Archiv für die Kategorie ‘Stiftungsrecht’

• Transparenzregister: Verstöße werden geahndet

  Jul 4, 19 • Compliance, Geldwäscherecht, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Seit mehr als 1½ Jahren sind u.a. Stiftungen verpflichtet, ihre wirtschaftlich Berechtigten im Transparenzregister offenzulegen. Doch werden Verstöße gegen die Eintragungspflicht eigentlich geahndet? Und braucht es das Transparenzregister angesichts der anstehenden Stiftungsreform überhaupt noch? Transparenz- oder Stiftungsregister? Die Eintragungspflicht in das […]

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• Steuerfreie Vermögensübertragung an nichtrechtsfähige Stiftung

  Jun 21, 19 • Schenkungsteuer, Spendenrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Gleich ob aufgrund eines Todesfalls oder einer lebzeitigen Schenkung – die Übertragung von Vermögen unterliegt der Erbschaft- und Schenkungssteuer. Das entsprechende Gesetz (ErbStG) sieht hierbei (abhängig vom Verwandtschaftsgrad zwischen Schenkendem bzw. Erblasser einerseits und Empfänger andererseits) verschiedene Steuerklassen mit bestimmten Freibeträgen […]

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• Interne Stellvertretung im Stiftungsvorstand

  Jun 5, 19 • Stiftungsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich und ist das einzige Organ, das Geschäftsführungsmaßnahmen zur Erreichung des Satzungszwecks trifft. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, gelten für die Beschlussfassung meist besondere Mehrheitserfordernisse. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) musste nun entscheiden, ob sich […]

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• Erfüllen britische Stiftungen auch deutsches Stiftungsrecht?

  Apr 26, 19 • Ausländische NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. H. Elizabeth Kroeger
  

  Teil der Globalisierung sind auch zunehmend internationale Betätigungen von Nonprofit-Organisationen. Werden deutsche NPOs im Ausland aktiv, ist auf die Einhaltung des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts zu achten. Für den umgekehrten Fall der Betätigung ausländischer Organisationen in Deutschland gilt nichts anderes: Der Status der […]

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• Eintragungspflicht von Stiftungen: Verstöße können teuer werden

  Apr 12, 19 • Compliance, Geldwäscherecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Seit 1. Oktober 2017 müssen Organisationen und deren wirtschaftlich Berechtigte in das Transparenzregister eingetragen werden – diese Pflicht trifft insbesondere Stiftungen. Der aktuelle Bußgeldkatalog zeigt: Verstöße gegen diese Pflicht können teuer zu stehen kommen. Eintragungspflicht nach dem Geldwäschegesetz Das Geldwäschegesetz sieht […]

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• Trump-Stiftung muss schließen: Mauer vor politischer Tätigkeit nicht hoch genug

  Mrz 19, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Ausländische NPOs, Politische Aktivitäten, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. H. Elizabeth Kroeger
  

  Donald J. Trump ist nicht nur vermögender Immobilienunternehmer und nunmehr der 45. Präsident der USA, er ist auch Gründer der gemeinnützigen Trump Foundation mit Sitz in New York City. Diese wird nun aufgrund eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft aufgelöst: Gelder sollen zur […]

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• Wer kann gegen Maßnahmen von Stiftungsorganen vorgehen?

  Feb 7, 19 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Die Satzung ist das Fundament einer jeden Organisation. Vor allem bei Stiftungen, die ja grundsätzlich auf ewig angelegt sind, spielt sie eine bedeutende Rolle. Doch welche Möglichkeiten haben Organmitglieder, wenn ein anderes Organ die Satzung ändern möchte? Die Zeit ist knapp […]

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• Unternehmensspende an Stiftung kann verdeckte Gewinnausschüttung sein!

  Dez 7, 18 • Einkommensteuerrecht, Sponsoring, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Nicht selten spenden Unternehmen an gemeinnützige Organisationen – sowohl zur Unterstützung des Gemeinwohls als auch aus Gründen des Marketings. Vorsicht ist geboten, wenn das Unternehmen des Stifters an die Stiftung spendet. Das Finanzgericht (FG) Köln entschied nun, dass es sich dabei […]

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• Verbrauchs- oder Ewigkeitsstiftung? Der Stifterwille ist entscheidend!

  Nov 12, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Seit 2013 sind sog. Verbrauchsstiftungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verankert. Diese Form der Stiftung wirft jedoch viele Fragen auf. Das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen etwa hatte nun zu entscheiden, ob ein Testamentsvollstrecker aus Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten das Vermögen zum Verbrauch bestimmen konnte, wenn der […]

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• Auch Stiftungen eignen sich als Gesellschafter

  Okt 24, 18 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Thyssen-Krupp steckt in einer Führungskrise und die Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung als größter Einzelaktionär soll schuld daran sein. Das wirft die Frage auf, ob eine Stiftung für die Unternehmensnachfolge geeignet ist – oder ob das Problem vielleicht ganz woanders […]

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