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Beiträge zum Stichwort ‘Satzungsänderung’
Wie kann ein Verein seine Satzung ändern?
Nicht selten müssen Vereine ihre Satzung ändern, um sie veränderten tatsächlichen oder rechtlichen Umständen anzupassen. Aber wie ändert ein Verein seine Satzung? Zuständiges Organ: Mitgliederversammlung Zuständiges Organ für die Satzungsänderungen ist die Mitgliederversammlung. Zu der Mitgliederversammlung muss – wie in allen […]
Eintragung in Vereinsregister: Es kommt nicht nur auf die Satzung an
Das Amtsgericht (AG) Charlottenburg verweigerte die Eintragung eines Vereins in das Vereinsregister, weil es trotz beanstandungsfreier Satzung davon ausging, dass der tatsächliche Zweck des Vereins in der wirtschaftlichen Betätigung bestand. Die nächste Instanz, das in diesen Fällen bekanntlich strenge Kammergericht (KG) […]
Aldi-Stiftung: Satzungsfehler und ihre Folgen
Aldi, ein milliardenschwerer Konzern, befindet sich im Eigentum von drei Familienstiftungen. In einer davon entflammte vor Jahren Streit. Das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig-Holstein musste nun eine Kernfrage entscheiden: Waren die aktuelle Besetzung des Stiftungsvorstandes und die gefassten Beschlüsse wirksam oder unterlief im […]
Zweckänderung erfordert Änderung des Charakters des Vereins
Inhaltliche Beschränkungen des Satzungszwecks stellen noch keine Zweckänderung im Sinne des § 33 Abs. 1 S. 2 BGB dar und bedürfen daher nicht der Zustimmung sämtlicher Vereinsmitglieder. Schutz der Minderheit im Verein Vereine müssen immer wieder ihre Satzung anpassen, um entweder […]
Verbot für Vorstandsvergütungen – Satzungsänderungen zügig umsetzen
Durch das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes vom 21.03.2013 erhält § 27 Abs. 3 BGB ab dem 01.01.2015 ein eindeutiges und grundsätzliches Vergütungsverbot für Vereinsvorstände. Der neu eingefügte Satz 2 lautet: „Die Mitglieder des Vorstands sind unentgeltlich tätig“. Da es bisher […]