Archiv für die Kategorie ‘Gesellschaftsrecht’

• Entzug des Vertrauens AG-Vorstands durch Hauptversammlung

  Sep 22, 17 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab

  In einem aktuellen Urteil entschied der Bundesgerichtshof über die Abberufung des Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft: Für die Wirksamkeit der Abberufung des Vorstands einer AG ist weder eine Begründung des Hauptversammlungsbeschlusses noch eine Anhörung durch den Aufsichtsrat erforderlich. Die Hauptversammlung entzog einem Vorstand durch Beschluss das Vertrauen. Daraufhin widerrief der Aufsichtsrat die Bestellung, wogegen sich der Vorstand wandte. […]

  weiter

• Schadensersatzklage gegen Vorstand: Gerichtsstand am Sitz der AG

  Sep 6, 17 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab

  In der Rechtswissenschaft gibt es Themen, die in der Theorie von größerer Bedeutung sind, in der Praxis hingegen fast nie relevant werden. So auch das Problem des Gerichtsstandes bei Schadensersatzklagen einer Aktiengesellschaft (AG) gegen mehrere Mitglieder des Vorstandes bzw. des Aufsichtsrates. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung Nun kam es zu einer solchen Schadensersatzklage und damit musste für […]

  weiter

• Neue Geldwäsche-Meldepflichten für Gesellschaften und NPOs!

  Aug 29, 17 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges, Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko

  Fast alle im geschäftlichen Bereich betroffen Fast alle sind von den Neuerungen betroffen: Sowohl juristische Personen des Privatrechts (GmbH, AG, SE, Verein, Stiftung), eingetragene Personengesellschaften (OHG, KG, GmbH & Co. KG), als auch Verwalter von Trusts und Treuhänder von nicht rechtsfähigen (unselbstständigen) Stiftungen und Rechtsgestaltungen, die solchen Stiftungen in ihrer Struktur und Funktion entsprechen. Transparenzregister […]

  weiter

• Gesellschafter kann verpflichtet sein, Patent zu übertragen

  Aug 10, 17 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab

  Wenn in einem Unternehmen Erfindungen gemacht werden, stellt sich häufig die Frage, wem diese rechtlich zuzuordnen sind. Nach einer neueren Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt kann es passieren, dass ein Gesellschafter, der eine Erfindung im eigenen Namen schützen lässt, das Schutzrecht entschädigungslos auf das Unternehmen übertragen muss, für das er tätig ist. Erfindung muss in Zusammenhang […]

  weiter

• Gründung einer Ein-Mann-GmbH durch Vertreter

  Aug 3, 17 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab

  Wer ein Unternehmen gründet, stellt sich als erstes die Frage, welche Rechtsform die richtige ist. Die wohl beliebteste Rechtsform in Deutschland ist die GmbH. Als Einzelperson oder auch als Einzelunternehmer kann es sich anbieten, eine sogenannte Ein-Mann-GmbH zu gründen bzw. sein Einzelunternehmen in eine solche umzuwandeln. Bevollmächtigung kann problematisch werden Der (künftige) Gesellschafter der Ein-Mann-GmbH […]

  weiter

• Einberufung einer GmbH-Gesellschafterversammlung durch abberufenen Geschäftsführer

  Jul 18, 17 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab

  In einem jüngst veröffentlichten Urteil hatte der Bundesgerichtshof darüber zu entscheiden, ob ein von der Gesellschafterversammlung abberufener Geschäftsführer einer GmbH noch wirksam zu einer Gesellschafterversammlung einberufen konnte. Gesellschafterversammlung nicht wirksam einberufen Der zweite Senat verneinte dies unter Ablehnung der analogen Anwendung von § 121 AktG. Dies hat zur Folge, dass die in der nicht wirksam […]

  weiter

• Darf mein Anwalt an der Gesellschafterversammlung teilnehmen?

  Mrz 31, 17 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Phillipp von Raven

  Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat entschieden, dass ein Gesellschafter einer GmbH sich in der Gesellschafterversammlung und insbesondere bei der Stimmabgabe durch einen frei von ihm wählbaren Vertreter vertreten lassen darf. Der Gesellschaftsvertrag der GmbH darf jedoch nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt haben. Üblich sind z.B. Regelungen, wonach ein Gesellschafter sich nur durch andere Gesellschafter oder […]

  weiter

• Kapitalverwaltungsgesellschaft vs. AIF-Investmentgesellschaft – BaFin regelt Kompetenzen

  Mrz 6, 17 • Gesellschaftsrecht, Kapitalanlagerecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann

  Die BaFin hat am 03.02.2017 den Entwurf eines Auslegungsschreibens zu den Tätigkeiten einer Kapitalverwaltungsgesellschaft (KVG) und der von ihr verwalteten AIF-Investmentgesellschaft (AIF) zur Konsultation gestellt. Der Entwurf des Auslegungsschreibens kann auf der Website der BaFin abgerufen werden. BaFin legt Kompetenzverteilung fest Das Auslegungsschreiben nimmt eine grundsätzliche Kompetenzverteilung zwischen den Tätigkeiten der KVG und denen des AIF […]

  weiter

• Stille Gesellschaft mit minderjährigen Kindern erfordert Ergänzungspfleger

  Feb 24, 17 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab

  Einzelunternehmer gründet Gesellschaft mit minderjährigen Kindern Ein Einzelunternehmer gründete zusammen mit seinen beiden minderjährigen Kindern eine stille Gesellschaft. Die Kinder sollten sich als stille Gesellschafter mit einer Einlage von je 17.500 Euro beteiligen und eine Gewinnbeteiligung von je 12,5% erhalten; sie sollten am Verlust der Gesellschaft teilnehmen, die Haftung gegenüber Dritten sollte ausgeschlossen und im […]

  weiter

• Wann darf der Alleinvorstand einer AG sein Amt niederlegen?

  Dez 28, 16 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab

  Grundsätzlich können der Geschäftsführer einer GmbH und der Vorstand einer AG ihr Amt jederzeit, fristlos und ohne besondere Begründung niederlegen. Zumindest ein GmbH-Geschäftsführer darf sich dabei aber nicht rechtsmissbräuchlich verhalten. Dies kann der Fall sein, wenn der niederlegende Geschäftsführer nicht nur der einzige Geschäftsführer, sondern auch der Alleingesellschafter ist, und nicht gleichzeitig auch einen Nachfolger […]

  weiter

• ← Ältere Beiträge