Archiv für den Autor ‘Benjamin Kirschbaum’

Benjamin Kirschbaum

Rechtsanwalt Benjamin Kirschbaum ist an unserem Berliner Standort vor allem in den Bereichen Blockchain und Kryptowährungen sowie im allgemeinen Zivilrecht, im Verwaltungsrecht und im Kirchenrecht/Religionsrecht tätig.

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• BaFin stuft tokenisierte Anlagen als Wertpapiere ein

  Mai 7, 19 • Aufsichtsrecht, Blockchain • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) hat sich in ihrem neuesten Journal mit der aufsichtsrechtlichen Einschätzung von Finanzinstrumenten beschäftigt, die auf die Blockchain gebracht werden. Diese sogenannte Tokenisierung ermöglicht es, Instrumente wie Aktien, Anleihen oder Nachrangdarlehen zu digitalisieren und erlaubt über die […]

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• Handel mit Kryptowährungen als Gewerbebetrieb – Fehleinschätzung durch Finanzamt?

  Apr 9, 19 • Einkommensteuerrecht, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Wer mit Kryptowährungen handelt und steuerpflichtige Gewinne erzielt, hat diese in seiner Steuererklärung anzuzeigen. Viele Fragen sind jedoch noch umstritten. Klar ist jedoch: Wer privat mit Kryptowährungen handelt, kann Gewinne nach Ablauf einer Haltefrist von einem Jahr steuerfrei realisieren. Hier haben […]

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• Wie können Unternehmen Kryptowährungen als Zahlungsmittel implementieren?

  Mrz 29, 19 • Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Kryptowährungen haben in den letzten Jahren für Schlagzeilen gesorgt. Häufig wurden sie als reine Spekulationsobjekte betrachtet und die extreme Preisentwicklung führte zum Krypto-Hype. Mittlerweile scheint dieser Hype jedoch endgültig vorüber und Kryptowährungen werden wieder zunehmend als Zahlungsmittel verwendet. Während in anderen […]

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• Gewerblicher Kryptowährungshandel und Arbitragegeschäfte: Fallstrick Bilanzierung

  Mrz 26, 19 • Kryptografische Währungen, Steuerrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Der Handel mit Kryptowährung ist nicht nur Privatpersonen vorbehalten. Gerade bei einer hohen Anzahl an spekulativen Trades innerhalb eines Jahres kann es aus steuerlichen Gesichtspunkten sinnvoll sein, diese Aktivitäten in eine Kapitalgesellschaft auszulagern. Dabei ist nicht nur der Steuersatz von rund […]

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• Security Token: BMF mit Ideen für mehr Rechtssicherheit

  Mrz 13, 19 • Aufsichtsrecht, Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Wie wir berichtet haben, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit BitBond den ersten Security Token in Deutschland zugelassen. Diese grundsätzlich positive Nachricht für alle Blockchainunternehmen wirft jedoch weitere zivilrechtliche und aufsichtsrechtliche Fragen auf. Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat nunmehr ein Eckpunktepapier […]

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• Baden-Württemberg gründet Stiftung für islamischen Religionsunterricht

  Feb 27, 19 • Gemeinnützigkeitsrecht, Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Während in Nordrhein-Westfalen der Streit um den islamischen Religionsunterricht weiter andauert (siehe früherer Blogbeitrag), plant Baden-Württemberg Medienberichten zufolge die Gründung einer Stiftung des öffentlichen Rechts. Damit soll eine Rechtsgrundlage für die weitere Erteilung des islamischen Religionsunterrichts im Land geschaffen werden. Dieses […]

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• NPOs können gegen Nennung im Verfassungsschutzbericht vorgehen

  Feb 22, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Wie wir in unserem Blog bereits berichtet haben, führt die Nennung einer Nonprofit-Organisation (NPO) in einem Verfassungsschutzbericht des Bundes oder der Länder zu einem Entzug der Gemeinnützigkeit. Nun hat das Bundesfinanzministerium präzisiert, unter welchen Bedingungen der Nonprofit-Status aberkannt wird. Verein als […]

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• Digitalpakt erleichtert grenzüberschreitende digitale Dienstleistungen

  Feb 19, 19 • FinTech, IT-Recht, Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Unternehmen, die digitale Güter wie Software auf elektronischem Wege und insbesondere über das Internet vertreiben, müssen besondere umsatzsteuerliche Vorschriften beachten. Grundsätzlich müssen sie die fällige Umsatzsteuer in dem Land entrichten, in dem der Kunde ansässig ist. Das bedeutet z.B. für einen […]

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• Politische Themen nicht konkret auf Parteien beziehen

  Feb 14, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Immer wieder beziehen Nonprofit-Organisationen auch politisch Stellung. So sehr die Akteure der Zivilgesellschaft zu politischen Themen auch eine eigene Meinung haben: Sie sollte sich nicht auf konkrete Parteien beziehen. Keine Geschäftsbeziehungen mit bestimmten Parteien Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) machte Schlagzeilen, als er […]

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• Streit um islamischen Religionsunterricht in NRW

  Jan 24, 19 • Kirchenrecht, Körperschaft des öffentlichen Rechts • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Seit Jahrzehnten dauert der Streit um den islamischen Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen an. Am 20.12.2018 veröffentlichte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) dazu einen weiteren bedeutenden Beschluss (Az. 6 B 94.18). Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW (OVG Münster) wurde aufgehoben und zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen. […]

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