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Beiträge zum Stichwort ‘Stiftung’
Testamentsauslegung zugunsten einer Stiftungserrichtung
Nicht selten soll größeres Vermögen im Todesfall einer Stiftung zugutekommen. Oft wird in diesen Fällen die bedachte Stiftung erst durch das Testament neu errichtet. In diesen Fällen muss das Testament die Stiftung jedoch hinreichend vollständig beschreiben, damit die Stiftungsgründung nicht scheitert. […]
Finanzmarktrechtliche und steuerliche Änderungen ab 2018 für Stiftungen
Ab Januar 2018 treten Neuerungen für am Finanzmarkt tätige Organisationen in Kraft. Diese haben auch Auswirkung auf entsprechend investierte Stiftungen. Auch im Investmentsteuerrecht stehen Neuregelungen ins Haus. MiFID II/MiFIR: Neue Identifikationsnummer notwendig Mit den am 3. Januar 2018 in Kraft tretenden […]
Testamentserrichtung: Gute Zwecke klar benennen!
Gerade kinderlose Menschen wünschen sich oft, ihr Vermögen im Todesfall für gute Zwecke einzusetzen. Die gewünschte Verwendung muss allerdings klar benannt sein, um die ansonsten eintretende gesetzliche Erbfolge zu verhindern. Dass die bloße Nennung eines „guten Zwecks“ hierfür nicht geeignet ist, […]
Keine Nachversteuerung bei Übertragung auf Stiftung
Das Finanzgericht (FG) Münster hat entschieden, dass die Übertragung von Mitunternehmeranteilen auf eine Stiftung nicht zu einer Nachversteuerung solcher Gewinne führt, die einst als sog. Thesaurierung begünstigt besteuert wurden. Nachversteuerung mit 25% Während Gewinnanteile eines GmbH- oder Aktiengesellschafters nur im Fall […]
Stiftervermögen oder Stiftungsvermögen? Gescheiterte Vermögensübertragung auf Stiftung
Das Finanzgericht (FG) Münster hat entschieden, dass das Stiftungsvermögen weiterhin der Stifterin zuzurechnen ist, wenn die Stiftung nicht frei über das Stiftungsvermögen verfügen kann und die Stifterin die Stiftung aus rechtsmissbräuchlichen Gründen errichtet hat. Weisungsrechte des Stifters schädlich Mehrere Jahre vor […]
Kein Anspruch auf Stipendienleistungen und Auskunft
Stipendien ausgebende Stiftungen müssen sich dank eines aktuellen Urteils des Bundesgerichtshofes (BGH) weniger Sorgen um Klagen von abgelehnten Bewerbern machen. Auch die Anzahl von Auskunftsaufforderungen und entsprechenden Klagen dürfte abnehmen. Kein Anspruch auf Leistungen Der BGH hat entschieden, dass eine Stiftung, […]
Unselbstständige Stiftung unterliegt als Familienstiftung der Ersatzerbschaftssteuer
Das Finanzgericht (FG) Köln hat entschieden, dass auch eine unselbstständige Stiftung eine Familienstiftung im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 4 Erbschaftssteuer- und Schenkungssteuergesetzes (ErbStG) sein kann und dann der sogenannten Ersatzerbschaftssteuer unterliegt. Was ist die Ersatzerbschaftssteuer? Die Ersatzerbschaftssteuer ist […]
Eigeninteresse des Stifters gemeinnützigkeitsschädlich
Der Grat zwischen Selbstlosigkeit und Eigennützigkeit eines Stifters ist schmal. Verfolgt der Stifter mit der Errichtung seiner Stiftung primär eigennützige Zwecke, ist die Gemeinnützigkeit der Stiftung in unmittelbarer Gefahr. Sammler errichtete Kunststiftung Im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens entschied der Bundesfinanzhof (BFH), […]
Auch für Stiftungen gilt die Gründungstheorie
Welches Recht findet Anwendung, wenn eine ausländische – hier österreichische – Stiftung in Deutschland klagt? Österreichische Stiftung klagt in Deutschland Nachdem ihre Satzung geändert worden war, wollte eine österreichische Stiftung in Deutschland festgestellt wissen, dass die Beklagte nicht mehr zu ihren […]
Wenn es Stifter übertreiben – Entzug der Gemeinnützigkeit mangels Selbstlosigkeit
Das Finanzgericht (FG) München hatte sich mit einem Fall zu beschäftigen, in dem eine Stiftung nur auf dem Papier gemeinnützige Zwecke verfolgte. Tatsächlich diente sie ganz offensichtlich nicht nur unwesentlich auch den wirtschaftlichen Interessen des Stifters. Eine solche Stiftung kann nicht […]