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Archiv für den Autor ‘Dr. Annette Wagemann’
BGH verhandelt über vermeintlich rechtsmissbräuchlichen Widerruf
Viele Banken wenden derzeit ein, dass der Widerruf der Darlehensverträge unwirksam sei, da die einzige Motivation der Darlehensnehmer darin bestehe, den Vertrag vorzeitig zu beenden, um am derzeit günstigen Zinsniveau partizipieren zu können. Kann ein Widerruf rechtsmissbräuchlich sein? Am 01.12.2015 wird der BGH […]
Kreditwiderruf: Erlischt der Widerrufsjoker?
Der Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen stellt derzeit eine attraktive Möglichkeit dar, mit der sich Bankkunden von hochverzinslichen Altverträgen während der Zinsbindungsfrist trennen und so am aktuelle günstigen Marktzins teilhaben können. Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie Die Verlautbarungen aus dem aktuellen Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung der […]
Banken dürfen bei Firmenkonten nicht auf jede Buchung eine Gebühr erheben
Der BGH hat mit Urteil vom 28.07.2015 entschieden, dass die AGB einer Sparkasse, die für jede Buchung eine Vergütung i.H.v. 0,32 Euro pro Posten vorsahen, unwirksam sind. Im vorliegenden Fall sahen die AGB vor, dass die vereinbarte Gebühr für jede Buchung, […]
BGH konkretisiert Aufklärungspflicht von Banken beim Abschluss eigener Zinsswap-Verträge
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 28.04.2015 ein weiteres wegweisendes Urteil im Zusammenhang mit Aufklärungspflichten bei der Empfehlung von Zinsswap-Verträgen gesprochen (Az. XI ZR 378/13). Klägerin war die nordrheinwestfälische Gemeinde Ennepetal, die in den Jahren 2006 bis 2008 mehrere Zinsswap-Verträge mit der […]
Zinsswaps: BGH verneint Aufklärungspflicht
Nachdem sich der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 22.03.2011 (XI ZR 33710) zum ersten Mal mit Swap-Verträgen auseinandergesetzt hatte, entschied er nunmehr am 20.01.2015 erneut zu dieser Thematik (XI ZR 316/13). Bank muss auf negativen Marktwert hinweisen Im Urteil aus 2011 […]
Prospekthaftung nach Inkrafttreten des Kapitalanlagengesetzbuchs
Am 22.07.2013 ist das Kapitalanlagengesetzbuch (KAGB) in Kraft getreten. Mit diesem wurde eine fast vollständige Regelung des Kapitalanlagenrechts vollzogen. Auch wurde die bislang nur teilweise regulierte Branche der geschlossenen Fonds einer umfassenden Regulierung unterworfen, woraus auch Neureglungen zur Prospekthaftung resultieren. Einheitlicher […]
Bausparkassen kündigen alte Bausparverträge
Seit einigen Wochen ist dieses Thema immer mehr in die Öffentlichkeit gerückt: Viele Bausparkassen kündigen hochverzinsliche Verträge mit Altkunden. Inzwischen steht fest: die Kündigungswelle nimmt Fahrt auf. Immer mehr Altverträge werden durch die Bausparkassen gekündigt. Gegen die Kündigung eines Bausparvertrags kann […]
Fehlerhafter Prospekt eines Immobilienfonds: Anlageberater haftet!
Der Prospekt ist eine wichtige Grundlage für die Anlageentscheidung des Käufers. Dementsprechend muss das Schriftstück auch alle wesentlichen Angaben enthalten, die dem Käufer bzw. Anleger ein zutreffendes Urteil über das Produkt ermöglichen. Dies ist jedoch nicht immer der Fall. Dann stellt […]
Wer haftet bei fehlerhafter Begutachtung eines Wertpapierprospekts?
Wenn eine Aktiengesellschaft ihre Aktien verkaufen will, möchte sie sich natürlich so attraktiv wie möglich darstellen und für sich werben. Daher wird sie in ihren Wertpapierprospekten oft auch die Gewinnerwartungen für die nächsten Jahre mit angeben. AGs sind zwar nicht verpflichtet, […]
Umschulden ohne Vorfälligkeitsentschädigung möglich?
Die heute marktüblichen niedrigen Zinsen für Finanzierungen sorgen dafür, dass mancher die vor einigen Jahren getroffene Entscheidung für ein Festzinsdarlehen bereut. So waren vor wenigen Jahren noch Zinsen i.H.v 5 % p.a. für Immobilardarlehen durchaus üblich. Heute liegt der Marktzins wesentlich […]