Archiv für die Kategorie ‘Stiftungsrecht’

• Erfüllen britische Stiftungen auch deutsches Stiftungsrecht?

  Apr 26, 19 • Ausländische NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. H. Elizabeth Kroeger
  

  Teil der Globalisierung sind auch zunehmend internationale Betätigungen von Nonprofit-Organisationen. Werden deutsche NPOs im Ausland aktiv, ist auf die Einhaltung des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts zu achten. Für den umgekehrten Fall der Betätigung ausländischer Organisationen in Deutschland gilt nichts anderes: Der Status der […]

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• Eintragungspflicht von Stiftungen: Verstöße können teuer werden

  Apr 12, 19 • Compliance, Geldwäscherecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Seit 1. Oktober 2017 müssen Organisationen und deren wirtschaftlich Berechtigte in das Transparenzregister eingetragen werden – diese Pflicht trifft insbesondere Stiftungen. Der aktuelle Bußgeldkatalog zeigt: Verstöße gegen diese Pflicht können teuer zu stehen kommen. Eintragungspflicht nach dem Geldwäschegesetz Das Geldwäschegesetz sieht […]

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• Trump-Stiftung muss schließen: Mauer vor politischer Tätigkeit nicht hoch genug

  Mrz 19, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Ausländische NPOs, Politische Aktivitäten, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. H. Elizabeth Kroeger
  

  Donald J. Trump ist nicht nur vermögender Immobilienunternehmer und nunmehr der 45. Präsident der USA, er ist auch Gründer der gemeinnützigen Trump Foundation mit Sitz in New York City. Diese wird nun aufgrund eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft aufgelöst: Gelder sollen zur […]

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• Wer kann gegen Maßnahmen von Stiftungsorganen vorgehen?

  Feb 7, 19 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Die Satzung ist das Fundament einer jeden Organisation. Vor allem bei Stiftungen, die ja grundsätzlich auf ewig angelegt sind, spielt sie eine bedeutende Rolle. Doch welche Möglichkeiten haben Organmitglieder, wenn ein anderes Organ die Satzung ändern möchte? Die Zeit ist knapp […]

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• Unternehmensspende an Stiftung kann verdeckte Gewinnausschüttung sein!

  Dez 7, 18 • Einkommensteuerrecht, Sponsoring, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Nicht selten spenden Unternehmen an gemeinnützige Organisationen – sowohl zur Unterstützung des Gemeinwohls als auch aus Gründen des Marketings. Vorsicht ist geboten, wenn das Unternehmen des Stifters an die Stiftung spendet. Das Finanzgericht (FG) Köln entschied nun, dass es sich dabei […]

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• Verbrauchs- oder Ewigkeitsstiftung? Der Stifterwille ist entscheidend!

  Nov 12, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Seit 2013 sind sog. Verbrauchsstiftungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verankert. Diese Form der Stiftung wirft jedoch viele Fragen auf. Das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen etwa hatte nun zu entscheiden, ob ein Testamentsvollstrecker aus Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten das Vermögen zum Verbrauch bestimmen konnte, wenn der […]

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• Auch Stiftungen eignen sich als Gesellschafter

  Okt 24, 18 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Thyssen-Krupp steckt in einer Führungskrise und die Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung als größter Einzelaktionär soll schuld daran sein. Das wirft die Frage auf, ob eine Stiftung für die Unternehmensnachfolge geeignet ist – oder ob das Problem vielleicht ganz woanders […]

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• Unterschlagung in Stiftung: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!

  Jun 7, 18 • Compliance, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Staatsanwaltschaft Braunschweig führt Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz wegen des Verdachts auf Unterschlagung. Die Stiftung muss sich nun unangenehmen Fragen stellen. Mitarbeiter verschafft sich Zugang zu Bankverbindungen Der verdächtigte Mitarbeiter soll sich mit den Logindaten von […]

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• Rechtsform und Rechtsfähigkeit einer öffentlichen Schule

  Apr 9, 18 • Körperschaft des öffentlichen Rechts, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Stiftungen des Privatrechts, die durch das Stiftungsgeschäft des Gründers errichtet werden und Rechtsfähigkeit durch staatliche Anerkennung erlangen, sind nur eine von mehreren möglichen Erscheinungsformen von Stiftungen. Neben den ebenfalls privatrechtlichen unselbständigen/nichtrechtsfähigen Treuhandstiftungen und sonstigen privatrechtlichen Rechtsformen (z.B. dem eingetragenen Verein) gibt […]

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• Aldi-Stiftung: Interne Stellvertretung im Vorstand

  Feb 28, 18 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Können sich Vorstandsmitglieder in einer Vorstandssitzung gegenseitig vertreten? Diese Frage beschäftigte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig in einem Verfahren, in dem es letztlich um die Einflussnahme auf einen der größten Discounter der Welt geht. Vertretung stimmt für Satzungsänderung Das Unternehmen ALDI-Nord wird […]

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