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Beiträge zum Stichwort ‘Stiftung’
Stipendien (nicht) steuerfrei?
Stipendien von Stiftungen sind für den Bezieher häufig steuerfrei. Der Teufel steckt allerdings im Detail. Für die Befreiung kommt es auf die richtige Vertragsgestaltung, die Vergaberichtlinien und darauf an, dass es sich bei der das Stipendium gewährenden gemeinnützigen Körperschaft nicht um […]
Lebenslange Zahlungsverpflichtung eines Stifters an „seine“ Stiftung?
Der Begriff „Einkommensstiftung“ bezeichnet ein Stiftungsmodell, das sich durch eine dauerhafte Zahlungsverpflichtung des Stifters gegenüber einer Stiftung auszeichnet, ohne die die Stiftung nicht bestehen könnte. Häufig anzutreffen ist dieses Modell bei öffentlich-rechtlichen Stiftungen, die vom Staat finanziert werden. Statt der Stiftung […]
Fördervereine und Förderstiftungen: BaFin-Erlaubnispflicht umgehen
Förderkörperschaften (meist Vereine und Stiftungen, aber gelegentlich auch gGmbHs) waren in den letzten Monaten zunehmend ins Fadenkreuz der BaFin geraten. Während sich (ganz) kleine Förderkörperschaften keine Sorgen machen müssen, sollten größere Förderkörperschaften zur Vermeidung (straf-)rechtlicher Konsequenzen ihr Geschäftsmodell prüfen. Weiterleitung von […]
Aldi-Stiftung: Satzungsfehler und ihre Folgen
Aldi, ein milliardenschwerer Konzern, befindet sich im Eigentum von drei Familienstiftungen. In einer davon entflammte vor Jahren Streit. Das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig-Holstein musste nun eine Kernfrage entscheiden: Waren die aktuelle Besetzung des Stiftungsvorstandes und die gefassten Beschlüsse wirksam oder unterlief im […]
Kein Anspruch auf Übernahme des Defizites eines Kindergartens durch die Gemeinde
Eine Stiftung, die einen Kindergarten betreibt, hat nach Auffassung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs (VGH Bayern) keinen Anspruch auf Übernahme des Betriebskostendefizites durch die Gemeinde. Stiftung beantragt Übernahme der Kosten ihres Kindergartens Eine Stiftung der katholischen Kirche betrieb seit 1929 einen Kindergarten in […]
Compliance für gemeinnützige Organisationen: Und dann kam der Aufhebungsbescheid
Für viele Nonprofit-Organisationen ist Compliance ein schwarzer Fleck, eine Modeerscheinung für große Konzerne. Doch gerade für NPOs steht das Thema heutzutage weit oben auf der Tagesordnung. Verstärkte Prüfung gemeinnütziger Regelungen Viele gemeinnützige Organisationen sehen sich derzeit der verstärkten Prüfung der Einhaltung der gemeinnützigen […]
Gemeinnütziger Verein „Farben für Waisenkinder“ verboten
Der Bundesinnenminister hatte mit Verfügung vom 02.04.2014 den als gemeinnützig anerkannten Spendensammelverein „Farben für Waisenkinder e.V.“ verboten. Das Vereinsvermögen wurde daraufhin eingezogen. Grund für das Verbot war, dass der Verein über lange Zeit Spenden für die in Beirut (Libanon) ansässige Shahid […]
Stiftungsreform: Stand der Dinge
Während früher Stiftungen vor allem von Todes wegen errichtet wurden, werden Stiftungen heutzutage meist zu Lebzeiten gegründet. Das ist auch gut so: Die Stifter engagieren sich nach der Errichtung nämlich meist gerne in „ihrer“ Stiftung. Im Laufe ihres Lebens möchten sie aber […]
Nach dem Feiern stiften gehen? Die Familienstiftung
Die Weihnachtsfeiertage sind vorbei, Familienbesuche abgeschlossen, es kehrt Ruhe ein … In diesem Moment realisieren viele Unternehmensinhaber frei nach dem Motto „Familie kann man sich nicht aussuchen“, dass es niemanden gibt, der geeignet wäre, einmal ihr Unternehmen fortzuführen. Dabei sind sie […]
Vorstandsmitglieder einer Stiftung selbstständig?
Ob ein Vorstandsmitglied einer kirchlichen Stiftung bürgerlichen Rechts selbstständig oder abhängig beschäftigt ist, richtet sich nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung, so das Sächsische Landessozialgericht (LSG) in einem Urteil vom 15. Oktober 2015. Im Falle einer abhängigen Beschäftigung bestehe grundsätzlich Sozialversicherungspflicht. Die […]