Archiv für die Kategorie ‘AEAO’

• Nonprofit-Journalismus als Zukunftsmodell für deutsche Medien?

  Jun 28, 24 • AEAO, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Eva Helfenstein
  

  Chancen und Hindernisse in Deutschland Nicht kommerzieller Journalismus ist im deutschen Gemeinnützigkeitsrecht kein anerkannter gemeinnütziger Zweck, obwohl er eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe erfüllt und prinzipiell geeignet wäre, die Allgemeinheit zu fördern. Aktuell bekommen immer mehr NPOs, die durch unabhängige Recherche und […]

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• Änderungen im AEAO: Zwei wichtige Neuerungen für NPOs

  Apr 30, 24 • AEAO • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Mit Schreiben vom 05.02.2024 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) den Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) in einzelnen Punkten geändert. Die in dem Schreiben enthaltenen Änderungen, von denen im Wesentlichen zwei für gemeinnützige Organisationen von Bedeutung sind, gelten mit sofortiger Wirkung. Zweck […]

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• Änderung des AEAO 2022: Was ändert sich für NPOs?

  Feb 28, 22 • AEAO, Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Am 12.01.2022 hat die Finanzverwaltung den sog. Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) geändert. Dabei handelt es sich um eine bindende Anweisung der Finanzverwaltung zur Auslegung der Abgabenordnung, die die Arbeit der Finanzbeamten bundesweit einheitlich gestalten soll. Neben der Übernahme einiger Urteile des […]

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• Gemeinnützigkeit: Wenn das Finanzamt Fehler macht

  Nov 18, 20 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, AEAO • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Auch wenn ihm der Ruf vorauseilt, sehr ordentlich und gewissenhaft zu arbeiten, ist das Finanzamt bei weitem nicht unfehlbar. Hin und wieder überschreitet es seine Kompetenzen. Das musste kürzlich ein Verein in Sachsen-Anhalt feststellen, dem das Finanzamt im Rahmen einer Satzungsprüfung […]

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• Änderung des AEAO bringt Klarheit bei gemeinnützigen Zwecken

  Apr 11, 19 • AEAO, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) ist eine behördeninterne Verwaltungsanweisung zur Interpretation der Abgabenordnung (AO). Damit soll die Arbeit der Finanzbeamten erleichtert und bundesweit einheitlich gestaltet werden. Eine Änderung vom Anfang des Jahres betrifft auch Vorschriften des Gemeinnützigkeitsrechts. Welche Zwecke sind steuerbegünstigt? […]

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• IPSC-Schießen ist gemeinnützig

  Jan 28, 19 • AEAO, Gemeinnützige Zwecke, Sportrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die gefestigte Verwaltungsauffassung zum IPSC-Schießen gekippt: Entgegen der bisherigen Ansicht der Finanzverwaltung handelt es sich bei der Schießsportart nicht um Kampfschießen oder kriegsähnliches Treiben, das gegen die Werteordnung des Grundgesetzes verstößt. IPSC-Schießen ist nun höchstrichterlich als gemeinnützig […]

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• Wann erfolgt Wohlfahrtspflege „nicht des Erwerbs wegen“?

  Feb 9, 18 • AEAO, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Einrichtungen der Wohlfahrtspflege sind gemäß § 66 Abgabenordnung (AO) steuerlich privilegierte Zweckbetriebe. Sie dürfen jedoch nicht „des Erwerbs wegen“ betrieben werden. Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) aus 2013 und einer entsprechenden Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) hat das Bundesministerium […]

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• Steuerliche Mustersatzung: Keine wörtliche Übernahme notwendig

  Okt 23, 17 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, AEAO • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Abgabenordnung (AO) sieht eine Mustersatzung vor, deren Festlegungen eine gemeinnützige Körperschaft in ihre Satzung übernehmen muss, um vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt zu werden. Die Finanzverwaltung forderte bislang grundsätzlich eine wortwörtliche Übernahme des Musters. Das Hessische Finanzgericht (FG) sieht es […]

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• Vermögensbindung: Auch ausländische Anfallberechtigte kommen in Frage

  Aug 3, 17 • AEAO, Ausländische NPOs, Körperschaft des öffentlichen Rechts • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Vertreter der obersten Finanzbehörden haben beschlossen, dass im Fall der Auflösung einer gemeinnützigen Körperschaft oder bei Wegfall der gemeinnützigen Zwecke das Restvermögen auch an eine juristische Person des öffentlichen Rechts im EU-Ausland übertragen werden darf. Grundsatz der Vermögensbindung „über den […]

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• Änderungen des AEAO – Neuerungen für mildtätige Wohlfahrt und Integrationsprojekte

  Okt 2, 12 • AEAO • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Vereinfachter Nachweis der Hilfsbedürftigkeit geförderter Personen Erst nach vorne, dann teilweise zurück – nach dieser Maxime verfährt augenscheinlich das BMF bei seinen Bestrebungen, die finanzielle Hilfsbedürftigkeit geförderter Personen bei der Verfolgung mildtätiger Zwecke stärker einzugrenzen. Zunächst wurden zu Beginn des Jahres […]

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