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Archiv für den Autor ‘Ellen Pusch’
Werkvertrag vs. verdeckte Arbeitnehmerüberlassung
Besteller muss darlegen können, dass ein Werkvertrag vorliegt Zahlreiche Unternehmen, etwa im Bereich der IT, spezialisieren sich darauf, besondere Dienstleistungen, zum Teil erfolgsabhängig, zu erbringen. Hierbei müssen jedoch beide Seiten – Unternehmen wie Kunde – besonders aufmerksam auf den Vertragswortlaut achten. […]
Arbeitsverträge per E-Mail: Bundesregierung will künftig Textform erlauben
Aber Achtung: Für die Befristung gilt nach wie vor die Schriftform. Damit sind auch solche Arbeitsverträge gemeint, die eine Beendigung durch Eintritt des Rentenalters haben. Gemäß Nachweisgesetz ist der Arbeitgeber verpflichtet, die wesentlichen Bedingungen eines Arbeitsvertrags schriftlich niederzulegen. Das will die […]
Blaue Karte der EU: Erleichterte Voraussetzungen für Bewerber
Was ist die Blue Card/Blaue Karte Die Blaue Karte der EU ist vergleichbar mit der amerikanischen „Greencard“. Es ist eine spezielle Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Mitarbeiter, die in Deutschland arbeiten möchten. Wer eine ausländische Mitarbeiterin oder ein ausländischer Mitarbeiter ist, kann die […]
Arbeitszeugnis: Kein Anspruch auf Dankes- und Schlussformel
Immer wieder sind Arbeitnehmer unzufrieden mit dem erhaltenen Arbeitszeugnis. Sie verlangen daraufhin unter Umständen von ihrem Arbeitgeber, das Zeugnis noch einmal zu ändern. Bei einer zu Recht verlangten Änderung des Arbeitszeugnisses darf der Arbeitgeber nicht grundlos einen bereits erteilen Zeugnisinhalt – […]
Nachweisgesetz: Auch NPOs sollten Arbeitsverträge anpassen
Die Gesetzesnovelle zum Nachweisgesetz (NachwG) trat bereits im letzten Jahr in Kraft und ist gerade auch für gemeinnützige Organisationen bzw. NPOs relevant, da auch diese regelmäßig Arbeitnehmer beschäftigen. Jedoch haben viele Organisationen in Bezug auf die geltenden Neuerungen noch Handlungsbedarf, da […]
GmbH-Geschäftsführer: Keine Durchgriffshaftung für unterbliebene Mindestlohnzahlung
Geschäftsführer einer GmbH sehen sich im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit aufgrund ihrer Organstellung vielen Haftungsrisiken ausgesetzt. Denn sie können von Gläubigern der GmbH im Wege der Durchgriffshaftung in Anspruch genommen werden – mit ihrem persönlichen Vermögen, direkt und unmittelbar. Diese Risiken […]
Verstoß gegen Mindestlohn: GmbH-Geschäftsführer haftet nicht persönlich
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einem Urteil vom 30.03.2023 mit der Durchgriffshaftung von GmbH-Geschäftsführern bei Mindestlohnverstößen befasst. In diesem Zusammenhang soll auch das Verhältnis von Mindestlohn und ehrenamtlicher Tätigkeit beleuchtet werden. Verletzung der Mindestlohnpflicht? Der Kläger war seit 1996 bei […]
Sozialversicherungspflicht eines GmbH-Geschäftsführers als abhängig Beschäftigter
Ein GmbH-Geschäftsführer kann trotz seiner Organstellung als abhängig Beschäftigter gelten. In diesem Fall besteht Sozialversicherungspflicht in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg bestätigte diese Auffassung. Vereinsvertreter gründet GmbH Die Mitgliederversammlung eines Vereins wählte einen Vorsitzenden sowie zwei stellvertretende Vorsitzende, […]
Sozialversicherungsrecht: Sonderstellung von Lehrkräften
Für Lehrkräfte hat sich eine Sonderstellung bei der Sozialversicherungspflicht herausgebildet, welche auf einer rentenversicherungsrechtlichen Sonderregelung beruht. Selbstständig tätige Lehrer und Erzieher, die keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, sind gem. § 2 Abs. 1 SGB IV rentenversicherungspflichtig. Daher wird hierbei ausnahmsweise eine Versicherungspflicht […]
Leiharbeit und Equal Pay: Tarifvertrag darf geringere Vergütung von Leiharbeitnehmern vorsehen
Im Rahmen von Leiharbeitsverhältnissen, bei denen Leiharbeitnehmer für eine gewisse Dauer an Entleiher zur Erbringung von Arbeitsleistung überlassen und in deren Betrieb weisungsgebunden eingesetzt werden, stellt der sog. „Equal Pay“-Grundsatz eine der wichtigsten Voraussetzungen dar. Dieser besagt, dass Leiharbeitnehmern ein Anspruch […]