Archiv für die Kategorie ‘Vereinsrecht’

• Einladung zur hybriden Mitgliederversammlung: Diese Anforderungen müssen Sie beachten

  Nov 26, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Isabella Löw
  

  Die Coronapandemie brachte eine merkliche Weiterentwicklung der Digitalisierung mit sich, die auch die Vereinswelt erfasste. Mitgliederversammlungen durften plötzlich vollständig virtuell stattfinden, aber auch „hybrid“, d.h. in einer Kombination aus Präsenz- und virtueller Veranstaltung. Diese hybride Form erfreut sich zunehmender Beliebtheit, denn […]

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• Aufarbeitungskommission im Verein erfordert klare Satzungsregelung

  Nov 26, 24 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Leider kommt es auch im organisierten Sport immer wieder zu Gewalt- und Missbrauchsfällen. Der Sport hat dann die Aufgabe, diese aufzuklären. Er muss das Leid der Betroffenen anerkennen und Wiedergutmachung leisten. Außerdem ist aufzuklären, wo Strukturen Gewalt ermöglichen. Die Aufarbeitung soll […]

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• Vereinsrecht: Gründe und Alternativen für die Auflösung von Vereinen

  Okt 25, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Isabella Löw
  

  Die wachsende Anzahl der Löschungen von Vereinen aus dem Vereinsregister ist ein Problem, das in den letzten Jahren immer häufiger thematisiert wird. Dieser Trend hat bereits vor der Coronapandemie zugenommen und hält weiter an, so dass bereits häufig von einem „Vereinssterben“ […]

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• Anhebung der Höchstgrenzen für Mitgliedsbeiträge in Vereinen

  Okt 25, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Isabella Löw
  

  Bereits Ende Februar haben sich das Bundesfinanzministerium und die Finanzministerien der Länder darauf geeinigt, die derzeitigen Höchstgrenzen für Mitgliedsbeiträge in gemeinnützigen Vereinen anzuheben. Warum gibt es eine Höchstgrenze? Gemeinnützige Vereine fördern durch ihre Tätigkeit die Allgemeinheit und decken ihren Finanzbedarf durch […]

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• Umgang mit Stimmenthaltungen im Vereins- und Gesellschaftsrecht

  Sep 27, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Isabella Löw
  

  Wohl einer der verheerendsten Fallstricke einer Mitglieder- oder Gesellschafterversammlung kann der Umgang mit Stimmenthaltungen sein. Im Ernstfall kann sogar die Wirksamkeit eines in der Mitgliederversammlung gefassten Beschlusses auf dem Spiel stehen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass fehlerhafte Beschlüsse, die ohne die […]

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• Vereinsvorstände wegen Amtszeitbestimmung nicht frei widerrufbar?

  Sep 27, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das OLG Naumburg hat sich in seiner Entscheidung vom 26.10.2023 zu der Frage der Widerrufbarkeit eines Vereinsvorstands mit Amtszeitbestimmung geäußert. Worum es in der Entscheidung ging und warum die Argumentation des Gerichts zum richtigen Ergebnis geführt hat, aber dennoch zu kritisieren […]

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• Betragsmäßige Vertretungsbeschränkungen und Bankgeschäfte: Was sollte die Satzung regeln?

  Sep 27, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Eva Helfenstein
  

  Der Vereinsvorstand ist gem. § 26 Abs. 1 Satz 2 BGB der gesetzliche Vertreter des Vereins. Daraus ergibt sich für ihn die Befugnis, Rechtsgeschäfte im Namen des Vereins abzuschließen, die den Verein berechtigen und verpflichten. Diese sog. Vertretungsmacht kann, muss jedoch […]

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• Abberufung von Hannover-96-Geschäftsführer Martin Kind: Beschluss trotz Satzungsdurchbrechung gültig

  Aug 28, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil vom 16.07.2024 mit der Abberufung des Hannover-96-Geschäftsführers Martin Kind beschäftigt. Dabei stand unter anderem das Rechtsinstitut des sog. satzungsdurchbrechenden Beschlusses im Mittelpunkt, mit dem sich das Gericht seit einer Grundsatzentscheidung aus dem Jahre […]

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• Besonderer Vertreter im Verein: Pflichtendelegation und Haftung

  Aug 28, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Um die Menge der anfallenden Aufgaben zu bewältigen, gibt es für Vereine oder Verbände die Option des sog. besonderen Vertreters gem. § 30 BGB. Verfügt ein Verein über einen besonderen Vertreter, kann diesem ein Teil der Aufgaben des Vorstands übertragen und […]

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• Anforderungen an die Eventualeinberufung einer Mitgliederversammlung

  Jul 24, 24 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Isabella Löw
  

  Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins und als solches für die wichtigsten Beschlüsse verantwortlich. Sind nicht genügend Vereinsmitglieder für die Beschlussfähigkeit anwesend, kann durch eine sogenannte Eventualeinberufung schnell Abhilfe geschaffen werden. Eine Eventualeinberufung bedeutet, dass gleichzeitig mit der Einladung […]

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