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Archiv für die Kategorie ‘Vereinsrecht’
Related-Party-Agreements in Stiftungen und Vereinen: Tipps zur Anwendung
Verträge zwischen Stiftungen oder Vereinen und ihnen nahestehenden Personen wie Vorstandsmitgliedern, Stiftern oder deren Familienangehörigen werden als Related-Party-Agreements bezeichnet. Sie bergen Risiken in der Governance, wie Interessenkonflikte, oder für die Gemeinnützigkeit, wenn sie z.B. nicht fremdüblich gestaltet sind. Wichtig ist daher, […]
Vereinsführung: Besonderer Vertreter kann Arbeitnehmer sein, wenn Vollmacht endet
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat klargestellt: Ein besonderer Vertreter nach § 30 BGB kann als Arbeitnehmer gelten, sobald seine Vollmacht endet. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf Vereine, die solche Vertreter einsetzen – insbesondere bei Kündigungen und Ansprüchen wie Elternzeit. Hintergrund des […]
Schüler-AGs von Sportvereinen als Zweckbetrieb: Steuerliche Vorteile nutzen
Die Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main hat klargestellt, dass das Durchführen von Sportunterricht durch Sportvereine an Schulen als sportliche Veranstaltung im Sinne des § 67a der Abgabenordnung (AO) gilt. Diese Einordnung ermöglicht es Sportvereinen, ihre Angebote als Zweckbetrieb zu führen und von […]
Besteuerung von Zuwendungen an Vereinsmitglieder
Während bei Zuwendungen an Mitglieder die ertragsteuerliche Behandlung oft im Vordergrund steht, werden die umsatzsteuerlichen Konsequenzen häufig übersehen. Gerade bei nicht kostendeckenden Leistungen oder Geschenken aus dem unternehmerischen Bereich des Vereins können steuerliche Fallstricke auftreten. In diesem Beitrag beleuchten wir die […]
Digitalisierung und Bürokratieabbau für Vereine: Ergebnisse des BMJ-Praxischecks
Im Oktober 2024 hat das Bundesjustizministerium (BMJ) die Ergebnisse des im Sommer 2024 durchgeführten „Praxischecks zu beurkundungsbedürftigen Vorgängen im Vereins- und GmbH-Recht“ veröffentlicht. Der Praxischeck hatte das Ziel, bürokratische Hemmnisse im Bereich notariell beurkundungspflichtiger Vorgänge im GmbH- und Vereinsrecht zu ermitteln […]
Abspaltung einer Abteilung im Verein: Herausforderungen bei der zeitnahen Mittelverwendung
Gemeinnützige Vereine stehen oft vor komplexen steuerrechtlichen Fragen. Ein besonders kniffliger Fall tritt auf, wenn sich eine Abteilung abspalten und als eigenständiger Verein etablieren möchte. Dabei spielt die Regelung zur zeitnahen Mittelverwendung (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO) eine entscheidende […]
Amtsverlängerungsklausel: Rettungsanker oder Stolperstein für Vereinsvorstände?
In der Vereinspraxis stellt sich häufig die Frage, was passiert, wenn die Amtszeit des Vorstands abläuft, aber keine Neuwahl stattgefunden hat. Hier kommt die sogenannte Amtsverlängerungsklausel ins Spiel. Diese Regelung in vielen Vereinssatzungen legt fest, dass der Vorstand bis zur Neuwahl […]
Wann ist ein Notvorstand im Verein erforderlich?
Bereits im Juli 2024 hatte das OLG Karlsruhe durch Beschluss die Beschwerde eines Vereins zurückgewiesen, der erfolglos die Bestellung eines Notvorstands beim Registergericht beantragt hatte: Die Satzung des betroffenen Vereins hatte zwar einen Vorstand bestehend aus mehreren Mitgliedern vorgesehen und die […]
Einladung zur hybriden Mitgliederversammlung: Diese Anforderungen müssen Sie beachten
Die Coronapandemie brachte eine merkliche Weiterentwicklung der Digitalisierung mit sich, die auch die Vereinswelt erfasste. Mitgliederversammlungen durften plötzlich vollständig virtuell stattfinden, aber auch „hybrid“, d.h. in einer Kombination aus Präsenz- und virtueller Veranstaltung. Diese hybride Form erfreut sich zunehmender Beliebtheit, denn […]
Aufarbeitungskommission im Verein erfordert klare Satzungsregelung
Leider kommt es auch im organisierten Sport immer wieder zu Gewalt- und Missbrauchsfällen. Der Sport hat dann die Aufgabe, diese aufzuklären. Er muss das Leid der Betroffenen anerkennen und Wiedergutmachung leisten. Außerdem ist aufzuklären, wo Strukturen Gewalt ermöglichen. Die Aufarbeitung soll […]