Archiv für die Kategorie ‘Gewerblicher Rechtsschutz’

• Schutz von IP-Rechten: KMU sollten frühzeitig Zuschuss beantragen

  Dez 30, 20 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Deutsches Patent- und Markenamt fördert kleine und mittlere Unternehmen mit Zuschüssen Die Europäische Kommission und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben sich gemeinsam dazu entschieden, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer IP-Rechte zu fördern. […]

  weiter

• Markenschutz: Überwachung von Marken durch Watchdog-Services

  Dez 11, 20 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Michael Rudolf Kissler
  

  Um eine Marke zu schützen, muss sie in einem nationalen oder internationalen Markenregister eingetragen werden. Doch mit der Eintragung der Marke ist es noch nicht getan. Zur Erreichung eines nachhaltigen Markenschutzes muss die Marke auch nach ihrer Eintragung vor kollidierenden Markenanmeldungen […]

  weiter

• Registrierung im Verpackungsregister: Geschäftsbezeichnung ausreichend

  Nov 17, 20 • Gewerblicher Rechtsschutz, Handelsrecht, Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Nach dem Verpackungsgesetz ist der Hersteller eines Produkts auch für die Verpackung im Sinne von Vermeidung, Wiederverwendung und Verwertung verantwortlich. Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister übernimmt dabei in Deutschland die Aufgabe, die Produktverantwortlichen zu registrieren, öffentlich zu machen und bei Fragestellungen […]

  weiter

• Rechtswidrige Registrierung einer Domain – So gehen Sie dagegen vor

  Sep 7, 20 • Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Immer wieder müssen Inhaber von Namen oder Kennzeichen feststellen, dass bereits eine identische oder ähnliche Domain von einem Dritten registriert wurde. Schnell stellt sich dann die Frage, ob und wie der Rechteinhaber Zugriff auf diese Domains erlangen kann. Schließlich hängt alles […]

  weiter

• Markenverletzung: Vorsicht beim Verkauf von Hardware

  Jul 28, 20 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Verkauf von gebrauchten WLAN-Routern mit neuer Firmware stellt Markenverletzung dar Wer bei alten WLAN-Routern eine neue Software aufspielt und die Geräte anschließend zum Verkauf anbietet, verstößt gegen die Unionsmarkenverordnung. Dies entschied nun das Landgericht München und gab damit dem Hersteller der […]

  weiter

• Quadratisch, praktisch, gut – Schokolade weiterhin markengeschützt

  Jul 24, 20 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der bekannte Schokoladenhersteller Ritter Sport darf weiterhin exklusiv seine Schokolade in quadratischen Verpackungen vertreiben. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) und wies die Klage des bekannten Konkurrenten Milka ab. Form genießt keinen Markenschutz Milka beabsichtigte mit der Klage die Löschung der von […]

  weiter

• Markenrecht: Stellt die Lagerung von Waren eine Markenrechtsverletzung dar?

  Apr 29, 20 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Eine Markenrechtsverletzung zu dulden, kann negative Folgen für die Marktposition des eigenen Unternehmens haben. Die Frage, ab wann eine Markenrechtsverletzung überhaupt vorliegt, ist jedoch oft nicht so leicht zu beantworten. Der europäische Gerichtshof (EuGH) beschäftigte sich kürzlich mit dieser Frage, nachdem […]

  weiter

• Intellectual Property: Lego schützt Bausets vor Nachahmern in China

  Apr 7, 20 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der dänische Spielwarenhersteller Lego konnte Ende Januar einen wichtigen Etappensieg im Kampf gegen Mitbewerber erringen. So verbot der Guangzhou Intellectual Property Court einem chinesischen Unternehmen, stark an Legosets angelehnte Spielsachen zu verkaufen. Design der Legosteine nicht mehr geschützt Zwar entschied der […]

  weiter

• Eigene Markenrechte regelmäßig überprüfen!

  Dez 30, 19 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Es gibt wohl kaum jemanden, der den sechsfarbigen Zauberwürfel namens Rubik’s Cube nicht schon einmal in der Hand hatte. In den Händen des Gerichts der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg lag jetzt der Streit über die europäischen Markenrechte an dem vom […]

  weiter

• Markenrechtsverletzung beim Nespresso-Fahrrad? Wohltätigkeitsorganisation vs. Nahrungsmittelkonzern

  Sep 26, 19 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der armenische Sänger Charles Aznavour sagte einmal, eine gute Schwäche sei besser als eine schlechte Stärke. Das dachte sich wohl auch der größte Lebensmittelkonzern der Welt mit einer simplen Idee: Warum nicht die in der Kritik stehenden, gebrauchten Nespressokapseln als Klimaretter […]

  weiter

• ← Ältere Beiträge