Archiv für den Autor ‘Benjamin Kirschbaum’

Benjamin Kirschbaum

Rechtsanwalt Benjamin Kirschbaum ist an unserem Berliner Standort vor allem in den Bereichen Blockchain und Kryptowährungen sowie im allgemeinen Zivilrecht, im Verwaltungsrecht und im Kirchenrecht/Religionsrecht tätig.

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• Geisterspiele – Erlaubnis der BaFin notwendig?

  Jul 9, 20 • Compliance für NPOs, Fundraising, Spendenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Aufgrund der Coronakrise wurden deutschlandweit Spendeninitiativen ins Leben gerufen, um Unternehmen oder Organisationen finanziell zu unterstützen. Viele Sportvereine bieten seitdem zum Beispiel sog. Geisterspiele an, die über Online-Spendenportale abgewickelt werden. Je nach Ausgestaltung kann das Spendenportal jedoch eine Zahlungsdienstleistung darstellen, die […]

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• Coronavirus: Entschädigung für Betriebsuntersagungen

  Mai 15, 20 • Bankrecht & Finanzrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Kurz nach Beginn der Coronapandemie in Deutschland haben der Bund und die Länder zahlreiche Betriebsuntersagungen verhängt. Viele Betriebe wurden ganz oder teilweise untersagt. Die daraus resultierenden finanziellen Schäden können verheerend sein. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob Betroffene Entschädigungsansprüche […]

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• Religionsfreiheit: Islamische Gemeinden können Muezzinruf beantragen

  Mai 7, 20 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  In Ländern wie der Türkei und dem Iran gehört der tägliche Ruf des Muezzins zum muslimischen Gebet schlicht zum Alltag. In Deutschland ist der Ruf verglichen mit dem Erklingen von Kirchenglocken noch recht selten zu hören. FDP mit Ratsbeschluss zum öffentlichen […]

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• Gemeinwohlgefährdende Stiftung kann nicht rechtsfähig sein

  Mai 4, 20 • Gemeinnützige Zwecke, Politische Aktivitäten, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die Anerkennung einer Stiftung als rechtsfähig scheidet aus, wenn der Stiftungszweck das Gemeinwohl gefährdet. In einem aktuellen Urteil setzte sich der Hessische Verwaltungsgerichtshof (HVG) nun mit der Gemeinwohlkonformität einer religiösen Stiftung auseinander. Stiftungszweck darf keine Verfassungsgüter beeinträchtigen Der HVG hatte sich […]

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• Gottesdienstverbot wegen Corona: Gemeinden müssen Verfassungsbeschwerde einlegen

  Apr 9, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht, Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  „Für Gottesdienste gilt dasselbe wie für Musikkonzerte“, so leitete die Tagesschau ihren Bericht über die Urteile des Berliner Verwaltungsgerichts und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes ein, nachdem die dortigen Verbote von Gottesdiensten rechtmäßig seien. Während der Einkauf in Supermärkten und Zeitungsläden der Bevölkerung […]

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• Banken können ins Krypto-Geschäft einsteigen

  Apr 3, 20 • Bankrecht, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Durch die Umsetzung der fünften Geldwäscherichtlinie wurden Kryptowerte in das Kreditwesengesetz (KWG) aufgenommen. Diese lang erwartete Regulierung von Kryptowährungen ermöglicht es Banken nun, neben dem klassischen Bankgeschäft auch Kryptowerte für ihre Kunden zu verwahren. Neue Geschäftsmöglichkeit für Banken Kryptowährungen waren lange […]

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• Ist das Verbot von Gottesdiensten aufgrund des Coronavirus verfassungswidrig?

  Mrz 23, 20 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus haben die Bundesländer erneut Maßnahmen getroffen. Neben Schulen, Universitäten und vielen Einzelhandelsläden bleiben auch die Türen der Kirchen, Synagogen, Moscheen und die Gotteshäuser anderer Glaubensgemeinschaften vorerst verschlossen. Diese Maßnahme schränkt die Ausübung der Religion in […]

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• Coronakrise und Einzelhandel: Haben Händler Anspruch auf Schadensersatz?

  Mrz 19, 20 • Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Update vom 25.03.2020 Das Coronavirus hält die Welt in Atem. Fast täglich ergreift die Regierung neue Maßnahmen, um die weitere Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen und die Bevölkerung zu schützen. Jetzt trifft es den Einzelhandel. In allen sechzehn Bundesländern wurden, koordiniert durch […]

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• Blockchaintechnologie zieht in Bankgeschäfte ein

  Mrz 9, 20 • Bankrecht, Blockchain • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Kaum ein großes Unternehmen beschäftigt sich heutzutage nicht mit der Blockchaintechnologie. Ob für Lieferketten oder Finanztransaktionen – das Potential der Blockchain ist für viele Geschäftsmodelle riesig. Auch der Banken- und Finanzsektor beschäftigt sich vermehrt mit der Blockchain- und Distributed-Ledger-Technologie. Distributed-Ledger-Technologie am […]

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• BaFin stoppt Bitcoinautomaten ohne Lizenz

  Mrz 6, 20 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Automaten, die Bargeld gegen Kryptowährungen tauschen, erfreuen sich europaweit wachsender Beliebtheit. Lediglich in Deutschland ist das Angebot an solchen Kryptoautomaten (Bitcoin-ATMs) noch rar. Dies liegt maßgeblich daran, dass das Aufstellen solcher Automaten, im Gegensatz zum europäischen Ausland, in Deutschland eine Erlaubnis […]

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