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Beiträge zum Stichwort ‘Vorstand’
Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über die Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung wegen illoyalen Verhaltens gegenüber dem Vorstand des arbeitgebenden Vereins zu entscheiden. Fristlose Kündigung der Geschäftsführerin Die gekündigte Klägerin war als Geschäftsführerin bei einem Dachverband beschäftigt. Nach Streitigkeiten mit dem Vorstandsvorsitzenden wollte […]
Was sind Vereinsorgane?
Vereine sind sog. juristische Personen (so wie z.B. auch Stiftungen, (g)GmbHs, Unternehmergesellschaften und Aktiengesellschaften), d.h. sie haben eigene Rechte und Pflichten wie Menschen „aus Fleisch und Blut“ (sog. natürliche Personen) auch. Sie können z.B. auch Verträge schließen, Eigentum besitzen, klagen und […]
Aldi-Stiftung: Satzungsfehler und ihre Folgen
Aldi, ein milliardenschwerer Konzern, befindet sich im Eigentum von drei Familienstiftungen. In einer davon entflammte vor Jahren Streit. Das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig-Holstein musste nun eine Kernfrage entscheiden: Waren die aktuelle Besetzung des Stiftungsvorstandes und die gefassten Beschlüsse wirksam oder unterlief im […]
Zur Kasse bitte: Das Zwangsgeld zahlt der Vereinsvorstand
Kommt der Vereinsvorstand seinen Pflichten nicht nach, ist das Amtsgericht nicht zimperlich im Verhängen von Zwangsgeld. Adressat einer solchen Maßnahme kann dabei nicht der Verein als solcher sein, sondern immer nur der Vorstand. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Thüringen mit Beschluss […]
Regelungen der Stiftungssatzung gelten nicht für das Stiftungsgeschäft
Die Amtszeit des im Stiftungsgeschäft bestellten Gründungsvorstandes kann nicht durch die Satzungsregelung über die künftige Bestellung von Vorstandsmitgliedern beschränkt werden. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Beschluss vom 8. Oktober 2013 festgestellt. Vorstand einer Stiftung In dem entschiedenen Fall hatte […]
Verbot für Vorstandsvergütungen – Satzungsänderungen zügig umsetzen
Durch das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes vom 21.03.2013 erhält § 27 Abs. 3 BGB ab dem 01.01.2015 ein eindeutiges und grundsätzliches Vergütungsverbot für Vereinsvorstände. Der neu eingefügte Satz 2 lautet: „Die Mitglieder des Vorstands sind unentgeltlich tätig“. Da es bisher […]
Keine Gemeinnützigkeit bei verdeckter Gewinnausschüttung
Verdeckte Gewinnausschüttungen können nicht nur bei GmbHs auftreten, sondern auch bei Vereinen. Sie sind ein Verstoß gegen das Gemeinnützigkeitsrecht. Der Verlust der Gemeinnützigkeit und der Steuerprivilegien sind die Folge. Abgesehen vom Verlust der gemeinnützigkeitsrechtlichen Steuerbegünstigungen drohen häufig aber auch schon allein […]