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Suchergebnisse für „zweckbetrieb“
Neuregelungen zu einzelnen gesetzlichen Zweckbetrieben
Betrieb eines Schwimmbades Neu hinzugekommen im AEAO ist eine eigenständige Regelung für den Betrieb eines Schwimmbades, die der bisherigen Verwaltungsauffassung (vgl. OFD Koblenz, Verfügung v. 23.12.2004, Az. S 0171 A – St 33 1) entspricht. Die stundenweise Vermietung an Schulen über […]
Gemeinnützigkeit einmal andersherum: Von Langzeitarbeitslosen durchgeführter Mahlzeitendienst ist gemeinnütziger Zweckbetrieb
Die Herstellung und Verteilung von Mahlzeiten an hilfsbedürftige Personen gehört zum bekannten Repertoire gemeinnützigen Handelns. Die Einordnung des Mahlzeitendienstes als Zweckbetrieb hängt dabei entscheidend davon ab, dass ausschließlich bedürftige Personen bekocht und beliefert werden. Einen umgekehrten Weg weist nun ein aktuelles […]
Brennpunkt „Zweckbetrieb“: Steuerpflicht nach Restrukturierung – ausgegliedertes Labor nicht gemeinnützig
Tätigkeiten, die eine gemeinnützige Körperschaft bisher im Rahmen eines Zweckbetriebs ausgeübt hat, sind nach einer Ausgliederung auf eine Tochter-GmbH nicht zwingend weiterhin als Zweckbetrieb einzustufen. Ein aktuelles Urteil des FG Münster führt dies deutlich vor Augen. Im entschiedenen Fall hatten sich […]
Zur Zweckbetriebseigenschaft einer Lotterie
Lotterien und Ausspielungen können gemäß § 68 Nr. 6 AO als Zweckbetrieb steuerbegünstigt sein und einen interessanten Finanzierungsbaustein für gemeinnützige Körperschaften darstellen. Mit ihren gemeinnützigkeitsrechtlichen Voraussetzungen beschäftigt sich eine aktuelle Verfügung des Bayerischen Landesamts für Steuern. Voraussetzung für die Qualifizierung als […]
Verwaltung von Sporthallen kein Zweckbetrieb
Die Verwaltung und Vermietung von Sporthallen übernimmt ein Sportverein nicht in Erfüllung seiner satzungsmäßigen Aufgaben, wie der BFH entschieden hat. Verteilt und verwaltet ein gemeinnütziger Verein die Nutzung der Sporthallen der Stadt, mag dies zwar dem Sport dienen. Dennoch begründet die […]
Bundesrechnungshof kritisiert günstigen Umsatzsteuersatz für Zweckbetriebe
Der Bundesrechnungshof nimmt die Leistungen, welche dem ermäßigten Umsatzsteuersatz unterliegen, in den Blick. Dabei stößt er sich sowohl an der Qualifikation bestimmter Tätigkeiten als Zweckbetrieb wie auch insgesamt an der umsatzsteuerlichen Privilegierung für Zweckbetriebe gemeinnütziger Einrichtungen. In seiner an den Bundestag […]
Zweckbetrieb bei Leistungen einer steuerbefreiten Körperschaft an eine andere steuerbefreite Körperschaft
Erbringt eine steuerbefreite Körperschaft einer anderen steuerbefreiten Körperschaft Leistungen und verwirklicht sie damit eigene satzungsmäßige Zwecke, kann ein steuerbegünstigter Zweckbetrieb gemäß § 65 AO vorliegen. Grundsätzlich sind Einkünfte einer Körperschaft aus einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb ertragssteuerpflichtig. Nicht so bei Zweckbetrieben im Sinne der […]
Leistungen im Bereich altenbetreutes Wohnen gegenüber Vermieter kein Zweckbetrieb
Vereinbart eine gemeinnützige Körperschaft die Erbringung entgeltlicher Betreuungsleistungen mit einem steuerpflichtigen Vermieter altenbetreuter Wohnungen, unterhält die Körperschaft hiermit weder einen Betrieb der Wohlfahrtspflege noch einen steuerbefreiten Zweckbetrieb. Vielmehr handelt es sich um einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, dessen Einnahmen steuerpflichtig sind. Steuerfreie Zweckbetriebe […]
Leistungen im „Betreuten Wohnen“ als Zweckbetrieb sind umsatzsteuerfrei
Von gemeinnützigen Einrichtungen der Wohlfahrtspflege entgeltlich erbrachte Dienstleistungen im Rahmen von Projekten des „Betreuten Wohnens“ können als Zweckbetrieb von der Umsatzsteuer befreit sein. Das Sächsische Finanzgericht stellte auf die Klage eines gemeinnützigen Vereins gegen den Bescheid der Finanzbehörde zur Festsetzung der […]
Sportvereine können Fitness-Studio als Zweckbetrieb betreiben
Fitness-Studios, die durch einen Sportverein betrieben werden, sind in der Regel als Zweckbetrieb im Sinne des § 65 AO zu qualifizieren. Die obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder sind in gemeinsamer Erörterung übereingekommen, dass der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb eines Fitness-Studios als […]