Archiv für die Kategorie ‘Stiftungsrecht’

• Gründe für die Abberufung eines Stiftungsvorstandes durch die Stiftungsaufsicht

  Dez 29, 21 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • 2 Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Die Abberufung des Stiftungsvorstandes stellt eine der stärksten Sanktionen dar, die die Stiftungsaufsicht gegenüber einer Stiftung verhängen kann. Eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Freiburg zeigt beispielhaft, in welchen Fällen Stiftungsbehörden zu diesem Mittel greifen und somit im Umkehrschluss auch, wie […]

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• Stiftungszweck: Wie genau muss er formuliert sein?

  Okt 14, 21 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Verwaltungsgericht (VG) Ansbach hat entschieden, dass eine Stiftung mit dem Zweck „wohltätige Stiftung“ nicht als rechtsfähige Stiftung anerkannt werden könne, da dieser Zweck zu weit gefasst sei. Denn aus diesem Zweck gehe nicht hervor, welche konkreten Zwecke die Stifter verfolgen […]

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• Wirksamkeit von Abberufungen: Darf die Stiftungsaufsicht entscheiden?

  Okt 13, 21 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat in seinem Urteil vom 29.06.2021 entschieden, dass die Stiftungsaufsicht nicht darüber entscheiden darf, ob die Abberufung eines Stiftungsvorstands wirksam erfolgt ist. Dafür seien allein die Zivilgerichte zuständig, so das Gericht.  Streit zwischen Stiftungsvorständen Der Fall vor […]

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• Stiftungsrechtsreform abgeschlossen: Umfangreiche Neuerungen für Stiftungen

  Sep 6, 21 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause war es endlich soweit: Bundestag und Bundesrat haben die Reform des Stiftungsrechts verabschiedet. Auf die zahlreichen Stiftungen in Deutschland kommen umfangreiche Neuerungen zu, die die Transparenz der Stiftungen verbessern, die Position der Stiftungsorgane stärken und […]

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• Häufige Fehler in der Stiftungssatzung: Vertretungsmacht von Vorständen

  Aug 20, 21 • Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) wichtige Leitlinien für Stiftungen aufgestellt, die die Vertretungsmacht ihrer Vorstände in ihren Satzungen beschränken möchten bzw. bereits beschränkt haben. Stiftungen sollten dieses Thema nicht vernachlässigen: Denn der Fall vor dem BGH zeigt, dass […]

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• Stiftungsrechtsreform: Handlungsbedarf für Stiftungen mit Umschichtungsgewinnen

  Aug 3, 21 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die geplante Reform des Stiftungsrechts hat bisher nicht nur viel Lob erfahren, sondern musste auch so einiges an Kritik einstecken. Besonders kritisiert wurde eine Regelung, die besagt, dass sog. Umschichtungsgewinne künftig automatisch und zwingend dem Grundstockvermögen zugeschlagen werden müssen. Zwar wurde […]

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• Compliance-Management-Systeme in der Stiftung

  Apr 6, 21 • Compliance für NPOs, Stiftungsrecht, Wirtschaftsstrafrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Wenn Mitarbeiter von Stiftungen Gelder veruntreuen oder andere Straftaten begehen, kann das massive Folgen für die betroffene Stiftung haben. Neben drohenden wirtschaftlichen Schäden kann auch der Ruf der Stiftung in erheblichem Maß leiden. Mitarbeiter kaufen auf Kosten der Stiftung ein Mitarbeiter […]

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• Reform des Stiftungsrechts bald abgeschlossen

  Apr 1, 21 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Nach einigem Hin und Her hat die Bundesregierung am 03.02.2021 den Regierungsentwurf zur lange geplanten Stiftungsrechtsreform beschlossen – knapp ein halbes Jahr nach dem vorgelagerten Referentenentwurf, der teilweise auf erhebliche Kritik in Wissenschaft und Praxis gestoßen war. Dennoch finden sich viele […]

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• Stiftungsaufsicht darf nicht alle Stiftungsunterlagen fordern

  Mrz 18, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Die Stiftungsaufsicht hat die Aufgabe, die laufende Tätigkeit der Stiftungen zu überwachen. Dafür stehen ihr je nach Landesstiftungsgesetz verschiedene Mittel und Befugnisse zur Verfügung. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Saarlandes hat kürzlich eine wichtige Entscheidung zur Reichweite dieser Befugnisse gefällt – mit […]

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• Beschränkung der Vertretungsmacht eines Stiftungsvorstands

  Feb 18, 21 • Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Beschränkungen der Vertretungsmacht eines Stiftungsvorstands müssen nicht nur wohlüberlegt sein, sondern auch eindeutig aus der Satzung hervorgehen. Wie wichtig dieser Grundsatz ist, zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München. Stiftung weigert sich, Schadensersatz in Millionenhöhe zu zahlen Hintergrund des Verfahrens vor […]

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