Beiträge zum Stichwort ‘Vereinsregister’

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  06. März 2017

  Der ADAC wird nicht aus dem Vereinsregister gelöscht

  Zuletzt herrschte viel Unruhe im Vereinswesen. Nicht nur sahen aufgrund der jüngsten Rechtsprechung des Kammergerichtes (KG) Berlin viele Vereine ihren...
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  28. Februar 2017

  Wie kann ein Verein seine Satzung ändern?

  Nicht selten müssen Vereine ihre Satzung ändern, um sie veränderten tatsächlichen oder rechtlichen Umständen anzupassen. Aber wie ändert ein Verein seine...
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  07. Februar 2017

  Betriebliche Unterstützungskasse kann nicht ins Vereinsregister eingetragen werden

  Ein Verein, dessen Zweck die Tätigkeit als Unterstützungskasse im Sinne des § 1b Abs. 4 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung...
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  14. November 2016

  Kleine KiTa-Vereine, der FC Bayern München und der ADAC

  Das Kammergericht (KG) Berlin hat erneut entschieden, dass ein Kita-Verein seine Rechtsform verfehlt habe. Neu ist, dass es diesmal einen wesentlich kleineren...
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  09. September 2016

  Problem oder Panikmache? Verliert der FC Bayern München seinen Vereinsstatus?

  Professor Lars Leuschner hat mit seinem Vorwurf, der FC Bayern München betreibe „Rechtsformverfehlung“ und dürfe nicht länger als eingetragener Verein...
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  28. Juli 2016

  Eintragung in Vereinsregister: Es kommt nicht nur auf die Satzung an

  Das Amtsgericht (AG) Charlottenburg verweigerte die Eintragung eines Vereins in das Vereinsregister, weil es trotz beanstandungsfreier Satzung davon ausging,...
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  08. Juli 2016

  Nichtrechtsfähiger Verein: Alle Vereinsmitglieder müssen im Grundbuch stehen

  Im Grundbuch müssen neben dem Namen des nichtrechtsfähigen Vereins auch die Mitglieder eingetragen werden, selbst wenn dies bei mitgliederstarken Vereinen...
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  21. April 2016

  Persönliche Haftung der Mitglieder eines Vereins nach verweigerter Eintragung ins Vereinsregister

  Die umstrittene Abgrenzung zwischen Idealverein und wirtschaftlichem Verein zieht weitere Kreise: Nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts (LSG)...
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  06. November 2015

  Mündliche Amtsniederlegung wirksam, aber Schriftform erforderlich

  Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat bestätigt, dass die mündlich erklärte Amtsniederlegung gegenüber dem Bestellungsorgan (meist die...
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  13. Oktober 2015

  Zur Kasse bitte: Das Zwangsgeld zahlt der Vereinsvorstand

  Kommt der Vereinsvorstand seinen Pflichten nicht nach, ist das Amtsgericht nicht zimperlich im Verhängen von Zwangsgeld. Adressat einer solchen Maßnahme kann...

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