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Archiv für die Kategorie ‘Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb’
Einnahmen aus Prüfung und Ausbildung sind steuerfreiem Zweckbetrieb zuzuordnen
Wann fördern Vereine ihre eigenen Zwecke und wie verhält es sich, wenn der Verein seitens einer Behörde zur Durchführung bestimmter Aufgaben beauftragt wurde? Der BFH bestätigt: Die Durchführung einer Jägerprüfung kann einen allgemeinen (steuerbegünstigten) Zweckbetrieb des Vereins darstellen. Verein übernimmt Durchführung […]
LemonAid und das Finanzamt: Zu viel des Guten?
„Unternehmen dürfen Millionen für Werbung an die Formel 1 zahlen, aber die Zahlung einer Umsatzbeteiligung an einen gemeinnützigen Verein führt zu Steuernachzahlungen“ – so und ähnlich tönt es derzeit durch die Medien, denn der Hersteller des Trendgetränks LemonAid soll seine Zahlungen […]
Umsatzsteuer auf Blutprodukte: Weiterveräußerung nun wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
Blutspenden sind immer wieder Thema in der Öffentlichkeit. Mal geht es um die schwindende Spendenbereitschaft, mal um Blutspendedienste. Aktuell steht die umsatzsteuerliche Behandlung von Blutprodukten im Fokus. Die Finanzverwaltung hat mit Schreiben vom 22.06.2022 ihre Auffassung der umsatzsteuerlichen Behandlung der Weiterveräußerung […]
Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb: Verein nicht immer die richtige Rechtsform
Im Verein einen Dorfladen betreiben, kostenpflichtige Sportkurse anbieten oder andere Dienstleistungen erbringen? Ob und inwiefern dies im Rahmen des eingetragenen Vereins möglich ist, beschäftigt immer wieder die Gerichte. Was bedeutet wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb? § 14 AO definiert den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb als eine […]
Wohlfahrtspflege: Achtung bei Ermittlung des Finanzierungsbedarfs
2013 erhitzte der BFH mit seinem Urteil zu kommunalen Eigengesellschaften (Az. I R 17/12) die Gemüter im dritten Sektor. Auch heute noch sind die Auswirkungen dieses wegweisenden Urteils zu spüren. BFH-Urteil zur Steuerbegünstigung von kommunalen Eigengesellschaften Konkret hatte der BFH damals […]
Erstattung von Kursgebühren durch Krankenkasse: Steuern beachten!
Die Krankenkassen sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihren Versicherten Vorsorgeleistungen zur Verhinderung von Krankheitsrisiken anzubieten. Eine solche Vorsorgeleistung sind z.B. Sportkurse, die der Stärkung des Herz-Kreislauf-Systems oder der gezielten Stressbewältigung dienen. In Sachsen-Anhalt haben daher einige Krankenkassen mit dem Landessportbund eine Vereinbarung […]
Individueller Verbraucherschutz: Zweckbetrieb oder wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb?
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass unter den gemeinnützigen Zweck „Förderung von Verbraucherberatung und Verbraucherschutz“ (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 16 AO) auch die Einzelberatung von Verbrauchern fällt. NPOs können die Einnahmen aus der individuellen Beratung von Verbrauchern daher […]
Chefarztambulanz und Krankenhaus-Cafeteria: Zweckbetrieb oder wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb?
Das Finanzgericht (FG) Münster musste sich kürzlich mit zwei wichtigen Fragen zur Besteuerung von gemeinnützigen Krankenhäusern beschäftigen. Bei beiden Fragen ging es jeweils um ein klassisches Problem im Gemeinnützigkeitsrecht: Die richtige Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben zum Zweckbetrieb bzw. steuerpflichtigen wirtschaftlichen […]
Verkauf einer GmbH-Beteiligung durch eine Forschungseinrichtung: Umsatzsteuer beachten
Verkauft eine NPO eine Beteiligung, stellt sich die Frage, ob die Erlöse aus diesem Verkauf zur Vermögensverwaltung oder zum steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gehören. Bisher war die Frage umstritten. Nun hat der Bundesfinanzhof (BFH) in seiner Entscheidung vom 10.12.2020 Klarheit geschaffen und […]
Der Verkauf von Munition ist kein Zweckbetrieb
Das Finanzgericht (FG) Münster hatte kürzlich die Frage zu beantworten, ob der Verkauf von Munition durch einen gemeinnützigen Jagdverein einen Zweckbetrieb darstellt. Die Münsteraner Richter lehnten das ab – mit Folgen für den Jagdverein. Jagdverein verkaufte Munition für seinen Schießstand Was […]