Archiv für den Autor ‘Benjamin Kirschbaum’

Benjamin Kirschbaum

Rechtsanwalt Benjamin Kirschbaum ist vor allem in den Bereichen Blockchain und Kryptowährungen sowie im allgemeinen Zivilrecht, Gemeinnützigkeitsrecht, Verwaltungsrecht und Kirchenrecht/Religionsrecht tätig.

Beiträge - Profil

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  29. Juli 2026

  Extremismus-Einstufung: VG Berlin schützt Gemeinnützige Organisationen bei voreiligem Verdacht

  Die öffentliche Einstufung einer Vereinigung als „gesichert extremistisch“ kann gravierende Folgen haben. Das VG Berlin hat nun klargestellt, dass...
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  28. Juli 2026

  Vereinsvermögen bei Vereinsverboten: BVerwG klärt Zuständigkeiten

  Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einer aktuellen Entscheidung wichtige Leitlinien für den Vollzug von Vereinsverboten aufgestellt. Besonders relevant ist...
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  23. Juli 2026

  BFH verschärft Anforderungen an Satzungsgestaltung für NPOs

  Der Bundesfinanzhof stellt klar: Eine ungenaue Satzung kann die Gemeinnützigkeit gefährden – selbst bei tatsächlich gemeinwohlorientierter Tätigkeit....
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  08. Mai 2026

  Gleichbehandlungsgebot auch bei kirchlichen Wohlfahrtsunternehmen

  Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt (Urteil v. 29.04.2026, C 258/24), dass auch kirchliche Wohlfahrtsunternehmen das europäische...
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  08. Mai 2026

  Kirchliches Arbeitsrecht und Personalakten: Transparenzpflicht auch für nichtöffentliche Gremienprotokolle

  Eine aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss v. 20.03.2026, 2 BvR 211/25) sorgt für Klarheit im kirchlichen Arbeitsrecht. Beschäftigte...
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  17. März 2026

  Minderheitenbegehren auch im nicht eingetragenen Verein möglich

  Bereits in der Vergangenheit haben wir die Möglichkeiten und die Voraussetzungen für das sogenannte Minderheitenbegehren dargestellt, nachdem eine Minderheit...
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  13. März 2026

  Mitgliederrechte im Verein: demokratische Struktur bleibt verpflichtend

  Viele Vereine möchten ihre internen Strukturen effizienter gestalten. Insbesondere kleine oder neu gegründete Sozialunternehmen und gemeinnützige...
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  09. März 2026

  Sparkasse verweigert Vereinskonto: Rechte von Nonprofit-Organisation

  Das Geldwäschegesetz als Instrument gegen NPOs Das Geldwäscherecht ist eigentlich dazu gedacht, kriminelle und insbesondere terroristische Aktivitäten zu...
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  29. Oktober 2025

  Abberufung und Amtsuntersagung: Was Stiftungsvorstände wissen sollten

  Ein aktueller Fall vor dem Verwaltungsgericht Freiburg zeigt, wie schnell ein interner Konflikt im Stiftungsvorstand zur rechtlichen Eskalation führen kann...
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  12. August 2025

  Abtreibungsverbot für Chefarzt: Sieg für kirchliche Arbeitgeber

  Das Arbeitsgericht Hamm hat entschieden, dass ein katholisch getragener Krankenhausverbund seinem Chefarzt verbieten darf, Schwangerschaftsabbrüche...

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