Archiv für die Kategorie ‘Kapitalanlagerecht’

• Kapitalverwaltungsgesellschaft vs. AIF-Investmentgesellschaft – BaFin regelt Kompetenzen

  Mrz 6, 17 • Gesellschaftsrecht, Kapitalanlagerecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Die BaFin hat am 03.02.2017 den Entwurf eines Auslegungsschreibens zu den Tätigkeiten einer Kapitalverwaltungsgesellschaft (KVG) und der von ihr verwalteten AIF-Investmentgesellschaft (AIF) zur Konsultation gestellt. Der Entwurf des Auslegungsschreibens kann auf der Website der BaFin abgerufen werden. BaFin legt Kompetenzverteilung fest […]

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• „Scale“ soll Börsengänge leichter ermöglichen

  Mrz 1, 17 • Kapitalanlagerecht, Kapitalmarktrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Die Deutsche Börse wird ein neues Segment für kleine und mittlere Unternehmen (small and medium enterprises – SMEs) herausbringen, das den Namen Scale tragen wird. Das Segment ersetzt ab dem 1. März 2017 den Entry Standard für Aktien und Unternehmensanleihen. Scale […]

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• Erlaubnisrechtliche Stolperfallen für Finanzanlagenvermittler

  Jan 12, 17 • Aufsichtsrecht, Kapitalanlagerecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Vermittlung von Finanzanlagen ist nach der Gewerbeordnung (GewO) erlaubnispflichtig. Welche Beratungsleistungen dem Inhaber der entsprechenden Erlaubnis gestattet sind, geht eindeutig aus dem Gesetz hervor. Insofern ist derjenige auf der sicheren Seite, der die Reichweite der für seine beruflichen Tätigkeiten erforderlichen […]

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• BaFin schreitet bei ruinösen Differenzkontrakten ein

  Jan 10, 17 • Kapitalanlagerecht, Kapitalmarktrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Nachdem die BaFin ihr Recht zur Produktintervention zunächst bezüglich sogenannter Bonitätsanleihen ausüben wollte, erwägt sie nun ein Verbot des Vertriebs von Differenzkontrakten („Contracts for Difference oder CFDs“) mit unbeschränkter Nachschusspflicht an Privatanleger. Es war zu erwarten, dass sich die BaFin dieser […]

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• Haftungsrisiken durch Kapitalanlageprospekte verringern

  Dez 28, 16 • Kapitalanlagerecht, Kapitalmarktrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Die in einer Kapitalanlage enthaltenen sog. Weichkosten müssen in dem dazugehörigen Kapitalanlageprospekt zutreffend und klar verständlich angegeben sein. Dadurch kann der Anleger erkennen, in welchem Umfang sein eingezahltes Geld nicht in die Geldanlage investiert wird, sondern zur Deckung von Kosten verwendet […]

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• Genossenschaften aufgepasst: Nachrangdarlehen bedürfen der BaFin-Erlaubnis

  Mai 24, 16 • Aufsichtsrecht, Genossenschaftsrecht, Kapitalanlagerecht • 2 Kommentare • Stefan Winheller
  

  Viele Genossenschaften haben bisher nicht bedacht, dass ihre Finanzierung über Nachrangdarlehen ein erlaubnispflichtiges Bankgeschäft sein kann. Überdies verwenden sie häufig nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Nachrangdarlehensklauseln. Letztere haben ein hohes (und teures) Abmahnrisiko zur Folge, seitdem die Verbraucherschutzzentralen Genossenschaften ins Visier […]

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• Prospekthaftung nach Inkrafttreten des Kapitalanlagengesetzbuchs

  Mrz 16, 15 • Kapitalanlagerecht, Kapitalmarktrecht • Keine Kommentare • Dr. Annette Wagemann
  

  Am 22.07.2013 ist das Kapitalanlagengesetzbuch (KAGB) in Kraft getreten. Mit diesem wurde eine fast vollständige Regelung des Kapitalanlagenrechts vollzogen. Auch wurde die bislang nur teilweise regulierte Branche der geschlossenen Fonds einer umfassenden Regulierung unterworfen, woraus auch Neureglungen zur Prospekthaftung resultieren. Einheitlicher […]

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• Provisionen: Müssen Kickback-Zahlungen offengelegt werden?

  Jan 22, 15 • Aufsichtsrecht, Kapitalanlagerecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Trotz zahlreicher Urteile ist die Rechtslage nur schwer durchschaubar.  Im Zentrum der Kontroverse stehen sogenannte Kick-Back Zahlungen und die Frage, ob bei einer Anlagenberatung und Anlagenvermittlung die Verpflichtung besteht, Kunden über eventuelle Rückvergütungen (sog. Kick-Backs) aufzuklären. Was sind Kick-Backs? Unter „Kick-Back“ […]

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• Neue Rechtsgrundlagen für Anlagenberatung

  Aug 12, 14 • Aufsichtsrecht, Kapitalanlagerecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 01.08.2014 für eine klare Trennung zwischen der klassischen Provisionsberatung einerseits und der Honorarberatung andererseits gesorgt. Mit dem neuen § 34h GewO (Gewerbeordnung) wurde ein neuer Erlaubnistatbestand für Anlageberater geschaffen, die mit Ihren Kunden Honorarvereinbarungen schließen. […]

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• Unseriöse Kapitalanlage im Stiftungsgewand

  Jul 24, 14 • Kapitalanlagerecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Zwielichtige Kapitalanlage-Modelle werden gelegentlich auch als Stiftung verkleidet. Prospekte versprechen, dass das Stiftungskapital als Sonderausgabe von der Steuer abziehbar sei. Dabei fungieren solche Stiftungen in Wahrheit nur als Geld-Durchreiche: Das Kapital wird zwar formal an die Stiftung gezahlt, aber sofort wieder […]

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