Archiv für die Kategorie ‘Vereinsrecht’

• Kein Aufnahmezwang für Bundesverband

  Nov 4, 19 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Ein Verband kann dazu verpflichtet sein, andere Vereine als Mitglieder aufzunehmen. Ein solcher Aufnahmezwang ist eine seltene Ausnahme vom Grundsatz der Vertragsfreiheit. Ob ein Aufnahmezwang auch für einen Bundesverband gilt, wenn ein Verein zuvor aus dem für ihn zuständigen Landesverband ausgetreten […]

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• Schiedsgericht im Verein: staatliche Gerichtsbarkeit kann ausgeschlossen werden

  Okt 21, 19 • Sportrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Entscheidungen von Schiedsgerichten können in bestimmten Fällen von den staatlichen Gerichten einer Überprüfung unterzogen werden, wie das Landgericht (LG) Frankfurt a.M. klarstellt. Punktabzug in Tabelle wegen Pyrotechnik In dem vom Landgericht (LG) Frankfurt a.M. entschiedenen Fall hatte das Sportgericht des DFB […]

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• Neue Finanzierungsquellen durch Ausgliederung erschließen

  Sep 12, 19 • Fundraising, Kapitalmarktrecht, Sportrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Fußballsport ist in Deutschland ein Millionengeschäft. Da ist es nicht verwunderlich, dass so mancher Profiverein auf externe Finanzquellen angewiesen ist, um im Wettbewerb um die besten Spieler mithalten zu können. Die Spielvereinigung Unterhaching erschließt sich neue Gelder nun über einen […]

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• Ausschluss von Vereinsmitgliedern: Gründe und Verfahren beachten

  Aug 20, 19 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein ist eine der stärksten Sanktionen, die das Vereinsrecht zu bieten hat. Um nicht wegen Fehlern im Verfahren oder unklar formulierten Ausschlussgründen die Unwirksamkeit des Ausschlusses zu riskieren, muss diesbezüglich bereits die Satzung entsprechend umsichtig […]

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• Zur Mitgliederversammlung müssen alle Mitglieder geladen werden

  Jul 24, 19 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Mitgliederversammlung ist das wichtigste Vereinsorgan und muss sämtlichen Mitgliedern zugänglich sein. Werden einzelne Mitglieder nicht eingeladen, führt dies zur Unwirksamkeit der gefassten Beschlüsse – davon können insbesondere Satzungsänderungen und Vorstandswahlen betroffen sein. Vereinsmitglieder nicht zur Versammlung geladen Das Brandenburgische Oberlandesgericht […]

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• Fußballverein als Rekrutierungsinstrument für Islamisten

  Jun 18, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Fußball ist die wohl beliebteste Sportart in Deutschland, er begeistert Jung und Alt – sowohl im Leistungs- als auch im Breitensport. Diesen Effekt wollen sich Medienberichten zufolge nun Islamisten zur Nachwuchsgewinnung zu Nutze machen und gründeten einen Verein, um über den […]

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• Interne Stellvertretung im Stiftungsvorstand

  Jun 5, 19 • Stiftungsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich und ist das einzige Organ, das Geschäftsführungsmaßnahmen zur Erreichung des Satzungszwecks trifft. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, gelten für die Beschlussfassung meist besondere Mehrheitserfordernisse. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) musste nun entscheiden, ob sich […]

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• Alpenverein in der Kritik – Kletterhallen zu wirtschaftlich?

  Mai 10, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Politik beschäftigt sich derzeit intensiv mit grundsätzlichen Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts, etwa in den Fällen Deutsche Umwelthilfe und Peta. In diesem Fahrwasser wird nun auch Kritik am Deutschen Alpenverein laut. Mit seinen Kletterhallen werde er wirtschaftlich tätig und trete auf unfaire […]

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• Datenschutz vs. Mitgliederrechte: Herausgabe der Mitgliederliste unzulässig?

  Apr 24, 19 • Datenschutz, Sportrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Streit bei Hannover 96 um die sog. „50+1 Regel“ der ausgegliederten Profimannschaft beschäftigt die Sportrechtswelt schon länger. Zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung benötigte die Interessengemeinschaft „Pro Verein 1896“ nun die aktuelle Mitgliederliste. Zunächst verweigerte der Verein die Herausgabe jedoch unter […]

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• Sind Unterstützungskassen wirtschaftliche Vereine?

  Apr 17, 19 • Ausländische NPOs, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Eine als Verein organisierte betriebliche Unterstützungskasse aus Österreich wollte ihren Sitz nach Deutschland verlegen. Aber unter welchen Voraussetzungen kann sie hier rechtsfähig werden? Das Verwaltungsgericht (VG) Augsburg ist der Auffassung, dass der wirtschaftliche Verein jedenfalls die falsche Rechtsform ist. Wirtschaftlich oder […]

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