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Archiv für die Kategorie ‘Gewerblicher Rechtsschutz’
Warum die Anmeldung einer Marke für Ihr Geschäft von entscheidender Bedeutung sein kann
Fast überall begegnen uns heutzutage Produkte einer überschaubaren Anzahl von Herstellern. Ein Beispiel: Ob Apple oder Samsung, jedes zweite Mobilfunkgerät oder Tablet stammt heute aus der Schmiede eines dieser Hersteller. Es ist nicht nur das Produkt selbst, das uns gefällt. Es […]
Namensrechte: Verwirrung durch doppelten Severin auf Sylt
Das OLG Schleswig-Holstein hat entschieden, dass der Betreiber eines Hotel- und Appartementprojektes in Keitum auf Sylt den Namen „Severins* Resort & Spa“ nicht mehr nutzen darf. Doppelte Namensverwendung Hintergrund des Falles war, dass auf Sylt zum einen das „Severins* Resort & […]
Firmennamen wählen – alles (r)echt einfach?
Das Business erweitern und eine Gesellschaft in Deutschland gründen – etwas, das viele ausländische Unternehmer anstreben. Deutschland ist nach wie vor ein beliebtes Ziel für die Expansion. Bei jeder Gründung stellt sich die Frage, welcher Firmenname gewählt werden soll. Nach deutschem […]
Facebook-Fanpages von Unternehmen: Doch kein Aus in Schleswig-Holstein
Gute Nachrichten für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen in Schleswig-Holstein: diese dürfen nicht daran gehindert werden, Fanpages in dem sozialen Netzwerk Facebook zu betreiben. Das entschied das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht am Mittwoch, den 09.10.2013 (Az. 8 A 218/11, 8 A 14/12, 8 A […]
Kein Apple-Patent für „Wischbewegung“
Das Bundespatentgericht in München hat ein für den US-amerikanischen Computerriesen Apple in Deutschland eingetragenes Patent gelöscht. Das Patent sollte das Entsperren eines Gerätes mittels „Wischbewegung“ schützen. Das Bundespatentgericht in München hat das zugunsten von Apple bestehende Patent zum Entsperren eines Gerätes […]
Grundsatzentscheidung des EuGH zum „Livestreaming“ von Fernsehsendungen
Fernsehsendeunternehmen können nach einer Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Weiterverbreitung ihrer Sendungen durch ein anderes Unternehmen über das Internet (sog. „Livestreaming“) verbieten, soweit die Weiterverbreitung eine „öffentliche Wiedergabe“ der Werke gem. der EU-Richtlinie 2001/29 darstellt. Da ein Zugänglichmachen der Werke […]