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Archiv für die Kategorie ‘Gesellschaftsrecht’
Der optimale Unternehmensverkauf aus Verkäufersicht
Beim Verkauf eines Unternehmens macht es Sinn, dass der Verkäufer sich rechtzeitig Gedanken macht, welche Kriterien für einen erfolgreichen Unternehmensverkauf aus seiner Sicht wesentlich sind. Dealsicherheit ist maßgeblich für die Auswahl des Käufers Schon bei der Auswahl des potenziellen Käufers sollte […]
GmbH-Gesellschafterversammlungen virtuell möglich
Die zahlreichen positiven Praxiserfahrungen während der Coronapandemie haben den Gesetzgeber zu einer kleinen, jedoch wesentlichen Gesetzesänderung veranlasst: Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) können ab sofort ihre Gesellschafterversammlungen auch virtuell abhalten, ohne dass hierzu eine explizite Satzungsregelung bestehen muss. Hoher Bedarf nach […]
Virtuelle Hauptversammlungen für Aktiengesellschaften weiterhin möglich und für GmbHs nun sogar gesetzlich geregelt
Nachdem das aufgrund der Coronapandemie im März 2020 verabschiedete „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie“ (GesRua-COVBekG) am 31.08. dieses Jahres ausgelaufen ist, hat der Gesetzgeber rechtzeitig mit dem „Gesetz zur Einführung […]
Digitalisierungsrichtlinie: Digital gründen und digital beurkunden bald möglich?
Die Digitalisierung des Rechts kommt und sie kommt schneller, als man vielleicht denkt. Bereits 2019 hatte die EU eine Digitalisierungsrichtlinie erlassen, welche auch im deutschen Recht Veränderungen angestoßen hat. Zusammen mit den Digitalisierungsfortschritten in der Coronapandemie und einer neuen Regierung ist […]
Meldepflicht für EU-Ausländer beim Erwerb von Beteiligungen an deutschen Unternehmen
Meldepflicht gegenüber dem Bundeswirtschaftsministerium bei Erwerb von Beteiligungen an deutschen Unternehmen durch EU-Ausländer In den letzten Jahren wurde die Prüfung des Erwerbs von Beteiligungen an deutschen Unternehmen außerhalb des Rüstungsbereichs durch Investoren von außerhalb der Europäischen Union und den EFTA-Staaten (Island, […]
Wettbewerbsverbot beim Austritt eines GmbH-Gesellschafters
Regelung im Gesellschaftsvertrag In einem Gesellschaftsvertrag ist u.a. festgehalten, dass kein Gesellschafter sich während der Vertragslaufzeit an einem Konkurrenzunternehmen beteiligen darf, ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot nicht vereinbart wird und in der Zeit zwischen der Erklärung des Austritts und dem endgültigen Ausscheiden das […]
Compliance-Management-Strukturen: Ein unerlässliches Instrument zur Enthaftung
Die Entwicklung der letzten Jahre rund um das Thema Organhaftung macht deutlich: Das persönliche – im Übrigen unbeschränkte – Haftungsrisiko von Geschäftsleitern, Aufsichtsorganen und leitenden Angestellten ist allgegenwärtig. Es ist gut vorstellbar, dass der ein oder andere unruhige Nächte hat, da […]
„Best Effort“-Verpflichtungen beim Unternehmenskauf und in Verträgen
In Verträgen, wie z.B. Unternehmenskaufverträgen oder Lieferverträgen, gibt es oft Klauseln, wonach eine Partei nicht absolut verpflichtet ist, eine Leistung zu erbringen (z.B. bestimmte Waren zu liefern) oder einen Erfolg herbeizuführen (z.B. beim Unternehmenskauf die Genehmigung der Kartellbehörden herbeizuführen), sondern sich […]
Kann die Geschäftsführungsbefugnis in einer KG entzogen werden?
Immer wieder ist die Geschäftsführerbefugnis Streitthema von Gesellschafterversammlungen. Auch der Bundesgerichtshof (BGH) musste sich kürzlich damit befassen. Dem BGH-Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Gesellschafterversammlung einer Grundstücksverwaltungs-GmbH & Co. KG (ein geschlossener Immobilienfonds) wollte den Gesellschaftsvertrag dahingehend ändern, dass der persönlich […]
Überbrückungshilfe für KMUs: Wann ist ein Unternehmen verbunden?
Seit Oktober gewährt das Bundeswirtschaftsministerium kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) weitere finanzielle Unterstützung, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie abzufedern. Die sogenannte zweite Phase der Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Auch die dritte Phase ist schon beschlossen. Unternehmen […]