Beiträge zum Stichwort ‘unselbstständige Stiftung’

• Unselbstständige Stiftung als Erbin eines Kommanditanteils

  Jul 2, 20 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Soll eine unselbstständige Stiftung als Erbin eines Kommanditanteils als neue Kommanditistin im Handelsregister eingetragen werden, stellt sich die Frage, wer konkret Erbe ist und wie die Erbfolge gegenüber dem Registergericht nachzuweisen ist. Ein Beschluss des OLG Düsseldorf vom 12. August 2019 […]

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• Steuerfreie Vermögensübertragung an nichtrechtsfähige Stiftung

  Jun 21, 19 • Schenkungsteuer, Spendenrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Gleich ob aufgrund eines Todesfalls oder einer lebzeitigen Schenkung – die Übertragung von Vermögen unterliegt der Erbschaft- und Schenkungssteuer. Das entsprechende Gesetz (ErbStG) sieht hierbei (abhängig vom Verwandtschaftsgrad zwischen Schenkendem bzw. Erblasser einerseits und Empfänger andererseits) verschiedene Steuerklassen mit bestimmten Freibeträgen […]

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• Keine Ersatzerbschaftsteuer für unselbstständige Stiftungen

  Okt 1, 18 • Schenkungssteuer & Erbschaftssteuer • Keine Kommentare • Boris Piekarek
  

  Vor einiger Zeit entschied das Finanzgericht (FG) Köln, dass auch unselbstständige Familienstiftungen der Ersatzerbschaftsteuer unterliegen. Für Familien, die Vermögen in einer unselbstständigen Stiftung organisieren wollen, keine gute Nachricht. Entwarnung gab kurz darauf der Bundesfinanzhof (BFH). Er urteilte, dass eine unselbstständige, nicht […]

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• Unselbstständige Stiftung in Form einer Schenkung unter Auflagen nicht kündbar

  Feb 9, 17 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Kündigung einer unselbstständigen Stiftung, die im Wege einer Schenkung unter Auflagen errichtet wurde, ist unwirksam. Erben akzeptieren Kündigung des Treuhandvertrages nicht Der Rechtsstreit zwischen den Erben des Stifters und der Stiftungsträgerin im Fall der unselbstständigen Erich Klahn-Stiftung ist nun endgültig […]

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• Unselbstständige Stiftung unterliegt als Familienstiftung der Ersatzerbschaftssteuer

  Feb 6, 17 • Schenkungssteuer & Erbschaftssteuer, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Boris Piekarek
  

  Das Finanzgericht (FG) Köln hat entschieden, dass auch eine unselbstständige Stiftung eine Familienstiftung im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 4 Erbschaftssteuer- und Schenkungssteuergesetzes (ErbStG) sein kann und dann der sogenannten Ersatzerbschaftssteuer unterliegt. Was ist die Ersatzerbschaftssteuer? Die Ersatzerbschaftssteuer ist […]

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• Anspruch auf Rückabwicklung einer unselbstständigen Stiftung?

  Sep 30, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen musste entscheiden, ob der Träger einer unselbstständigen Stiftung dem Stifter sein Geld zurückgewähren muss, weil der Stifter mit der Arbeit des Trägers unzufrieden war. Die Entscheidung belegt (einmal wieder), dass Stifter im Überschwang der Freude über die […]

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• Kündigung einer Treuhandstiftung zulässig?

  Apr 28, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Abgrenzung zwischen einer Schenkung unter Auflage und einer Überlassung durch Treuhandvertrag (Auftrag oder Geschäftsbesorgungsvertrag) ist eines der großen Rechtsprobleme unselbstständiger Stiftungen. Eine solche Abgrenzung musste das Oberlandesgericht (OLG) Celle im Fall der Klahn-Stiftung vornehmen – mit unerwünschten Konsequenzen für den […]

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• Unselbständige Stiftung nicht beteiligungsfähig

  Nov 9, 15 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Bereits am 15.05.2012 hatte der Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) geurteilt, dass eine unselbständige Stiftung im Verwaltungsprozess nicht beteiligungsfähig ist. Nunmehr hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) die dagegen eingelegte Revision zurückgewiesen und die Auffassung des VGH Mannheim bestätigt. Gründung einer gewerblichen Stiftung Eine unselbständige […]

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• Stiftungsumwandlung: Kein Weisungsrecht eines einzelnen Mitstifters gegenüber Treuhänder  

  Mai 6, 15 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Wird eine unselbstständige treuhänderische Stiftung, die von mehreren Stiftern errichtet wurde, in eine selbstständige Stiftung umgewandelt, ist der Treuhänder hinsichtlich der Ausgestaltung des Stiftungsgeschäfts nicht an eine Weisung eines einzelnen Stifters gebunden, wenn diese ohne Mitwirkung der weiteren Stifter und Auftraggeber […]

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