Archiv für die Kategorie ‘Vereinsrecht’

• Virtuelle Mitgliederversammlungen: Gekommen, um zu bleiben

  Feb 3, 21 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Was zunächst als temporäre Lösung gedacht war, wird auch in Zukunft ein fester Bestandteil von Vereinen sein: Die virtuelle Mitgliederversammlung. Warum jeder Verein – auch nach Corona – die Möglichkeit für virtuelle Mitgliederversammlungen schaffen sollte, verraten wir Ihnen in diesem Beitrag. […]

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• Umzug von NPOs aus dem Ausland nach Deutschland

  Feb 3, 21 • Ausländische NPOs, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  So funktioniert ein grenzüberschreitender Rechtsformwechsel Das Kammergericht (KG) Berlin hat entschieden: Die Eintragung eines Vereins aus einem anderen EU-Staat in Deutschland im Wege des grenzüberschreitenden Formwechsels ist nicht von vornherein ausgeschlossen. Nachdem diese Frage für Vereine lange ungeklärt war, hat das […]

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• Wie kann man einen Verein virtuell gründen?

  Jan 21, 21 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Kontaktverbot und Quarantänepflicht – zwei Worte, die eine Vereinsgründung während der Coronapandemie eher als gewagtes Vorhaben erscheinen lassen. Doch dem ist nicht so: Eine Vereinsgründung kann trotz der Coronapandemie erfolgreich durchgeführt werden und zwar virtuell. Wie werden Vereine virtuell gegründet? Von […]

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• Außerordentliche Mitgliederversammlungen während Corona möglich

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit einer seiner jüngsten Entscheidungen zum Vereinsrecht einen wichtigen Beitrag für mehr Rechtssicherheit während der Pandemie geleistet. Die Richter entschieden, dass außerordentliche Mitgliederversammlungen auch in diesen Zeiten stattfinden können. Eine wichtige Entscheidung für Vorstände und Mitglieder. […]

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• Einseitige Öffentlichkeitsarbeit: Grund für Austritt aus Dachverband

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Seit dem 14.10.2020 ist klar: Eine regionale Industrie- und Handelskammer (IHK) muss aus dem Dachverband „Deutsche Industrie- und Handelskammertag“ (DIHK) austreten, wenn der Dachverband wiederholt seine Kompetenzen überschreitet. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nach über zehnjährigem Rechtsstreit entschieden. Die Entscheidung wird […]

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• Gesetzgeber konkretisiert Ausnahmeregelungen für virtuelle Mitgliederversammlungen

  Dez 29, 20 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • 2 Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Die mit dem sog. COVID-19-Maßnahmengesetz (COVMG) geschaffenen Erleichterungen (u.a. für Vereine und Stiftungen) haben viele Fragen zur Durchführung von Versammlungen offengelassen. Der Bundestag hat nun nachgebessert und die bis Ende 2021 geltenden Ausnahmeregelungen an einigen Stellen konkretisiert. Die Änderung gilt ab […]

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• Rechte der Vereinsmitglieder bei der Vorstandswahl

  Dez 4, 20 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Wird der Vereinsvorstand durch die Mitgliederversammlung gewählt und kommt es dabei zu Unregelmäßigkeiten, können die Mitglieder die Wahl beim Registergericht anfechten. Allerdings stellen sich Folgefragen, wenn das Registergericht die Anfechtung ablehnt oder der Vorstand nicht von der Mitgliederversammlung, sondern vom Aufsichtsrat […]

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• Vereine aufgepasst: Korrekte Besteuerung von Mitgliedsbeiträgen

  Nov 27, 20 • Verbandsrecht, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Unterscheidung zwischen unechten und echten Mitgliedsbeiträgen ist essenziell. Denn während echte Mitgliedsbeiträge nicht besteuert werden, unterfallen unechte Mitgliedsbeiträge als gewerbliche Einnahmen der Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer. In seiner Entscheidung vom 24.06.2020 beschäftigte sich das Finanzgericht (FG) Münster mit dieser wichtigen […]

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• Fußball-Leistungszentren: Welche Mannschaften gehören zum wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb?

  Nov 24, 20 • Gemeinnützige Zwecke, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Wenn ein gemeinnütziger Fußballverein ein Leistungszentrum für den Fußball-Nachwuchs betreibt, stellt sich die Frage: Welchen Umfang hat in diesem Fall der steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb? Zu dieser Frage äußerte sich nun das Finanzgericht (FG) Hessen – mit erheblichen Auswirkungen für die Gemeinnützigkeit […]

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• Überbrückungshilfe für KMUs: Wann ist ein Unternehmen verbunden?

  Nov 20, 20 • Gesellschaftsrecht, gGmbH-Recht & gUG-Recht, Stiftungsrecht, Vereinsrecht, Wirtschaftsstrafrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Seit Oktober gewährt das Bundeswirtschaftsministerium kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) weitere finanzielle Unterstützung, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie abzufedern. Die sogenannte zweite Phase der Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Auch die dritte Phase ist schon beschlossen. Unternehmen […]

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