Archiv für den Autor ‘Benjamin Kirschbaum’

Benjamin Kirschbaum

Rechtsanwalt Benjamin Kirschbaum ist vor allem in den Bereichen Blockchain und Kryptowährungen sowie im allgemeinen Zivilrecht, Gemeinnützigkeitsrecht, Verwaltungsrecht und Kirchenrecht/Religionsrecht tätig.

Beiträge - Profil

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  17. März 2026

  Minderheitenbegehren auch im nicht eingetragenen Verein möglich

  Bereits in der Vergangenheit haben wir die Möglichkeiten und die Voraussetzungen für das sogenannte Minderheitenbegehren dargestellt, nachdem eine Minderheit...
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  13. März 2026

  Mitgliederrechte im Verein: demokratische Struktur bleibt verpflichtend

  Viele Vereine möchten ihre internen Strukturen effizienter gestalten. Insbesondere kleine oder neu gegründete Sozialunternehmen und gemeinnützige...
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  09. März 2026

  Sparkasse verweigert Vereinskonto: Rechte von Nonprofit-Organisation

  Das Geldwäschegesetz als Instrument gegen NPOs Das Geldwäscherecht ist eigentlich dazu gedacht, kriminelle und insbesondere terroristische Aktivitäten zu...
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  29. Oktober 2025

  Abberufung und Amtsuntersagung: Was Stiftungsvorstände wissen sollten

  Ein aktueller Fall vor dem Verwaltungsgericht Freiburg zeigt, wie schnell ein interner Konflikt im Stiftungsvorstand zur rechtlichen Eskalation führen kann...
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  12. August 2025

  Abtreibungsverbot für Chefarzt: Sieg für kirchliche Arbeitgeber

  Das Arbeitsgericht Hamm hat entschieden, dass ein katholisch getragener Krankenhausverbund seinem Chefarzt verbieten darf, Schwangerschaftsabbrüche...
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  11. Juli 2025

  Kündigung nach Kirchenaustritt: Grenzen des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts

  Die Generalanwältin am EuGH hat in ihrem aktuellen Schlussantrag deutlich gemacht: Eine Kündigung allein wegen des Kirchenaustritts ist unzulässig, wenn die...
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  10. Juli 2025

  Negative Religionsfreiheit in der Schule: Kein Kruzifix im Eingangsbereich

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof stellte mit Urteil (7 BV 21.336) vom 8. Juli 2025 klar, dass ein großformatiges Kruzifix im Haupteingang eines...
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  24. Juni 2025

  Berlin streicht Kopftuchverbot aus Neutralitätsgesetz

  Der schwarz-rote Senat in Berlin plant, das pauschale Kopftuchverbot im Berliner Neutralitätsgesetz zu streichen. Damit passt das Land Berlin das Gesetz nach...
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  11. Juni 2025

  Kirchliches Selbstbestimmungsrecht vs. Datenschutz: Bundesverfassungsgericht stoppt Protokollherausgabe

  Das Bundesverfassungsgericht hat die Zwangsvollstreckung zur Herausgabe eines Protokolls einer nicht öffentlichen Kirchengemeinderatssitzung vorläufig...
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  27. Januar 2025

  Gemeinnützigkeit und Verfassungsschutzbericht: BFH stärkt Rechtssicherheit für NPOs

  Der Bundesfinanzhof (BFH) hat kürzlich eine wegweisende Entscheidung zur Versagung der Gemeinnützigkeit bei Organisationen getroffen, die im...

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