Archiv für die Kategorie ‘Vereinsrecht’

• Haftungsfalle Datenschutz: Persönliche Haftung von Vereinsvorständen

  Juni 26, 25 • Datenschutz, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Eva Helfenstein
  

  Das Arbeitsgericht Duisburg hat im September 2024 eine Präsidentin eines Luftsportverbands persönlich zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 10.000 Euro verurteilt, weil sie sensible Gesundheitsdaten eines Mitarbeiters ohne dessen Einwilligung an alle Vereinsmitglieder weitergab. Das Urteil ist ein Weckruf für […]

  weiter

• Verein ohne Rechtspersönlichkeit grundbuchfähig – neue Rechtslage nach MoPeG

  Mai 28, 25 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) am 01.01.2024 hat sich die Rechtslage zur Grundbuchfähigkeit des Vereins ohne Rechtspersönlichkeit (vormals: nicht eingetragene Vereine) grundlegend geändert. Das OLG Frankfurt stellt in einer aktuellen Entscheidung klar: Auch der nicht eingetragene Verein, […]

  weiter

• Recht auf Vergessen im Vereinsregister – Einschränkung der Abrufbarkeit von Vorstandsdaten

  Mai 28, 25 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Eva Helfenstein
  

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ehemalige Vereinsvorstände lange Zeit nach ihrem Ausscheiden verlangen können, dass ihre personenbezogenen Daten nicht mehr unbeschränkt im Internet über das Vereinsregister abrufbar sind. Ein Anspruch auf vollständige Löschung besteht jedoch nicht. Die Entscheidung bringt mehr […]

  weiter

• Ausschluss von Vereinsmitgliedern – Stolperfallen vermeiden

  Mai 28, 25 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Isabella Löw
  

  Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein ist ein scharfes Schwert, das nur unter strikter Beachtung formeller und materieller Anforderungen geführt werden darf. Das OLG Hamm hat zahlreiche Fehlerquellen aufgezeigt, die in der Praxis regelmäßig zu einer Unwirksamkeit des Ausschlusses führen. […]

  weiter

• Related-Party-Agreements in Stiftungen und Vereinen: Tipps zur Anwendung

  Apr. 28, 25 • Stiftungsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Verträge zwischen Stiftungen oder Vereinen und ihnen nahestehenden Personen wie Vorstandsmitgliedern, Stiftern oder deren Familienangehörigen werden als Related-Party-Agreements bezeichnet. Sie bergen Risiken in der Governance, wie Interessenkonflikte, oder für die Gemeinnützigkeit, wenn sie z.B. nicht fremdüblich gestaltet sind. Wichtig ist daher, […]

  weiter

• Vereinsführung: Besonderer Vertreter kann Arbeitnehmer sein, wenn Vollmacht endet

  Apr. 28, 25 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Eva Helfenstein
  

  Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat klargestellt: Ein besonderer Vertreter nach § 30 BGB kann als Arbeitnehmer gelten, sobald seine Vollmacht endet. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf Vereine, die solche Vertreter einsetzen – insbesondere bei Kündigungen und Ansprüchen wie Elternzeit. Hintergrund des […]

  weiter

• Schüler-AGs von Sportvereinen als Zweckbetrieb: Steuerliche Vorteile nutzen

  Apr. 28, 25 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Anna Danner
  

  Die Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main hat klargestellt, dass das Durchführen von Sportunterricht durch Sportvereine an Schulen als sportliche Veranstaltung im Sinne des § 67a der Abgabenordnung (AO) gilt. Diese Einordnung ermöglicht es Sportvereinen, ihre Angebote als Zweckbetrieb zu führen und von […]

  weiter

• Besteuerung von Zuwendungen an Vereinsmitglieder

  März 27, 25 • Umsatzsteuer, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Anna Danner
  

  Während bei Zuwendungen an Mitglieder die ertragsteuerliche Behandlung oft im Vordergrund steht, werden die umsatzsteuerlichen Konsequenzen häufig übersehen. Gerade bei nicht kostendeckenden Leistungen oder Geschenken aus dem unternehmerischen Bereich des Vereins können steuerliche Fallstricke auftreten. In diesem Beitrag beleuchten wir die […]

  weiter

• Digitalisierung und Bürokratieabbau für Vereine: Ergebnisse des BMJ-Praxischecks

  Jan. 27, 25 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Isabella Löw
  

  Im Oktober 2024 hat das Bundesjustizministerium (BMJ) die Ergebnisse des im Sommer 2024 durchgeführten „Praxischecks zu beurkundungsbedürftigen Vorgängen im Vereins- und GmbH-Recht“ veröffentlicht. Der Praxischeck hatte das Ziel, bürokratische Hemmnisse im Bereich notariell beurkundungspflichtiger Vorgänge im GmbH- und Vereinsrecht zu ermitteln […]

  weiter

• Abspaltung einer Abteilung im Verein: Herausforderungen bei der zeitnahen Mittelverwendung

  Jan. 27, 25 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Gemeinnützige Vereine stehen oft vor komplexen steuerrechtlichen Fragen. Ein besonders kniffliger Fall tritt auf, wenn sich eine Abteilung abspalten und als eigenständiger Verein etablieren möchte. Dabei spielt die Regelung zur zeitnahen Mittelverwendung (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO) eine entscheidende […]

  weiter

• ← Ältere Beiträge