Archiv für die Kategorie ‘Vereinsrecht’

• Corona-Pandemie: Ausreichende Betriebsmittelrücklagen bilden

  Sep 9, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, Sportrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Die Coronapandemie hat gezeigt: Für eine NPO ist es unerlässlich über ausreichende finanzielle Reserven zu verfügen, die den plötzlichen Ausfall von Einnahmen aufgrund von Krisen ausgleichen können. Zwar gibt es Sofort- und Überbrückungshilfen vom Staat – allerdings kommen diese in der […]

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• Gleichberechtigung hat im Verein Vorrang vor Tradition

  Sep 8, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Landgericht (LG) Memmingen hat entschieden, dass nicht nur Männer, sondern künftig auch Frauen am jährlichen Ausfischen des Stadtbaches in Memmingen teilnehmen dürfen. Die Diskriminierung von weiblichen Vereinsmitgliedern aufgrund einer jahrhundertelangen männlichen Tradition sei nicht gerechtfertigt, so das Gericht. Der betroffene […]

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• Wie können sich Vereinsvorstände vor Abberufungen schützen?

  Aug 28, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) verdeutlicht erneut, wie einfach die vorzeitige Abberufung eines Vereinsvorstandes ist, wenn die Satzung keine vom Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) abweichende Regelung enthält. Denn laut BGB ist eine Abberufung jederzeit ohne besondere Gründe möglich. Unzufriedene Mitglieder möchten […]

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• Reform des Transparenzregisters: Folgen für Unternehmen, NPOs und Vereine

  Aug 26, 21 • Compliance, Compliance für NPOs, Geldwäscherecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause war es endlich so weit: Sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat haben die Reform des Transparenzregisters verabschiedet, die am 01.08.2021 in Kraft getreten ist. Kern der Reform ist die zukünftige Ausgestaltung des Transparenzregisters als […]

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• Verbandsklagebefugnis im Naturschutz: Fallstricke beachten!

  Aug 24, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Mit der Verbandsklagebefugnis werden Organisationen in die Lage versetzt, Rechtsgüter der Allgemeinheit, wie z.B. die Natur oder den Umweltschutz effektiv zu schützen. Die Verbandsklagebefugnis erhalten die Organisationen jedoch nicht automatisch, sondern müssen sie zunächst bei der zuständigen Behörde beantragen. Welche Voraussetzungen […]

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• Reform des Transparenzregisters: Bundesrat setzt sich für Vereine ein

  Aug 3, 21 • Geldwäscherecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Im Zuge der geplanten Reform des Transparenzregisters möchte der Gesetzgeber die Anforderungen des Transparenzregisters verschärfen. So ist etwa geplant, dass die sog. Mitteilungsfiktion gestrichen werden soll. Dieses Vorhaben hat der Bundesrat kürzlich in einer Stellungnahme scharf kritisiert. Was ist die Mitteilungsfiktion? […]

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• Wie schützen sich Vereine und Verbände vor Klagen?

  Aug 3, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Nach jeder Mitgliederversammlung droht die Gefahr, dass unzufriedene Mitglieder vor Gericht gegen die gefassten Beschlüsse klagen. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm verdeutlicht exemplarisch, mit welchen Maßnahmen sich Vereine und Verbände einerseits schützen können, andererseits aber auch, welche Fehler sie […]

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• Gleichberechtigung im Verein: Frauen dürfen mitfischen

  Mai 16, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Bereits seit dem Mittelalter findet jährlich im Juli in der bayrischen Stadt Memmingen ein großes Spektakel statt: Das Ausfischen des Stadtbaches im Rahmen des sog. Fischertags. Jahrhundertelang durften jedoch nur Männer daran teilnehmen. Mit seinem Urteil vom 31.08.2020 hat das Amtsgericht […]

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• Nicht-rechtsfähige Vereine: Rechtsprechung wird gesetzlich verankert

  Mai 11, 21 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat im Januar einen Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts veröffentlicht. In den zahlreichen geplanten Änderungen versteckt sich auch eine neue Regel für nicht-rechtsfähige Vereine – die in Wirklichkeit jedoch gar nicht […]

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• Ausschluss eines Vereinsmitglieds: Formelle Mängel vermeiden!

  Mrz 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein ist eine der stärksten Sanktionen, die das deutsche Vereinsrecht kennt. Es verwundert daher nicht, dass es hohe rechtliche Hürden gibt, die erst einmal überwunden werden müssen: Jeder noch so kleine Fehler kann zur Unwirksamkeit […]

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