Archiv für die Kategorie ‘Gewerblicher Rechtsschutz’

• 

  28. Juni 2019

  Keine Markenrechtsverletzung bei Auflistung von Konkurrenzprodukten

  Suchmaschinen nutzen Algorithmen, um ihren Nutzern das bestmögliche Ergebnis zu deren Suchanfrage bereitzustellen. Geht es um die Suche nach Waren und...
• 

  12. Juni 2019

  Markenanmeldung: Ist der Name einer bekannten Person als Marke zulässig?

  Ein Portugiese hatte im Jahr 2013 die Markenrechte für „NEYMAR“ in der EU erworben, laut seiner Begründung aus „klanglichen Gründen“. Das Gericht...
• 

  12. Februar 2019

  Domainrecht: Verwendung einer anderen Marke ist verboten

  Für viele Unternehmen ist sie der Kern des Außenauftritts: die eigene Domain. Doch welche Begriffe dürfen Unternehmen überhaupt in die eigene URL packen?...
• 

  17. September 2018

  Kann eine Sehenswürdigkeit als Marke geschützt werden?

  EuGH bejaht Schutz für Wortmarke „Neuschwanstein“ Die Frage, ob Sehenswürdigkeiten wie das Brandenburger Tor oder das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig...
• 

  13. September 2018

  Auskunftspflicht bei Markenverletzungen: Mitgefangen, mitgehangen

  Mehr als zwei Drittel aller Deutschen kauft im Internet. Dementsprechend hoch ist die Zahl der Onlineshops. Wer allerdings auf seiner Internetplattform...
• 

  05. September 2018

  KitKat-Schokoriegel scheinbar nicht als Marke schutzfähig

  Kein Markenschutz für 4-Finger-Form des KitKat-Schokoriegels mehr? Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) muss nach einem Urteil des...
• 

  28. März 2018

  Markenanmeldung „La Mafia“ verstößt gegen die guten Sitten

  Wer eine Marke anmeldet, muss neben der Konkurrenz auch auf örtliche Regularien achten. Jüngst hat das Europäische Gericht entschieden, dass die Marke „La...
• 

  05. Februar 2018

  Veränderung der Wortmarke kann zu Löschung führen

  Jede eingetragene Marke muss auch für diejenigen Waren und Dienstleistungen genutzt werden, für die sie angemeldet wurde. Der Gesetzgeber will damit...
• 

  14. August 2017

  Lizenzbox: Neues Abzugsverbot für Lizenzaufwendungen

  Lange konnten bestimmte EU-Mitgliedstaaten (z.B. die Niederlande) von sogenannten Lizenzbox-Systemen profitieren und dadurch Investoren ins Land locken. Was...
• 

  11. Juli 2017

  Domain selbst registrieren schützt nicht vor Klage

  Auch wenn eine Domain ordnungsgemäß registriert ist, kann die Verwendung des Domainnamens in Einzelfällen eine Rechtsverletzung darstellen. Streit um...

• ← Ältere Beiträge
• Neuere Beiträge →