Beiträge zum Stichwort ‘Satzung’

• Gemeinnützigkeit erst nach staatlicher Anerkennung der Stiftung?

  Feb 8, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Gemeinnützig können nur Organisationen sein, die sich gemäß ihrer Satzung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich der Verfolgung steuerbegünstigter Zwecke verschreiben. In formeller Hinsicht bedarf es daher einer (end-)gültigen Satzung. Wann aber liegt eine solche bei einer Stiftungserrichtung von Todes wegen […]

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• Wie wird eine Mitgliederversammlung durchgeführt?

  Feb 5, 18 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Wie immer gilt der erste Blick der Vereinssatzung. Meist werden dort neben der Einberufung auch die Formalia hinsichtlich der Durchführung der Mitgliederversammlung geregelt. Oft werden solche Regelungen aber auch in eine gesonderte Vereinsordnung ausgelagert, um die Satzung nicht zu überfrachten. Wichtig […]

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• Vorstandsbestellung per Testament

  Jan 23, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Häufig legen Stifter fest, auf Lebenszeit dem Vorstand „ihrer“ Stiftung anzugehören und die weiteren Vorstandsmitglieder selbst bestimmen zu dürfen. Für die Zeit nach ihrem Tod wird diese Befugnis meist auf ein gesondertes Organ übertragen. Das Landgericht (LG) Aachen musste nun die […]

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• Testamentsauslegung zugunsten einer Stiftungserrichtung

  Jan 15, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Nicht selten soll größeres Vermögen im Todesfall einer Stiftung zugutekommen. Oft wird in diesen Fällen die bedachte Stiftung erst durch das Testament neu errichtet. In diesen Fällen muss das Testament die Stiftung jedoch hinreichend vollständig beschreiben, damit die Stiftungsgründung nicht scheitert. […]

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• Vereinsgründung: Wie konkret muss der Satzungszweck sein?

  Jan 9, 18 • Gemeinnützige Zwecke, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Laut dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) muss die Satzung eines Vereins den Vereinszweck enthalten, wenn der Verein in das Vereinsregister eingetragen werden will. Eigentlich eine klare Sache – aber wie klar muss der Zweck formuliert sein? Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf lässt Vereine […]

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• Wie wird die Mitgliederversammlung einberufen?

  Jan 5, 18 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Beschlüsse der Vereinsmitglieder werden in der Mitgliederversammlung gefasst. Diese muss, entgegen weitläufiger Meinung, nicht zwingend jährlich stattfinden. Entscheidend ist stets die eigene Satzung des Vereins. Diese muss Bestimmungen darüber enthalten, wann und wie die Mitgliederversammlung einzuberufen ist. Die meisten Vereinssatzungen sehen […]

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• Vereine und Genossenschaften dürfen Strafen auch außerhalb ihrer Satzung konkretisieren

  Dez 19, 17 • Genossenschaftsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Viele Vereine sehen in ihren Ordnungen Geldstrafen für Verstöße gegen die Vereinsregelungen (z.B. unentschuldigtes Fernbleiben von der Mitgliederversammlung, fehlende Übernahme von Vereinsdiensten etc.) vor. Solche Strafen sind jedoch nur dann zulässig, wenn sie in der Satzung vorgesehen sind. Der Bundesgerichtshof (BGH) […]

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• Weisungsbefugnis der Mitgliederversammlung gegenüber dem Vorstand

  Nov 20, 17 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Welt des Fußballs hat auch eine sehr rechtliche Seite: Bei Hannover 96 stellte sich kürzlich die Frage, ob die Mitgliederversammlung den Vorstand davon abhalten kann, bei der Deutschen Fußball-Liga (DFL) eine Abweichung von der sog. 50+1 Regel für seine Profiabteilung […]

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• Steuerliche Mustersatzung: Keine wörtliche Übernahme notwendig

  Okt 23, 17 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, AEAO • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Abgabenordnung (AO) sieht eine Mustersatzung vor, deren Festlegungen eine gemeinnützige Körperschaft in ihre Satzung übernehmen muss, um vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt zu werden. Die Finanzverwaltung forderte bislang grundsätzlich eine wortwörtliche Übernahme des Musters. Das Hessische Finanzgericht (FG) sieht es […]

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• Satzungsänderung: Grundlegende Änderung nur durch alle Mitglieder

  Sep 27, 17 • Gemeinnützigkeitsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • 2 Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Satzung als Verfassung eines Vereins sollte aufgrund des damit verbundenen organisatorischen und rechtlichen Aufwands nur bei wirklichem Bedarf geändert werden. Bei Durchführung einer Satzungsänderung stellen sich z.B. Fragen zur ordnungsgemäßen Einladung und zur korrekten Versammlungsdurchführung. Besonders wichtig ist auch die […]

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