Beiträge zum Stichwort ‘Testament’

• Verbrauchs- oder Ewigkeitsstiftung? Der Stifterwille ist entscheidend!

  Nov 12, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Seit 2013 sind sog. Verbrauchsstiftungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verankert. Diese Form der Stiftung wirft jedoch viele Fragen auf. Das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen etwa hatte nun zu entscheiden, ob ein Testamentsvollstrecker aus Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten das Vermögen zum Verbrauch bestimmen konnte, wenn der […]

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• Testament muss nicht „Testament“ heißen

  Apr 17, 18 • Erbrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Die Erblasserin verschied kinderlos und hinterließ ein Testament, nach dem das ihr gehörende Elternhaus jeweils zur Hälfte an ihre beiden Schwestern fallen sollte. In zwei Schriftstücken, die einige Tage nach dem Testament datiert und mit „Vollmacht“ überschrieben waren, ermächtigte die Erblasserin […]

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• Gemeinnützigkeit erst nach staatlicher Anerkennung der Stiftung?

  Feb 8, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Gemeinnützig können nur Organisationen sein, die sich gemäß ihrer Satzung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich der Verfolgung steuerbegünstigter Zwecke verschreiben. In formeller Hinsicht bedarf es daher einer (end-)gültigen Satzung. Wann aber liegt eine solche bei einer Stiftungserrichtung von Todes wegen […]

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• Vorstandsbestellung per Testament

  Jan 23, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Häufig legen Stifter fest, auf Lebenszeit dem Vorstand „ihrer“ Stiftung anzugehören und die weiteren Vorstandsmitglieder selbst bestimmen zu dürfen. Für die Zeit nach ihrem Tod wird diese Befugnis meist auf ein gesondertes Organ übertragen. Das Landgericht (LG) Aachen musste nun die […]

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• Schlusserbe kann Schenkungen zurückfordern

  Jan 22, 18 • Erbrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Eheleute hatten sich in einem gemeinschaftlichen Testament in Ziffer 1 wechselseitig zu Alleinerben eingesetzt und in Ziffer 2 den gemeinsamen Sohn als Schlusserben unter der Bedingung, dass der überlebende Ehegatte nicht anderweitig testiert. Der überlebende Ehegatte war also frei, einen anderen […]

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• Testamentsauslegung zugunsten einer Stiftungserrichtung

  Jan 15, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Nicht selten soll größeres Vermögen im Todesfall einer Stiftung zugutekommen. Oft wird in diesen Fällen die bedachte Stiftung erst durch das Testament neu errichtet. In diesen Fällen muss das Testament die Stiftung jedoch hinreichend vollständig beschreiben, damit die Stiftungsgründung nicht scheitert. […]

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• Testamentserrichtung: Gute Zwecke klar benennen!

  Nov 16, 17 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Gerade kinderlose Menschen wünschen sich oft, ihr Vermögen im Todesfall für gute Zwecke einzusetzen. Die gewünschte Verwendung muss allerdings klar benannt sein, um die ansonsten eintretende gesetzliche Erbfolge zu verhindern. Dass die bloße Nennung eines „guten Zwecks“ hierfür nicht geeignet ist, […]

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• Hohe Voraussetzungen an Nottestament

  Sep 15, 17 • Erbrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Der Tod ist für die Wenigsten ein angenehmes Thema. Jedoch ist es wichtig, sich früh mit der Frage des Nachlasses zu befassen. Will z.B. ein Unternehmer seine Gesellschaft an seine Kinder vererben oder ein größeres Vermögen nach dem Tod an Erben […]

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• Stiftungserrichtung per Testament: Zweck angeben!

  Aug 11, 17 • Gemeinnützige Zwecke, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) Celle musste über die Wirksamkeit einer testamentarischen Stiftungserrichtung entscheiden. Da die Verstorbene keinen Stiftungszweck bestimmt hatte, war die Errichtung unwirksam. Stiftungszweck ist tragendes Element einer Stiftung Eine Stiftung als Ansammlung von Vermögen verfügt über keine Mitglieder oder Gesellschafter, […]

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• Erbrecht gegenüber Banken nachweisen: Testament oder Erbschein?

  Dez 14, 16 • Erbrecht • Keine Kommentare • Thomas Schwab
  

  Banken stellen immer besondere Anforderungen, so auch an den Nachweis des Erbrechts. Möchte ein Erbe auf das Konto des Erblassers zugreifen, so verlangten die Banken in der Vergangenheit grundsätzlich immer, dass der (vorgebliche) Erbe einen Erbschein vorlegt. Erbschein als Nachweis des […]

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