Beiträge zum Stichwort ‘Vereinsregister’

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  25. Mai 2020

  Besteht eine Pflicht zu Eintragungen in das Vereinsregister?

  Bei der Vereinsgründung stehen die Mitglieder vor der Wahl: Soll der Verein in das Vereinsregister eingetragen werden oder nicht? Nur eingetragene Vereine...
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  17. April 2019

  Sind Unterstützungskassen wirtschaftliche Vereine?

  Eine als Verein organisierte betriebliche Unterstützungskasse aus Österreich wollte ihren Sitz nach Deutschland verlegen. Aber unter welchen Voraussetzungen...
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  15. April 2019

  Was ist das Vereinsregister?

  Vereine erlangen Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister, erst danach können sie (nach der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers) als...
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  18. Januar 2019

  Vermögensverwaltungsverein ist nicht eintragungsfähig

  Die Eintragungsfähigkeit von Vereinen bleibt auch nach der Kita-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) ein Streitpunkt. Zuletzt haben wir mehrfach über...
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  29. Oktober 2018

  Was ist ein nicht-rechtsfähiger Verein?

  Nach der Grundkonzeption des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind nur solche Vereine rechtsfähig, die in das Vereinsregister eingetragen sind (sog....
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  07. März 2018

  Wann muss ein Verein ins Handelsregister?

  Vereine stehen üblicherweise im Vereinsregister. Aber müssen sie auch ins Handelsregister? Das kommt darauf an. Und zwar auf das Handelsgesetzbuch (HGB):...
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  09. Januar 2018

  Vereinsgründung: Wie konkret muss der Satzungszweck sein?

  Laut dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) muss die Satzung eines Vereins den Vereinszweck enthalten, wenn der Verein in das Vereinsregister eingetragen werden...
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  25. Juli 2017

  Umfassende wirtschaftliche Betätigung im Idealverein zulässig

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine neue Rechtsprechung für Vereine fortgesetzt. In zwei aktuellen Registersachen, in denen als eingetragene Vereine (e.V.)...
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  13. Juli 2017

  Kita-Vereine doch eintragungsfähig

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Entscheidung des Kammergerichts (KG) Berlin aufgehoben, nach der Kita-Vereine wegen ihres wirtschaftlichen...
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  17. Mai 2017

  Bundesgerichtshof hebt Löschung eines KiTa-Vereins im Vereinsregister auf

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu der lange diskutierten Frage der Rechtsformverfehlung von KiTa-Vereinen (wir berichteten) entschieden: Er hob in seiner...

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