Archiv für die Kategorie ‘Vereinsrecht’

• Satzungsregeln zur virtuellen und hybriden Mitgliederversammlung

  Jan 31, 23 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Dass eine virtuelle Mitgliederversammlung nur mit einer entsprechenden Satzungsregel möglich ist, haben wir bereits berichtet. Nun hat das OLG Hamm erstmals Aussagen zur inhaltlichen Ausgestaltung dieser Regeln gemacht. Satzung des Vereins erlaubt hybride Mitgliederversammlung Als nicht ausreichend sahen die Vorinstanz und […]

  weiter

• Umlagen und Mitgliedsbeiträge in der Satzung rechtssicher regeln

  Jan 31, 23 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Wer Mitgliedsbeiträge und Umlagen in der Satzung festhält, muss auf die richtige Formulierung achten. Das OLG München behauptet: Sind Umlagen in der Satzung festgelegt, so müssen deren Zweck und deren maximale Höhe feststehen. Mitglieder dürfen nicht durch Umlagen bzw. deren Höhe […]

  weiter

• Wahlen im Verein: Blockwahl ohne Satzungsregel ist ungültig

  Dez 22, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Im Verein stehen Wahlen an und die Allianzen sind bereits gebildet. So oder so ähnlich ist es oftmals aus dem Vereinsalltag bekannt. In der Folge bedeutet dies mitunter, dass sich nicht nur Einzelpersonen zur Wahl stellen, sondern direkt ein Team. Sogenannte […]

  weiter

• Wahlfehler vermeiden: Was Vereine aus der Wahl in Berlin lernen können

  Dez 22, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Stundenlanges Anstehen, zu wenig Wahlzettel und außerplanmäßige Öffnungszeiten der Wahllokale: Diese Schlagzeilen erreichten uns im September 2021 über die Wahl in Berlin. Nun hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin (VerfGH) die Wahl für ungültig erklärt. Welche Wahlfehler der VerfGH festgestellt hat […]

  weiter

• Gesetz zur virtuellen Mitgliederversammlung lässt auch weiterhin auf sich warten

  Nov 29, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Mit dem Ablauf des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (GesRua-COVBekG) ist auch die Möglichkeit abgelaufen, dass Vereine ohne entsprechende Satzungsregel Mitgliederversammlungen virtuell abhalten können. Damit sticht der Verein heraus. Für […]

  weiter

• Korrekte Einordnung von gewerblichen Einkünften im kommerziellen Sport

  Nov 28, 22 • Sportrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Besteht ein untrennbarer Sachzusammenhang zwischen gewerblichen Einkünften aus Sponsoringverträgen und sonstigen Einkünften, bspw. aus finanzieller Unterstützung im Rahmen der Sportförderung, können diese einen einheitlichen Gewerbebetrieb bilden, so der Bundesfinanzhof (BFH). Ein pauschaler Betriebsausgabenabzug im Zusammenhang mit den erhaltenen Förderungsleistungen scheidet damit […]

  weiter

• Rechtsschutz gegen Vereinsverbot nur für Vereinsmitglieder

  Okt 28, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Vereinsmitglieder können gegen ein sie betreffendes Vereinsverbot gerichtlich vorgehen. Unbeteiligten Dritten steht diese Befugnis nicht zu. Dies entschied kürzlich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG). Klage gegen das Verbot des rechtsextremen Vereins „Nordadler“ Gestritten wurde um die Frage, ob der rechtsextreme Verein „Nordadler“ im […]

  weiter

• LemonAid und das Finanzamt: Zu viel des Guten?

  Okt 17, 22 • Spendenrecht, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  „Unternehmen dürfen Millionen für Werbung an die Formel 1 zahlen, aber die Zahlung einer Umsatzbeteiligung an einen gemeinnützigen Verein führt zu Steuernachzahlungen“ – so und ähnlich tönt es derzeit durch die Medien, denn der Hersteller des Trendgetränks LemonAid soll seine Zahlungen […]

  weiter

• Anforderungen an elektronische Vereinswahlen konkretisiert

  Sep 23, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Online diskutieren, arbeiten, sich besprechen und auch wählen ist mittlerweile völlig normal geworden. Welche technischen Anforderungen an eine elektronische Wahl zu stellen sind, hat der BGH kürzlich erläutert. Kläger richtet sich gegen Abstimmung einer Rechtsanwaltskammer Der Kläger richtete sich gegen eine […]

  weiter

• Übernahme von Verwaltungsaufgaben durch Verein kann Zweckbetrieb sein

  Sep 23, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Wer Zivildienstleistende im Auftrag des Amtes für Zivildienstleistende vermittelt, handelt dabei im Rahmen seines Zweckbetriebes. Das hat der BFH kürzlich entschieden. Verein übernahm Verwaltungsaufgaben für das Amt Der eingetragene Verein hat nach seiner Satzung vor allem soziale und karitative Aufgaben. Er […]

  weiter

• ← Ältere Beiträge