Neuste Beiträge im WINHELLER-Blog:

• Gemeinnützigkeit: Ab welchem Zeitpunkt darf sie aberkannt werden?

  Jan 21, 21 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Möchte das Finanzamt einem Verein infolge einer Satzungsänderung die Gemeinnützigkeit aberkennen, stellt sich die Frage, ab wann eine Aberkennung möglich ist. In Betracht kommen unterschiedliche Zeitpunkte, zu denen der Bundesfinanzhof (BFH) in seiner Entscheidung vom 23.07.2020 Stellung bezogen hat. Streit um […]

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• Wie kann man einen Verein virtuell gründen?

  Jan 21, 21 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Kontaktverbot und Quarantänepflicht – zwei Worte, die eine Vereinsgründung während der Coronapandemie eher als gewagtes Vorhaben erscheinen lassen. Doch dem ist nicht so: Eine Vereinsgründung kann trotz der Coronapandemie erfolgreich durchgeführt werden und zwar virtuell. Wie werden Vereine virtuell gegründet? Von […]

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• Wasserpfeifentabak nur steuerbar bei Hinzufügen von Feuchthaltemitteln

  Jan 20, 21 • Steuerstrafrecht, Zollrecht • Keine Kommentare • Bartosz Dzionsko
  

  Die äußerst umstrittene Abgrenzung zwischen Rohtabak und Rauchtabak beschäftigt die Gerichte weiterhin. Hintergrund ist, dass nur Rauchtabak die Tabaksteuerpflicht nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 TabStG auslöst. Rauchtabak ist laut dem Tabaksteuergesetz geschnittener oder anders zerkleinerter oder gesponnener oder in […]

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• Gestaltungspotential für NPOs mit Inklusionsbetrieben

  Jan 20, 21 • Umsatzsteuer, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich in seiner Entscheidung vom 27.02.2020 mit zwei Begriffen beschäftigt, die auf den ersten Blick nicht so recht zusammenpassen: Inklusionsbetrieb und umsatzsteuerliche Organschaft. Bei genauerem Hinsehen eröffnen sich für NPOs mit Inklusionsbetrieben aber vielfältige rechtliche und steuerliche […]

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• Außerordentliche Mitgliederversammlungen während Corona möglich

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit einer seiner jüngsten Entscheidungen zum Vereinsrecht einen wichtigen Beitrag für mehr Rechtssicherheit während der Pandemie geleistet. Die Richter entschieden, dass außerordentliche Mitgliederversammlungen auch in diesen Zeiten stattfinden können. Eine wichtige Entscheidung für Vorstände und Mitglieder. […]

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• Einseitige Öffentlichkeitsarbeit: Grund für Austritt aus Dachverband

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Alexander Vielwerth
  

  Seit dem 14.10.2020 ist klar: Eine regionale Industrie- und Handelskammer (IHK) muss aus dem Dachverband „Deutsche Industrie- und Handelskammertag“ (DIHK) austreten, wenn der Dachverband wiederholt seine Kompetenzen überschreitet. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nach über zehnjährigem Rechtsstreit entschieden. Die Entscheidung wird […]

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• Kurzarbeit wegen Corona auch 2021 möglich

  Jan 14, 21 • Arbeitsrecht • Keine Kommentare • Lars Gerbe
  

  Auch 2021 hat Corona Welt und Wirtschaft weiterhin fest in der Hand. Zwar wurden die ersten Personen geimpft. Von einer Rückkehr zur Normalität sind wir aber noch weit entfernt. Dies zeigt auch die Verlängerung des Lockdowns bis zum 31.01.2021. Auch dieser […]

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• Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs schränkt Abmahnmöglichkeiten ein

  Jan 13, 21 • Urheberrecht, Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Nach intensiven Beratungen zwischen Verbraucherschützern, Wirtschaft und Politik ist Anfang Dezember das neue „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ in Kraft getreten und soll seitdem vor allem den in den letzten Jahren gestiegenen rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen vorbeugen. Es setzt dabei Abmahnungen, die […]

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• Gottesdienst trotz Corona: Warum Hygienekonzepte wichtig sind

  Jan 13, 21 • Kirchenrecht • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Trotz der verschärften Coronamaßnahmen der einzelnen Länder und der angespannten Lage ist es nach wie vor möglich, unter bestimmten Voraussetzungen Gottesdienste zu veranstalten. Polizeieinsätze ausgelöst durch Gottesdienste Dass die Gottesdienste angesichts der Pandemielage nicht wie gewohnt stattfinden können, liegt auf der […]

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• Schutz von IP-Rechten: KMU sollten frühzeitig Zuschuss beantragen

  Dez 30, 20 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Deutsches Patent- und Markenamt fördert kleine und mittlere Unternehmen mit Zuschüssen Die Europäische Kommission und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben sich gemeinsam dazu entschieden, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer IP-Rechte zu fördern. […]

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