Archiv für den Autor ‘Benjamin Kirschbaum’

Benjamin Kirschbaum

Rechtsanwalt Benjamin Kirschbaum ist vor allem in den Bereichen Blockchain und Kryptowährungen sowie im allgemeinen Zivilrecht, Gemeinnützigkeitsrecht, Verwaltungsrecht und Kirchenrecht/Religionsrecht tätig.

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• BFH bestätigt: Leistungen aus Heisenberg-Stipendium steuerfrei

  Okt 25, 24 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Mit einem Beschluss vom 24.10.2023 hat sich der Bundesfinanzhof (BFH) zu der Frage geäußert, ob und wann Leistungen aus einem Heisenberg-Stipendium steuerfrei i.S.d. § 3 Nr. 44 EStG sein können. Worum es genau ging und wie der BFH seine Entscheidung begründete, […]

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• Einführung der Wirtschaftsidentifikationsnummer

  Sep 27, 24 • Gemeinnützigkeitsrecht, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Getreu dem Motto: „Was lange währt, wird endlich gut“, ist es im Herbst soweit: Die Einführung der Wirtschaftsidentifikationsnummer steht bevor. Bereits seit dem Jahr 2003 ist sie in § 139c AO vorgesehen, doch die praktische Umsetzung ließ über zwanzig Jahre auf […]

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• Cannabis Social Club: Wie gründet man eine Anbauvereinigung?

  Apr 30, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Am. 01.04.2024 ist das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis in Kraft getreten. Im Zusammenhang mit diesem gleichermaßen umstrittenen wie lang erwarteten Gesetz hat der Begriff der Cannabis Social Clubs (CSC) zunehmend an Popularität gewonnen. Wir klären die Bedeutung dieses Begriffs […]

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• Coronasoforthilfe: Rückforderungen wegen familiärer Beziehungen prüfen und anfechten

  Apr 19, 24 • Steuerrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Im Zuge der Coronapandemie kam es zu zahlreichen Betriebsschließungen, die zu Umsatzausfällen in weiten Teilen der Wirtschaft führten. Um die Folgen dieser Maßnahmen abzufedern, schuf der Gesetzgeber die sogenannten Corona-Überbrückungshilfen. Hierdurch konnten insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen ihre Fixkosten wie Miete […]

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• BSW für Vernunft und Gerechtigkeit: So wird aus einem Verein eine Partei

  Dez 22, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Bereits seit Monaten wurde über eine mögliche Parteigründung der Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht spekuliert. Am 23.10.2023 verkündete Wagenknecht nun die Gründung des Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für Vernunft und Gerechtigkeit“ und gab ihren Austritt aus der Linkspartei bekannt. Die eigentliche Parteigründung […]

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• Aufnahmepflichten bei Vereinen: Müssen Vereine jeden aufnehmen?

  Dez 22, 23 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Der Verein Sterbehilfe will nach einer Satzungsänderung keine Mitglieder der Partei AfD mehr aufnehmen. Daraus ergibt sich die Frage, ob und unter welchen Umständen Vereine verpflichtet sind, bestimmte Personen als Mitglieder aufzunehmen bzw. wann sie bestimmte Personengruppen nicht aufnehmen müssen. Dies […]

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• Hamas in Deutschland: Bundesregierung fordert Vereinsverbote – Was sagt das Gesetz?

  Okt 13, 23 • Politische Aktivitäten, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  In seiner Regierungserklärung vom 12.10.2023 fordert Bundeskanzler Scholz, die Hamas in Deutschland mit allen Mitteln zu bekämpfen. Wörtlich sagt er: „Zu diesen Mitteln gehören ausdrücklich auch Vereins- und Betätigungsverbote. Unser Vereinsrecht ist ein scharfes Schwert. Und dieses Schwert werden wir als […]

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• Werden gGmbHs bei Rundfunkabgaben benachteiligt?

  Aug 24, 23 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, gGmbH-Recht & gUG-Recht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Am 24.05.2023 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) einen Beschluss gefasst, der die Stellung gemeinnütziger GmbHs in Bezug auf die Rundfunkbeitragserhebung betrifft. Doch trotz der vermeintlichen Klarstellung wirft diese Entscheidung auch kritische Fragen auf. Diskriminierung von gGmbHs bei Rundfunkbeiträgen? Eine gemeinnützige GmbH, die […]

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• Körperschaftsteuer: Anforderungen an die Zusammenfassung gleichartiger Betriebe

  Jul 28, 23 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, Steuerrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die steuerliche Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art einer juristischen Person des öffentlichen Rechts ist nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte sich in seinem Urteil vom 15.03.2023 mit der Frage auseinandergesetzt, wann die Betriebe gewerblicher Art einer Gemeinde als […]

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• Offizielle Feiertage für Religionsgemeinschaften: Tempelfest bleibt vorerst Feiertag in NRW

  Jun 22, 23 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  In Hamm können sich Teilnehmer am hinduistischen Tempelfest von der Arbeit befreien lassen. Dass dies vorerst so bleibt, hat das Verwaltungsgericht Arnsberg entschieden. Regierungspräsident erklärt Tempelfest zum Feiertag Jedes Jahr feiern zehntausende Hindus das Tempelfest in Hamm. Bisher war es für […]

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