Beiträge zum Stichwort ‘Coronavirus’

• Coronavirus: Maskenpflicht am Arbeitsplatz

  Mrz 29, 22 • Arbeitsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Aufgrund der Coronapandemie können Arbeitgeber das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken in ihren Betrieben anordnen, sofern dies nach ihrem Hygienekonzept erforderlich ist (§ 2 Abs. 2 Corona-ArbSchV). Das kann jedoch zu Konflikten mit Arbeitnehmern führen. Vielfältige Gründe zur Ablehnung der Maske am […]

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• 3G am Arbeitsplatz: Arbeitnehmer können Vergütungsanspruch verlieren

  Feb 28, 22 • Arbeitsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Noch immer sorgt die Coronapandemie in Deutschland für viele Einschränkungen. Auch im Arbeitsrecht werden durch sich häufig ändernde Gesetze ständig neue Fragen aufgeworfen. Auch wir erleben in der Beratung immer wieder, dass die Einführung der 3G-Regeln (geimpft, genesen, getestet) am Arbeitsplatz […]

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• Mitgliederversammlung ab 2022: Sicherheit mit digitaler Versammlung in Vereinssatzung

  Nov 29, 21 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die vierte Welle der Coronapandemie ist in vollem Gange: die Inzidenzen sind auf einem Allzeithoch, der Bundestag berät über mögliche Maßnahmen, Triage in Salzburg, 2G, 3G, Impfpflicht. Andererseits: Karneval in Köln, offene Clubs in der Republik, Weihnachtsmärkte im Aufbau. Die aktuelle […]

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• COVID-19-Maßnahmengesetz: Verlängerung bis Ende August 2022 geplant

  Okt 7, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Ein aktueller Gesetzesentwurf sieht die Verlängerung von § 5 des COVID-19-Maßnahmengesetzes (COVMG) vor. Dadurch können Vereine und Stiftungen auch ohne entsprechende Satzungsregelung ihre Mitgliederversammlung sowie Vorstands- und Aufsichtsratssitzungen bis zum 31.08.2022 virtuell bzw. hybrid durchführen. Virtuelle Mitgliederversammlung bisher nur bis Ende […]

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• Corona-Hilfen: So schützen sich NPOs vor strafrechtlichen Ermittlungen

  Feb 11, 21 • Compliance für NPOs, Haftung in NPOs, Wirtschaftsstrafrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Viele NPOs beantragen Corona-Hilfen, ohne vorher rechtlich überprüfen zu lassen, ob sie hierzu überhaupt berechtigt sind. Ein großer Fehler, der zu strafrechtlichen Ermittlungen und sogar zu Hausdurchsuchungen führen kann. Dies musste erst kürzlich ein gemeinnütziger Verein schmerzhaft erfahren. Razzia bei einem […]

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• Förderprogramme zur Digitalisierung von NPOs nutzen

  Feb 3, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  In einer zunehmend globalisierten Welt nimmt die Digitalisierung stetig zu und ist auch für NPOs schon längst Pflichtprogramm. Durch die Coronapandemie nehmen Digitalisierungsprojekte zudem weltweit an Geschwindigkeit zu. Auch in Deutschland tut sich einiges. So ermöglicht der Gesetzgeber derzeit Organisationen z.B., […]

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• Digitale Zweckverwirklichung in der Satzung

  Feb 3, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Viele NPOs sind aufgrund der Coronapandemie und den daraus resultierenden Maßnahmen der Regierung in ihrem Wirken beschränkt, sodass sie ihre satzungsmäßigen Zwecke nicht oder nur unzureichend erfüllen können. So z.B. Sportvereine, die ihren Mitgliedern aufgrund der Untersagung von Sportveranstaltungen nicht mehr […]

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• Virtuelle Mitgliederversammlungen: Gekommen, um zu bleiben

  Feb 3, 21 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Was zunächst als temporäre Lösung gedacht war, wird auch in Zukunft ein fester Bestandteil von Vereinen sein: Die virtuelle Mitgliederversammlung. Warum jeder Verein – auch nach Corona – die Möglichkeit für virtuelle Mitgliederversammlungen schaffen sollte, verraten wir Ihnen in diesem Beitrag. […]

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• NPOs und Corona: Steuererleichterungen gelten auch 2021

  Jan 28, 21 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das neue Jahr startet für NPOs zumindest aus steuerlicher Sicht mit guten Nachrichten: Denn das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat kurz vor Jahresende die steuerlichen Erleichterungen für NPOs aufgrund der Coronakrise bis zum 31.12.2021 verlängert. Welche Maßnahmen wurden verlängert? Die Maßnahmen, […]

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• Außerordentliche Mitgliederversammlungen während Corona möglich

  Jan 19, 21 • Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit einer seiner jüngsten Entscheidungen zum Vereinsrecht einen wichtigen Beitrag für mehr Rechtssicherheit während der Pandemie geleistet. Die Richter entschieden, dass außerordentliche Mitgliederversammlungen auch in diesen Zeiten stattfinden können. Eine wichtige Entscheidung für Vorstände und Mitglieder. […]

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