Archiv für die Kategorie ‘Stiftungsrecht’

• Stiftungsrechtsreform abgeschlossen: Umfangreiche Neuerungen für Stiftungen

  Sep 6, 21 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause war es endlich soweit: Bundestag und Bundesrat haben die Reform des Stiftungsrechts verabschiedet. Auf die zahlreichen Stiftungen in Deutschland kommen umfangreiche Neuerungen zu, die die Transparenz der Stiftungen verbessern, die Position der Stiftungsorgane stärken und […]

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• Häufige Fehler in der Stiftungssatzung: Vertretungsmacht von Vorständen

  Aug 20, 21 • Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) wichtige Leitlinien für Stiftungen aufgestellt, die die Vertretungsmacht ihrer Vorstände in ihren Satzungen beschränken möchten bzw. bereits beschränkt haben. Stiftungen sollten dieses Thema nicht vernachlässigen: Denn der Fall vor dem BGH zeigt, dass […]

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• Stiftungsrechtsreform: Handlungsbedarf für Stiftungen mit Umschichtungsgewinnen

  Aug 3, 21 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die geplante Reform des Stiftungsrechts hat bisher nicht nur viel Lob erfahren, sondern musste auch so einiges an Kritik einstecken. Besonders kritisiert wurde eine Regelung, die besagt, dass sog. Umschichtungsgewinne künftig automatisch und zwingend dem Grundstockvermögen zugeschlagen werden müssen. Zwar wurde […]

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• Compliance-Management-Systeme in der Stiftung

  Apr 6, 21 • Compliance für NPOs, Stiftungsrecht, Wirtschaftsstrafrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Wenn Mitarbeiter von Stiftungen Gelder veruntreuen oder andere Straftaten begehen, kann das massive Folgen für die betroffene Stiftung haben. Neben drohenden wirtschaftlichen Schäden kann auch der Ruf der Stiftung in erheblichem Maß leiden. Mitarbeiter kaufen auf Kosten der Stiftung ein Mitarbeiter […]

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• Reform des Stiftungsrechts bald abgeschlossen

  Apr 1, 21 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Nach einigem Hin und Her hat die Bundesregierung am 03.02.2021 den Regierungsentwurf zur lange geplanten Stiftungsrechtsreform beschlossen – knapp ein halbes Jahr nach dem vorgelagerten Referentenentwurf, der teilweise auf erhebliche Kritik in Wissenschaft und Praxis gestoßen war. Dennoch finden sich viele […]

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• Stiftungsaufsicht darf nicht alle Stiftungsunterlagen fordern

  Mrz 18, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Uwe Müller
  

  Die Stiftungsaufsicht hat die Aufgabe, die laufende Tätigkeit der Stiftungen zu überwachen. Dafür stehen ihr je nach Landesstiftungsgesetz verschiedene Mittel und Befugnisse zur Verfügung. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Saarlandes hat kürzlich eine wichtige Entscheidung zur Reichweite dieser Befugnisse gefällt – mit […]

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• Beschränkung der Vertretungsmacht eines Stiftungsvorstands

  Feb 18, 21 • Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Beschränkungen der Vertretungsmacht eines Stiftungsvorstands müssen nicht nur wohlüberlegt sein, sondern auch eindeutig aus der Satzung hervorgehen. Wie wichtig dieser Grundsatz ist, zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München. Stiftung weigert sich, Schadensersatz in Millionenhöhe zu zahlen Hintergrund des Verfahrens vor […]

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• Überbrückungshilfe für KMUs: Wann ist ein Unternehmen verbunden?

  Nov 20, 20 • Gesellschaftsrecht, gGmbH-Recht & gUG-Recht, Stiftungsrecht, Vereinsrecht, Wirtschaftsstrafrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Seit Oktober gewährt das Bundeswirtschaftsministerium kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) weitere finanzielle Unterstützung, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie abzufedern. Die sogenannte zweite Phase der Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Auch die dritte Phase ist schon beschlossen. Unternehmen […]

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• NPOs und Corona: Aktuelle Regelungen und Maßnahmen beachten!

  Nov 18, 20 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, gGmbH-Recht & gUG-Recht, Stiftungsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Philipp Hornung
  

  Die Coronakrise hält die Welt weiterhin in Atem: Um dem rasanten Anstieg der Infektionszahlen seit Oktober Einhalt zu gebieten, reagiert die Politik mit tiefgreifenden Restriktionen. So werden Gastronomiebetriebe geschlossen, Veranstaltungen untersagt und Kontaktverbote erlassen. Vorerst sollen die Verbote bis Ende November […]

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• Reform des Stiftungsrechts: Bundesjustizministerium veröffentlicht Referentenentwurf

  Okt 23, 20 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Thomas Dehesselles
  

  Am 28. September 2020 hat das Bundesjustizministerium den lang erwarteten Referentenentwurf zur Reform des Stiftungsrechts veröffentlicht. Wesentliche Kernpunkte der geplanten Reform sind die bundeseinheitliche Regelung des Stiftungsrechts, die Einführung eines Stiftungsregisters, neue Haftungsmaßstäbe für Stiftungsorgane sowie eine erleichterte Änderbarkeit der Stiftungssatzung. […]

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