Beiträge zum Stichwort ‘Vereinssatzung’

• Was bedeutet die „Entlastung“ des Vorstands?

  März 29, 18 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Regelmäßig findet sich der Punkt „Entlastung des Vorstands“ auf der Tagesordnung der jährlichen Mitgliederversammlung von Vereinen – häufig allein deswegen, weil er auch in früheren Textvorlagen „schon immer“ aufgeführt worden war. Meist wird über diesen Tagesordnungspunkt nach der Vorstellung des Geschäftsberichts […]

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• Satzungsänderung: Grundlegende Änderung nur durch alle Mitglieder

  Sep. 27, 17 • Gemeinnützigkeitsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • 2 Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Satzung als Verfassung eines Vereins sollte aufgrund des damit verbundenen organisatorischen und rechtlichen Aufwands nur bei wirklichem Bedarf geändert werden. Bei Durchführung einer Satzungsänderung stellen sich z.B. Fragen zur ordnungsgemäßen Einladung und zur korrekten Versammlungsdurchführung. Besonders wichtig ist auch die […]

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• Wie kann ein Verein seine Satzung ändern?

  Feb. 28, 17 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • 32 Kommentare • Johannes Fein
  

  Nicht selten müssen Vereine ihre Satzung ändern, um sie veränderten tatsächlichen oder rechtlichen Umständen anzupassen. Aber wie ändert ein Verein seine Satzung? Zuständiges Organ: Mitgliederversammlung Zuständiges Organ für die Satzungsänderungen ist die Mitgliederversammlung. Zu der Mitgliederversammlung muss – wie in allen […]

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• Kann ein Verein die Mitgliedsbeiträge eines Verstorbenen fordern?

  Jan. 11, 17 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • 2 Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Mitgliedschaft im Verein endet entweder durch Austritt oder Kündigung; möglich ist auch das Ende durch Tod. Diese gesetzgeberische Grundintention der automatischen Beendigung der Mitgliedschaft bei Versterben kann Vereinen in der Praxis allerdings Schwierigkeiten bereiten. Eine Satzungsanpassung kann im Einzelfall helfen […]

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• Blockwahl ohne Satzungsregelung i.d.R. unwirksam

  Okt. 5, 16 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Nach herrschender Meinung ist eine Blockwahl nur zulässig, wenn die Vereinssatzung diese Form der Wahl ausdrücklich zulässt. Fehlt eine Satzungsregelung, muss eine Wahl der Vorstandsmitglieder gemäß § 27 Abs. 1 BGB grundsätzlich nacheinander stattfinden. Das OLG Bremen hat in einem Sonderfall […]

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• Umsatzsteuer: Das Vereinsmitglied muss zahlen

  Aug. 5, 16 • Umsatzsteuerrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Laut BGH muss ein Vereinsmitglied auch dann Umsatzsteuer für den Mitgliedsbeitrag zahlen, wenn die Satzung dies nicht ausdrücklich vorsieht. Dies kann sich aus einer ergänzenden Auslegung der Satzung ergeben. Mitgliedsbeiträge umsatzsteuerbar Seit Jahren ist höchstrichterlich geklärt, dass Mitgliedsbeiträge umsatzsteuerbar sein können. […]

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• Schiedsvereinbarung und Einsichtsrecht in Mitgliederliste

  Juli 11, 16 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Für die Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung in einer Vereinssatzung gelten hohe formale Hürden. Anders ist es für den Anspruch eines Mitglieds auf Einsichtnahme in die Mitgliederliste. Verein weigert sich, Mitgliederliste herauszugeben Ein Vereinsmitglied war der Auffassung, dass die Organe eines Bundesverbandes in […]

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• Zweckänderung erfordert Änderung des Charakters des Vereins

  März 7, 16 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Inhaltliche Beschränkungen des Satzungszwecks stellen noch keine Zweckänderung im Sinne des § 33 Abs. 1 S. 2 BGB dar und bedürfen daher nicht der Zustimmung sämtlicher Vereinsmitglieder. Schutz der Minderheit im Verein Vereine müssen immer wieder ihre Satzung anpassen, um entweder […]

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• Satzung kann Organ- und Mitgliederhaftung weitgehend ausschließen

  März 4, 16 • Haftung in NPOs, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Eine satzungsmäßige Haftungsbeschränkung (auch für grob fahrlässiges Verhalten) zum Vorteil von Vorständen, besonderen Vertretern, sonstigen Organen und Vereinsmitgliedern ist zulässig. Ein über die §§ 31a, 31b BGB hinausgehender Haftungsschutz kann daher in der Satzung geregelt werden. Seit der Einfügung der §§ […]

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• Vereinsleben: Flüchtlinge schaden nicht der Gemeinnützigkeit

  Jan. 15, 16 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Finanzverwaltung reagiert auf negative Presseberichte und Beschwerden von Vereinen: Die beitragsfreie Aufnahme von Flüchtlingen in gemeinnützige Vereine gefährdet nicht deren Gemeinnützigkeitsstatus. Finanzverwaltung kritisiert beitragsfreies Training von Flüchtlingen Anfang November hatten einige Zeitungen berichtet, dass gemeinnützige Sportvereine ein Schreiben von der Finanzverwaltung […]

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