Archiv für die Kategorie ‘Stiftungsrecht’

• Unterschlagung in Stiftung: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!

  Jun 7, 18 • Compliance, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Staatsanwaltschaft Braunschweig führt Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz wegen des Verdachts auf Unterschlagung. Die Stiftung muss sich nun unangenehmen Fragen stellen. Mitarbeiter verschafft sich Zugang zu Bankverbindungen Der verdächtigte Mitarbeiter soll sich mit den Logindaten von […]

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• Rechtsform und Rechtsfähigkeit einer öffentlichen Schule

  Apr 9, 18 • Körperschaft des öffentlichen Rechts, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Stiftungen des Privatrechts, die durch das Stiftungsgeschäft des Gründers errichtet werden und Rechtsfähigkeit durch staatliche Anerkennung erlangen, sind nur eine von mehreren möglichen Erscheinungsformen von Stiftungen. Neben den ebenfalls privatrechtlichen unselbständigen/nichtrechtsfähigen Treuhandstiftungen und sonstigen privatrechtlichen Rechtsformen (z.B. dem eingetragenen Verein) gibt […]

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• Aldi-Stiftung: Interne Stellvertretung im Vorstand

  Feb 28, 18 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Können sich Vorstandsmitglieder in einer Vorstandssitzung gegenseitig vertreten? Diese Frage beschäftigte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig in einem Verfahren, in dem es letztlich um die Einflussnahme auf einen der größten Discounter der Welt geht. Vertretung stimmt für Satzungsänderung Das Unternehmen ALDI-Nord wird […]

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• Gemeinnützigkeit erst nach staatlicher Anerkennung der Stiftung?

  Feb 8, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Gemeinnützig können nur Organisationen sein, die sich gemäß ihrer Satzung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich der Verfolgung steuerbegünstigter Zwecke verschreiben. In formeller Hinsicht bedarf es daher einer (end-)gültigen Satzung. Wann aber liegt eine solche bei einer Stiftungserrichtung von Todes wegen […]

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• Vorstandsbestellung per Testament

  Jan 23, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Häufig legen Stifter fest, auf Lebenszeit dem Vorstand „ihrer“ Stiftung anzugehören und die weiteren Vorstandsmitglieder selbst bestimmen zu dürfen. Für die Zeit nach ihrem Tod wird diese Befugnis meist auf ein gesondertes Organ übertragen. Das Landgericht (LG) Aachen musste nun die […]

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• Testamentsauslegung zugunsten einer Stiftungserrichtung

  Jan 15, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Nicht selten soll größeres Vermögen im Todesfall einer Stiftung zugutekommen. Oft wird in diesen Fällen die bedachte Stiftung erst durch das Testament neu errichtet. In diesen Fällen muss das Testament die Stiftung jedoch hinreichend vollständig beschreiben, damit die Stiftungsgründung nicht scheitert. […]

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• Erste Krypto-Stiftung Deutschlands gegründet

  Jan 8, 18 • Kryptografische Währungen, Stiftungsrecht • 2 Kommentare • Anka Hakert
  

  Mit der IOTA-Foundation wurde kürzlich die deutschlandweit erste Stiftung errichtet, deren Grundstockvermögen auf einer Kryptowährung basiert. Die Stiftung ist als Hybridstiftung konstruiert, sie besteht also sowohl aus dauerhaft zu erhaltendem Vermögen als auch aus zu verbrauchendem Vermögen. Stiftung zur Weiterentwicklung der […]

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• Finanzmarktrechtliche und steuerliche Änderungen ab 2018 für Stiftungen

  Dez 18, 17 • Kapitalanlagerecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Ab Januar 2018 treten Neuerungen für am Finanzmarkt tätige Organisationen in Kraft. Diese haben auch Auswirkung auf entsprechend investierte Stiftungen. Auch im Investmentsteuerrecht stehen Neuregelungen ins Haus. MiFID II/MiFIR: Neue Identifikationsnummer notwendig Mit den am 3. Januar 2018 in Kraft tretenden […]

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• Fragwürdige Finanzierung des Friedensnobelpreises

  Nov 30, 17 • Compliance, Kapitalanlagerecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Preisgeld aus Nobel-Stiftung Die jährlich vergebenen Nobelpreise gelten als höchste Auszeichnung in den jeweils berücksichtigten Kategorien. Eine hiervon ist der Nobelpreis für besondere Friedensbemühungen (Friedensnobelpreis), der in diesem Jahr an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) geht. Das mit […]

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• Testamentserrichtung: Gute Zwecke klar benennen!

  Nov 16, 17 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Gerade kinderlose Menschen wünschen sich oft, ihr Vermögen im Todesfall für gute Zwecke einzusetzen. Die gewünschte Verwendung muss allerdings klar benannt sein, um die ansonsten eintretende gesetzliche Erbfolge zu verhindern. Dass die bloße Nennung eines „guten Zwecks“ hierfür nicht geeignet ist, […]

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