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Archiv für die Kategorie ‘Verbandsrecht’
Sind Tagesmitgliedschaften im Verein zulässig?
Ein Verein kann ohne Mitglieder nicht bestehen – nicht nur, weil ohne sie keine Tätigkeiten ausgeübt werden, sondern auch, weil sie durch Wahlen und Beschlüsse dem Verein überhaupt erst Leben einhauchen. Dafür binden sich Mitglieder oft über Jahre hinweg an „ihren […]
Brexit: Folgen für den dritten Sektor
Großbritannien wird die Europäische Union verlassen – so haben es die Briten in ihrem Referendum entschieden. Der „Brexit“ soll am 29.03.2019 erfolgen, doch noch immer ist der genaue Ablauf des Austritts nicht geklärt und die Folgen für beide Seiten sind bei […]
Verbände mit Monopolstellung können Aufnahmezwang unterliegen
Die Vertragsfreiheit gilt auch im Vereinsrecht – per Satzung kann festgelegt werden, ob und wie neue Mitglieder aufgenommen werden. Für viele kleinere Vereine und Verbände kann das zum Problem werden, wenn sie so von Leistungen ausgeschlossen werden, die nur den „großen“ […]
Ein Verbandsgericht muss fair besetzt sein
Streitigkeiten innerhalb eines Vereins oder eines Verbandes sollten nicht in der Öffentlichkeit ausgetragen, sondern innerhalb der Organisation geklärt werden. Viele Vereine haben hierfür eigene Schiedsgerichte geschaffen. Damit diese bestimmte Wirkungen vor ordentlichen Gerichten entfalten, müssen sie jedoch fair besetzt sein. Das […]
Vereinsabteilung darf mit Einnahmen eigenen Verein gründen
Viele Vereine bestehen aus mehreren Untergliederungen, die jeweils eigenen Tätigkeiten nachgehen. So hat ein Turn- und Sportverein etwa je eine eigene Abteilung für Leichtathletik, Tennis, Fußball usw. Oft agieren die Abteilungen relativ autonom, sodass sich die Frage stellen kann, inwieweit überhaupt […]
Vereinsaustritt ist Entscheidung des Mitglieds, nicht des Vorstands!
Anders als Vereine sind Genossenschaften auf eine wirtschaftliche Beziehung zwischen Genossenschaft und Mitglied angelegt. Erfüllt ein Mitglied gewisse Umsatzgrenzen nicht, mag sich die Mitgliedschaft aus Sicht der Genossenschaft nicht mehr lohnen. Um das Mitglied loszuwerden, bedarf es jedoch entweder einer eigenen […]
Frauen im Männerverein: Eine Satzungsänderung macht’s möglich
Im Vereinsrecht gilt die Satzungsautonomie – die Mitglieder entscheiden selbst über ihre Organisation und darüber, wer Mitglied werden kann. Lässt die Satzung nur Männer als Mitglieder zu, ist dies grundsätzlich zu respektieren. Genauso respektiert werden muss aber auch die Entscheidung der […]
Verbände üben Kritik an Musterfeststellungsklage
Die sog. Musterfeststellungsklage ist beschlossen. Mit ihr soll es Verbrauchern erleichtert werden, in Massenverfahren (wie etwa beim Diesel-Abgasskandal) gegen Konzerne vorzugehen. Einige Abgeordnete befürchten bereits eine „Klageindustrie“ wie in den USA, einige Verbände hingegen sehen sich von der Klagemöglichkeit zu Unrecht […]
Keine Ruheständler im Vorstandsamt von Berufsverbänden
Berufsverbände sollen üblicherweise die Interessen der in ihnen verbundenen Berufsträger vertreten. Doch ist es hierfür erforderlich, dass die Vorstandspositionen mit berufstätigen Mitgliedern besetzt sind oder sind auch Ruheständler geeignete Vorstandsmitglieder? Das Amtsgericht (AG) München musste nun über die Wirksamkeit einer Satzungsregelung […]
Welche Rechte haben passive Mitglieder?
Viele Vereine kennen mehrere Mitgliederklassen: z.B. ordentliche Mitglieder, fördernde Mitglieder und Ehrenmitglieder. Diese Kategorien bedürfen allerdings einer Grundlage in der Vereinssatzung, insbesondere, wenn damit unterschiedliche Rechte verknüpft sind. Das Landgericht (LG) Braunschweig hatte nun einen Fall zu entscheiden, in dem es […]