Archiv für die Kategorie ‘Gewerblicher Rechtsschutz’

• Keine Markenrechtsverletzung bei Auflistung von Konkurrenzprodukten

  Jun 28, 19 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Suchmaschinen nutzen Algorithmen, um ihren Nutzern das bestmögliche Ergebnis zu deren Suchanfrage bereitzustellen. Geht es um die Suche nach Waren und Dienstleistungen, kann es häufig zu Markenverletzungen kommen. Konkret wird oft die sog. Herkunftsfunktion der Marke verletzt. Diese stellt sicher, dass […]

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• Markenanmeldung: Ist der Name einer bekannten Person als Marke zulässig?

  Jun 12, 19 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Ein Portugiese hatte im Jahr 2013 die Markenrechte für „NEYMAR“ in der EU erworben, laut seiner Begründung aus „klanglichen Gründen“. Das Gericht der europäischen Union entschied jedoch, dass diese Marke nichtig ist und folgte damit dem Amt der Europäischen Union für […]

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• Domainrecht: Verwendung einer anderen Marke ist verboten

  Feb 12, 19 • Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Für viele Unternehmen ist sie der Kern des Außenauftritts: die eigene Domain. Doch welche Begriffe dürfen Unternehmen überhaupt in die eigene URL packen? In seiner jüngsten Entscheidung zum Domainrecht hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die Verwendung einer anderen Marke in […]

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• Kann eine Sehenswürdigkeit als Marke geschützt werden?

  Sep 17, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  EuGH bejaht Schutz für Wortmarke „Neuschwanstein“ Die Frage, ob Sehenswürdigkeiten wie das Brandenburger Tor oder das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig als sogenannte Unionsmarke geschützt werden können, sorgt schon lange Zeit für Streit. Ein neues Urteil bringt nun vorerst etwas Klarheit. Der Europäische […]

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• Auskunftspflicht bei Markenverletzungen: Mitgefangen, mitgehangen

  Sep 13, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Mehr als zwei Drittel aller Deutschen kauft im Internet. Dementsprechend hoch ist die Zahl der Onlineshops. Wer allerdings auf seiner Internetplattform Fälschern die Möglichkeit gibt, Waren zu vertreiben, die eine andere Marke verletzen, muss damit rechnen, Auskünfte über die Herkunft und […]

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• KitKat-Schokoriegel scheinbar nicht als Marke schutzfähig

  Sep 5, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Kein Markenschutz für 4-Finger-Form des KitKat-Schokoriegels mehr? Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) muss nach einem Urteil des EuGH erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des KitKat-Schokoriegels weiterhin als Unionsmarke geschützt werden kann. Nestlé meldet Form des Schokoriegels […]

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• Markenanmeldung „La Mafia“ verstößt gegen die guten Sitten

  Mrz 28, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Wer eine Marke anmeldet, muss neben der Konkurrenz auch auf örtliche Regularien achten. Jüngst hat das Europäische Gericht entschieden, dass die Marke „La Mafia SE SIENTA A LA MESA“ (= Die Mafia setzt sich zu Tisch) gegen die öffentliche Ordnung und […]

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• Veränderung der Wortmarke kann zu Löschung führen

  Feb 5, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Jede eingetragene Marke muss auch für diejenigen Waren und Dienstleistungen genutzt werden, für die sie angemeldet wurde. Der Gesetzgeber will damit verhindern, dass Marken nur auf Vorrat angemeldet oder sogar absichtlich blockiert werden, um andere von der Benutzung auszuschließen. Fünfjährige Benutzungsschonfrist […]

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• Lizenzbox: Neues Abzugsverbot für Lizenzaufwendungen

  Aug 14, 17 • Einkommensteuerrecht, Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Lange konnten bestimmte EU-Mitgliedstaaten (z.B. die Niederlande) von sogenannten Lizenzbox-Systemen profitieren und dadurch Investoren ins Land locken. Was sind Lizenzbox-Systeme? Lizenzbox-Systeme zeichneten sich dadurch aus, dass Erträge aus Immaterialgüterrechten, wie beispielsweise Lizenzgebühren auf geistiges Eigentum (IP), gesondert ausgewiesen und – teilweise […]

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• Domain selbst registrieren schützt nicht vor Klage

  Jul 11, 17 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Auch wenn eine Domain ordnungsgemäß registriert ist, kann die Verwendung des Domainnamens in Einzelfällen eine Rechtsverletzung darstellen. Streit um Namensrecht Im vorliegenden Fall stritten sich eine Firma und ihr früherer Geschäftsführer und Gesellschafter um ein kollidierendes Namensrecht. Der Geschäftsführer war Inhaber […]

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