Archiv für die Kategorie ‘Stiftungsrecht’

• Coronavirus: So schützen Sie Ihre Stiftung

  Mrz 17, 20 • Stiftungsrecht, Vermögen, Stiftung, Nachfolge • Keine Kommentare • Boris Piekarek
  

  Auch Stiftungen werden vom Coronavirus bedroht. Natürlich sind sie als selbstständige Vermögensmasse immun gegen das Virus selbst. Jedoch sind sie nicht immun gegen die mit dem Virus verbundenen wirtschaftlichen Schäden. Diese sind bereits jetzt erheblich. Für Stiftungen drohen nun erhebliche Vermögenseinbußen, sogar […]

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• Transparenzregister: Vorsicht vor Trickbetrügern!

  Mrz 6, 20 • Stiftungsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Seit dem 01.01.2020 können sich gemeinnützige Organisationen von der Gebühr für das Transparenzregister befreien lassen. Gleichzeitig versucht die „Organisation Transparenzregister e.V.“ Vereine zu einer kostenpflichtigen Eintragung auf ihrer als Transparenzregister getarnten Internetseite zu veranlassen. Gemeinnützige Organisationen sollten daher aufpassen und sich […]

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• Was ist eine kommunale Stiftung?

  Mrz 2, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht, Körperschaft des öffentlichen Rechts, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Kommunale Stiftungen werden mitunter auch als „örtliche Stiftungen“ bezeichnet. Es handelt sich dabei um Vermögensmassen, die den kommunalen Gebietskörperschaften, wie z.B. Gemeinden und Gemeindeverbänden, zugeordnet sind und von diesen bzw. ihren Organen verwaltet werden und kommunalen Zwecken dienen. Kommunale Stiftungen können […]

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• Was ist eine Stiftung?

  Feb 21, 20 • Stiftungsrecht, Vermögen, Stiftung, Nachfolge • Keine Kommentare • Boris Piekarek
  

  Nahezu jeder hat sicherlich schon einmal den Begriff „Stiftung“ gehört. Doch was genau ist eigentlich eine Stiftung? Keine gesetzliche Definition für Stiftung Das deutsche Recht enthält keine Definition dafür, was eine Stiftung genau ist. In Anbetracht der Ursprünge stiftungsartiger Organisationen in […]

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• Notarielle Beurkundung bei Grundstücksübertragungen auf Stiftungen

  Jan 7, 20 • Immobilienrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  In seinem Urteil vom 05.08.2019 hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit der Frage beschäftigt, ob ein Stiftungsgeschäft notariell beurkundet werden muss, wenn der Stifter ein Grundstück stiften möchte. Diese Frage stellt sich in der Praxis häufig und ist umstritten. Die […]

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• Keine rückwirkende Gemeinnützigkeit für Stiftungen

  Dez 3, 19 • Schenkungssteuer & Erbschaftssteuer, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Wenn Erblasser ihr Erbe nach ihrem Ableben in eine gemeinnützige Stiftung überführt wissen möchten, ist dies auch dann möglich, wenn die Stiftung vor dem Tod noch nicht anerkannt worden ist. Diese „Gründung per Testament“ stellt eine Ausnahme von der Regel dar, […]

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• Ehrenamtlich oder vergütet – das ist beim Stiftungsvorstand die Frage

  Okt 24, 19 • Arbeitsrecht für NPOs, Ehrenamtspauschale, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Satzungsänderungen sind bei Stiftungen nur unter engen Voraussetzungen möglich und bedürfen der Genehmigung durch die Stiftungsbehörde. Als Mindestvoraussetzung für eine Satzungsänderung darf die Behörde die inhaltliche Klarheit einer zu ändernden Regelung erwarten – so jedenfalls das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig-Holstein, das widersprüchliche […]

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• Islamischer Religionsunterricht per öffentlich-rechtlicher Stiftung

  Okt 16, 19 • Kirchenrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die Organisation des öffentlichen Schulunterrichts ist grundsätzlich Aufgabe des Staates. Bei Religionsunterricht greift der Staat jedoch häufig – im beiderseitigem Interesse – auf die Unterstützung der jeweiligen Religionsgemeinschaft zurück. In Baden-Württemberg wurde nun durch Errichtung einer öffentlich-rechtlichen Stiftung ein Mittelweg gewählt. […]

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• Keine Vertretungsmacht bei Verstoß gegen Stiftungszweck

  Aug 30, 19 • Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Eine Stiftung wird durch den Vorstand vertreten, der hierzu vollumfängliche Vertretungsmacht besitzt. Im Rahmen der Satzungsautonomie kann diese Vertretungsmacht allerdings beschränkt werden – etwa auf den Stiftungszweck und die damit verbundene Gemeinnützigkeit, wie kürzlich das Landgericht (LG) München I entschied. Schadensersatzprozess […]

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• Tätigkeit eines Aufsichtsratsmitglieds nicht der Umsatzsteuer unterworfen

  Aug 16, 19 • Stiftungsrecht, Umsatzsteuer, Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Die Umsatzsteuer (USt) fällt in Deutschland unter anderem auf die Erbringung von Dienstleistungen durch Unternehmer an. Auch die Tätigkeit als Mitglied eines Aufsichtsrats in einem Unternehmen ist danach umsatzsteuerpflichtig, weil insbesondere von der Finanzverwaltung angenommen wurde, dass diese selbstständig ausgeübt wird. […]

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