Archiv für den Autor ‘Thomas Schwab’

Thomas Schwab

Rechtsanwalt Thomas Schwab ist für WINHELLER überwiegend im Bereich des allgemeinen Zivil- und Vertragsrechts, des Gesellschaftsrechts, des Handelsrechts, des Erbrechts und des internationalen Wirtschaftsrechts tätig.

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• Keine Haftung des Geschäftsführers bei „stillschweigendem“ Einverständnis der Gesellschafter

  Jan 13, 23 • Compliance • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Handelt ein Geschäftsführer aufgrund einer Weisung oder eines auf ausreichender Informationsgrundlage gefassten Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung, so haftet er nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich nicht für die anschließend entsprechend ausgeführten Geschäftsführungsmaßnahmen. Auch mehren sich die Meinungen – gerade durch jüngste Äußerungen des Bundesgerichtshofs […]

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• Wettbewerbsverbot beim Austritt eines GmbH-Gesellschafters

  Jun 30, 21 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Regelung im Gesellschaftsvertrag In einem Gesellschaftsvertrag ist u.a. festgehalten, dass kein Gesellschafter sich während der Vertragslaufzeit an einem Konkurrenzunternehmen beteiligen darf, ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot nicht vereinbart wird und in der Zeit zwischen der Erklärung des Austritts und dem endgültigen Ausscheiden das […]

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• Kann die Geschäftsführungsbefugnis in einer KG entzogen werden?

  Dez 22, 20 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Immer wieder ist die Geschäftsführerbefugnis Streitthema von Gesellschafterversammlungen. Auch der Bundesgerichtshof (BGH) musste sich kürzlich damit befassen. Dem BGH-Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Gesellschafterversammlung einer Grundstücksverwaltungs-GmbH & Co. KG (ein geschlossener Immobilienfonds) wollte den Gesellschaftsvertrag dahingehend ändern, dass der persönlich […]

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• Einzeln erlaubte Vertragsklauseln können zusammen unzulässig sein

  Jun 30, 20 • Handelsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Wer in Deutschland Geschäftsräume mieten oder vermieten will, muss dabei auch allgemeine Geschäftsbedingungen akzeptieren bzw. formulieren. Aber Achtung: Einzelne Vertragsklauseln, die bislang nach deutschem AGB-Recht einzeln zulässig waren, können zusammengenommen durchaus unzulässig sein. Sortimentsbindung unzulässig bei fehlendem Konkurrenzschutz Am 26.02.2020 hat […]

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• Errichtung eines GmbH-Aufsichtsrats nur mit Öffnungsklausel

  Dez 30, 19 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Die wichtigsten Organe einer GmbH sind die Gesellschafterversammlung und der Geschäftsführer. Wenn für diese beiden Organe nicht nur die allgemeingültigen gesetzlichen Regelungen gelten sollen, muss der Gesellschaftsvertrag entsprechende Regelungen enthalten. Der Gesellschaftsvertrag kann zudem weitere Organe vorsehen, z.B. einen Aufsichtsrat, dem […]

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• Pflichtangaben in der Geschäftskorrespondenz

  Jun 28, 19 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Wer in Deutschland ein Geschäft starten möchte, gründet in aller Regel zunächst einmal eine Gesellschaft, z.B. eine GmbH. Neben dem anschließenden Marketing spielen dann Buchhaltung und die erste Steuererklärung schnell eine Rolle. Rechte und Pflichten sind selbstverständlich gesetzlich geregelt. Nicht allen […]

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• GmbH-Gesellschafterversammlung: Tagesordnung muss rechtzeitig verschickt werden

  Feb 8, 19 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Einladungen zu Gesellschafterversammlungen einer GmbH sind ein Thema, das die Gerichte immer wieder beschäftigt. Insbesondere die Berechnung von Einladungsfristen wirft häufig Fragen auf. Zwar enthalten die meisten Gesellschaftsverträge Regelungen dazu. Diese sind jedoch nicht immer eindeutig. In einem aktuellen Beschluss hat […]

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• Abfindung beim Ausschluss eines Gesellschafters

  Dez 19, 18 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Wenn ein Gesellschafter aus einer GmbH ausgeschlossen und sein Anteil eingezogen wird, so steht ihm eine Abfindung zu. Die Höhe der Abfindung bestimmt sich nach dem Verkehrswert des Anteils des ausscheidenden Gesellschafters zum Zeitpunkt der Einziehung. Stille Reserven werden bei der […]

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• Darf eine GmbH während der Liquidation ihren Sitz verlegen?

  Dez 17, 18 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Das KG Berlin hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine aufzulösende und sich in Liquidation befindliche GmbH noch ihren Sitz verlegen könne. Auflösung einer GmbH Eine aufzulösende GmbH ist nicht mehr werbend tätig. Sie ist nur noch auf Abwicklung […]

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• Liquidator einer GmbH haftet für übergangene Gläubiger

  Jun 28, 18 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Nicht jedes Unternehmen ist für die Ewigkeit bestimmt. Immer wieder stellen auch erfolgreiche Firmen ihren Geschäftsbetrieb ein, ohne aber in die Insolvenz zu gehen. Die Gründe dafür können vielfältig sein. Eines jedoch ist bei GmbH-Gesellschaften immer gleich: Beschließen die Gesellschafter, die […]

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