Archiv für die Kategorie ‘Stiftungsrecht’

• Alternative Geldanlagen: Besser gut beraten lassen

  Sep 19, 17 • Kapitalanlagerecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Philipp Meier

  Stiftungen benötigen für ihre Arbeit Erträge, die mit risikolosen Geldanlagen derzeit kaum realisierbar sind. Einige Stiftungen gehen daher ein erhöhtes Risiko durch alternative Anlageformen ein, die allerdings auch zu Verlusten führen können und somit gegen das Kapitalerhaltungsgebot verstoßen. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hatte sich nun mit einer Stiftung zu befassen, die sich auf die […]

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• Stiftungen aufgepasst! Neue Meldefrist bis zum 01.10.2017!

  Aug 30, 17 • Stiftungsrecht • 2 Kommentare • Bartosz Dzionsko

  Neues Geldwäschegesetz (GWG) in Kraft Seit dem 26.06.2017 gilt das neue Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (GWG). Die aus der 4. EU-Geldwäscherichtlinie stammenden neuen Regeln sind im Vergleich zu den alten Regeln noch einmal deutlich verschärft worden. Das alte GWG ist vollständig durch das neue GWG ersetzt worden. Auch Stiftungen sind […]

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• Voraussetzungen zur Abberufung eines Stiftungsvorstands

  Aug 22, 17 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Astrid Plantiko

  Im Gegensatz zum Verein hat eine Stiftung keine Mitglieder, die ihre Vorstände wählen könnten. Die Besetzung des Vorstands muss in der Stiftungssatzung geregelt sein. Was aber passiert, wenn Vorstände sich untereinander streiten und einen ihrer Kollegen loswerden wollen, die Satzung dies aber nicht vorsieht? Diesen Fall hatte nun das Oberlandesgericht (OLG) Hamm zu entscheiden. Keine […]

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• Stiftungserrichtung per Testament: Zweck angeben!

  Aug 11, 17 • Gemeinnützige Zwecke, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Astrid Plantiko

  Das Oberlandesgericht (OLG) Celle musste über die Wirksamkeit einer testamentarischen Stiftungserrichtung entscheiden. Da die Verstorbene keinen Stiftungszweck bestimmt hatte, war die Errichtung unwirksam. Stiftungszweck ist tragendes Element einer Stiftung Eine Stiftung als Ansammlung von Vermögen verfügt über keine Mitglieder oder Gesellschafter, die über die inhaltliche Tätigkeit der Stiftung bestimmen könnten. Deshalb ist der Zweck der […]

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• Keine Nachversteuerung bei Übertragung auf Stiftung

  Jul 11, 17 • Einkommensteuerrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Astrid Plantiko

  Das Finanzgericht (FG) Münster hat entschieden, dass die Übertragung von Mitunternehmeranteilen auf eine Stiftung nicht zu einer Nachversteuerung solcher Gewinne führt, die einst als sog. Thesaurierung begünstigt besteuert wurden. Nachversteuerung mit 25% Während Gewinnanteile eines GmbH- oder Aktiengesellschafters nur im Fall der Gewinnausschüttung besteuert werden, findet bei Einzelunternehmern und Personengesellschaften eine Besteuerung unabhängig von einer […]

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• Stiftervermögen oder Stiftungsvermögen? Gescheiterte Vermögensübertragung auf Stiftung

  Jun 8, 17 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Astrid Plantiko

  Das Finanzgericht (FG) Münster hat entschieden, dass das Stiftungsvermögen weiterhin der Stifterin zuzurechnen ist, wenn die Stiftung nicht frei über das Stiftungsvermögen verfügen kann und die Stifterin die Stiftung aus rechtsmissbräuchlichen Gründen errichtet hat. Weisungsrechte des Stifters schädlich Mehrere Jahre vor dem Tod der Erblasserin übertrug diese ihr Vermögen auf eine Stiftung in Liechtenstein. Die […]

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• Unselbstständige Familienstiftung unterliegt doch nicht der Ersatzerbschaftssteuer

  Apr 26, 17 • Schenkungssteuer & Erbschaftssteuer, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller

  Noch im letzten Jahr hatte das Finanzgericht (FG) Köln entschieden, dass auch eine unselbstständige Stiftung eine Familienstiftung im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 4 Erbschaftssteuer- und Schenkungssteuergesetzes (ErbStG) sein kann und daher der sogenannten Ersatzerbschaftssteuer unterliegt. Der Bundesfinanzhof (BFH) sieht das anders. Was ist die Ersatzerbschaftssteuer? Die Ersatzerbschaftssteuer, die in § 1 Abs. […]

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• Kein Anspruch auf Stipendienleistungen und Auskunft

  Mrz 13, 17 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Astrid Plantiko

  Stipendien ausgebende Stiftungen müssen sich dank eines aktuellen Urteils des Bundesgerichtshofes (BGH) weniger Sorgen um Klagen von abgelehnten Bewerbern machen. Auch die Anzahl von Auskunftsaufforderungen und entsprechenden Klagen dürfte abnehmen. Kein Anspruch auf Leistungen Der BGH hat entschieden, dass eine Stiftung, die Stipendien vergibt, sich bei der Vergabe der Stipendien in erster Linie am Stifterwillen […]

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• Unselbstständige Stiftung in Form einer Schenkung unter Auflagen nicht kündbar

  Feb 9, 17 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller

  Die Kündigung einer unselbstständigen Stiftung, die im Wege einer Schenkung unter Auflagen errichtet wurde, ist unwirksam. Erben akzeptieren Kündigung des Treuhandvertrages nicht Der Rechtsstreit zwischen den Erben des Stifters und der Stiftungsträgerin im Fall der unselbstständigen Erich Klahn-Stiftung ist nun endgültig entschieden. Zweck der Stiftung war die Ausstellung des künstlerischen Erbes des Stifters. Die Stiftungsträgerin […]

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• Unselbstständige Stiftung unterliegt als Familienstiftung der Ersatzerbschaftssteuer

  Feb 6, 17 • Schenkungssteuer & Erbschaftssteuer, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. Astrid Plantiko

  Das Finanzgericht (FG) Köln hat entschieden, dass auch eine unselbstständige Stiftung eine Familienstiftung im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 4 Erbschaftssteuer- und Schenkungssteuergesetzes (ErbStG) sein kann und dann der sogenannten Ersatzerbschaftssteuer unterliegt. Was ist die Ersatzerbschaftssteuer? Die Ersatzerbschaftssteuer ist in § 1 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG geregelt und soll verhindern, dass in […]

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