Archiv für den Autor ‘Benjamin Kirschbaum’

Benjamin Kirschbaum

Rechtsanwalt Benjamin Kirschbaum ist an unserem Berliner Standort vor allem in den Bereichen Blockchain und Kryptowährungen sowie im allgemeinen Zivilrecht, im Verwaltungsrecht und im Kirchenrecht/Religionsrecht tätig.

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• Ist das Verbot von Gottesdiensten aufgrund des Coronavirus verfassungswidrig?

  Mrz 23, 20 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus haben die Bundesländer erneut Maßnahmen getroffen. Neben Schulen, Universitäten und vielen Einzelhandelsläden bleiben auch die Türen der Kirchen, Synagogen, Moscheen und die Gotteshäuser anderer Glaubensgemeinschaften vorerst verschlossen. Diese Maßnahme schränkt die Ausübung der Religion in […]

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• Coronakrise und Einzelhandel: Haben Händler Anspruch auf Schadensersatz?

  Mrz 19, 20 • Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Update vom 25.03.2020 Das Coronavirus hält die Welt in Atem. Fast täglich ergreift die Regierung neue Maßnahmen, um die weitere Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen und die Bevölkerung zu schützen. Jetzt trifft es den Einzelhandel. In allen sechzehn Bundesländern wurden, koordiniert durch […]

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• Blockchaintechnologie zieht in Bankgeschäfte ein

  Mrz 9, 20 • Bankrecht, Blockchain • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Kaum ein großes Unternehmen beschäftigt sich heutzutage nicht mit der Blockchaintechnologie. Ob für Lieferketten oder Finanztransaktionen – das Potential der Blockchain ist für viele Geschäftsmodelle riesig. Auch der Banken- und Finanzsektor beschäftigt sich vermehrt mit der Blockchain- und Distributed-Ledger-Technologie. Distributed-Ledger-Technologie am […]

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• BaFin stoppt Bitcoinautomaten ohne Lizenz

  Mrz 6, 20 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Automaten, die Bargeld gegen Kryptowährungen tauschen, erfreuen sich europaweit wachsender Beliebtheit. Lediglich in Deutschland ist das Angebot an solchen Kryptoautomaten (Bitcoin-ATMs) noch rar. Dies liegt maßgeblich daran, dass das Aufstellen solcher Automaten, im Gegensatz zum europäischen Ausland, in Deutschland eine Erlaubnis […]

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• Kryptoverwahrgeschäft: Neue Details zu Auslegung, Erlaubnispflicht und Ausnahmen

  Mrz 2, 20 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  BaFin-Merkblatt zur Kryptoverwahrung Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat ihr Merkblatt zum neu geschaffenen Kryptoverwahrgeschäft veröffentlicht. Darin gibt die BaFin entscheidende Hinweise zur Auslegung der neuen Regeln und weist auf Ausnahmen und Probleme hin. Kryptowerte sind elektronische Werte und können gleichzeitig […]

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• Was ist eine Religiöse Körperschaft des öffentlichen Rechts?

  Feb 28, 20 • Kirchenrecht, Körperschaft des öffentlichen Rechts • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Körperschaften des öffentlichen Rechts (KdöR) sind – ähnlich wie Vereine – Zusammenschlüsse von Personen zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks. Im Unterschied zu Vereinen haben sie jedoch hoheitliche Privilegien, weswegen für eine Anerkennung auch höhere Hürden vorgesehen sind. Voraussetzungen für Religiöse Körperschaften […]

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• Kryptobörsen: BaFin-Lizenz und neue Pflichten

  Dez 9, 19 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Am 14.11.2019 hat der Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der fünften Anti-Geldwäscherichtlinie der Europäischen Union beschlossen. Darin werden unter anderem Kryptowährungen und Kryptoverwahrgeschäfte reguliert. Kryptobörsen vom Gesetz erfasst Vom Gesetz ebenfalls umfasst sind Kryptobörsen, die den Handel von Kryptowährungen gegen FIAT-Währungen […]

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• Bundestag beschließt Gesetz zur Regulierung von Kryptowährungen

  Nov 24, 19 • Kryptografische Währungen • 4 Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 14.11.2019 das Gesetz zur Umsetzung der fünften Anti-Geldwäscherichtlinie der Europäischen Union beschlossen. Teil dieses Gesetzes ist auch die Regulierung von Kryptowährungen sowie des Kryptoverwahrgeschäfts (wir berichteten). Gegenüber dem ursprünglichen Regierungsentwurf bringt das nun verabschiedete […]

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• Islamischer Religionsunterricht per öffentlich-rechtlicher Stiftung

  Okt 16, 19 • Kirchenrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die Organisation des öffentlichen Schulunterrichts ist grundsätzlich Aufgabe des Staates. Bei Religionsunterricht greift der Staat jedoch häufig – im beiderseitigem Interesse – auf die Unterstützung der jeweiligen Religionsgemeinschaft zurück. In Baden-Württemberg wurde nun durch Errichtung einer öffentlich-rechtlichen Stiftung ein Mittelweg gewählt. […]

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• BaFin veröffentlicht neues Merkblatt für ICOs und STOs

  Sep 26, 19 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat ein neues, ausführliches Hinweisschreiben zur aktuellen Rechtslage bezüglich sogenannter Initial Coin Offerings (ICOs) und Security Token Offerings (STOs) veröffentlicht. Die Behörde erläutert, welche Erlaubnispflichten bei einem ICO bestehen können, wann ein Security-Token vorliegt und welche […]

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