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Suchergebnisse für „zweckbetrieb“
Ist ein Trabrennen ein Zweckbetrieb?
Der Bundesfinanzhof forderte kürzlich das Bundesfinanzministerium auf, zur Frage Stellung zu nehmen, ob die Veranstaltung von Pferdetrabrennen als Zweckbetrieb nach § 65 AO zu beurteilen ist. Der BFH scheint der Auffassung zuzuneigen, dass von als gemeinnützig anerkannten Pferdezuchtvereinen (§ 52 Abs. […]
Betrieb von Krankentransporten und Rettungsdiensten kein Zweckbetrieb
Der Betrieb von Krankentransporten und Rettungsdiensten ist entgegen AEAO zu § 66 Nr. 6 kein Zweckbetrieb gemäß § 66 AO. Der BFH hat eine seit langem geübte Verwaltungsauffassung korrigiert. Anders als die Finanzverwaltung erkennt er den Betrieb von Krankentransporten und Rettungsdiensten […]
Zum ermäßigten Umsatzsteuersatz für Zweckbetriebe
Die Oberfinanzdirektion Rheinland hat mit Schreiben vom 10.08.2007 eine weitere Hilfestellung zur komplizierten Vorschrift des § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a) UStG, der den ermäßigten Umsatzsteuersatz für Zweckbetriebe regelt, gegeben. Das Bundesfinanzministerium hatte zur genannten Vorschrift bereits im Februar […]
BMF-Schreiben zum ermäßigten Umsatzsteuersatz für Zweckbetriebe
Das Bundesfinanzministerium hat den durch das Jahressteuergesetz 2007 eingefügten und nur schwer verständlichen § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a Satz 3 UStG in einem Schreiben vom 9.2.2007 näher erläutert. Der neu eingefügte Satz, wonach die Klassifizierung als Zweckbetrieb nicht […]
Wachstumschancengesetz: Änderungen für gemeinnützige Organisationen
Der am 13.07.2023 veröffentlichte Referentenentwurf eines Wachstumschancengesetzes weist nur wenige spezifische Neuerungen für gemeinnützige Organisationen auf. Die erwartete Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts, wie im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien angekündigt, lässt weiterhin auf sich warten. Es wird berichtet, dass lediglich die Liste der gemeinnützigen […]
Umsatzsteuer: Keine Ermäßigung für Blut- und Gewebetransporte
Die korrekte Besteuerung von Blutspenden wirft immer wieder Fragen auf. Der Bundesfinanzhof (BFH) befasste sich nun mit der Frage der Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes auf Blut- und Gewebetransporte, welche in den Jahren 2014 bis 2016 von einem eingetragenen Verein durchgeführt wurden. […]
Umsatzsteuer auf Mitarbeiterkantinen
Die steuerrechtliche Verortung von Mitarbeiterbeköstigung ist ein Thema, das immer mal wieder vor den Gerichten Deutschlands diskutiert wird. Das FG Münster hat sich in seinem Urteil vom 23.03.2023 mit dieser Thematik nunmehr erneut auseinandergesetzt. Keine Zuordnung von Mitarbeiterkantinen zum Zweckbetrieb des […]
Steuerliche Ausnahmeregeln zum Krieg in der Ukraine werden verlängert
Eine Welle der Hilfsbereitschaft breitete sich in Deutschland aus, als im Februar 2022 der russische Angriffskrieg auf die Ukraine begann. Um diese Hilfe möglich zu machen, gab das Bundesfinanzministerium in einem Erlass steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung der vom Krieg in der […]
Gemeinnützige Krankenhäuser: Umsatzsteuer auf Heilbehandlungen
Welche Heilbehandlungen von der Umsatzsteuer befreit sind und welche nicht, ist immer wieder Streitthema. Dies gibt Anlass für eine Betrachtung der steuerlichen Behandlung von Heilbehandlungen. Privatkrankenhäuser oder gemeinnützige Krankenhäuser Grundsätzlich können Krankenhäuser in zwei verschiedenen Formen betrieben werden. Da gibt es […]
Korrekte Einordnung von gewerblichen Einkünften im kommerziellen Sport
Besteht ein untrennbarer Sachzusammenhang zwischen gewerblichen Einkünften aus Sponsoringverträgen und sonstigen Einkünften, bspw. aus finanzieller Unterstützung im Rahmen der Sportförderung, können diese einen einheitlichen Gewerbebetrieb bilden, so der Bundesfinanzhof (BFH). Ein pauschaler Betriebsausgabenabzug im Zusammenhang mit den erhaltenen Förderungsleistungen scheidet damit […]