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Archiv für die Kategorie ‘Haftung in NPOs’
Datenschutz auf Facebook-Fanpages: Mitgefangen, mitgehangen?
Viele NPOs betreiben sog. Fanpages auf Facebook, um auf sich aufmerksam zu machen und über ihre Arbeit zu informieren. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass Betreiber solcher Seiten gemeinsam mit Facebook für die Einhaltung des Datenschutzes bei Seiteninhalten verantwortlich […]
Von untreuen Vorständen und dem richtigen Umgang mit ihnen
Die Übernahme von Vorstandsposten in gemeinnützigen Vereinen (und Stiftungen) ist ein wichtiger Teil des insgesamt großen ehrenamtlichen Engagements in Deutschland. Mit einer solchen Position geht meist relativ viel Macht über die Gelder der Organisation einher – und damit auch viel Verantwortung. […]
Unterschlagung in Stiftung: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig führt Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz wegen des Verdachts auf Unterschlagung. Die Stiftung muss sich nun unangenehmen Fragen stellen. Mitarbeiter verschafft sich Zugang zu Bankverbindungen Der verdächtigte Mitarbeiter soll sich mit den Logindaten von […]
Verkehrssicherungspflicht: Eigenverantwortlich prüfen!
Ein Verein haftet für Schäden, die er bzw. seine Mitglieder bei Verrichtung von Aufgaben für ihn verursachen. Auch bei Unfällen kann der Verein verantwortlich gemacht werden, wenn er seine Verkehrssicherungspflicht nicht erfüllt. Gerade bei gefährlichen Sportarten müssen geeignete Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, […]
Insolvenzanfechtung: Auch Spenden können zurückgefordert werden
Die sog. Insolvenzanfechtung ist ein in der Wirtschaft bekanntes und gefürchtetes Mittel, um vor der Insolvenz geleistete Zahlungen des mittlerweile insolventen Schuldners an seine Gläubiger von den Gläubigern zurückzufordern. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte nun einen Fall zu entscheiden, in dem geleistete […]
Transparenzregister: Meldefrist verstrichen
Die seit Ende Juni geltende Verschärfung des Geldwäschegesetzes (GWG) sah eine Meldepflicht bis 1. Oktober vor. Noch nicht eingetragene Stiftungen sollten dringend ihre Verpflichtung prüfen! Wir berichteten über die Verschärfung des GWG, die auch die Schaffung eines neuen Transparenzregisters zur Offenlegung […]
Persönliche Haftung der Mitglieder eines Vereins nach verweigerter Eintragung ins Vereinsregister
Die umstrittene Abgrenzung zwischen Idealverein und wirtschaftlichem Verein zieht weitere Kreise: Nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg droht nach einer verweigerten Eintragung eines wirtschaftlichen Vereins in das Vereinsregister die persönliche Haftung der Gründer für sämtliche Verbindlichkeiten des Vereins. Rechtsform […]
Satzung kann Organ- und Mitgliederhaftung weitgehend ausschließen
Eine satzungsmäßige Haftungsbeschränkung (auch für grob fahrlässiges Verhalten) zum Vorteil von Vorständen, besonderen Vertretern, sonstigen Organen und Vereinsmitgliedern ist zulässig. Ein über die §§ 31a, 31b BGB hinausgehender Haftungsschutz kann daher in der Satzung geregelt werden. Seit der Einfügung der §§ […]
Fußballspieler haftet nur bei unfairem Verhalten
Altes Thema, keine Neuerung: Fußballspieler haften einander nur bei unfairem Verhalten, ein („nur“) regel-widriges Verhalten reicht nicht aus. Schwere Verletzung nach Foul Obwohl das Thema in der Rechtsprechung bereits vielfach diskutiert wurde, müssen sich immer wieder die Gerichte mit dem Thema […]
Keine Haftung für Gefälligkeiten
Fahren die Eltern ihre Kinder am Wochenende zu einer Veranstaltung ihres Sportvereins, ist das eine reine Gefälligkeit. Sie begründet kein rechtliches Schuldverhältnis, das die Basis für Ersatzansprüche liefern würde. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 23. Juli 2015 entschieden. Großmutter baut […]