie des Kryptoverwahrgeschäfts (wir berichteten). Gegenüber dem ursprünglichen Regierungsentwurf bringt das nun verabschiedete […]

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• Islamischer Religionsunterricht per öffentlich-rechtlicher Stiftung

  Okt 16, 19 • Kirchenrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die Organisation des öffentlichen Schulunterrichts ist grundsätzlich Aufgabe des Staates. Bei Religionsunterricht greift der Staat jedoch häufig – im beiderseitigem Interesse – auf die Unterstützung der jeweiligen Religionsgemeinschaft zurück. In Baden-Württemberg wurde nun durch Errichtung einer öffentlich-rechtlichen Stiftung ein Mittelweg gewählt. […]

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• BaFin veröffentlicht neues Merkblatt für ICOs und STOs

  Sep 26, 19 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat ein neues, ausführliches Hinweisschreiben zur aktuellen Rechtslage bezüglich sogenannter Initial Coin Offerings (ICOs) und Security Token Offerings (STOs) veröffentlicht. Die Behörde erläutert, welche Erlaubnispflichten bei einem ICO bestehen können, wann ein Security-Token vorliegt und welche […]

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• Streit zwischen Vatikan und Deutscher Bischofskonferenz eskaliert

  Sep 23, 19 • Gemeinnützigkeitsrecht, Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) hat vor einiger Zeit einen sogenannten „Synodalen Weg“ angekündigt, bei welchem die DBK zusammen mit der Laienvertretung des Zentralrats der Katholiken (ZdK) über eine Änderung der Strukturen der katholischen Kirchen diskutieren sollen. Unter anderem sollte über einen […]

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• Klare Regelungen für Anerkennung von Religionsgemeinschaften als KdöR

  Aug 9, 19 • Kirchenrecht, Körperschaft des öffentlichen Rechts • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Rheinland-Pfalz schafft mit dem Körperschaftsstatusgesetz Klarheit für Religionsgemeinschaften bzgl. einer Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Diese haben nun bei Vorliegen der Voraussetzungen einen Anspruch auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts – und damit neben dem Recht auf Erhebung von […]

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• Kompetenzüberschreitung der BaFin? Finanzministerium reguliert Kryptowerte neu

  Jun 28, 19 • Aufsichtsrecht, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Bitcoin und andere Kryptowährungen sind in Deutschland kein gesetzliches Zahlungsmittel, sondern stellen nach Auffassung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) sogenannte Rechnungseinheiten dar. Damit einhergehend stehen zahlreiche Aktivitäten wie der Betrieb einer Kryptowährungsbörse oder eines Kryptowährungsgeldautomaten (z.B. ein Bitcoin-ATM) unter dem Erlaubnisvorbehalt […]

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• Fußballverein als Rekrutierungsinstrument für Islamisten

  Jun 18, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Fußball ist die wohl beliebteste Sportart in Deutschland, er begeistert Jung und Alt – sowohl im Leistungs- als auch im Breitensport. Diesen Effekt wollen sich Medienberichten zufolge nun Islamisten zur Nachwuchsgewinnung zu Nutze machen und gründeten einen Verein, um über den […]

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• BaFin stuft tokenisierte Anlagen als Wertpapiere ein

  Mai 7, 19 • Aufsichtsrecht, Blockchain • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) hat sich in ihrem neuesten Journal mit der aufsichtsrechtlichen Einschätzung von Finanzinstrumenten beschäftigt, die auf die Blockchain gebracht werden. Diese sogenannte Tokenisierung ermöglicht es, Instrumente wie Aktien, Anleihen oder Nachrangdarlehen zu digitalisieren und erlaubt über die […]

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• Handel mit Kryptowährungen als Gewerbebetrieb – Fehleinschätzung durch Finanzamt?

  Apr 9, 19 • Einkommensteuerrecht, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Wer mit Kryptowährungen handelt und steuerpflichtige Gewinne erzielt, hat diese in seiner Steuererklärung anzuzeigen. Viele Fragen sind jedoch noch umstritten. Klar ist jedoch: Wer privat mit Kryptowährungen handelt, kann Gewinne nach Ablauf einer Haltefrist von einem Jahr steuerfrei realisieren. Hier haben […]

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