Beiträge zum Stichwort ‘Satzungsänderung’

• Welche Frist ist bei Satzungsänderungen zu beachten?

  Dez 17, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Um eine Satzungsänderung durchführen zu können, bedarf es der Einberufung einer Mitgliederversammlung, denn diese muss dem Satzungsänderungsvorschlag mehrheitlich zustimmen. Eine wichtige Voraussetzung ist dabei die fristgerechte Einladung. Wird nicht fristgerecht eingeladen, liegt ein Beschlussmangel vor, der zur Unwirksamkeit der beschlossenen Änderung […]

  weiter

• Ehrenamtlich oder vergütet – das ist beim Stiftungsvorstand die Frage

  Okt 24, 19 • Arbeitsrecht für NPOs, Ehrenamtspauschale, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Satzungsänderungen sind bei Stiftungen nur unter engen Voraussetzungen möglich und bedürfen der Genehmigung durch die Stiftungsbehörde. Als Mindestvoraussetzung für eine Satzungsänderung darf die Behörde die inhaltliche Klarheit einer zu ändernden Regelung erwarten – so jedenfalls das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig-Holstein, das widersprüchliche […]

  weiter

• Bezeichnung „gUG (haftungsbeschränkt)“ nicht mehr zulässig

  Aug 29, 19 • gGmbH-Recht & gUG-Recht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Als „kleine Schwester“ der gemeinnützigen GmbH ist die gemeinnützige Unternehmergesellschaft eine günstige Einstiegsvariante in eine gemeinnützige Betätigung. Nun hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden, dass die bekannte und bewährte Abkürzung „gUG (haftungsbeschränkt)“ nicht zulässig ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) muss nun klären, […]

  weiter

• Zur Mitgliederversammlung müssen alle Mitglieder geladen werden

  Jul 24, 19 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Mitgliederversammlung ist das wichtigste Vereinsorgan und muss sämtlichen Mitgliedern zugänglich sein. Werden einzelne Mitglieder nicht eingeladen, führt dies zur Unwirksamkeit der gefassten Beschlüsse – davon können insbesondere Satzungsänderungen und Vorstandswahlen betroffen sein. Vereinsmitglieder nicht zur Versammlung geladen Das Brandenburgische Oberlandesgericht […]

  weiter

• Interne Stellvertretung im Stiftungsvorstand

  Jun 5, 19 • Stiftungsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich und ist das einzige Organ, das Geschäftsführungsmaßnahmen zur Erreichung des Satzungszwecks trifft. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, gelten für die Beschlussfassung meist besondere Mehrheitserfordernisse. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) musste nun entscheiden, ob sich […]

  weiter

• Wer kann gegen Maßnahmen von Stiftungsorganen vorgehen?

  Feb 7, 19 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Satzung ist das Fundament einer jeden Organisation. Vor allem bei Stiftungen, die ja grundsätzlich auf ewig angelegt sind, spielt sie eine bedeutende Rolle. Doch welche Möglichkeiten haben Organmitglieder, wenn ein anderes Organ die Satzung ändern möchte? Die Zeit ist knapp […]

  weiter

• Darf eine GmbH während der Liquidation ihren Sitz verlegen?

  Dez 17, 18 • Gesellschaftsrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Das KG Berlin hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine aufzulösende und sich in Liquidation befindliche GmbH noch ihren Sitz verlegen könne. Auflösung einer GmbH Eine aufzulösende GmbH ist nicht mehr werbend tätig. Sie ist nur noch auf Abwicklung […]

  weiter

• Sondermitgliedsbeitrag durch Satzungsänderung zulässig

  Mrz 21, 18 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Amtsgericht (AG) Hamburg-Blankenese hat entschieden, dass Mitglieder eines Vereins auch bei lebenslangen Mitgliedschaften zur Zahlung eines Sondermitgliedsbeitrags verpflichtet werden können. Voraussetzung ist eine ordnungsgemäße Satzungsregelung sowie die Vereinbarkeit mit dem ursprünglichen Satzungszweck. Mitgliedschaft auf Lebenszeit Der betroffene Verein hatte sich […]

  weiter

• Aldi-Stiftung: Interne Stellvertretung im Vorstand

  Feb 28, 18 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Können sich Vorstandsmitglieder in einer Vorstandssitzung gegenseitig vertreten? Diese Frage beschäftigte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig in einem Verfahren, in dem es letztlich um die Einflussnahme auf einen der größten Discounter der Welt geht. Vertretung stimmt für Satzungsänderung Das Unternehmen ALDI-Nord wird […]

  weiter

• Satzungsänderung: Grundlegende Änderung nur durch alle Mitglieder

  Sep 27, 17 • Gemeinnützigkeitsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • 2 Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Satzung als Verfassung eines Vereins sollte aufgrund des damit verbundenen organisatorischen und rechtlichen Aufwands nur bei wirklichem Bedarf geändert werden. Bei Durchführung einer Satzungsänderung stellen sich z.B. Fragen zur ordnungsgemäßen Einladung und zur korrekten Versammlungsdurchführung. Besonders wichtig ist auch die […]

  weiter

• ← Ältere Beiträge