Archiv für die Kategorie ‘Vereinsrecht’

• Gleichberechtigung im Verein: Frauen dürfen mitfischen

  Mai 16, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Bereits seit dem Mittelalter findet jährlich im Juli in der bayrischen Stadt Memmingen ein großes Spektakel statt: Das Ausfischen des Stadtbaches im Rahmen des sog. Fischertags. Jahrhundertelang durften jedoch nur Männer daran teilnehmen. Mit seinem Urteil vom 31.08.2020 hat das Amtsgericht […]

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• Nicht-rechtsfähige Vereine: Rechtsprechung wird gesetzlich verankert

  Mai 11, 21 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat im Januar einen Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts veröffentlicht. In den zahlreichen geplanten Änderungen versteckt sich auch eine neue Regel für nicht-rechtsfähige Vereine – die in Wirklichkeit jedoch gar nicht […]

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• Ausschluss eines Vereinsmitglieds: Formelle Mängel vermeiden!

  Mrz 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein ist eine der stärksten Sanktionen, die das deutsche Vereinsrecht kennt. Es verwundert daher nicht, dass es hohe rechtliche Hürden gibt, die erst einmal überwunden werden müssen: Jeder noch so kleine Fehler kann zur Unwirksamkeit […]

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• Virtuelle Mitgliederversammlungen: Gekommen, um zu bleiben

  Feb 3, 21 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Was zunächst als temporäre Lösung gedacht war, wird auch in Zukunft ein fester Bestandteil von Vereinen sein: Die virtuelle Mitgliederversammlung. Warum jeder Verein – auch nach Corona – die Möglichkeit für virtuelle Mitgliederversammlungen schaffen sollte, verraten wir Ihnen in diesem Beitrag. […]

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• Umzug von NPOs aus dem Ausland nach Deutschland

  Feb 3, 21 • Ausländische NPOs, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  So funktioniert ein grenzüberschreitender Rechtsformwechsel Das Kammergericht (KG) Berlin hat entschieden: Die Eintragung eines Vereins aus einem anderen EU-Staat in Deutschland im Wege des grenzüberschreitenden Formwechsels ist nicht von vornherein ausgeschlossen. Nachdem diese Frage für Vereine lange ungeklärt war, hat das […]

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• Wie kann man einen Verein virtuell gründen?

  Jan 21, 21 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Vereinsrecht • 2 Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Kontaktverbot und Quarantänepflicht – zwei Worte, die eine Vereinsgründung während der Coronapandemie eher als gewagtes Vorhaben erscheinen lassen. Doch dem ist nicht so: Eine Vereinsgründung kann trotz der Coronapandemie erfolgreich durchgeführt werden und zwar virtuell. Wie werden Vereine virtuell gegründet? Von […]

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• Außerordentliche Mitgliederversammlungen während Corona möglich

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit einer seiner jüngsten Entscheidungen zum Vereinsrecht einen wichtigen Beitrag für mehr Rechtssicherheit während der Pandemie geleistet. Die Richter entschieden, dass außerordentliche Mitgliederversammlungen auch in diesen Zeiten stattfinden können. Eine wichtige Entscheidung für Vorstände und Mitglieder. […]

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• Einseitige Öffentlichkeitsarbeit: Grund für Austritt aus Dachverband

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Seit dem 14.10.2020 ist klar: Eine regionale Industrie- und Handelskammer (IHK) muss aus dem Dachverband „Deutsche Industrie- und Handelskammertag“ (DIHK) austreten, wenn der Dachverband wiederholt seine Kompetenzen überschreitet. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nach über zehnjährigem Rechtsstreit entschieden. Die Entscheidung wird […]

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• Gesetzgeber konkretisiert Ausnahmeregelungen für virtuelle Mitgliederversammlungen

  Dez 29, 20 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • 2 Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Die mit dem sog. COVID-19-Maßnahmengesetz (COVMG) geschaffenen Erleichterungen (u.a. für Vereine und Stiftungen) haben viele Fragen zur Durchführung von Versammlungen offengelassen. Der Bundestag hat nun nachgebessert und die bis Ende 2021 geltenden Ausnahmeregelungen an einigen Stellen konkretisiert. Die Änderung gilt ab […]

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• Rechte der Vereinsmitglieder bei der Vorstandswahl

  Dez 4, 20 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Wird der Vereinsvorstand durch die Mitgliederversammlung gewählt und kommt es dabei zu Unregelmäßigkeiten, können die Mitglieder die Wahl beim Registergericht anfechten. Allerdings stellen sich Folgefragen, wenn das Registergericht die Anfechtung ablehnt oder der Vorstand nicht von der Mitgliederversammlung, sondern vom Aufsichtsrat […]

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