Beiträge zum Stichwort ‘Vereinssatzung’

• Vereinssatzung: Müssen redaktionelle Satzungsänderungen beschlossen werden?

  Apr 30, 20 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Unter einer Satzungsänderung ist jede Änderung, Ergänzung oder teilweise Aufhebung des Satzungstextes zu verstehen. Satzungsänderungen erfolgen nach einem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren, wonach die Mitgliederversammlung eines Vereins über Änderungen der Satzung abstimmen muss. Ein satzungsändernder Beschluss ist nur wirksam, wenn die in […]

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• Warum Vereine ihre Satzung regelmäßig aktualisieren sollten

  Apr 23, 20 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Auch in mitgliederstarken Vereinen lässt das tatsächliche Engagement von Mitgliedern immer mehr nach. Ist davon auch die Mitgliederversammlung betroffen, kann dies zu einem Problem werden, z.B. wenn die Satzung hohe Anforderungen an die Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung hat. In einem kürzlich vom […]

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• Ausschluss von Vereinsmitgliedern: Gründe und Verfahren beachten

  Aug 20, 19 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein ist eine der stärksten Sanktionen, die das Vereinsrecht zu bieten hat. Um nicht wegen Fehlern im Verfahren oder unklar formulierten Ausschlussgründen die Unwirksamkeit des Ausschlusses zu riskieren, muss diesbezüglich bereits die Satzung entsprechend umsichtig […]

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• SPD darf Thilo Sarrazin aus Partei ausschließen

  Jul 12, 19 • Gemeinnützigkeitsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Nachdem die SPD schon 2010 und 2011 versucht hatte, Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen, hat ein Berliner Schiedsgericht dem Antrag der Partei nun im dritten Anlauf stattgegeben. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig – Thilo Sarrazin hat angekündigt, dagegen in […]

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• Hausverbot bedarf Grundlage in der Vereinssatzung

  Feb 19, 19 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Verein als Organisationsform für eine Vielzahl von gleichgesinnten Mitgliedern ist urdemokratisch aufgebaut und dient damit vielen gemeinnützigen NPOs als ideale Rechtsform. Zu einer Demokratie gehört auch das Recht auf eine eigene Meinung und den richtigen Umgang mit Meinungsverschiedenheiten. Der Vorstand […]

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• Was ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung?

  Jan 31, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Vereinsrecht • 8 Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Gesetz kennt keine Unterscheidung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Mitgliederversammlung. Dennoch sprechen viele Vereinssatzungen von unterschiedlichen Voraussetzungen und Verfahren. Mit der „ordentlichen“ Mitgliederversammlung ist dann meist diejenige gemeint, die in der Satzung als zwingend vorgesehen ist und z.B. turnusmäßig jedes Jahr […]

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• Sind Tagesmitgliedschaften im Verein zulässig?

  Nov 6, 18 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Ein Verein kann ohne Mitglieder nicht bestehen – nicht nur, weil ohne sie keine Tätigkeiten ausgeübt werden, sondern auch, weil sie durch Wahlen und Beschlüsse dem Verein überhaupt erst Leben einhauchen. Dafür binden sich Mitglieder oft über Jahre hinweg an „ihren […]

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• Ein Verbandsgericht muss fair besetzt sein

  Okt 26, 18 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Streitigkeiten innerhalb eines Vereins oder eines Verbandes sollten nicht in der Öffentlichkeit ausgetragen, sondern innerhalb der Organisation geklärt werden. Viele Vereine haben hierfür eigene Schiedsgerichte geschaffen. Damit diese bestimmte Wirkungen vor ordentlichen Gerichten entfalten, müssen sie jedoch fair besetzt sein. Das […]

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• Vereinsabteilung darf mit Einnahmen eigenen Verein gründen

  Okt 25, 18 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Viele Vereine bestehen aus mehreren Untergliederungen, die jeweils eigenen Tätigkeiten nachgehen. So hat ein Turn- und Sportverein etwa je eine eigene Abteilung für Leichtathletik, Tennis, Fußball usw. Oft agieren die Abteilungen relativ autonom, sodass sich die Frage stellen kann, inwieweit überhaupt […]

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• Studie: Entscheiden die Finanzämter willkürlich?

  Mai 7, 18 • Gemeinnützige Zwecke, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Eine Studie der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ e.V. hat gezeigt, dass verschiedene Finanzämter identische Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Dem Verein ging es in der Studie vor allem um die gemeinnützigkeitsrechtliche Anerkennung der politischen Willensbildung wie etwa in den Fällen von attac […]

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