Archiv für die Kategorie ‘Stiftungsrecht’

• ALDI-Nord Stiftung: Was darf die Stiftungsaufsicht?

  Jun 28, 22 • Gemeinnützige Zwecke, Stiftungsrecht, Vermögen, Stiftung, Nachfolge • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Am 18.05.2022 verkündete das OVG Schleswig sein Urteil betreffend die ALDI-Nord Familienstiftung. Mangels korrekt besetzter Vorstandsämter forderte die Stiftungsbehörde dazu auf, die zwei betroffenen amtierenden (vermeintlichen) Vorstände von ihren Aufgaben zu entbinden und zwei neue zu ernennen. Dagegen wehrte sich die […]

  weiter

• Wann sind Stiftungsvorstände sozialversicherungspflichtig?

  Mai 31, 22 • Arbeitsrecht für NPOs, Compliance für NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Eric Uftring
  

  Viele Stiftungen und Stiftungsvorstände übersehen, dass die entgeltliche Tätigkeit eines Stiftungsvorstands sozialversicherungspflichtig sein kann und setzen sich somit einem enormen Haftungsrisiko aus. Möglicherweise drohen auch strafrechtliche Folgen. Wenn nicht bereits Sozialversicherungsbeiträge für Stiftungsvorstände gezahlt werden, sollten Stiftungen genau überprüfen, ob tatsächlich eine […]

  weiter

• Keine Gewährung von Fördermitteln an parteinahe Stiftung

  Mai 31, 22 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Verwaltungsgericht (VG) Magdeburg hat entschieden, dass eine parteinahe Stiftung keine Fördermittel erhalten darf, wenn sie von ihrer Partei personell abhängig ist. Das sei etwa der Fall, wenn dem Vorstand der Stiftung Personen angehören, die bei der Partei oder der Landtagsfraktion […]

  weiter

• Klimastiftung MV – Wie kann eine Stiftung aufgelöst werden?

  Apr 28, 22 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Die Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern ist seit längerer Zeit Thema der tagesaktuellen Berichterstattung. Der Skandal um die Förderung der Fertigstellung der nun mehr als je zuvor umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 scheint ebenso den Begründer der Stiftung, das Land Mecklenburg-Vorpommern, in die Enge […]

  weiter

• Was müssen Stiftungen bei der Vergabe von Stipendien beachten?

  Feb 28, 22 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Viele Stiftungen vergeben Stipendien, um ihren Stiftungszweck zu verwirklichen. Dass dabei nicht jeder Bewerber ein Stipendium erhalten kann, ist klar. Eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Köln zeigt, welche Maßnahmen Stiftungen präventiv ergreifen sollten, um sich wirksam vor Klagen von abgelehnten […]

  weiter

• Spenden an NPOs können verdeckte Gewinnausschüttungen sein

  Jan 27, 22 • Einkommensteuerrecht, Sponsoring, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Häufig spenden Unternehmen an NPOs – sowohl um gemeinnützige Organisationen zu fördern als auch zur Imagepflege. Vorsicht ist jedoch geboten, wenn das Unternehmen eines Stifters an die Stiftung spendet. Der BFH hat nun entschieden, dass es sich dabei um eine verdeckte […]

  weiter

• Gründe für die Abberufung eines Stiftungsvorstandes durch die Stiftungsaufsicht

  Dez 29, 21 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • 2 Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Die Abberufung des Stiftungsvorstandes stellt eine der stärksten Sanktionen dar, die die Stiftungsaufsicht gegenüber einer Stiftung verhängen kann. Eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Freiburg zeigt beispielhaft, in welchen Fällen Stiftungsbehörden zu diesem Mittel greifen und somit im Umkehrschluss auch, wie […]

  weiter

• Stiftungszweck: Wie genau muss er formuliert sein?

  Okt 14, 21 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Verwaltungsgericht (VG) Ansbach hat entschieden, dass eine Stiftung mit dem Zweck „wohltätige Stiftung“ nicht als rechtsfähige Stiftung anerkannt werden könne, da dieser Zweck zu weit gefasst sei. Denn aus diesem Zweck gehe nicht hervor, welche konkreten Zwecke die Stifter verfolgen […]

  weiter

• Wirksamkeit von Abberufungen: Darf die Stiftungsaufsicht entscheiden?

  Okt 13, 21 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat in seinem Urteil vom 29.06.2021 entschieden, dass die Stiftungsaufsicht nicht darüber entscheiden darf, ob die Abberufung eines Stiftungsvorstands wirksam erfolgt ist. Dafür seien allein die Zivilgerichte zuständig, so das Gericht.  Streit zwischen Stiftungsvorständen Der Fall vor […]

  weiter

• Stiftungsrechtsreform abgeschlossen: Umfangreiche Neuerungen für Stiftungen

  Sep 6, 21 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause war es endlich soweit: Bundestag und Bundesrat haben die Reform des Stiftungsrechts verabschiedet. Auf die zahlreichen Stiftungen in Deutschland kommen umfangreiche Neuerungen zu, die die Transparenz der Stiftungen verbessern, die Position der Stiftungsorgane stärken und […]

  weiter

• ← Ältere Beiträge