Archiv für die Kategorie ‘Vereinsrecht’

• Alpenverein in der Kritik – Kletterhallen zu wirtschaftlich?

  Mai 10, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Politik beschäftigt sich derzeit intensiv mit grundsätzlichen Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts, etwa in den Fällen Deutsche Umwelthilfe und Peta. In diesem Fahrwasser wird nun auch Kritik am Deutschen Alpenverein laut. Mit seinen Kletterhallen werde er wirtschaftlich tätig und trete auf unfaire […]

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• Datenschutz vs. Mitgliederrechte: Herausgabe der Mitgliederliste unzulässig?

  Apr 24, 19 • Datenschutz, Sportrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Streit bei Hannover 96 um die sog. „50+1 Regel“ der ausgegliederten Profimannschaft beschäftigt die Sportrechtswelt schon länger. Zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung benötigte die Interessengemeinschaft „Pro Verein 1896“ nun die aktuelle Mitgliederliste. Zunächst verweigerte der Verein die Herausgabe jedoch unter […]

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• Sind Unterstützungskassen wirtschaftliche Vereine?

  Apr 17, 19 • Ausländische NPOs, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Eine als Verein organisierte betriebliche Unterstützungskasse aus Österreich wollte ihren Sitz nach Deutschland verlegen. Aber unter welchen Voraussetzungen kann sie hier rechtsfähig werden? Das Verwaltungsgericht (VG) Augsburg ist der Auffassung, dass der wirtschaftliche Verein jedenfalls die falsche Rechtsform ist. Wirtschaftlich oder […]

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• Zwangsabstieg des SV Wilhelmshaven: Welche Ansprüche hat der Verein?

  Apr 9, 19 • Sportrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Kann ein Sportverein, der in rechtswidriger Weise durch seine Liga mit einem Zwangsabstieg abgestraft wurde, die Wiedereingliederung in den Sportbetrieb fordern? Geht das im laufenden Spielbetrieb, wenn der Abstieg frühere Spielzeiten betraf? Kann der Verein wenigstens Schadenersatz in Geld fordern? Diesen […]

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• Männer- und Frauenvereine aufgepasst: Verlust der Gemeinnützigkeit droht!

  Mrz 7, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Müssen gemeinnützige Vereine sowohl Männer als auch Frauen zur Mitgliedschaft zulassen oder kann die Satzung die Beschränkung auf nur eines der Geschlechter vorsehen? Der BFH hatte den ausschließlich (männlichen) Freimaurern die Gemeinnützigkeit abgesprochen. Nun müssen Ruderinnen in Hamburg um ihren gemeinnützigen […]

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• Hausverbot bedarf Grundlage in der Vereinssatzung

  Feb 19, 19 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Der Verein als Organisationsform für eine Vielzahl von gleichgesinnten Mitgliedern ist urdemokratisch aufgebaut und dient damit vielen gemeinnützigen NPOs als ideale Rechtsform. Zu einer Demokratie gehört auch das Recht auf eine eigene Meinung und den richtigen Umgang mit Meinungsverschiedenheiten. Der Vorstand […]

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• Besteht ein Recht auf eine außerordentliche Mitgliederversammlung?

  Feb 11, 19 • Sportrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Streit beim Fußballclub Hannover 96 um den Einfluss des Vereins auf die Profiabteilung geht weiter. Die Interessengemeinschaft „Pro Verein 1896“ fordert die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit dem Ziel, mehrere Aufsichtsratsmitglieder abzuwählen. Der Vorstand lehnt diese Versammlung ab – zu […]

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• Umsatzbesteuerung von Vereinen und Verbänden: Droht die Besteuerung der Mitgliedsbeiträge?

  Feb 8, 19 • Umsatzsteuerrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Mitgliedsbeiträge sind für Vereine und Verbände eine wichtige Einnahmequelle. Die Besteuerung von Mitgliedsbeiträgen ist im deutschen Umsatzsteuerrecht jedoch nicht explizit geregelt. Deshalb muss immer bei der Erstellung von Rechnungen bzw. bei der Deklaration in den Umsatzsteuerklärungen allgemein geprüft werden, ob Vereine […]

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• Was ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung?

  Jan 31, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Gesetz kennt keine Unterscheidung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Mitgliederversammlung. Dennoch sprechen viele Vereinssatzungen von unterschiedlichen Voraussetzungen und Verfahren. Mit der „ordentlichen“ Mitgliederversammlung ist dann meist diejenige gemeint, die in der Satzung als zwingend vorgesehen ist und z.B. turnusmäßig jedes Jahr […]

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• Vermögensverwaltungsverein ist nicht eintragungsfähig

  Jan 18, 19 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Eintragungsfähigkeit von Vereinen bleibt auch nach der Kita-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) ein Streitpunkt. Zuletzt haben wir mehrfach über den Fall des 1. FSV Mainz 05 berichtet. Schon seit November 2016 drängt das Registergericht Mainz den Erstligisten zu einer Strukturänderung, die […]

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