Beiträge zum Stichwort ‘Vereinsregister’

• Besteht eine Pflicht zu Eintragungen in das Vereinsregister?

  Mai 25, 20 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Bei der Vereinsgründung stehen die Mitglieder vor der Wahl: Soll der Verein in das Vereinsregister eingetragen werden oder nicht? Nur eingetragene Vereine dürfen den Rechtsformzusatz „e.V.“ führen. Voraussetzung ist u.a., dass die Tätigkeit des Vereins nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet […]

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• Sind Unterstützungskassen wirtschaftliche Vereine?

  Apr 17, 19 • Ausländische NPOs, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Eine als Verein organisierte betriebliche Unterstützungskasse aus Österreich wollte ihren Sitz nach Deutschland verlegen. Aber unter welchen Voraussetzungen kann sie hier rechtsfähig werden? Das Verwaltungsgericht (VG) Augsburg ist der Auffassung, dass der wirtschaftliche Verein jedenfalls die falsche Rechtsform ist. Wirtschaftlich oder […]

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• Was ist das Vereinsregister?

  Apr 15, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Vereine erlangen Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister, erst danach können sie (nach der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers) als eingetragene Vereine (e.V.) am Rechtsverkehr teilnehmen. Voraussetzungen zur Eintragung Zur Eintragung müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein – etwa Mindestanforderungen an die Satzung […]

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• Vermögensverwaltungsverein ist nicht eintragungsfähig

  Jan 18, 19 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Eintragungsfähigkeit von Vereinen bleibt auch nach der Kita-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) ein Streitpunkt. Zuletzt haben wir mehrfach über den Fall des 1. FSV Mainz 05 berichtet. Schon seit November 2016 drängt das Registergericht Mainz den Erstligisten zu einer Strukturänderung, die […]

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• Was ist ein nicht-rechtsfähiger Verein?

  Okt 29, 18 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Nach der Grundkonzeption des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind nur solche Vereine rechtsfähig, die in das Vereinsregister eingetragen sind (sog. „eingetragener Verein“ = „e.V.“). Durch die Rechtsfähigkeit kann der Verein selbst Vertragspartner werden, ohne dass die Vereinsmitglieder für daraus entstehende Verbindlichkeiten haften. […]

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• Wann muss ein Verein ins Handelsregister?

  Mrz 7, 18 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Vereine stehen üblicherweise im Vereinsregister. Aber müssen sie auch ins Handelsregister? Das kommt darauf an. Und zwar auf das Handelsgesetzbuch (HGB): Danach müssen all jene Personen und Organisationen ins Handelsregister eingetragen werden, die ein Handelsgewerbe betreiben. Ein solches liegt vor, wenn […]

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• Vereinsgründung: Wie konkret muss der Satzungszweck sein?

  Jan 9, 18 • Gemeinnützige Zwecke, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Laut dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) muss die Satzung eines Vereins den Vereinszweck enthalten, wenn der Verein in das Vereinsregister eingetragen werden will. Eigentlich eine klare Sache – aber wie klar muss der Zweck formuliert sein? Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf lässt Vereine […]

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• Umfassende wirtschaftliche Betätigung im Idealverein zulässig

  Jul 25, 17 • Verbandsrecht, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine neue Rechtsprechung für Vereine fortgesetzt. In zwei aktuellen Registersachen, in denen als eingetragene Vereine (e.V.) organisierte Träger von Kindertagesstätten wegen ihrer wirtschaftlichen Betätigung aus dem Vereinsregister gelöscht werden sollten, wiederholte er seine Entscheidung zugunsten der Vereine […]

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• Kita-Vereine doch eintragungsfähig

  Jul 13, 17 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Entscheidung des Kammergerichts (KG) Berlin aufgehoben, nach der Kita-Vereine wegen ihres wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes nicht eintragungsfähig seien. Der BGH stellt hierbei vor allem auf die steuerlich anerkannte Gemeinnützigkeit des Vereins ab. Grundsatzdiskussion um Kita-Eintragungsfähigkeit Die Frage, ob […]

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• Bundesgerichtshof hebt Löschung eines KiTa-Vereins im Vereinsregister auf

  Mai 17, 17 • Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu der lange diskutierten Frage der Rechtsformverfehlung von KiTa-Vereinen (wir berichteten) entschieden: Er hob in seiner Entscheidung vom 16.05.2017 einen Beschluss des Kammergerichts Berlin auf, nach dem ein Verein, der neun Kindertagesstätten mit einer Größe von jeweils […]

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