Archiv für die Kategorie ‘Haftung in NPOs’

• Beschränkung der Vertretungsmacht eines Stiftungsvorstands

  Feb. 18, 21 • Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Beschränkungen der Vertretungsmacht eines Stiftungsvorstands müssen nicht nur wohlüberlegt sein, sondern auch eindeutig aus der Satzung hervorgehen. Wie wichtig dieser Grundsatz ist, zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München. Stiftung weigert sich, Schadensersatz in Millionenhöhe zu zahlen Hintergrund des Verfahrens vor […]

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• Corona-Hilfen: So schützen sich NPOs vor strafrechtlichen Ermittlungen

  Feb. 11, 21 • Compliance für NPOs, Haftung in NPOs, Wirtschaftsstrafrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Viele NPOs beantragen Corona-Hilfen, ohne vorher rechtlich überprüfen zu lassen, ob sie hierzu überhaupt berechtigt sind. Ein großer Fehler, der zu strafrechtlichen Ermittlungen und sogar zu Hausdurchsuchungen führen kann. Dies musste erst kürzlich ein gemeinnütziger Verein schmerzhaft erfahren. Razzia bei einem […]

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• Haftungsfalle: Steuer- und Sozialversicherungspflicht des NPO-Vorstands

  Jan. 26, 21 • Arbeitsrecht für NPOs, Compliance für NPOs, Haftung in NPOs • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Arbeit des Vorstands einer großen NPO ist anspruchsvoll und vielen Haftungsfallen ausgesetzt. Das Steuer- und Sozialversicherungsrecht sind da keine Ausnahme. Je nach Ausgestaltung der Vorstandstätigkeit ist die Vergütung einkommensteuer- und/oder umsatzsteuerpflichtig und die Tätigkeit als solche sozialversicherungspflichtig. Zwar gibt es […]

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• Preisgelder und Stipendien: Das ist bei der Besteuerung zu beachten

  Dez. 18, 20 • Einkommensteuerrecht, Haftung in NPOs, Umsatzsteuer • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Hervorragende Leistungen müssen belohnt werden. Darin sind sich viele NPOs, Profisportvereine und Wettkampfveranstalter einig, die Preisgelder oder Stipendien an hervorragende Wissenschaftler oder Sportler vergeben. Wenig Einigkeit herrscht hingegen bei der Besteuerung dieser Gelder: Die Gerichte und die Finanzämter vertreten häufig widersprüchliche […]

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• Wenn der Stiftungsvorstand Probleme macht: So können Stiftungen vorbeugen

  Aug. 27, 20 • Compliance für NPOs, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Äußert sich der Stiftungsvorstand in einer bestimmten Weise öffentlich, kann das weitreichende Folgen für die gesamte Stiftung haben. Neben Imageschäden können bestimmte Aussagen zum Verlust wichtiger Spenden oder Fördergelder führen. Der kluge Stiftungsrat baut aber vor. Beispiel: „Bundeskristallnacht“ in Stuttgart Eine […]

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• Was dürfen Vereinsvorstände in Corona-Zeiten?

  Aug. 14, 20 • Compliance für NPOs, Haftung in NPOs, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Was dürfen Vereinsvorstände in Corona-Zeiten? Viele Vereine können derzeit aufgrund der Corona-Beschränkungen keine Mitgliederversammlung abhalten. Daher stellt sich für viele Vereinsvorstände die Frage, welche Entscheidungen sie auch ohne Zustimmung der Mitgliederversammlung treffen können und welche sie lieber nicht allein treffen sollten, […]

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• Haftet der Stiftungsvorstand bei Vergabe risikoreicher Darlehen?

  Apr. 28, 20 • Compliance für NPOs, Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Vermögen einer Stiftung ist in seinem Wert dauerhaft zu erhalten. Wird das Vermögen aufgrund von Entscheidungen des Vorstands belastet, stellt sich schnell die Frage nach dessen Haftung für entstandene Schäden. Zum Sorgfaltsmaßstab, den der Vorstand bei der Darlehensvergabe einhalten muss, […]

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• AWO-Skandal: Was können gemeinnützige Organisationen daraus lernen?

  März 9, 20 • Compliance für NPOs, Gemeinnützigkeitsrecht, Haftung in NPOs, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Nach dem derzeitigen Sachstand wird es für die AWO Frankfurt und die AWO Wiesbaden eng. Die Gemeinnützigkeit ist hoch gefährdet, steuerstrafrechtliche Folgen sind für die Verantwortlichen nicht auszuschließen, und der Reputationsverlust ist schon jetzt immens. Welche Maßnahmen können Vereine und Verbände […]

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• Vereinsvermögen: Wann ist eine Schädigung durch den Vorstand strafbar?

  Okt. 11, 19 • Compliance für NPOs, Gemeinnützigkeitsrecht, Haftung in NPOs • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Dem Vorstand eines Vereins kommt eine umfassende Pflichtenstellung für den Verein zu. Insbesondere vertritt er den Verein bei Geschäften mit Dritten. Daraus resultiert eine besondere Betreuungspflicht des Vereinsvorstands für das Vermögen des Vereins. Gegen jene Betreuungspflicht kann der Vorstand verstoßen, wenn […]

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• Keine Vertretungsmacht bei Verstoß gegen Stiftungszweck

  Aug. 30, 19 • Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Eine Stiftung wird durch den Vorstand vertreten, der hierzu vollumfängliche Vertretungsmacht besitzt. Im Rahmen der Satzungsautonomie kann diese Vertretungsmacht allerdings beschränkt werden – etwa auf den Stiftungszweck und die damit verbundene Gemeinnützigkeit, wie kürzlich das Landgericht (LG) München I entschied. Schadensersatzprozess […]

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