Archiv für die Kategorie ‘Vereinsrecht’

• Anforderungen an elektronische Vereinswahlen konkretisiert

  Sep 23, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Online diskutieren, arbeiten, sich besprechen und auch wählen ist mittlerweile völlig normal geworden. Welche technischen Anforderungen an eine elektronische Wahl zu stellen sind, hat der BGH kürzlich erläutert. Kläger richtet sich gegen Abstimmung einer Rechtsanwaltskammer Der Kläger richtete sich gegen eine […]

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• Übernahme von Verwaltungsaufgaben durch Verein kann Zweckbetrieb sein

  Sep 23, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Wer Zivildienstleistende im Auftrag des Amtes für Zivildienstleistende vermittelt, handelt dabei im Rahmen seines Zweckbetriebes. Das hat der BFH kürzlich entschieden. Verein übernahm Verwaltungsaufgaben für das Amt Der eingetragene Verein hat nach seiner Satzung vor allem soziale und karitative Aufgaben. Er […]

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• Delegation von Vereinsaufgaben an Dritte: Satzung beachten

  Aug 29, 22 • Vereinsrecht • 2 Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Vorstand eines Vereins kann Verwaltungsaufgaben an Dritte delegieren. Aber welche Aufgaben dürfen das sein und wie genau können sie übertragen werden? Anforderungen an die Übertragung hat das OLG Brandenburg kürzlich konkretisiert. Streitigkeit über Zahlung von Entgelten für Verwaltungsgesellschaft Gestritten wurde […]

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• Satzungsgestaltung im Verein: Was darf rein und was bleibt draußen?

  Aug 29, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Satzung ist das Herzstück des Vereins. Was in ihr steht, beschreibt den Zweck des Vereins, regelt das Vereinsleben und löst Konflikte. Oftmals ist die Satzung ein Flickenteppich aus Regeln und Anpassungen, die immer mal wieder vorgenommen werden. Durch das ständige […]

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• Digitale Versammlungen: Entlastung für Vereine und Genossenschaften

  Aug 29, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Wir haben bereits über die Aktivitäten des Gesetzgebers im Hinblick auf digitale Versammlungen berichtet. Nun gibt es konkrete Neuigkeiten, die für Vereine und Genossenschaften eine Entlastung bringen. Bisher: Digitale Versammlung nur mit Satzungsregel WebEx, Skype, Microsoft Teams: Hätte man 2019 eine […]

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• 2G-plus bei Sportwettkämpfen erlaubt – auch bei Mitgliederversammlungen?

  Jul 28, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Der Sommer hat neben warmen Temperaturen auch wieder jede Menge Präsenzveranstaltungen mit sich gebracht. Kaum noch gibt es Vorschriften zum Einlass, sodass das Regelkonzept aus 3G, 2G und 2G-plus mittlerweile schon fast vergessen ist. Und trotzdem: Der Herbst kommt, die Inzidenzen […]

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• Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb: Verein nicht immer die richtige Rechtsform

  Jun 28, 22 • Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Im Verein einen Dorfladen betreiben, kostenpflichtige Sportkurse anbieten oder andere Dienstleistungen erbringen? Ob und inwiefern dies im Rahmen des eingetragenen Vereins möglich ist, beschäftigt immer wieder die Gerichte. Was bedeutet wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb? § 14 AO definiert den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb als eine […]

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• Beschwerderecht von Mitgliedern: Das müssen Vereine wissen

  Jun 28, 22 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Bier ist nicht kalt genug, der Rasen nicht kurz genug, die Mitgliederversammlung nicht richtig einberufen, die Satzung entspricht nicht den eigenen Ansprüchen: Gründe sich zu beschweren gibt es im Vereinsleben viele. Wann aber haben Vereinsmitglieder das Recht sich in rechtswirksamer […]

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• Neuer Gesetzesentwurf für virtuelle Mitgliederversammlung

  Mai 31, 22 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Die Coronapandemie hat bei vielen Vereinen für ausschließlich virtuelle Zusammenkünfte gesorgt. Wenn die Mitgliederversammlung online stattfindet, ist dafür eine Grundlage in der Satzung notwendig. § 5 COVMG erlaubt noch bis Ende August 2022 virtuelle Versammlungen auch ohne Satzungsgrundlage. Demnach kann der […]

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• Idealverein oder wirtschaftlicher Verein: Gemeinschaftshaus als Alternative zur Gaststätte

  Mrz 30, 22 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Vereine lassen sich nach den §§ 21 und 22 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in wirtschaftliche und nicht wirtschaftliche Vereine bzw. Idealvereine einteilen. Diese Unterscheidung wird bei der Eintragung eines Vereins in das Vereinsregister relevant: Denn nur nicht wirtschaftliche bzw. Idealvereine können […]

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