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Archiv für die Kategorie ‘Arbeitsrecht’
Teilzeit und Befristung: Neue Höchstdauer geplant
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD hat unter anderem die Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) zum Gegenstand. Im April wurden die angestrebten Änderungen im Rahmen eines Referentenentwurfes veröffentlicht. Ob und wie die Änderungen des Referentenentwurfs umgesetzt werden, ist derzeit noch […]
Sozialversicherungspflicht bei grenzüberschreitender Arbeitnehmerüberlassung und Entsendung
Da Leiharbeitnehmer arbeits- und sozialversicherungsrechtlich „normale“ Arbeitnehmer sind, unterliegen diese wie alle anderen Arbeitnehmer auch der Sozialversicherungspflicht. Auch für sie gilt das sozialrechtliche Beschäftigungsortprinzip. Danach tritt die Sozialversicherungspflicht in dem Land ein, in dem die Arbeit (physisch) verrichtet wird. Bei Entsendung […]
Equal Pay: Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt
Arbeitnehmerüberlassung (auch Leiharbeit oder Zeitarbeit genannt) bringt neben den öffentlich-rechtlichen Erlaubnisvorschriften auch einige Besonderheiten mit sich, die das Vertragsverhältnis der Arbeitsvertragsparteien (Arbeitgeber/Verleiher und Arbeitnehmer/Leiharbeitnehmer) regeln. Die wichtigste Besonderheit bei der Arbeitnehmerüberlassung in diesem Zusammenhang ist der gesetzlich vorgeschriebene Gleichbehandlungsgrundsatz (Equal Pay […]
Arbeiten am Sonntag ist nicht erlaubt
Für Arbeitgeber ist es oft wünschenswert, dass Arbeitnehmer auch sonntags arbeiten. Doch ist das auch gesetzlich erlaubt? Zum Schutz der Arbeitnehmer und auch zum Schutz der Familie sieht das Gesetz vor, dass an Sonntagen (und allgemeinen Feiertagen) nicht gearbeitet werden darf. […]
Kurzarbeit kann Urlaubsanspruch mindern
Im Zuge der Coronapandemie wurde in zahlreichen Betrieben Kurzarbeit angeordnet. Bei einigen Arbeitgebern wurde sogar „Kurzarbeit-null“ eingeführt, also die Arbeitsleistung der Arbeitnehmer komplett auf null gesetzt. Ungeklärte Fragen zum Urlaubsanspruch für Kurzarbeiter Dadurch waren die Arbeitnehmer in dieser Zeit nicht zur […]
Lohnfortzahlung bei Quarantäne – Arbeitgeber trägt Risiko
Corona bleibt auch 2021 präsent und die Wirtschaft leidet unter dem Virus. Müssen Arbeitnehmer in Quarantäne, trägt der Arbeitgeber das Kostenrisiko – auch wenn Ansprüche gegen den Staat bestehen. Arbeits- und sozialrechtliche Ansprüche konkurrieren Im Kern geht es darum, wer das […]
Entsendung von Arbeitnehmern: Ausländischer Tarifvertrag auf deutsche Arbeitsverträge anzuwenden
Bei der Entsendung von Arbeitnehmern sind eine Vielzahl von Vorschriften zu beachten. Nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) geurteilt, dass unter Umständen auch Tarifverträge von anderen EU-Mitgliedstaaten auf die Arbeitsverhältnisse von (deutschen) entsandten Arbeitnehmer anzuwenden sind – und auch umgekehrt deutsche […]
Sind Null-Stunden-Verträge mit Arbeitnehmern wirksam?
Da Lohnkosten erhebliche Betriebsausgaben darstellen, kommen Arbeitgeber immer wieder auf die Idee, mit Arbeitnehmern sogenannte Null-Stunden-Verträge zu schließen. Dabei handelt es sich um Verträge, wonach keine wöchentliche oder monatliche Arbeitszeit vom Arbeitnehmer geschuldet wird und umgekehrt der Arbeitgeber keinen festen Lohn […]
Kryptowährung als Arbeitslohn: Das müssen Arbeitgeber beachten
Kryptowährungen wie beispielsweise Bitcoin erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Während anfangs nur vereinzelt mit Kryptowährung gehandelt wurde, haben sich einige der Währungen mittlerweile fest etabliert. Zahlungen mithilfe von Kryptowährung sind an vielen Orten möglich. Dürfen auch Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer in Kryptowährung […]
Kurzarbeit wegen Corona auch 2021 möglich
Auch 2021 hat Corona Welt und Wirtschaft weiterhin fest in der Hand. Zwar wurden die ersten Personen geimpft. Von einer Rückkehr zur Normalität sind wir aber noch weit entfernt. Dies zeigt auch die Verlängerung des Lockdowns bis zum 31.01.2021. Auch dieser […]