Neuste Beiträge im WINHELLER-Blog:

• Österreichs Ibiza-Video: Das müssen deutsche NPOs jetzt wissen

  Mai 21, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Ausländische NPOs, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Ibiza steht dieser Tage nicht mehr nur für Sonne, Strand und Siesta, sondern auch für die politischen und wirtschaftlichen Versprechungen des zurückgetretenen österreichischen Ministers Heinz-Christian Strache. Der Fall sollte eine dringende Erinnerung an deutsche Nonprofit-Organisationen sein, sich nicht für politische Zwecke […]

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• Rechte aus dem Erwerb von Security Tokens

  Mai 16, 19 • Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Sebastian Förste
  

  Security Tokens sind Tokens, die in irgendeiner Form Gesellschaftsrechte oder ähnliche Rechte an der emittierenden Gesellschaft vermitteln. Doch woher weiß der Käufer, welche Ziele das emittierende Unternehmen verfolgt und welche Rechte er aus dem Erwerb der Security Tokens konkret ableiten kann? […]

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• Privatkliniken und Krankenhäuser: Welche Leistungen sind umsatzsteuerfrei?

  Mai 14, 19 • Umsatzsteuerrecht • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Krankenhäuser und Privatkliniken sind nicht davor gefeit, sich mit der Umsatzsteuer zu befassen. In der Theorie sind alle Behandlungsleistungen umsatzsteuerfrei. Doch Vorsicht ist geboten, bei Behandlungen und Leistungen, die unabhängig von einem medizinisch diagnostizierten Krankheitsbild erbracht werden. In einer aktuellen Entscheidung […]

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• Was ist ein Security Token?

  Mai 13, 19 • Blockchain, Kryptografische Währungen • Keine Kommentare • Sebastian Förste
  

  Initial Coin Offerings (ICOs) haben sich als mögliche Alternative der Unternehmensfinanzierung etabliert. Gegenüber klassischen Finanzierungsmethoden bieten ICOs zahlreiche Vorteile. Bei einem ICO werden Einheiten (Token) einer virtuellen Währung verkauft, die sich noch in einer sehr frühen Phase der Entwicklung oder sogar […]

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• Alpenverein in der Kritik – Kletterhallen zu wirtschaftlich?

  Mai 10, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Politik beschäftigt sich derzeit intensiv mit grundsätzlichen Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts, etwa in den Fällen Deutsche Umwelthilfe und Peta. In diesem Fahrwasser wird nun auch Kritik am Deutschen Alpenverein laut. Mit seinen Kletterhallen werde er wirtschaftlich tätig und trete auf unfaire […]

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• BaFin stuft tokenisierte Anlagen als Wertpapiere ein

  Mai 7, 19 • Aufsichtsrecht, Blockchain • Keine Kommentare • Benjamin Kirschbaum
  

  Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) hat sich in ihrem neuesten Journal mit der aufsichtsrechtlichen Einschätzung von Finanzinstrumenten beschäftigt, die auf die Blockchain gebracht werden. Diese sogenannte Tokenisierung ermöglicht es, Instrumente wie Aktien, Anleihen oder Nachrangdarlehen zu digitalisieren und erlaubt über die […]

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• Was passiert bei unbesetzten Vorstandsposten?

  Mai 7, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Ob Rücktritt, Tod oder fehlende Nachfolger – es kommt immer wieder vor, dass Vorstandsposten in Vereinen oder Stiftungen unbesetzt werden oder bleiben. Verhindern kann man das nur bedingt, immerhin kann niemand zum Vorstandsamt gezwungen werden. Problematisch sind diese Fälle insbesondere dann, […]

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• Spendenabzug: Wenn der Spender zur Spende verpflichtet ist

  Mai 2, 19 • Spendenrecht • Keine Kommentare • Alice Romisch
  

  Wesensmerkmale einer Spende sind die Freiwilligkeit und Uneigennützigkeit der Zuwendung. Der Spender muss also aus eigenem Antrieb handeln und darf keine Gegenleistung für seine Spende erhalten – ansonsten darf eine Zuwendungsbestätigung nicht ausgestellt werden und der steuerliche Spendenabzug wird versagt. Was […]

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• Erfüllen britische Stiftungen auch deutsches Stiftungsrecht?

  Apr 26, 19 • Ausländische NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Dr. H. Elizabeth Kroeger
  

  Teil der Globalisierung sind auch zunehmend internationale Betätigungen von Nonprofit-Organisationen. Werden deutsche NPOs im Ausland aktiv, ist auf die Einhaltung des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts zu achten. Für den umgekehrten Fall der Betätigung ausländischer Organisationen in Deutschland gilt nichts anderes: Der Status der […]

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• Datenschutz vs. Mitgliederrechte: Herausgabe der Mitgliederliste unzulässig?

  Apr 24, 19 • Datenschutz, Sportrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Streit bei Hannover 96 um die sog. „50+1 Regel“ der ausgegliederten Profimannschaft beschäftigt die Sportrechtswelt schon länger. Zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung benötigte die Interessengemeinschaft „Pro Verein 1896“ nun die aktuelle Mitgliederliste. Zunächst verweigerte der Verein die Herausgabe jedoch unter […]

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