Archiv für die Kategorie ‘Gewerblicher Rechtsschutz’

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  30. Dezember 2020

  Schutz von IP-Rechten: KMU sollten frühzeitig Zuschuss beantragen

  Deutsches Patent- und Markenamt fördert kleine und mittlere Unternehmen mit Zuschüssen Die Europäische Kommission und das Amt der Europäischen Union für...
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  11. Dezember 2020

  Markenschutz: Überwachung von Marken durch Watchdog-Services

  Um eine Marke zu schützen, muss sie in einem nationalen oder internationalen Markenregister eingetragen werden. Doch mit der Eintragung der Marke ist es noch...
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  17. November 2020

  Registrierung im Verpackungsregister: Geschäftsbezeichnung ausreichend

  Nach dem Verpackungsgesetz ist der Hersteller eines Produkts auch für die Verpackung im Sinne von Vermeidung, Wiederverwendung und Verwertung verantwortlich....
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  07. September 2020

  Rechtswidrige Registrierung einer Domain – So gehen Sie dagegen vor

  Immer wieder müssen Inhaber von Namen oder Kennzeichen feststellen, dass bereits eine identische oder ähnliche Domain von einem Dritten registriert wurde....
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  28. Juli 2020

  Markenverletzung: Vorsicht beim Verkauf von Hardware

  Verkauf von gebrauchten WLAN-Routern mit neuer Firmware stellt Markenverletzung dar Wer bei alten WLAN-Routern eine neue Software aufspielt und die Geräte...
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  24. Juli 2020

  Quadratisch, praktisch, gut – Schokolade weiterhin markengeschützt

  Der bekannte Schokoladenhersteller Ritter Sport darf weiterhin exklusiv seine Schokolade in quadratischen Verpackungen vertreiben. Dies entschied der...
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  29. April 2020

  Markenrecht: Stellt die Lagerung von Waren eine Markenrechtsverletzung dar?

  Eine Markenrechtsverletzung zu dulden, kann negative Folgen für die Marktposition des eigenen Unternehmens haben. Die Frage, ab wann eine...
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  07. April 2020

  Intellectual Property: Lego schützt Bausets vor Nachahmern in China

  Der dänische Spielwarenhersteller Lego konnte Ende Januar einen wichtigen Etappensieg im Kampf gegen Mitbewerber erringen. So verbot der Guangzhou...
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  30. Dezember 2019

  Eigene Markenrechte regelmäßig überprüfen!

  Es gibt wohl kaum jemanden, der den sechsfarbigen Zauberwürfel namens Rubik’s Cube nicht schon einmal in der Hand hatte. In den Händen des Gerichts der...
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  26. September 2019

  Markenrechtsverletzung beim Nespresso-Fahrrad? Wohltätigkeitsorganisation vs. Nahrungsmittelkonzern

  Der armenische Sänger Charles Aznavour sagte einmal, eine gute Schwäche sei besser als eine schlechte Stärke. Das dachte sich wohl auch der größte...

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