Beiträge zum Stichwort ‘Stiftungsvorstand’

• Stiftungsvorstände sind meist sozialversicherungspflichtig – Vorsicht Haftungsfalle

  Jun 23, 20 • Stiftungsrecht, Vermögen, Stiftung, Nachfolge • Keine Kommentare • Boris Piekarek
  

  Viele Stiftungen und Stiftungsvorstände – so unsere Erfahrung aus der Praxis – übersehen, dass die entgeltliche Tätigkeit eines Stiftungsvorstands oft sozialversicherungspflichtig ist. Hierdurch entsteht ein enormes, auch strafrechtlich sanktioniertes, Haftungsrisiko für Stiftung und Stiftungsvorstände. Wenn nicht bereits Sozialversicherungsbeiträge für Stiftungsvorstände gezahlt […]

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• Ehrenamtlich oder vergütet – das ist beim Stiftungsvorstand die Frage

  Okt 24, 19 • Arbeitsrecht für NPOs, Ehrenamtspauschale, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Satzungsänderungen sind bei Stiftungen nur unter engen Voraussetzungen möglich und bedürfen der Genehmigung durch die Stiftungsbehörde. Als Mindestvoraussetzung für eine Satzungsänderung darf die Behörde die inhaltliche Klarheit einer zu ändernden Regelung erwarten – so jedenfalls das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig-Holstein, das widersprüchliche […]

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• Interne Stellvertretung im Stiftungsvorstand

  Jun 5, 19 • Stiftungsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich und ist das einzige Organ, das Geschäftsführungsmaßnahmen zur Erreichung des Satzungszwecks trifft. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, gelten für die Beschlussfassung meist besondere Mehrheitserfordernisse. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) musste nun entscheiden, ob sich […]

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• Voraussetzungen zur Abberufung eines Stiftungsvorstands

  Aug 22, 17 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Im Gegensatz zum Verein hat eine Stiftung keine Mitglieder, die ihre Vorstände wählen könnten. Die Besetzung des Vorstands muss in der Stiftungssatzung geregelt sein. Was aber passiert, wenn Vorstände sich untereinander streiten und einen ihrer Kollegen loswerden wollen, die Satzung dies […]

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• Aldi-Stiftung: Satzungsfehler und ihre Folgen

  Mai 31, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Aldi, ein milliardenschwerer Konzern, befindet sich im Eigentum von drei Familienstiftungen. In einer davon entflammte vor Jahren Streit. Das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig-Holstein musste nun eine Kernfrage entscheiden: Waren die aktuelle Besetzung des Stiftungsvorstandes und die gefassten Beschlüsse wirksam oder unterlief im […]

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• Stiftungssatzungen sorgfältig gestalten

  Feb 25, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Immer wieder stellen sich bei der Durchsicht von Stiftungssatzungen schwierige Auslegungsfragen. Häufig ist unklar, was der Stifter mit den von ihm vorgesehenen Satzungsregelungen genau zum Ausdruck bringen wollte. Nicht selten geben solch unklare Formulierungen Anlass für (Rechts-)Streitigkeiten. Eine sorgfältige Satzungsgestaltung im […]

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• Vorstandsmitglieder einer Stiftung selbstständig?

  Dez 7, 15 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Ob ein Vorstandsmitglied einer kirchlichen Stiftung bürgerlichen Rechts selbstständig oder abhängig beschäftigt ist, richtet sich nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung, so das Sächsische Landessozialgericht (LSG) in einem Urteil vom 15. Oktober 2015. Im Falle einer abhängigen Beschäftigung bestehe grundsätzlich Sozialversicherungspflicht. Die […]

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• Außerordentliche Kündigung eines Stiftungsvorstands wegen Untreueverdachts

  Okt 14, 15 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Wenn der Verdacht aufkommt, dass der Stiftungsvorstand eine strafbare Untreue begangen hat, besteht die Möglichkeit zur außerordentlichen Kündigung. Das hat der Fall vor dem Landgericht (LG) Saarbrücken erneut gezeigt: Vier Mal hatte die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz ihrem Vorstand wegen des Verdachts […]

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• Bei riskanter Anlagestrategie droht Entzug der Gemeinnützigkeit

  Apr 13, 15 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Vermögensanlage und Vermögensverwaltung gehören zu den ureigenen Aufgaben eines Stiftungsvorstandes. Die stiftungsrechtlichen Regelungen lassen zwar viel Spielraum bei der Anlagestrategie – meist erwähnen die Landesstiftungsgesetze nur allgemeine Grundsätze wie Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Sicherheit. Zu riskante Anlagegeschäfte können aber als Verstoß gegen […]

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• Haftung des Stiftungsvorstandes über 1,4 Mio. Euro

  Feb 23, 15 • Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Im November 2013 war der Vorstand der Stiftung Johannes a Lasco Bibliothek zu einer hohen Schadensersatzzahlung verurteilt worden, weil er das Stiftungsvermögen in unzulässiger Weise angelegt hatte. Bei der Bestimmung der Höhe des der Stiftung zugesprochenen Schadensersatzes hatte das OLG damals […]

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