Archiv für die Kategorie ‘Stiftungsrecht’

• Verbrauchs- oder Ewigkeitsstiftung? Der Stifterwille ist entscheidend!

  Nov 12, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Seit 2013 sind sog. Verbrauchsstiftungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verankert. Diese Form der Stiftung wirft jedoch viele Fragen auf. Das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen etwa hatte nun zu entscheiden, ob ein Testamentsvollstrecker aus Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten das Vermögen zum Verbrauch bestimmen konnte, wenn der […]

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• Auch Stiftungen eignen sich als Gesellschafter

  Okt 24, 18 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Thyssen-Krupp steckt in einer Führungskrise und die Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung als größter Einzelaktionär soll schuld daran sein. Das wirft die Frage auf, ob eine Stiftung für die Unternehmensnachfolge geeignet ist – oder ob das Problem vielleicht ganz woanders […]

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• Unterschlagung in Stiftung: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!

  Jun 7, 18 • Compliance, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Staatsanwaltschaft Braunschweig führt Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz wegen des Verdachts auf Unterschlagung. Die Stiftung muss sich nun unangenehmen Fragen stellen. Mitarbeiter verschafft sich Zugang zu Bankverbindungen Der verdächtigte Mitarbeiter soll sich mit den Logindaten von […]

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• Rechtsform und Rechtsfähigkeit einer öffentlichen Schule

  Apr 9, 18 • Körperschaft des öffentlichen Rechts, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Stiftungen des Privatrechts, die durch das Stiftungsgeschäft des Gründers errichtet werden und Rechtsfähigkeit durch staatliche Anerkennung erlangen, sind nur eine von mehreren möglichen Erscheinungsformen von Stiftungen. Neben den ebenfalls privatrechtlichen unselbständigen/nichtrechtsfähigen Treuhandstiftungen und sonstigen privatrechtlichen Rechtsformen (z.B. dem eingetragenen Verein) gibt […]

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• Aldi-Stiftung: Interne Stellvertretung im Vorstand

  Feb 28, 18 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Können sich Vorstandsmitglieder in einer Vorstandssitzung gegenseitig vertreten? Diese Frage beschäftigte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig in einem Verfahren, in dem es letztlich um die Einflussnahme auf einen der größten Discounter der Welt geht. Vertretung stimmt für Satzungsänderung Das Unternehmen ALDI-Nord wird […]

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• Gemeinnützigkeit erst nach staatlicher Anerkennung der Stiftung?

  Feb 8, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Gemeinnützig können nur Organisationen sein, die sich gemäß ihrer Satzung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich der Verfolgung steuerbegünstigter Zwecke verschreiben. In formeller Hinsicht bedarf es daher einer (end-)gültigen Satzung. Wann aber liegt eine solche bei einer Stiftungserrichtung von Todes wegen […]

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• Vorstandsbestellung per Testament

  Jan 23, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Häufig legen Stifter fest, auf Lebenszeit dem Vorstand „ihrer“ Stiftung anzugehören und die weiteren Vorstandsmitglieder selbst bestimmen zu dürfen. Für die Zeit nach ihrem Tod wird diese Befugnis meist auf ein gesondertes Organ übertragen. Das Landgericht (LG) Aachen musste nun die […]

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• Testamentsauslegung zugunsten einer Stiftungserrichtung

  Jan 15, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Nicht selten soll größeres Vermögen im Todesfall einer Stiftung zugutekommen. Oft wird in diesen Fällen die bedachte Stiftung erst durch das Testament neu errichtet. In diesen Fällen muss das Testament die Stiftung jedoch hinreichend vollständig beschreiben, damit die Stiftungsgründung nicht scheitert. […]

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• Erste Krypto-Stiftung Deutschlands gegründet

  Jan 8, 18 • Kryptografische Währungen, Stiftungsrecht • 2 Kommentare • Stefan Winheller
  

  Mit der IOTA-Foundation wurde kürzlich die deutschlandweit erste Stiftung errichtet, deren Grundstockvermögen auf einer Kryptowährung basiert. Die Stiftung ist als Hybridstiftung konstruiert, sie besteht also sowohl aus dauerhaft zu erhaltendem Vermögen als auch aus zu verbrauchendem Vermögen. Stiftung zur Weiterentwicklung der […]

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• Finanzmarktrechtliche und steuerliche Änderungen ab 2018 für Stiftungen

  Dez 18, 17 • Kapitalanlagerecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Ab Januar 2018 treten Neuerungen für am Finanzmarkt tätige Organisationen in Kraft. Diese haben auch Auswirkung auf entsprechend investierte Stiftungen. Auch im Investmentsteuerrecht stehen Neuregelungen ins Haus. MiFID II/MiFIR: Neue Identifikationsnummer notwendig Mit den am 3. Januar 2018 in Kraft tretenden […]

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